Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Frank Krause
- vor 6 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) der ayondo GmbH (nachfolgend ayondo ) für registrierte Nutzer auf der Website social.ayondo.com und ihrer Subdomains ayondo ist eine Online-Plattform (nachfolgend auch Plattform und/oder Website ), die registrierten Nutzern (nachfolgend Nutzer ) Informationen zum Trading anderer Handelsteilnehmer bietet. Die Nutzer können über die Plattform virtuelle Börsentransaktionen durchführen, deren Ergebnisse festhalten und öffentlich zugänglich gemacht werden. 1. Geltungsbereich Die nachfolgenden AGB gelten für die unentgeltliche Nutzung der Plattform. Für den Datenschutz gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen der Website. 2. Registrierung/Nutzerprofil Um ayondo nutzen zu können, bedarf es der Registrierung für die Eröffnung eines Nutzerkontos und der Anlegung eines Nutzerprofils. Die Registrierung ist kostenlos. 2.1 Die Registrierung ist jeder voll geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. 2.2 Die von ayondo bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angabe gekennzeichnet sind. 2.3 Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Nutzernamen. Der Nutzername darf keine Rechte Dritter bspw. Namens- oder Markenrechte verletzten und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. 2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, bei Änderungen der ihn betreffenden Daten, die für die Nutzung der Website relevant sind, die entsprechenden Einstellungen umgehend zu aktualisieren. 2.5 ayondo wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe es
2 ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Links kommt der Vertrag über die Nutzung der ayondo Plattform zustande. 2.6 Um Missbrauch vorzubeugen, verpflichtet sich der Nutzer, seine Zugangsdaten geheim zu halten. 2.7 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. ayondo kann eine Registrierung ohne Angaben von Gründen ablehnen. 3. Kündigung/Löschung 3.1 Will der Nutzer die ayondo Plattform nicht mehr nutzen, so kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Zur Kündigung ist von der registrierten Adresse des Nutzers an mit dem Betreff Kündigung zu versenden. 3.2 ayondo kann ebenfalls Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Die Kündigung erfolgt durch an die registrierte Adresse des Nutzers. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe von Ziffer 5.3 dieser AGB bleibt davon unberührt. 3.3 ayondo bleibt auch nach der Löschung eines Nutzerkontos bzw. Kündigung des Nutzungsvertrags zur Nutzung der von dem Nutzer eingestellten Inhalte berechtigt. Insbesondere werden die vom Nutzer publizierten Informationen über Trades nicht gelöscht. 4. Gegenstand und Umfang der Services 4.1 ayondo stellt den Nutzern die ayondo Plattform unter anderem für folgende kostenfreie Services auf der Website zur Verfügung: Anlegen eines Profils; Eröffnung eines virtuellen Nutzerkontos und Vornahme von virtuellen Transaktionen; Einsichtnahme in Rankings; Einstellung von Trades. 4.2 ayondo ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen der Leistungen oder der gesamten Leistung zu betrauen. 4.3 ayondo ist berechtigt, Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzuarbeiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. 4.4 ayondo behält sich das Recht vor, die vorstehend unter Ziffer 4.1 beschriebenen Services zu ändern, zu beschränken, einzustellen oder bislang kostenfreie Inhalte nach Ankündigung zukünftig nur noch entgeltlich zur Verfügung zu stellen.
