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1 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /30/59 Dresden,70. Juli 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion Die LINKE Drs.-Nr.: 6/10080 Thema: Hubschraubereinsätze der sächsischen Polizei im 1. Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Hubschrauber werden gegenwärtig durch die sächsische Polizei gehalten und betrieben und wann wurden diese angeschafft? (Bitte aufschlüsseln nach Hubschrauber -Typ, Herstellerfirma, Anschaffungsdatum und Kaufpreis!) Für die Beantwortung der Frage wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6346 verwiesen. Frage 2: Wie groß war der Personalbestand der Hubschrauberstaffel der sächsischen Polizei jeweils zum Stichtag 1. Januar, 1. April und 1. Juli 2017? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten, Gehaltsbzw. Besoldungsgruppe, Dienst- bzw. Amtsbezeichnung und Einsatzbereich!) Die Übersicht des Personalbestandes der Hubschrauberstaffel nach Beamten mit Besoldungsgruppe (der Besoldungsordnung A) und Amtsbezeichnung sowie Tarifbeschäftigten mit der Eingruppierung (E) jeweils zu den angefragten Stichtagen ist der Anlage 1 zu entnehmen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str 2 oder 4 melden.

2 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie oft wurden Hubschrauber der sächsischen Polizei im 1. Halbjahr 2017 für wie viele Stunden eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Einsatzdatum, Einsatzgrund, Einsatzort und Einsatzstunden!) Die Beantwortung der Frage erfolgt anhand der Übersicht in. Anstelle eines Einsatzortes wird die anfordernde mitgeteilt. Das Spezifizieren eines Einsatzortes ist nicht möglich, da regelmäßig mehrere Orte überflogen werden. Frage 4: Welche Kosten entstehen pro Betriebsstunde eines Polizeihubschraubers der sächsischen Polizei? Für die Beantwortung der Frage wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/6346 verwiesen. Frage 5: An wie vielen Tagen im Jahr waren wie viele Hubschrauber der sächsischen Polizei im 1. Halbjahr 2017 aus technischen Gründen nicht einsatzbereit? (Bitte aufschlü? seln nach Anzahl Hubschrauber!) Im er/ ten( I albjahr 2017 war an 81 Tagen jeweils ein Hubschrauber und an zehn Tagen 'ivare jeweils zwei Hubschrauber nicht einsatzbereit. Mit freuddlichen Grüßen i I Markus Ulbi Anlagen: 2\ Seite 2 von 2

3 Stichtag Stichtag Stichtag Leitung A14 (POR) El E polizeivollzugsdienstliche Aufgaben A13 (EPHK) Al2 (PHK) A11 (PHK) A10 (POK) 2 A9 (PK) 1 A9 (PHM) 3 3 fliegerische Fortbildung A13 (EPHK) Al2 (PHK) A11 (PHK) A9+Z (PHM) Technik, Verwaltung A13 (EPHK) Al2 (PHK) All (PHK) A10 (POK) A9+Z (PHM) A9 (PHM) A8 (POM) E Anlage 1

4 Datum L KA Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung SEK l 1:34 2:29 5:13 1:08 2:05 2:02 2:18 2:12 2:00 1:00 1:12 1:17 1:59 4:12 3:09 3:16 2:47 1:36 2:30 1:19 2:12 4:12 2:01 1:05 1:43 6:08 2:05 2:43 2:01 2:28 4:02 2:06 2:10 2:19 1:31 1:22 4:29 3:13 1 siehe beigefügte Legende Seite 1 von 6

5 Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung BPP BPP BPP Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung SEK ÖKO MEK ' 2:14 3:14 1:29 2:08 1:38 2:37 1:55 3:47 2:00 1:28 5:27 1:58 1:32 3:13 6:13 5:34 2:26 4:22 1:39 1:37 2:22 1:49 3:38 1:57 2:24 3:24 0:20 1:47 1:24 2:54 1:26 1:13 3:49 1:30 3:41 4:57 1:29 4:26 2:42 3:18 2:06 2:19 Seite 2 von 6

6 _ Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung PolFH PolFH Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung FRL OBG OBG VA SEK/MEK SEK/MEK FRL ÖKO l MEK 1:09 5:41 3:38 4:46 1:00 1:26 2:12 1:23 0:57 1:32 3:48 0:33 2:38 3:32 2:41 3:38 3:27 2:22 3:54 2:59 2:32 2:07 5:10 2:54 2:23 1:43 1:32 1:56 2:54 2:10 1:46 2:29 1:29 3:03 3:03 2:09 1:21 1:34 0:50 1:25 0:20 1:36 2:19 Seite 3 von 6

7 Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild Übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild Übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicheru ng/dokumentation/b ild übertrag ung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild Übertragung Prävention/Offentlichkeitsarbeit/Sondereinsätze BPP Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung l 0:56 0:30 0:25 2:42 2:17 4:35 0:38 1:45 3:44 4:48 0:59 4:20 2:05 5:11 2:23 4:16 2:55 2:10 1:02 0:50 2:22 2:29 0:26 2:26 1:31 2:50 2:11 1:12 0:26 VA 3:09 ÜBG 2:26 3:37 FPK 5:12 3:07 VA 1:32 VA 3:50 2:17 1:35 1:44 2:53 PR/SE 1:19 1:55 Seite 4 von 6

8 Unter- Betriebs kategorie/ zeit,.' 0:49 Prävention/Öffentlich keitsarbeit/sonderei nsätze Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung ENT ÜBG PR/SE VA ÖKO ÖKO 2:24 2:09 2:14 2:30 2:07 1:27 2:41 2:15 2:14 1:45 1:39 0:43 1:40 0:26 1:24 1:14 1:13 1:00 1:59 0:36 3:47 1:20 1:37 1:06 1:44 2:57 3:46 0:33 1:42 2:18 3:40 2:37 1:42 2:34 3:08 3:15 2:01 Seite 5 von 6

9 Aufklärung/Beweissicherung/Dokumentation/Bild übertragung SPO l 1:58 1:29 1:30 0:10 0:58 0:50 0:48 Seite 6 von 6

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