STOLPERSTEINE AUS DER AKTUELLEN FLÜCHTLINGSPOLITIK

Transkript

1

2 STOLPERSTEINE AUS DER AKTUELLEN FLÜCHTLINGSPOLITIK EUROPÄISCHE ABSCHOTTUNGSPOLITIK HAU AB PRÄMIE RÜCKFÜHRUNG UND ABSCHIEBUNG ALS ZENTRALE STEUERUNG KLASSIFIZIERUNG VON MENSCHEN IN GUTER UND SCHLECHTER BLEIBEPERSPEKTIVE MIT AUSWIRKUNGEN IN DER UNTERBRINGUNG, ASYLVERFAHREN, LEISTUNGSBEZUG, TEILHABE UND PARTIZIPATION, U.V.M. STRUKTURELLE AUSGRENZUNG VON PERSONENGRUPPEN (MENSCHEN MIT EINER DULDUNG, SICHERE HERKUNFTSLÄNDER) GESETZENTWURF ZUR BESSEREN UMSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT

3 AKTUELLE ZAHLEN WELTWEIT SIND ÜBER 60 MIO. MENSCHEN AUF DER FLUCHT, DAVON 50 % MINDERJÄHRIG UND WEIBLICH BRD: 36% ALLER FLÜCHTLINGE SIND FRAUEN NRW: 2016 WURDEN ASYLSUCHENDE REGISTRIERT AKTUELL IN BONN: CA FLÜCHTLINGE, 240 UMF, 1/3 WEIBLICH

4 FRAUENSPEZIFISCHE FLUCHTURSACHEN WELTWEITE MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN ALS FLUCHTURSACHE WIE ARMUT, HUNGER, KRIEG, FOLTER, MANGELNDE BILDUNG UND MEDIZINISCHE VERSORGUNG, FOLGEN VON UMWELTZERSTÖRUNG FRAUENSPEZIFISCHE MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN: STEINIGUNG, WITWENVERBRENNUNG, VERGEWALTIGUNG, GENITALVERSTÜMMELUNG, ZWANGSPROSTITUTION, ZWANGSABTREIBUNG, ZWANGSSTERILISATION, ZWANGSJUNGFRÄULICHKEIT, ZWANGSVERHEIRATUNG, ZWANGSHETEROSEXUALITÄT, ZWANGSVERSCHLEIERUNG ES FINDET EINE VERFOLGUNG STATT, WEIL SIE NORMEN ÜBERTRETEN, DIE ENG MIT IHRER SEXUALITÄT VERKNÜPFT SIND UND IHRE SELBSTBESTIMMUNGSRECHTE SCHWERWIEGEND VERLETZEN. MAN SPRICHT VON GESCHLECHTSSPEZIFISCHER GEWALT

5 GESETZLICHE RAHMENBEDINGUNGEN DIE RESOLUTIONEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS SOWIE DES UNHCR AUS DEN 80ER-JAHREN: ES WIRD DEN STAATEN EMPFOHLEN WEIBLICHE ASYLSUCHENDE, DIE UNMENSCHLICHE BEDINGUNGEN ZU ERWARTEN HABEN, WEIL SIE GEGEN SOZIALE NORMEN VERSTOßEN HABEN, ALS EINE BESONDERE SOZIALE GRUPPE IM SINNE DER GENFER FLÜCHTLINGSKONVENTION ZU BETRACHTEN WURDEN DIE FRAUENRECHTE IM RAHMEN DER WELTMENSCHENRECHTSKONFERENZ IN WIEN AUF DRUCK DER FRAUENBEWEGUNG HIN ALS ERSTE INTERNATIONALE ERKLÄRUNG VERÖFFENTLICHT. ES DAUERTE JEDOCH BIS 2005, BIS AUCH DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND MIT DER EINFÜHRUNG DES 60 AUFENTHALTSGESETZES FRAUENSPEZIFISCHE FLUCHTGRÜNDE ANERKANNTE. DEMNACH KANN AUCH EINE VERFOLGUNG AUFGRUND DER ZUGEHÖRIGKEIT ZU EINER BESTIMMTEN SOZIALEN GRUPPE ZU EINER ANERKENNUNG ALS FLÜCHTLING FÜHREN. DIE ALLGEMEINE BENACHTEILIGUNG UND UNTERDRÜCKUNG VON FRAUEN IM HERKUNFTSLAND REICHT JEDOCH NICHT AUS, UM ASYL ZU ERHALTEN. DEN BETROFFENEN FLÜCHTLINGEN WIRD IN DER REGEL ZUGEMUTET, DIE UNTERGEORDNETE STELLUNG DER FRAU IM RECHTSSYSTEM DES HERKUNFTSLANDES HINZUNEHMEN UND SICH ZUM BEISPIEL DEN KLEIDERVORSCHRIFTEN ODER SONSTIGEN NORMEN DER GESELLSCHAFT ZU UNTERWERFEN. FRAUEN UND MÄDCHEN, DIE SEXUELLE GEWALT ERLITTEN HABEN ODER BEFÜRCHTEN MÜSSEN, KÖNNEN ALS FLÜCHTLINGE ANERKANNT WERDEN. ES KOMMT JEDOCH AUCH VOR, DASS ENTSPRECHENDE ASYLANTRÄGE MIT DER BEGRÜNDUNG ABGELEHNT WERDEN, DASS NICHT JEDE FRAU IM HERKUNFTSLAND DAVON BETROFFEN SEI UND ES MÖGLICHKEITEN GÄBE, SICH DIESER GEFAHR ZU ENTZIEHEN. DISKREPANZ VON FRAUENSPEZIFISCHEN FLUCHTURSACHEN UND RECHTLICHER UND TATSÄCHLICHER SCHUTZGEWÄHRUNG

