Jahrgang 2015 Leinefelde-Worbis, den Nr. 5. A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis

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1 Amtsblatt für die Stadt Leinefelde-Worbis mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2015 Leinefelde-Worbis, den Nr. 5 Inhalt Seite A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Einladung zur Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis am B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen Einladung zur Verbandsversammlung des 29 Gewässerunterhaltungszweckverbandes Eichsfeld (GZV Eichsfeld) Bereitschaftsdienst Wasser- und Abwasserzweckverband Eichsfelder Kessel 29 Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Liegenschaftsvermessung 30 Die Ehrenamtscard - ein Dankeschön für Engagierte 32 Landesamt für Vermessung und Geoinformation Information der Bürgerinnen und Bürger über Vermessungs-und Signalisierungsarbeiten zu Befliegungen 33 Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Stadt Leinefelde-Worbis Das Amtsblatt kann gegen Zusendung eines frankierten Briefumschlages bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Ratsbüro, Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde-Worbis, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. (Preis je Doppelseite 0,10 zzgl. Versandkosten) Das Amtsblatt wird in den Bürgerbüros der Stadt Leinefelde-Worbis für jedermann zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Auch unter der Internetadresse (Amtsblatt) 26

2 A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Einladung Am Montag, dem , um 16:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses Wasserturm, Leinefelde, Bahnhofstraße 43, Leinefelde-Worbis, die 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode statt, zu der ich Sie herzlich einlade. gez. Gerd Reinhardt Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache 5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen 6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom vorgelegten Beratungsgegenstände 6.1. Anpassung der Eintrittspreise der Bäder in der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 31/ Ergänzung 6.2. Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde- Worbis im Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 23/ Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 24/ Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2013 Vorlage: 25/ Ermächtigungsübertrag aus 2014 Vorlage: 26/ Antrag auf Anerkennung des Stadtteils Breitenbach als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung für den Zeitraum Vorlage: 17/

3 6.7. Einziehung eines Teilbereiches der Knickstraße im ST Breitenbach Vorlage: 21/ Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 22/ Beratung und Beschlussfassung über die nach 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge) 7.1. Antrag der Fraktion ÖDP/ Familie.. Rede- und Antragsrecht in einem Ausschuss Vorlage: 35/ Controllingbericht 9. Anfragen und Anregungen 10. Schließung der öffentlichen Sitzung 11. Bürgerfragestunde II. Nichtöffentliche Sitzung 28

4 B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen E I N L A D U N G zur Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungszweckverbandes Eichsfeld (GZV Eichsfeld) Termin: Ort: , um 17:00 Uhr Sitzungsraum der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfelder Kessel, Bergstraße 51, Niederorschel Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung sowie der fristgerechten Ladung 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom In der Pflegeperiode 2014/2015 durchgeführte Arbeiten 6. Überplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2014 des Gewässerunterhaltungszweckverbandes Eichsfeld 7. Jahresrechnung Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil gez. Hartung Verbandsvorsitzender Kontakt: Telefon ( ) Fax: ( ) service@waz-ek.de Breitenworbiser Straße Niederorschel Geschäftszeiten: Mo Di + Fr 13:30 15:30 Uhr 09:30 11:45 Uhr 29

