P r o t o k o l l über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Pantelitz vom 8. Juli 2014 im Ergebnis der Kommunalwahl vom 25.

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1 P r o t o k o l l über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Pantelitz vom 8. Juli 2014 im Ergebnis der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 Anwesenheit: lt. Liste Gäste: Herr Günter Wenzel Beginn: Ende: Ort: Uhr Uhr Gemeindezentrum Pantelitz A. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied (Herrn Günter Nalenz) 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Anzahl der anwesenden Gemeindevertreter mit der nachfolgenden Feststellung des Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren älteste Mitglied 3. Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters zum Ehren beamten durch das an Lebensjahren älteste Mitglied 4. Verpflichtung der Gemeindevertreter durch den Bürgermeister auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten 5. Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Bürgermeisters aus der Mitte der Gemeindevertretung Drucksache 01/ Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter des Bürgermeisters zu Ehrenbeamten durch den Bürgermeister 7. Wahl der Mitglieder des Finanz- und Hauptausschusses Drucksache 02/ Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt Drucksache 03/ Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales Drucksache 04/ Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss Drucksache 05/ Sitzungsplan der Gemeindevertretung Pantelitz für das 2. Halbjahr 2014 Drucksache 06/ Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Pantelitz über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Barthe/Küste Drucksache 07/ Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne von 44 Abs. 4 KV M-V Drucksache 08/ Billigung der Sitzungsniederschrift vom der Gemeindevertretung

2 2 15. Informationen des Bürgermeisters 16. Anfragen der Gemeindevertreter B. Nichtöffentlicher Teil 1. Beschluss- und Protokollkontrolle Drucksache 09/ Grundstücksangelegenheiten 3. Bauangelegenheiten Drucksache 10/ Informationen des Bürgermeisters 5. Anfragen der Gemeindevertreter zu TOP 1 Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied (Herrn Günter Nalenz) Das an Lebensjahren älteste Mitglied, Herr Günter Nalenz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. zu TOP 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Anzahl der anwesenden Gemeindevertreter mit der nach- folgenden Feststellung der Beschlussfähigkeit durch das an Lebensjahren ältestes Mitglied Herr Nalenz stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Von 9 Gemeindevertretern sind 9 anwesend. zu TOP 3 Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters zum Ehrenbeamten durch das an Lebensjahren älteste Mitglied Herr Nalenz ernennt und vereidigt den gewählten Bürgermeister - Herrn Fred Schulz-Weingarten zum Ehrenbeamten und verpflichtet ihn durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten. Der Bürgermeister übernimmt nach seiner Verpflichtung und Ableistung seines Amtseides die Leitung der Sitzung.

3 3 zu TOP 4 Verpflichtung der Gemeindevertreter durch den Bürgermeister auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten Herr Schulz-Weingaten verpflichtet die gewählten Gemeindevertreter auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. zu TOP 5 Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Bürgermeisters aus der Mitte der Gemeindevertretung Drucksache 01/2014 Vorschlag für den 1. Stellvertreter des Bürgermeisters: - Frau Cathrin Mackeprang Vorschlag für den 2. Stellvertreter des Bürgermeisters: - Herr Thomas Wanitschke 9/9/6 Ja-Stimmen - Herr Wolfgang Ottensmeier 9/9/3 Ja-Stimmen Dauer der Wahlperiode aus ihrer Mitte den 1. und 2. Stellvertreter des Bürgermeisters: - zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wird - Frau Cathrin Mackeprang - zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird gewählt. - Herr Thomas Wanitschke Frau Mackeprang und er Th. Wanitschke erklären die Annahme der Wahl. Beschluss-Nr.: 1-1/14 zu TOP 6 Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter des Bürgermeisters zu Ehrenbeamten durch den Bürgermeister Herr Schulz-Weingarten ernennt und vereidigt die gewählten Stellvertreter des Bürgermeisters zu Ehrenbeamten und verpflichtet sie per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

