Abkürzungsverzeichnis... XVII

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII A. Einführung... 1 B. Medizinische Grundlagen der Todesbegriff in der Medizin... 5 I. Der Aufbau des menschlichen Gehirns... 6 II. Der Gesamthirntod als medizinischer Todesbegriff Definition des Gesamthirntodes Vom Herztod zum Gesamthirntod die medizingeschichtliche Entwicklung des Todesbegriffs Die biologisch-medizinische Begründung des Gesamthirntodes Ein Wiederaufleben der medizinischen Debatte um den Hirntod in den USA? III. Der Teilhirntod als medizinischer Todesbegriff Der Hirnstammtod als medizinischer Todesbegriff Der Großhirntod als medizinischer Todesbegriff a) Anencephalie b) Apallisches Syndrom IV. Zusammenfassung C. Rechtliche Grundlagen Die juristische Diskussion um das richtige Todeskonzept I. Terminologie: Unterscheidung verschiedener Problemebenen II. Der Todesbegriff als normative Konvention des Rechts? Der medizinische Fortschritt Schlussfolgerungen für die juristische Definition des Todes Meinungsstand a) Verzicht auf eine eigene juristische Definition b) Tod als unerlässlicher normativer Begriff des Rechts Stellungnahme: Der medizinische Fortschritt Schlussfolgerung: Der Todesbegriff als normative Konvention des Rechts III. Der Todesbegriff des Rechts Das Gesamthirntodeskonzept a) Definition IX

3 b) Die Begründung des Gesamthirntodeskonzeptes: anthropologische und biologisch-medizinische Grundlagen die zwei Säulen des Gesamthirntodeskonzeptes aa) Die erste Säule: die anthropologische Begründung des Gesamthirntodeskonzeptes bb) Die zweite Säule: die biologisch-medizinische Begründung des Gesamthirntodeskonzeptes cc) Die Verknüpfung beider Säulen: die anthropologisch-biologisch-medizinische Begründung des Gesamthirntodeskonzeptes Das Großhirntodeskonzept a) Definition b) Die anthropologische Begründung des Großhirntodeskonzeptes Das Herztodeskonzept a) Die Kritik am Gesamthirntodeskonzept die Begründung des Herztodeskonzeptes b) Definition IV. Der Todesbegriff und seine gesetzliche Festlegung Rechtslage vor Erlass des Transplantationsgesetzes Rechtslage ab Erlass des Transplantationsgesetzes Todesdefinition durch das Transplantationsgesetz? a) Ausgangspunkt für die Diskussion aa) Die entscheidenden Bestimmungen: 3 I 1 Nr. 2, 3 II Nr. 2 TPG bb) Das Bundesverfassungsgericht zu 3 II Nr. 2 TPG b) Der Streit um den Gehalt von 3 I 1 Nr. 2, 3 II Nr. 2 TPG aa) Todesdefinition durch das TPG (1) Gesamthirntod als die Todesdefinition des TPG (2) Zwei Todesbegriffe im TPG bb) Keine Todesdefinition durch das TPG c) Stellungnahme keine Todesdefinition durch das TPG V. Zusammenfassung D. Der strafrechtliche Todesbegriff: Die Diskussion um das richtige Todeskonzept im Strafrecht I. Die Bedeutung des Todesbegriffs in strafrechtlichen Vorschriften Die Bedeutung des Todesbegriffs im materiellen Strafrecht a) Die Bedeutung des Todesbegriffs in Vorschriften des Strafgesetzbuches als Kernstrafrecht X