5 Bereitschaftsdienst: (außerhalb der Geschäftszeiten in dringenden Fällen) Telefon: ( ) bei Verhinderung: Rettungsleitstelle, Landkreis Eichsfeld: / Ortsnetzspülungen: : Worbis,Wintzingerode : Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Breitenbach, Bodenstein In diesem Zusammenhang können zeitweise Trübungen nicht ausgeschlossen werden. Gegebenenfalls bitten wir Ihren Hausanschluss zu spülen. Danke für Ihr Verständnis. Ihr Wasserver- und Abwasserentsorger Landesamt für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Leinefelde-Worbis Bahnhofstraße Leinefelde-Worbis Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Liegenschaftsvermessung In den Gemeinden Breitenworbis, Haynrode, Leinefelde-Worbis Gemarkungen Breitenworbis, Haynrode, Kirchohmfeld, Kaltohmfeld, Wintzingerode wurde eine Liegenschaftsvermessung durchgeführt. Folgende Flurstücke sind von der Liegenschaftsvermessung betroffen Gemarkung: Breitenworbis Flur: 10 Flurstücke: 1 Gemarkung: Haynrode Flur: 4 Flurstücke: 4, 5, 26/6, 1133/1, 1135/1, 1451/1, 1452/1, 1454/1, 1461/1, 1462/1 Flur: 7 Flurstücke: 94, 124 Gemarkung: Kirchohmfeld Flur: 5 Flurstücke: 11/11, 11/12, 11/15, 11/16, 12, 34/2, 34/5, 34/6 Gemarkung: Kaltohmfeld Flur: 4 Flurstücke: 1/1, 15/1, 16/1, 18/1, 40/17, 41/17, 46/15, 50, 58, 59, 60, 61/13, 62, 69, 74, 75, 76, 77, 79 Flur: 5 30

6 Flurstücke: 3/1, 6/1, 7/1, 54, 64, 65/52, 66/53 Gemarkung: Wintzingerode Flur: 5 Flurstücke: 35/1, 35/2, 35/3, 35/4, 35/5, 35/6, 35/9, 35/10, 35/11, 36/1, 36/2, 36/3, 36/4, 36/7, 36/8, 36/9, 37, 38, 39 Das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung (Grenzniederschrift/en und die dazugehörige/n Skizze/n, Berichtigung des Liegenschaftskatasters) können von den Beteiligten vom bis zu folgenden Öffnungszeiten Mo, Mi, Do Di Fr und Uhr und Uhr Uhr in den Räumen des eingesehen werden. Landesamt für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Leinefelde-Worbis Bahnhofstraße Leinefelde-Worbis OT Worbis Gemäß 16 Abs. 3 des Thüringer Vermessungs- Geoinformationsgesetzes vom 16. Dezember 2008 (GVBl. S. 574), in der jeweils geltenden Fassung, wird durch Offenlegung die Liegenschaftsvermessung (Grenzniederschrift/en und die dazugehörigen Skizzen, Berichtigung des Liegenschaftskatasters) bekannt gegeben. Die Liegenschaftsvermessung gilt als anerkannt, wenn innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist kein Widerspruch eingelegt wurde. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Liegenschaftsvermessung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist beim Landesamt für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Leinefelde-Worbis Bahnhofstraße Leinefelde-Worbis OT Worbis schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch eingelegt werden. Im Auftrag Worbis, (Ort und Datum) gez. C. Galander, Vermessungsoberinspektor (Unterschrift) 31

