Gute Arbeit in einem sozialen Europa Ordentliche AfA-Bundeskonferenz 2014

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1 Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen An die Delegierten zur ordentlichen AfA-Bundeskonferenz 2014 z.k. AfA-Bundesvorstand März 2014 Gute Arbeit in einem sozialen Europa Ordentliche AfA-Bundeskonferenz 2014 Liebe Genossinnen und Genossen, vom April 2014 findet im Congress Center Leipzig (CCL) die ordentliche Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) statt. Dazu laden wir sehr herzlich ein. Mit solidarischen Grüßen Klaus Barthel AfA-Bundesvorsitzender Anlagen: Vorläufige Tagesordnung Vorläufige Geschäftsordnung Hinweise zur Anmeldung Technische Hinweise Antragsbuch mit Empfehlungen der Antragskommission Teil 1 und 2 Rechenschaftsbericht des AfA-Bundesvorstandes Willy-Brandt-Haus Telefon / SEB AG Wilhelmstr. 141 Telefax afa@spd.de Berlin Berlin Internet: BLZ Postanschrift Konto Berlin

2 Vorläufige Tagesordnung Freitag, 04. April 2014 Ab 12:30 Uhr Einlass und Akkreditierung 13:30 Uhr Eröffnung/ Begrüßung: Stefan Brangs, MdL, AfA-Bundesvorstand Konstituierung Wahl des Konferenzpräsidiums Beschluss Tagesordnung und Geschäftsordnung Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission Rede Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD Aussprache Grußwort Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen Rechenschaftsbericht des AfA-Bundesvorstands: Klaus Barthel, MdB Aussprache Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission Wahl des/der Vorsitzenden Beschluss über Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden und der weiteren Mitglieder des AfA-Bundesvorstandes Der AfA-Bundesvorstand besteht insgesamt aus max. 21 Mitgliedern Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Wahl der weiteren Mitglieder des AfA-Bundesvorstandes Bericht der Antragskommission Antragsberatung ca. 20:00 Uhr Ende des ersten Konferenztages

3 Samstag, 05. April :00 Uhr Beginn des zweiten Konferenztages Reden/Grußworte Referat Schöne neue Arbeitswelt? Prof. Dr. Sabine Pfeiffer, Hochschule für angewandte Wissenschaften, München 10:00 Uhr Themenforen: Gute Arbeit Was heißt das konkret? einschließlich Antragsberatung der Anträge zum Thema Arbeit I.a) Mitbestimmung Dr. Norbert Kluge Abteilungsleiter Mitbestimmungsförderung, Hans-Böckler-Stiftung I.b) Arbeitszeit Prof. Gerhard Bosch angefragt Universität Duisburg-Essen I.c) I.d) Arbeitsschutz, Humane Arbeitswelt, Anti-Stress-Verordnung Lothar Schröder angefragt Mitglied des ver.di-bundesvorstands Veränderung der Arbeitswelt Prof. Dr. Sabine Pfeiffer Hochschule für angewandte Wissenschaften, München abschließende Beratung und Beschlussfassung zu den Anträgen zum Themenkomplex Arbeit im Plenum 12:00 Uhr Mittagspause 13:00 Uhr Rede Gute Arbeit für ein soziales Europa Reiner Hoffmann, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB

4 14:00 Uhr Themenforen: Europa einschließlich Antragsberatung der Anträge zum Thema Europa II.a) II.b) II.c) II.d) Marshallplan für Europa Dr. Dierk Hirschel Gewerkschaftssekretär, ver.di Freihandelsabkommen und Arbeitsbedingungen Frank Schmidt-Hullmann Abteilungsleiter für Internationales und Europäische Baupolitik, IG BAU Arbeitsmarktpolitik in Europa N.N. Mindestlöhne und Sozialstandards in Europa Thorsten Schulte Referatsleiter Arbeits- und Tarifpolitik in Europa, WSI Kaffeepause abschließende Beratung und Beschlussfassung zu den Anträgen Themenkomplex Europa im Plenum ca. 19:15 Uhr Ende des zweiten Konferenztages 19:30 Uhr AfA-Abend Sonntag, 06. April :00 Uhr Beginn 3. Konferenztag Grußworte Beratung und Beschlussfassung der weiteren Anträge 14:00 Uhr Schlusswort