4 b) Die Bedeutung des Todesbegriffs in Vorschriften ausgewählter Bereiche des Nebenstrafrechts c) Zusammenfassung Die Bedeutung des Todesbegriffs im formellen Strafrecht II. Die rechtlichen Grundlagen im Spiegel des Strafrechts Der medizinische Fortschritt Schlussfolgerung: Der Todesbegriff als normative Konvention des Rechts: Widerspiegelung dieser These in der Strafrechtsliteratur Die strafrechtlich diskutierten Todesbegriffe a) Das Gesamthirntodeskonzept b) Tendenzen der Extension aa) Das Großhirntodeskonzept bb) Das Todeskonzept nach Dencker (1) Definition (2) Begründung c) Tendenz der Restriktion das Herztodeskonzept Das Verhältnis von Strafrecht und Transplantationsgesetz bei der Suche nach dem strafrechtlichen Todesbegriff a) Die Bedeutung des Transplantationsgesetzes für den strafrechtlichen Todesbegriff nach der hier vertretenen Auffassung b) Eine hilfsweise Erörterung: Die Bedeutung des Transplantationsgesetzes für den strafrechtlichen Todesbegriff nach der abweichenden Auffassung III. Die Auslegung der 211 ff. StGB als Kerntatbestände des strafrechtlichen Lebensschutzes Die grammatische Auslegung des 212 I StGB Die systematische Auslegung des 212 I StGB Die subjektiv-historische Auslegung des 212 I StGB Die objektiv-teleologische Auslegung des 212 I StGB IV. Die Suche nach dem strafrechtlichen Todesbegriff: eine juristische Folgenbetrachtung Die Organentnahme nach Gesamthirntod des Spenders eine postmortale Organentnahme? a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Herztodeskonzept c) Stellungnahme Passive Sterbehilfe: der Tod als hintere Grenze der Sterbehilfe a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Herztodeskonzept XI

5 c) Stellungnahme Der Erlanger-Baby-Fall die Schwangerschaft einer Toten? a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Herztodeskonzept c) Stellungnahme aa) Rechtfertigung der Weiterbehandlung der M durch die Ärzte? bb) Der Erlanger-Baby-Fall : ein Beleg für das Herztodeskonzept? Dizephale siamesische Zwillinge: zwei Menschen mit einem Körper? a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Herztodeskonzept c) Stellungnahme Zwischenergebnis Die Organentnahme bei anencephalen Neugeborenen und Patienten mit apallischem Syndrom: eine postmortale Organentnahme? a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Großhirntodeskonzept c) Stellungnahme Der Hartgummihammerfall BGH-Urteil v StR 481/91: Tod schon bei alsbaldigem Eintritt des Hirntodes? a) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept b) Lösung nach dem Todeskonzept nach Dencker c) Stellungnahme V. Ergebnis E. Zivilrechtliche Aspekte: Die Diskussion um den Todesbegriff im Zivilrecht Relevanz für das Strafrecht I. Einführung II. Die zivilrechtliche Diskussion um das Todeskonzept Erbrecht a) Fall aa) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept bb) Lösung nach dem Herztodeskonzept cc) Lösung nach den gespaltenen Todesbegriffen Herztod und Hirntod (1) Todesbegriff nach Westermann XII

6 (2) Todesbegriff nach Saerbeck (3) Todesbegriff nach Leipold b) Fall aa) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept bb) Lösung nach dem Herztodeskonzept cc) Lösung nach den gespaltenen Todesbegriffen (1) Lösung nach Westermann und Saerbeck (2) Lösung nach Leipold Deliktsrecht Falllösung a) A als Anspruchsgegner aa) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept bb) Lösung nach dem Herztodeskonzept cc) Lösung nach den gespaltenen Todesbegriffen b) B als Anspruchsgegner aa) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept bb) Lösung nach dem Herztodeskonzept cc) Lösung nach den gespaltenen Todesbegriffen III. Das Strafrecht und die Diskussion um den Todesbegriff im Zivilrecht Wechselwirkung zwischen Strafrecht und Zivilrecht Die Todesbegriffe im Zivilrecht neue Denkanstöße für die Diskussion im Strafrecht? a) Die Unterschiede zum Strafrecht aa) Die gespaltenen Todesbegriffe bb) Die Herztodeskonzeption cc) Die Gesamthirntodeskonzeption b) Überlegung der Übernahme eines zivilrechtlichen Ansatzes in das Strafrecht aa) Zwei konstruierte Fälle in der Gegenüberstellung (1) Lösung nach dem Gesamthirntodeskonzept (2) Lösung nach dem Herztodeskonzept (3) Versuch einer Kompromisslösung: Herztod und Hirntod als alternative Todesbegriffe der Todesbegriff von Leipold (4) Stellungnahme bb) Ergebnis Die Einflussnahme des Strafrechts auf die Diskussion um den Todesbegriff im Zivilrecht: Verhältnis Strafrecht-Erbrecht/ Strafrecht-Deliktsrecht a) Die erbrechtlichen Todesbegriffe Einfluss des Strafrechts XIII

