Sparen und Verzichten in der Stadt Zug - Anspruch und Wirklichkeit Dr. Karl Kobelt, Stadtrat Zug, Vorsteher Finanzdepartement 2. Luzerner Management

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1 - Anspruch und Wirklichkeit Dr. Karl Kobelt, Stadtrat Zug, Vorsteher Finanzdepartement 2. Luzerner Management Forum für die öffentliche Verwaltung Donnerstag, 29. Oktober 2015

2 Anspruch und Wirklichkeit 1. Anspruch 2. Wirklichkeit 3. Wege zur Lösung 4. Resümee 5. Ausblick Quelle:

3 Anspruch Finanzstrategie Stadt Zug Gesunde Gemeindefinanzen Gutes Leistungsangebot Attraktive Steuerbelastung

4 Anspruch Erfordernisse und Erwartungen Strukturelles Defizit beheben Zugkraft des Wirtschaftsmotors erhalten Zentrumslasten tragen

5 Wirklichkeit Die fetten Jahre sind vorbei Defizitäre Abschlüsse seit 2010 Abgaben an ZFA und NFA im Umfang von rund 1/3 der Steuererträge 85% gebundene Ausgaben Nachhaltiger Investitionsbedarf

6 Wirklichkeit Mindereinnahmen aus den 2. bis 5. kantonalen Steuergesetz-Revisionen B2013 B2014 P2015 P2016 P2017 P2018 P2019

7 Wirklichkeit Kantonales Entlastungsprogramm führt zu neuen Ausgaben in Mio. 80 ZFA Mio. CHF NFA Mio. CHF Kantonales Entlastungsprogramm B2015B2016P2017P2018P2019

8 Wirklichkeit Aber auch Erhalt alt bekannter Qualitäten Relativ tiefes Fremdkapital Gesundes Verhältnis EK/FK Gesunde Bilanz

9 Wirklichkeit 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Fremdkapital Eigenkapital 65% 61% 63% 64% 65% 66% 35% 39% 37% 36% 35% 34%

10 Wirklichkeit Das politische Umfeld Stadtrat mit linker Mehrheit Kohabitation mit bürgerlich dominiertem Stadtparlament Kurze Wege zu Zuger Gemeinden Kantonsrat Regierung Quelle:

11 Wirklichkeit Erkenntnis nach Amtsantritt Sparstift allein genügt nicht Es braucht Partner auf allen Ebenen Quelle:

12 Wege zur Lösung Vorschläge der Verwaltung Anfang 2013 Erweiterte Finanzstrategie mit Ausgaben- und Schuldenbremse

13 Wege zur Lösung Erweiterte Finanzstrategie des Zuger Stadtrates Sparen und Verzichten in zwei Geschwindigkeiten Effizienzsteigerung der Verwaltung und Erhöhung der Einnahmen Reduktion der Abgaben an NFA/ZFA

14 Wege zur Lösung Knochenarbeit im Stadtrat Workshop März 2013 Verabschiedung des Spar- und Verzichtsprogrammes Ochsentour bei Partnern von Leistungsvereinbarungen (Frühjahr/Sommer 2013) Quelle: Stadt Zug

15 Wege zur Lösung Entscheide Stadtrat (Frühjahr 2013) Gemeindepräsidentenkonferenz (Sommer 2013) Regierung (Sommer 2013) Stadtparlament (Herbst 2013) Kantonsrat (Sommer 2014)

16 Erfolgsfaktoren Die einzelnen Schritte Ehrliche Analyse Formulierte Strategie Überzeugungsarbeit Verlässliche Partner Einbindung der Medien Ein Quäntchen Glück

17 Erfolgsfaktoren Die Verwaltung Leistungsorientiert Gestaltungswillig Leistungsfähig Quelle:

18 Erfolgsfaktoren Leistungsfähiger Staat Überschaubarkeit (der Strukturen und Abläufe) Durchlässigkeit (Schnittstellen zwischen den Departementen) Primat der Politik (Werthaltung der Verwaltung) Kurze Wege (zwischen den Ebenen des Staatswesens) Gemeinsinn (aller beteiligten Leute)

19 Ausblick Gesunde Stadtfinanzen bleiben eine Daueraufgabe Entlastungsprogramm des Kantons Zug Auswirkung auf die Stadt Zug Quelle: Paul Stadelmann, Zug