6 GEWALTSCHUTZ VON GEFLÜCHTETEN FRAUEN GRÖßTE GEFAHR: DIE UNTERBRINGUNG (VGL. REPORTAGE: DER TRAUM VON SICHERHEIT WAS FRAUEN AUF DER FLUCHT ERLEIDEN, WDR, ) EU-AUFNAHMERICHTLINIE (2013/33/EU): ES BESTEHT INSBESONDERE FÜR DIESE PERSONENGRUPPEN EIN ERHÖHTER SCHUTZBEDARF: (UNBEGLEITETE) MINDERJÄHRIGE, MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN, MENSCHEN MIT SCHWEREN KÖRPERLICHEN ODER PSYCHISCHEN ERKRANKUNGEN, SCHWANGERE UND ALLEINERZIEHENDE MIT MINDERJÄHRIGEN KINDERN. AUßERDEM FÜR ÜBERLEBENDE VON MENSCHENHANDEL, FOLTER, VERGEWALTIGUNG UND ALLEN ANDEREN FORMEN PHYSISCHER, PSYCHISCHER UND SEXUALISIERTER GEWALT. ERHÖHTER SCHUTZBEDARF BEDEUTET, DASS DIE EU-MITGLIEDSSTAATEN DAZU VERPFLICHTET SIND, DIE JEWEILS BESONDEREN BEDÜRFNISSE DIESER VULNERABLEN UND VON MEHRFACHDISKRIMINIERUNGEN BETROFFENEN MENSCHEN IM ASYLVERFAHREN, IN DER UNTERBRINGUNG UND DER REHABILITATION ZU BERÜCKSICHTIGEN. ARBEITSHILFE UND EMPFEHLUNGEN FÜR EIN GEWALTSCHUTZKONZEPT ZUM SCHUTZ VON FRAUEN UND KINDERN IN GEMEINSCHAFTSUNTERKÜNFTEN VOM PARITÄTISCHEN GESAMTVERBAND (VGL. VON-FRAUEN-UND-KINDERN-IN-GEMEINS/) NRW: MINDESTSTANDARDS, ECKPUNKTEPAPIER UND HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN (VGL. D_HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN.PDF) BUNDESMINISTERIUM FÜR FAMILIE, SENIOREN, FRAUEN UND JUGEND, BUNDESINITIATIVE SCHUTZ VON FRAUEN UND KINDERN IN FLÜCHTLINGSUNTERKÜNFTEN

7 GEWALTSCHUTZ VON GEFLÜCHTETEN FRAUEN SCHUTZ VON FRAUEN UND KINDER NICHT VERHANDELBAR, D.H. GESCHÜTZTE UNTERBRINGUNG GEWÄHRLEISTEN UMSETZUNG DER EU-AUFNAHMERICHTLINIE DURCH NATIONALES RECHT EINHEITLICHES GEWALTSCHUTZKONZEPT ERFORDERLICH STRUKTURELLE FÖRDERUNG DER GEWALTSCHUTZKOORDINATOR*IN IN FLÜCHTLINGSUNTERKÜNFTEN WENN DER SCHUTZ VON GEFLÜCHTETEN FRAUEN UND KINDERN ERNST GENOMMEN WIRD, DANN MÜSSEN BEREITS PROGRAMME ZUR SICHEREN EINREISE DIESER SCHUTZBEDÜRFTIGEN PERSONENGRUPPE DRINGENDST EINGEFÜHRT WERDEN

8 PROJEKTBEISPIELE AUS BONN EMPOWERMENT VON FLÜCHTLINGSFRAUEN, FRAUEN LERNEN GEMEINSAM BONN E.V. FLÜCHTLINGE IM BLICK, PRO FAMILIA BONN QUER-QUALIFIZIERUNGSREIHE FÜR EHRENAMTLICHE IN DER ARBEIT MIT TRAUMATISIERTEN FLÜCHTLINGSFRAUEN IM RHEIN-SIEG-KREIS, KURDISCHE GEMEINSCHAFT RHEIN SIEG/BONN E.V. SOLWODI BONN FREIZEIT UND BILDUNGSANGEBOTE, INTERNATIONALE FRAUENZENTRUM (IFZ) E.V. U.V.M. APP: REFUSHE (VGL. EINZIGARTIGE-APP-REFUSHE-UNTERSTUETZT-INTEGRATION)