4 4 zu TOP 7 Wahl der Mitglieder des Finanz- und Hauptausschusses Drucksache 02/2014 Dauer der Wahlperiode folgende Mitglieder in den Finanz- und Hauptausschuss: - Herrn Schulz-Weingarten Bürgermeister - Cathrin Mackeprang Vorsitzende - Günter Wenzel sachkundiger Einwohner Beschluss-Nr.: 2-1/14 zu TOP 8 Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt Drucksache 03/2014 Dauer der Wahlperiode folgende Mitglieder in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt - Thomas Wanitschke Vorsitzender - Wolfgang Ottensmeier Gemeindevertreter - Steffen Kutschinski Gemeindevertreter - Dirk Hauschild Gemeindevertreter - Andreas Kuhr sachkundiger Einwohner - Peter Wanitschke sachkundiger Einwohner - Karsten Schwarz sachkundiger Einwohner Beschluss-Nr.: 3-1/14

5 5 zu TOP 9 Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport Jugend, Senioren und Soziales Drucksache 04/2014 Dauer der Wahlperiode folgende Mitglieder in den Ausschuss Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales - Evelyn Schlör Gemeindevertreter - Günter Nalenz Gemeindevertreter - Carsten Thies-Mackeprang Gemeindevertreter - Dieter Goluch sachkundiger Einwohner - Tino Rupp sachkundiger Einwohner Beschluss-Nr.: 4-1/14 zu TOP 10 Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in den Amtsausschuss Drucksache 05/2014 Dauer der Wahlperiode folgende Vertreter in den Amtsausschuss: - Fred Schulz-Weingarten Bürgermeister (BM 132 I Satz 1 KV MV) Dauer der Wahlperiode folgenden Stellvertreter für den Bürgermeister in den Amtsausschuss: - Cathrin Mackeprang für den Bürgermeister Beschluss-Nr.: 5-1/14 zu TOP 11 Sitzungsplan der Gemeindevertretung Pantelitz für das 2. Halbjahr 2014 Drucksache 06/2014 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pantelitz beschließt folgenden Sitzungsplan für das II. Halbjahr 2014: - am am Abstimmungsergebnis 9/9/9/-/-/ Beschluss-Nr.: 6-1/14

6 6 zu TOP Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Pantelitz über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Barthe/Küste Drucksache 07/2014 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Pantelitz beschließt die 10. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Pantelitz über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Barthe/Küste. Beschluss-Nr.: 7-1/14 Herr Thies-Mackeprang als Schaubeauftragter der Gemeinde Pantelitz beabsichtigt, Umfang und Notwendigkeit der Unterhaltungsarbeiten des Wasser- und Bodenverbandes den Vertretern der Gemeinde zu veranschaulichen. zu TOP 13 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen im Sinne von 44 Abs. 4 KV M-V Drucksache 08/2014 Die Gemeindevertretung Pantelitz beschließt die Annahme nachfolgender Spende: - 109,81 Euro - FAMILA Handelsmarkt Güstrow GmbH Co.KG Langendorf Spende für Getränke u. Süßigkeiten für die Fw Zimkendorf Beschluss-Nr.: 8-1/14 zu TOP 14 Billigung der Sitzungsniederschrift vom der Gemeindevertretung Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung gebilligt. Abstimmungsergebnis: 9/9/8/-/1/

7 7 zu TOP 15 Informationen des Bürgermeisters - Bürgermeisterrunde an der Fachhochschule in Stralsund, Ladung durch den Landrat des Landkreises liegt für den vor - Verkehrsminister von MV, Herr Pegel, schließt aus Kostengründen die Wiederinbetriebnahme der Bahnhaltestelle Pantelitz aus - Wohnungsbaugenossenschaft Richtenberg ist um Kreditumschuldung bemüht - Infoveranstaltung zur Lärmaktionsplanung am um Uhr im Gemeindezentrum Pantelitz, Vorstellung durch Umweltplan zu TOP 16 Anfragen der Gemeindevertreter - Geschwindigkeitsreduzierung in Zimkendorf Bereich Hauptstraße/Gartenstraße und in Viersdorf, Höhe Hof Thies- Mackeprang, auf Tempo 30 anstreben und/oder Schild für spielende Kinder - Verabschiedung von Günter Wenzel aus der Gemeindevertretung Niepars, 16. Juli 2014 Fred Schulz-Weingarten Bürgermeister Protokoll: G. Eckardt/K. Schmidt