7 b) Die deliktsrechtlichen Todesbegriffe Einfluss des Strafrechts aa) Das Verhältnis des Deliktsrechts zum Strafrecht bb) Schlussfolgerungen für die deliktsrechtlichen Todesbegriffe IV. Ergebnis F. Verfassungsrechtliche Aspekte: Gesamthirntod und Grundgesetz I. Verhältnis Strafrecht Verfassungsrecht bei der Suche nach dem Todesbegriff II. Die Diskussion um den Todesbegriff im Verfassungsrecht Die Hirntodbefürworter Die Hirntodgegner III. Bedeutung der Diskussion für das Strafrecht Auswirkungen der verschiedenen verfassungsrechtlichen Lösungsansätze auf das Strafrecht a) Ausschluss des Hirntoten aus dem Schutzbereich des Art. 2 II 1 1. Alt. GG der Gesamthirntod als verfassungsrechtlicher Todesbegriff b) Hirntote als Lebende i. S. d. Art. 2 II 1 1. Alt. GG aa) Reduzierter verfassungsrechtlicher Schutz von Hirntoten bb) Voller verfassungsrechtlicher Schutz von Hirntoten Zusammenfassung IV Verfassungsrechtliche Beurteilung der Todesbegriff im Verfassungsrecht (Stellungnahme) Einzelaspekte zum Schutzbereich des Art. 2 II 1 1. Alt. GG a) Organentnahme b) Vergleich mit dem Lebensbeginn c) Zusammenfassung Gesamtsicht des Schutzbereichs von Art. 2 II 1 1. Alt. GG Ergebnis G. Europarechtliche Aspekte I. Gesamthirntod und EU-Recht Einführung Möglichkeiten der Einflussnahme des EU-Rechts auf den strafrechtlichen Todesbegriff a) EU-Kompetenzen auf dem Gebiet des materiellen Strafrechts: Schlussfolgerungen für den strafrechtlichen Todesbegriff XIV

8 b) Die unionsrechtskonforme Auslegung von Strafrechtsnormen: Schlussfolgerungen für den strafrechtlichen Todesbegriff Zur Unbeachtlichkeit des EU-Rechts für den strafrechtlichen Todesbegriff II. Gesamthirntod und die Europäische Menschenrechtskonvention Grundlagen a) Bedeutung der EMRK und ihr Rang im innerstaatlichen Recht b) Berücksichtigung der Gewährleistungen der EMRK und der Entscheidungen des EGMR durch die nationalen Gerichte aa) Berücksichtigung der Gewährleistungen der EMRK durch die nationalen Gerichte bb) Berücksichtigung der Entscheidungen des EGMR durch die nationalen Gerichte (1) Grundsätzliche Wirkungen der Entscheidungen des EGMR (2) Die Entscheidungen des EGMR und ihr Einfluss auf die nationale Rechtsprechung Das materielle Strafrecht und die Europäische Menschenrechtskonvention a) Übertragung der Grundlagen auf das Strafrecht: Der Einfluss der EMRK auf das materielle Strafrecht im Allgemeinen b) Der Einfluss der EMRK auf das materielle Strafrecht im Besonderen: Der Einfluss der EMRK auf den strafrechtlichen Todesbegriff aa) Prüfungsgegenstand im Rahmen der EMRK: Art. 2 I EMRK bb) Der Einfluss der Gewährleistung des Art. 2 I EMRK auf den strafrechtlichen Todesbegriff cc) Der Todesbegriff im Rahmen des Art. 2 I EMRK c) Ergebnis Zusammenfassung H. Der Ruf nach dem Gesetzgeber Überlegungen zu einer Kodifizierung des Gesamthirntodes als strafrechtlicher Todesbegriff I. Einführung II. Der mögliche Standort einer gesetzlichen Definition des Todes TPG oder StGB? Im Transplantationsgesetz Im Strafgesetzbuch XV

9 III. Die Argumentation der Befürworter und der Gegner einer Kodifizierung des Gesamthirntodes als Todesbegriff im StGB Bejahung der Kodifizierung Ablehnung der Kodifizierung Stellungnahme a) Begriffsklärung b) Die Entscheidung für oder gegen die Kodifizierung des Todesbegriffs IV. Ergebnis I. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis... XXI Anhang... LIX Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben (Transplantationsgesetz TPG) XVI