Register der eidgenössischen Erlasse

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1 Register der eidgenössischen Erlasse Objekttyp: Index Zeitschrift: Gesetze, Dekrete und Verordnungen des Kantons Bern Band (Jahr): 10 (1910) PDF erstellt am: Nutzungsbedingungen Die ETH-Bibliothek ist Anbieterin der digitalisierten Zeitschriften. Sie besitzt keine Urheberrechte an den Inhalten der Zeitschriften. Die Rechte liegen in der Regel bei den Herausgebern. Die auf der Plattform e-periodica veröffentlichten Dokumente stehen für nicht-kommerzielle Zwecke in Lehre und Forschung sowie für die private Nutzung frei zur Verfügung. Einzelne Dateien oder Ausdrucke aus diesem Angebot können zusammen mit diesen Nutzungsbedingungen und den korrekten Herkunftsbezeichnungen weitergegeben werden. Das Veröffentlichen von Bildern in Print- und Online-Publikationen ist nur mit vorheriger Genehmigung der Rechteinhaber erlaubt. Die systematische Speicherung von Teilen des elektronischen Angebots auf anderen Servern bedarf ebenfalls des schriftlichen Einverständnisses der Rechteinhaber. Haftungsausschluss Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für Vollständigkeit oder Richtigkeit. Es wird keine Haftung übernommen für Schäden durch die Verwendung von Informationen aus diesem Online-Angebot oder durch das Fehlen von Informationen. Dies gilt auch für Inhalte Dritter, die über dieses Angebot zugänglich sind. Ein Dienst der ETH-Bibliothek ETH Zürich, Rämistrasse 101, 8092 Zürich, Schweiz,

2 731 Register der eidgenössischen Erlasse. -A.bsint h verbot, Bundesgesetz Vollziehungs verordnung Alkoholverwaltung, Monopolverkaufspreise. 18. Ab änderung Arbeitsnachweis, Förderung durch den Bund, Bundes besehluss. 13. Arrestierung von Versicherungsansprüchen nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag, Verord nung. 99. Aushebung der Wehrpflichtigen, Verordnung. 23. Pädagogische Prüfung, Regulativ Ausrüstung der militärdienstpflichtigen Mannschaft, Ver ordnung Australien, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris. 3. Berner Übereinkunft, revidierte, zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst Ratifikation Beitritt von Norwegen Spanien Beschwerdeführung in Schuldbetreibungs- und Konkurs sachen, Verordnung Britisch-Indien, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes im Paris. 3. Bulgarien, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris. 3.

3 732 Bundesgesetze betreffend Absinthverbot Vollziehungsverordnung Schutz des Zeichens und Namens des Roten Kreuzes Schweizerisches Postwesen Vollziehungsverord nung Bundesbeschlüsse und Bundesratsbeschlüsse be treffend Absinthverbot, Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz Aushebung der Wehrpflichtigen, Verordnung. 23. Beteiligung des Bundes an den Kosten der Grundbuch vermessung Inkrafttreten Förderung des Arbeitsnachweises durch den Bund. 13. Grundbuch, Verordnung. 61. Grundbuchvermessungen, Verordnung Instruktion Beteiligung des Bundes an den Kosten. krafttreten In Güterrechtsregister, Verordnung Kosten für die Stellvertretung von Lehrern im Militär dienste, Verordnung. 7. Leichentransport, Abänderung der Art. 16 und 17, sowie der Anlage I (Leichenpass) der Verordnung Mannschaftsausrüstung, Verordnung Medizinalprüfungen, Aufhebung des Art. 11 der Verord nung Monopolverkaufspreise der eidgenössischen Alkoholverwal tung. 18. Abänderung Pädagogische Prüfung bei der Aushebung der Wehrpflich tigen, Regulativ Polizeitransportreglement, Abänderung. 4. Schiffahrt konzessionierter Unternehmungen auf schweize rischen Gewässern, Verordnung Schlachten, Fleischschau und Verkehr mit Fleischwaren, Ab änderung der Art. 29 und 44 der Verordnung. 53. Schweizerisches Postwesen, Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz Transportreglement der schweizerischen Eisenbahn- und Dampfschiffunternehmungen, Anlage V, II. Ergänzungsblatt. 5. III. Ergänzungsblatt I. Nach trag Ergänzungsblatt A. 22.

