EMRK - Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

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1 Gelbe Erläuterungsbücher EMRK - Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kommentar von Prof. Dr. Franz C. Mayer, Felix Arndt, Dr. Alexander Behnsen, Dr. Stephan Bitter, PD Dr. Marten Breuer, Dr. Björn Elberling, Michael Hoppe, Christian Johann, Dr. Karen Kaiser, Dr. Ulrich Karpenstein, Edgar Lenski, Dr. Christian Mensching, Prof. Dr. Frank Meyer, Dr. Juliane Pätzold, Dr. Heiko Sauer, Dr. Patrick Schäfer, Dora Schaffrin, Dr. Isabel Schübel-Pfister, Dr. Anja Schubert, Dr. Stefan Sinner, Tobias Thienel, Dr. Antje von Ungern-Sternberg, Dr. Nicola Wenzel 1. Auflage EMRK - Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Mayer / Arndt / Behnsen / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Völkerrecht Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Karpenstein/Mayer EMRK Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

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4 EMRK Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kommentar von Dr. Ulrich Karpenstein Rechtsanwalt in Berlin und Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL. M. (Yale) o. Professor an der Universität Bielefeld K Verlag C. H. Beck München 2012

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe GmbH & Co. KG Bebelstraße 11, Freiburg Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit fast 60 Jahren bietet die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) für immer mehr Bürger in Europa ein letztes Sicherheitsnetz im Falle von Grund- und Menschenrechtsverletzungen. In Deutschland erschien die EMRK lange Zeit in Praxis wie in Ausbildung von eher nachgeordneter Bedeutung. Erst in jüngerer Zeit haben die EMRK und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg einen deutlichen Aufmerksamkeitsschub erfahren. Menschenrechte und internationaler Menschenrechtsschutz sind keine Konzepte vergangener Zeiten, im Gegenteil. Mit dem vorliegenden Kommentar wollen wir einen Beitrag zur weiteren Verbreitung und zur besseren Zugänglichkeit des Rechts der EMRK leisten. Das Werk richtet sich zum einen an die Rechtspraxis in Deutschland. Insbesondere für Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft stellt es eine kompakte, aber zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der EMRK zur Verfügung. Es soll daneben aber auch allen Studierenden und Interessierten des Konventionsrechts den Zugang zur Rechtsprechung des EGMR und der konventionsbezogenen Rechtsprechung der deutschen Gerichte erleichtern. Die Idee zu diesem Kommentar geht zurück auf Gespräche und Überlegungen am Rande des Fußballplatzes in unserer gemeinsamen Zeit als Freizeitkicker in Berlin. Um der genannten Zielsetzung gerecht zu werden, war die Entscheidung für ein Team von Autoren fast zwingend. Es ist uns gelungen, eine junge und bunte Autorenmannschaft aus Justiz, Parlaments- und Ministerialverwaltung, internationalen Organisationen, Anwaltschaft und Wissenschaft zusammenzubringen, die sich ihrer Aufgabe mit großem Engagement gewidmet hat. Dies neben allerlei sonstigen Herausforderungen des Lebens alleine die Zahl der im Kreise der Autoren und Herausgeber seit Beginn des Kommentarprojekts geborenen Kinder beläuft sich auf nicht weniger als zehn. Allen Mitautoren die in diesem Kommentar selbstverständlich nur ihre persönlichen Auffassungen wiedergeben gilt daher unser tiefempfundener Dank. Ohne sie hätten wir unsere Idee so nicht realisieren können. Wir alle haben unseren Ansprechpartnern beim Beck-Verlag für die engagierte Unterstützung des Projektes und die hervorragende Zusammenarbeit zu danken, Herrn Dr. Thomas Schäfer und Frau Barbara Stadler. Ein besonderer Dank gilt daneben unseren Mitarbeitern in Berlin und Bielefeld: Heike Hermann, Sabine Stricker, Friederike Eggert und Meltem Sener (Berlin) sowie Anne C. Becker, Helena Bertrams, Mareike Handke, Christian Heidfeld, Daniel Kollmeyer, Margot Matz, Johannes Osing, Juliane Seehase, Miriam Söhne, Imke Stanik, Maja Walter (Bielefeld). Wir hoffen, dass der Kommentar eine freundliche Aufnahme findet. Wir freuen uns über Hinweise und Vorschläge zur Verbesserung. Berlin/Bielefeld, im August 2011 Ulrich Karpenstein Franz Mayer V