5 Vorläufige Geschäftsordnung 1. Stimmberechtigte Teilnehmer/innen sind die von den Bezirken und Landesorganisationen gewählten Delegierten und die Mitglieder des Bundesvorstandes. 2. Die Bundeskonferenz ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Delegierten anwesend ist. 3. Die Beschlüsse der Bundeskonferenz werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, soweit das Statut der Partei keine andere Regelung vorschreibt. Für die Wahlen gilt das Organisationsstatut und die Wahlordnung der Partei. 4. Die Redezeit für Diskussionsredner/innen beträgt 5 Minuten. 5. Die Diskussionsredner/innen erhalten in der Reihenfolge ihrer Wortmeldungen das Wort. Die Wortmeldungen sind nach Eröffnung der Aussprache schriftlich einzureichen. Redeberechtigt sind auch die beratenden Mitglieder. 6. Berichterstatter/innen können außerhalb der Reihenfolge der Wortmeldungen das Wort erhalten. 7. Anträge aus der Mitte der Konferenz (Initiativanträge) werden behandelt, soweit sie einen Inhalt haben, der wegen seiner Aktualität bis zum Ende der Antragsfrist nicht berücksichtigt werden konnte. Diese Anträge müssen von mindestens 30 Stimmberechtigten aus vier verschiedenen Bezirken schriftlich unterstützt werden. 8. Initiativanträge sind bis spätestens Freitag, den 04. April 2014, 18:00 Uhr schriftlich beim Tagungspräsidium einzureichen. 9. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Antragsteller erhalten außerhalb der Reihenfolge der Diskussionsredner/innen das Wort. Die Redezeit in der Geschäftsordnungsdebatte beträgt 3 Minuten. 10. Die Abstimmung über Anträge zur Geschäftsordnung erfolgt, nachdem je ein Redner Gelegenheit hatte, für oder gegen den Antrag zu sprechen. 11. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zulässig. 12. Bei der Abstimmung über Anträge wird zunächst über die Empfehlung der Antragskommission abgestimmt.

6 Anmeldung Delegierte melden ihre Teilnahme ihren Landesverbänden und Bezirken. Ersatzdelegierte werden zu tatsächlich teilnehmenden Delegierten durch eine Information ihres Landesverbands/Bezirks. Gern können Ersatzdelegierte auch als Gäste an der Bundeskonferenz teilnehmen. Gäste können angemeldet werden unter: Reisekosten für Gäste können vom SPD-Parteivorstand nicht übernommen werden. Die Reisekosten für Delegierte tragen die Landesverbände und Bezirke. Informationen zur Konferenz: Referat Arbeitsgemeinschaften/Themenforen & Sportpolitik SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Wilhelmstraße Berlin Tel: Fax: Homepage: Themenforen Die Anmeldung für die Themenforen am 05. April erfolgt über die Delegationsleitungen. AfA-Abend Karten (10,- Euro pro Person) für das Abendfest werden vor Ort bei der Bundeskonferenz verkauft. Essen ist inklusive, Getränke sind auf Selbstzahlerbasis. Gäste, die am AfA- Abend teilnehmen wollen, melden sich bitte kurz bei zurück. Danke! Arbeitnehmerempfang der AfA Sachsen: Die AfA Sachsen plant am 04. April, im Zeitraum zwischen 10:30 und 12:30 Uhr einen Arbeitnehmerempfang mit Betriebs- und PersonalrätInnen und GewerkschafterInnen aus Sachsen, zu dem auch die Delegierten und Gäste der AfA-Bundeskonferenz herzlich willkommen sind. Die Informationen und die Einladung hierzu werden zeitnah auf abrufbar sein.

7 Technische Hinweise Tagungsort Leipziger Messe GmbH Congress Center Leipzig (CCL) Messe-Allee Leipzig Öffentliche Verkehrsmittel Die Straßenbahnlinie 16 fährt vom Gleis 1 der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof direkt Richtung Messegelände zum Congress Center Leipzig. Dies ist die Endhaltestelle. Die Fahrt vom Hauptbahnhof zum Messegelände dauert 19 Minuten. Die Regionalbahn (RB) fährt im Halbstundentakt vom Hauptbahnhof zur Leipziger Messe. Die Fahrzeit bis zur Station "Leipzig - Neue Messe" beträgt 6 Minuten. Fahrplanauskunft Fahrplan Straßenbahn Linie 16: Mobilität und Assistenzbedarf Personen, die aus gesundheitlichen Gründen auf einen Sitzplatz angewiesen sind, können diesen per an afa@spd.de anfragen. Die Räumlichkeiten sind für Mobilitätsbehinderte zugänglich. Bitte informieren Sie uns spätestens bis 20. März per an afa@spd.de, wenn Assistenzbedarf (z. B.: GebärdensprachdolmetscherInnen) besteht. Catering Die Verpflegung auf der AfA-Bundeskonferenz erfolgt auf Selbstzahlerbasis. Alle aktuellen Informationen (Antragsbuch, Informationen zu den Foren, etc.) können auf abgerufen werden.