7 Die Ehrenamtscard - ein Dankeschön für Engagierte Aufruf der Thüringer Ehrenamtsstiftung an Vereine, Verbände und Gemeinden: Beantragen Sie die Ehrenamtscard für Ihre aktivsten Mitglieder! Ehrenamt verdient Anerkennung und ein großes Dankeschön. Deshalb gibt es in Thüringen seit 2006 die Ehrenamtscard. Mit dieser handlichen Karte bedanken sich die Thüringer Ehrenamtsstiftung, nahezu alle Landkreise und kreisfreien Städte bei Bürgerinnen und Bürgern, die sich seit Jahren intensiv ihrem Ehrenamt widmen. Mittlerweile wurde die Ehrenamtscard an nahezu 4000 Thüringerinnen und Thüringer verliehen. Sie wirkt wie ein kleiner Rabatt-Ausweis: Den Karteninhabern stehen Preisnachlässe und Vergünstigungen zu, etwa in Kultur- und Bildungseinrichtungen, in Gaststätten oder auch im Einzelhandel. Art und Umfang der Vergünstigungen sind von Landkreis zu Landkreis unterschiedlich. Die Ehrenamtscard ist überregional gültig: Jeder Karteninhaber kann in jedem teilnehmenden Landkreis und jeder kreisfreien Stadt die jeweils gewährten Vergünstigungen in Anspruch nehmen, unabhängig von seinem Wohnsitz. Vereine, Verbände, gemeinnützige Organisationen, aber auch Gemeinden können die Thüringer Ehrenamtscard für ihre engagierten Ehrenamtlichen bei ihrem teilnehmenden Landkreis oder ihrer kreisfreien Stadt beantragen. Mit dem offiziellen Antragsformular bestätigen sie den besonderen ehrenamtlichen Einsatz des künftigen Karteninhabers. Mit der Thüringer Ehrenamtscard kann ausgezeichnet werden, wer mindestens 18 Jahre alt ist und sich seit mindestens fünf Jahren bzw. seit Gründung in einem Verein, einer Initiative oder Organisation engagiert. Der ehrenamtliche Einsatz soll mindestens fünf Stunden pro Woche umfassen und muss in der kreisfreien Stadt bzw. dem Landkreis erfolgen, wo der Card-Antrag eingereicht wird. Der Ehrenamtliche darf für sein Engagement keine Aufwandsentschädigung erhalten, die über einen Auslagenersatz hinausgeht. Die Ehrenamtscard ist zwei Jahre lang gültig und kann neu beantragt werden. Viele weitere Informationen zur Thüringer Ehrenamtscard gibt es auf der Homepage der Thüringer Ehrenamtsstiftung, sowie auf der Seite Dort findet sich auch eine Liste mit den Vergünstigungen, die den Karteninhabern in den Landkreisen und kreisfreien Städten gewährt werden. Auf Anfrage schickt die Thüringer Ehrenamtsstiftung interessierten Bürgern und Vereinen gern den Flyer Ehrenamtscard für freiwilliges ehrenamtliches Engagement zu. Bitte melden Sie sich bei der Thüringer Ehrenamtsstiftung, Löberwallgraben 8, Erfurt Sandra Vent-Reuß Tel. 0361/ vent@thueringer-ehrenamtsstiftung.de 32

8 Landesamt für Vermessung und Geoinformation Information der Bürgerinnen und Bürger über Vermessungs-und Signalisierungsarbeiten zu Befliegungen Das Landesamt für Vermessung und Geoinformation des Freistaates Thüringen (TLVermGeo) wird zur Aktualisierung der amtlichen Daten im Frühjahr 2015 durch Befliegungen Luftbilder in West-, Ost- und Südthüringen herstellen lassen. Zur späteren Verarbeitung der Befliegungsergebnisse sind örtliche Erkundungs- und Vermessungsarbeiten bereits ab Februar 2015 notwendig. Diese Vorbereitungsarbeiten umfassen das Signalisieren von Passpunkten. Dabei handelt es sich entweder um schwarz umrandete weiße Kreismarkierungen (ca. 0,5 m im Durchmesser) oder um rechtwinklig zueinander angeordnete weiße Plastikfolien (ca. 1,4 m x 0,5 m). Erst nach erfolgreicher Befliegung werden die Plastikfolien in der Örtlichkeit wieder beräumt. Dies kann durchaus erst Ende Mai erfolgen. Das TLVermGeo bittet darum, die Signalisierung zu dulden und unversehrt zu lassen und verweist darauf, dass im Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetz vom 16. Dezember 2008 das Betreten von Grundstücken ( 24) sowie das Einbringen und Erhalten von Grenz- und Vermessungsmarken ( 25) geregelt ist. Die Signalisierungsarbeiten finden in den Landkreisen Eichsfeld, Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgkreis, Gotha, Ilm-Kreis, Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis, Greiz, Altenburger Land sowie in den kreisfreien Städten Eisenach und Gera und zu einem geringen Anteil in den Landkreisen Nordhausen, Kyffhäuserkreis, Saale-Holzland-Kreis, Schmalkalden- Meiningen und Hildburghausen statt. Betroffen sind auch die Nachbarbundesländer in den grenznahen Regionen. Weitere Informationen zu unseren Aufgaben und Produkten erhalten Sie im Internet: 33