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8 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... XXI 1. Teil. Einleitung und Präambel Einleitung... 1 Präambel Teil. Rechte und Freiheiten der Konvention Art. 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte Art. 2 Recht auf Leben Art. 3 Verbot der Folter Art. 4 Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren Art. 7 Keine Strafe ohne Gesetz Art. 8 Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Art. 9 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit Art. 10 Freiheit der Meinungsäußerung Art. 11 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit Art. 12 Recht auf Eheschließung Art. 13 Recht auf wirksame Beschwerde Art. 14 Diskriminierungsverbot Teil. Rechte und Freiheiten der Zusatzprotokolle Art. 1 ZP I Schutz des Eigentums Art. 2 ZP I Recht auf Bildung Art. 3 ZP I Recht auf freie Wahlen Art. 1 ZP IV Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden Art. 2 ZP IV Freizügigkeit Art. 3 ZP IV Verbot der Ausweisung eigener Staatsangehöriger Art. 4 ZP IV Verbot der Kollektivausweisung ausländischer Personen Art. 1 ZP VII Verfahrensrechtliche Schutzvorschriften in Bezug auf die Ausweisung von Ausländern Art. 2 ZP VII Rechtsmittel in Strafsachen Art. 3 ZP VII Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen Art. 4 ZP VII Recht, wegen derselben Sache nicht zweimal vor Gericht gestellt oder bestraft zu werden Art. 5 ZP VII Gleichberechtigung der Ehegatten Art. 1 ZP XII Allgemeines Diskriminierungsverbot Art. 1 ZP XIII Abschaffung der Todesstrafe VII

9 Inhaltsverzeichnis VIII 4. Teil. Allgemeine Schranken Seite Art. 15 Abweichen im Notstandsfall Art. 16 Beschränkungen der politischen Tätigkeit ausländischer Personen Art. 17 Verbot des Missbrauchs der Rechte Art. 18 Begrenzung der Rechtseinschränkungen Teil. Verfahrensrecht Art. 19 Errichtung des Gerichtshofs Art. 20 Zahl der Richter Art. 21 Voraussetzungen für das Amt Art. 22 Wahl der Richter Art. 23 Amtszeit und Entlassung Art. 24 Kanzlei und Berichterstatter Art. 25 Plenum des Gerichtshofs Art. 26 Einzelrichterbesetzung, Ausschüsse, Kammern und Große Kammer Art. 27 Befugnisse des Einzelrichters Art. 28 Befugnisse der Ausschüsse Art. 29 Entscheidungen der Kammern über die Zulässigkeit und Begründetheit Art. 30 Abgabe der Rechtssache an die Große Kammer Art. 31 Befugnisse der Großen Kammer Art. 32 Zuständigkeit des Gerichtshofs Art. 33 Staatenbeschwerden Art. 34 Individualbeschwerden Art. 35 Zulässigkeitsvoraussetzungen Art. 36 Beteiligung Dritter Art. 37 Streichung von Beschwerden Art. 38 Prüfung der Rechtssache Art. 39 Gütliche Einigung Art. 40 Öffentliche Verhandlung und Akteneinsicht Art. 41 Gerechte Entschädigung Art. 42 Urteile der Kammern Art. 43 Verweisung an die Große Kammer Art. 44 Endgültige Urteile Art. 45 Begründung der Urteile und Entscheidungen Art. 46 Verbindlichkeit und Vollzug der Urteile Art. 47 Gutachten Art. 48 Gutachterliche Zuständigkeit des Gerichtshofs Art. 49 Begründung der Gutachten Art. 50 Kosten des Gerichtshofs Art. 51 Privilegien und Immunitäten der Richter Teil. Schlussvorschriften Art. 52 Anfragen des Generalsekretärs Art. 53 Wahrung anerkannter Menschenrechte

10 Inhaltsverzeichnis Seite Art. 54 Befugnisse des Ministerkomitees Art. 55 Ausschluss anderer Verfahren zur Streitbeilegung Art. 56 Räumlicher Geltungsbereich Art. 57 Vorbehalte Art. 58 Kündigung Art. 59 Unterzeichnung und Ratifikation Nach Art. 59 Verhältnis der Zusatzprotokolle zur Konvention Verfahrensordnung Sachverzeichnis IX

11 Inhaltsverzeichnis X