4 733 (Bundesbescblüsse und Bundesratsbeschlüsse betreffend) Unterstützung der Angehörigen von Wehrmännern, Verord nung. 9. Verkehr mit kalifornischem Dörrobst Wählbarkeit an eine höhere eidgenössische oder kantonale Forstbeamtung Zivilstandsregister, Verordnung Bundesgerichtsbeschlüsse betreffend Beschwerdeführung in Schuld befrei bungs-und Konkurssachen, Verordnung Pfändung, Arrestierung und Verwertung von Versicherungs ansprüchen nach dem Bundesgesetz über den Versiche rungsvertrag, Verordnung. 99. O holer a und Pest, internationale Konvention betreffend Schutzmassregeln, Rücktritt von Jamaica. von Dänemark und Neuseeland Beitritt X>ampfschiffunt er nehmung en: Transportreglement, Anlage V, II. Ergänzungsblatt. 5. III. Ergänzungsblatt I. Nachtrag Ergänzungsblatt A. 22. Schiffahrt auf schweizerischen Gewässern, Verordnung Dänemark, Beitritt zu der internationalen Konvention be treffend Schutzmassregeln gegen die Cholera und Pest Deutschland, Erklärung betreffend Vereinfachung des Rechts hülfeverkehrs. 58. Dominikanische Republik, Beitritt zum Zusatzabkommen betreffend gewerbliches Eigentum Dörrobst, kalifornisches, Verkehr mit solchem Eigentum, gewerbliches, Zusatzabkommen, Beitritt der Dominikanischen Republik literarisches und künstlerisches, revidierte Borner Über einkunft Ratifikation Beitritt von Nor wegen Spanien Eisenbahnwesen: Eisenbahnfrachtverkehr, internationales Übereinkommen, Bei tritt von Serbien. 294.

5 734 (Eisenbahnwesen :) Leichentransport, Abänderung der Art. 16 und 17, sowie der Anlage I (Leichenpass) der Verordnung Transportreglement, Anlage V, II. Ergänzungsblatt. 5 III. Ergänzungsblatt I. Nachtrag Ergänzungsblatt A. 22. Fleisch und Fleisch war en, Verkehr mit solchen, Ab änderung der Art. 29 und 44 der Verordnung. 53. Fleischschau, Abänderung der Art. 29 und 44 der Ver ordnung. 53. Förderung des Arbeitsnachweises durch den Bund, Bundes besehluss. 13. Forstbeamtung, Wählbarkeit an eine höhere eidgenössische oder kantonale G- e w ä s s e r, schweizerische, Schiffahrt konzessionierter Unter nehmungen, Verordnung Gewerbliches Eigentum, Zusatzabkommen, Beitritt der Dominikanischen Republik Grundbuch. Verordnung. 61. Grundbuchvermessung, Beteiligung des Bundes an den Kosten, Bundesbesehluss Inkrafttreten Verordnung Instruktion Güterrechtsregister, Verordnung Haager Übereinkunft, revidierte, betreffend Zivilprozess recht, Beitritt von Österreich-Ungarn. 113 Hebriden, Beitritt zum Weltpostverein Tamaica, Rücktritt von der internationalen Konvention be treffend Schutzmassregeln gegen die Cholera und Pe'st. 57. Kalifornisches U ö r r o b s t, Verkehr mit solchem Konkurssachen, Beschwerdeführung in solchen, nung Konventionen, siehe Verträge und Übereinkünfte. Korrekturen zur Lebensmittelgesetzgebung. 21. Verord

6 735- Künstlerisches Eigentum, revidierte Berner Überein kunft Ratifikation Beitritt von Nor wegen 275. Spanien Lebensmittelgesetzgebung, Abänderung der Art. 29 und 44 der Verordnung über das Schlachten, die Fleisch schau und den Verkehr mit Fleisch und Fleisehwaren. 53. Korrekturen. 21. Verkehr mit kalifornischem Dörrobst Lehrer im Militärdienst, Stellvertretungskosten, Verord nung. 7. Leichentransport, Verordnung, Abänderung der Art. 16 und 17, sowie der Anlage I (Leichenpass) Literarisches Eigentum, revidierte Berner Überein kunft Ratifikation Beitritt von Nor wegen Spanien Luxemburg, Beitritt zum internationalen Übereinkommen betreffend Unterdrückung des Mädchenhandels Miädchenhandel, Unterdrückung, internationales Über einkommen, Beitritt von Luxemburg Mannschaftsausrüstung, Verordnung Medizinalprüfungen, Aufhebung des Art. 11 der Ver ordnung Militär wesen: Aushebung der Wehrpflichtigen, Verordnung. 23. Kosten für Stellvertretung von Lehrern im Militärdienste,. Verordnung. 7. Mannschaftsausrüstung, Verordnung Pädagogische Prüfung bei der Aushebung der Wehrpflich tigen, Regulativ Unterstützung der Angehörigen von Wehrmännern, Verord nung. 9. Monopolverkaufspreise der Alkoholverwaltung Abänderung IVeue Hebriden, Beitritt zum Weltpostverein Neuseeland, Beitritt zu der internationalen Konvention be treffend Schutzmassregeln gegen die Cholera und Pest. 221>

7 736 O es ter re ich-ungarn, Beitritt zur revidierten Haager Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht Pädagogische Prüfung bei der Aushebung der Wehr pflichtigen, Regulativ Pariser Sanitätskonvention von 1903, Rücktritt von Jamaica. 57. Beitritt^,) Dänemark und Neuseeland Per sien, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris. 3. Pest und Cholera, internationale Konvention betreffend Schutzmassregeln, Rücktritt von Jamaica. 57. Beitritt von Dänemark und Neuseeland Pfändung von Versicherungsansprüchen nach dem Bundes gesetz über den Versicherungsvertrag, Verordnung. 99. Polizeitrans port règlement, Abänderung. 4. Postwesen: Bundesgesetz Vollziehungsverordnung Weltpostverein, Beitritt der Neuen Hebriden Prüfung, pädagogische, bei der Aushebung der Wehrpflich tigen, Regulativ JR.echtshülfeverkehr, Vereinfachung, Erklärung mit Deutschland. 58. Réglemente und Regulative betreffend Pädagogische Prüfung bei der Aushebung der Wehrpflich tigen Polizeitransporte, Abänderung. 4. Transport auf den Eisenbahnen und Dampfschiffen, Anlage V, II. Ergänzungsblatt. 5. III, Ergänzungsblatt I. Nachtrag Ergänzungsblatt A. 22. Rekrutenaushebung, Verordnung. 23. Rekrutenprüfung, pädagogische, Regulativ Rotes Kreuz, Schutz des Zeichens und Namens, Bundesgesetz Sanität sam t, internationales, in Paris, Übereinkommen betreffend Schaffung eines solchen, Beitritt von Australien, Britisch-Indien, Bulgarien, Persien, Schweden und Tunis. 3.

8 737 Sanitätskonvention, Pariser, von 1903, Rücktritt vod Jamaica. 57. Beitritt von Dänemark und Neuseeland Schiffahrt konzessionierter Unternehmungen auf schweize rischen Gewässern, Verordnung Schlachten von Tieren, Verordnung, Abänderung der Art. 29 und Schuldbetreibungssachet. Beschwerdeführung in solchen, Verordnung Schutz des literarischen und künstlerischen Eigentums, revi dierte Berner Übereinkunft Ratifikation Beitritt von Norwegen Spanien Schutzmassregeln gegen die Cholera und Pest, inter nationale Konvention, Rücktritt von Jamaica. 57. Beitritt von Dänemark und Neuseeland Schweden, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris. 3. Serbien, Beitritt zum internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr Sprit, Monopolverkaufspreise der Alkoholverwaltung. 18. Abänderung Stellvertretung von Lehrern im Militärdienste, vergütung, Verordnung. 7. Kosten Transportreglement der schweizerischen Eisenbahnund Dampfschiffunternehmungen, Anlage V, II. Ergänzungs blatt. 5. III. Ergänzungsblatt I. Nachtrag, 204. Ergänzungsblatt A. 22. Tunis, Beitritt zum Übereinkommen betreffend Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris. 3. TJebereinkünfte, siehe Verträge. Unterstützung der Angehörigen von Wehrmännern, Vor ordnung. 9. Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst, revi dierte Berner Übereinkunft Ratifikation Beitritt von Norwegen Spanien Jahrgang XLVII

9 738 "Vaereinfachung des Rechtshülfeverkehrs, Erklärung mit Deutschland. 58. Verkaufspreise der Alkoholverwaltung für Sprit. 18. Abänderung Verordnungen, siehe Bundesrats- und Bundcsgerichtsbeschlüsse. Versichorungsansprüche nach dem Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag, Pfändung, Arrestierung und Verwertung von solchen, Verordnung. 99. Verträge und Übereinkünfte: Berner Übereinkunft, revidierte, zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst Ratifikation Beitritt von Norwegen Spanien Deutschland, Erklärung betreffend Vereinfachung des Rechts hülfeverkehrs. 58. Übereinkommen betreffend den Eisenbahnfrachtverkehr, Bei tritt von Serbien Schaffung eines internationalen Sanitätsamtes in Paris, Beitritt von Australien, Britisch-Indien, Bulgarien, Persien, Schweden und Tunis. 3. Schutzmassregeln gegen die Cholera und Pest, Rück tritt von Jamaica. 57. Beitritt von Dänemark und Neuseeland Unterdrückung des Mädchenhandels, Beitritt von Luxem burg Zivilprozessrecht, Beitritt von Österreich-Ungarn Weltpostverein, Beitritt der Neuen Hebrideu Zusatzabkommen betreffend gewerbliches Eigentum, Beitritt der Dominikanischen Republik Verwertung von Versicherungsansprüchen nach dem Bundes gesetz über den Versicherungsvertrag, Verordnung. 99. "Wählbarkeit an eine höhere eidgenössische oder kan tonale Forstbeamtung Wehrmänner, Unterstützung der Angehörigen von solchen, Verordnung. 9.

10 739 Wehrpflichtige, Aushebung, Verordnung. 23. Pädagogische Prüfung bei der Aushebung, Regulativ Weltpostverein, Beitritt der Neuen Hebriden Werke der Literatur und Kunst, revidierte Berner Über einkunft Ratifikation Beitritt von Norwegen Spanien Zivilprozessrecht, revidierte Haager Übereinkunft, Bei tritt von Österreich-Ungarn Zivilstandsregister, Verordnung <S=^=:^g=$= >-