3 4.5 Über den Abschluss dieses Nutzungsvertrages hinaus kommt zwischen ayondo und dem Nutzer kein weitergehendes Vertragsverhältnis zustande. Insbesondere durch die Nutzung der vorstehend unter Ziffer 4.1 beschriebenen Leistungen kommt kein Vertragsverhältnis, wie beispielsweise ein Rat- oder Auskunftsvertrag, zustande. Weitere Regelungen erlangen dann Geltung, wenn der Nutzer diesen zustimmt. 4.6 ayondo stellt den Nutzern auf der Website Kursinformationen in Echtzeit zur Verfügung. Echtzeit bedeutet, dass zwischen Feststellung und Veröffentlichung ein Zeitraum von weniger als 15 Minuten liegt. 4.7 Die auf der Plattform im Rahmen eines virtuellen Kapitalmarktforums zur Verfügung gestellten Informationen lassen keine Rückschlüsse auf ein tatsächliches Marktgeschehen zu. 5. Nutzung der Plattform 5.1 Der Nutzer ist dazu berechtigt, die jeweils zulässigen Inhalte auf die Plattform einzustellen und Inhalte von der Plattform abzurufen. Er ist jedoch ohne eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ayondo nicht dazu berechtigt, Kursinformationen, die auf der Website abrufbar sind, zu gewerblichen Zwecken zu nutzen. 5.2 Die Inhalte und Leistungen, die auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, sind durch gewerbliche Schutzrechte geschützt. Eine -auch teilweise- Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verwendung der zur Verfügung gestellten Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis von ayondo nicht gestattet. Dies gilt auch für das Herunterladen, Verbreiten oder Speichern der Inhalte, mit Ausnahme des Caching im Rahmen des Besuchs der Website. 5.3 Verstößt der Nutzer gegen die ihn obliegenden Pflichten oder besteht der Verdacht des Missbrauchs der zur Verfügung gestellten Funktionen und Inhalte, so ist ayondo jederzeit berechtigt, den Zugang des Nutzers zu der Plattform ohne vorherige Ankündigung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, sowie personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, sofern gesetzliche Bestimmungen oder Anordnungen dies erfordern. Für den Fall der Sperrung obliegt ayondo keiner Auskunftspflicht gegenüber dem Nutzer. ayondo ist berechtigt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen. 5.4 Der Nutzer bestätigt, dass er über das Recht verfügt, die eingestellten Inhalte zu nutzen und über das Internet oder ähnliche Dienste der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. 6. Nutzungsrechtseinräumung 6.1 Der Nutzer räumt ayondo mit dem Einstellen bzw. dem Hochladen jeglichen Inhalts ein einfaches, räumlich und zeitlich das heißt auch über den Zeitpunkt der Löschung des Profils des Nutzers hinausgehendes unbeschränktes, übertragbares und kostenloses Nutzungsrecht an den Inhalten ein.
4 6.2 Ein Anspruch auf Löschung des durch den Nutzer eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalts besteht nicht. Dies betrifft nicht die Löschung des Profils als solches. Das eingeräumte Nutzungsrecht berechtigt ayondo zu jeglicher Art der Verwertung sowie zur Erteilung von Unterlizenzen an Dritte. Insbesondere ist ayondo berechtigt, die Nutzungsrechte an den Inhalten an Dritte Kooperationspartner und/oder mit ayondo verbundene Unternehmen weiter zu lizenzieren, die die Inhalte auf deren Websites abbilden oder sonst verwerten. 7. Gewährleistung 7.1 ayondo weist den Nutzer darauf hin, dass eine ständige und abschließende Überprüfung der von den Nutzern eingestellten Inhalte und von Dritten bezogenen Daten (wie beispielsweise der Echtzeitkurse) aufgrund des Echtzeit-Modus der Website nicht möglich ist. Kontrollen erfolgen durch ayondo lediglich stichprobenartig. ayondo gewährleistet daher nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der von den Nutzern auf die Plattform eingestellten Inhalte sowie der von Dritten bezogenen Daten. ayondo macht sich ferner die von Nutzern aufgestellten Meinungs- und Tatsachenbehauptungen nicht zu Eigen. Gleiches gilt für Links und Banner und für die darüber zugänglichen Inhalte. 7.2 ayondo ist als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tat hinweisen. Sollte ayondo Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer rechtswidrigen Information erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen gesperrt. 7.3 Dem Nutzer steht der Zugang zu der ayondo Website grundsätzlich jederzeit offen. Ein Zugangsanspruch besteht nicht. ayondo behält sich das Recht vor, die Erreichbarkeit der Plattform einzuschränken, oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen (bspw. für Instandhaltung und Wartung). Obwohl ayondo bemüht ist, die Plattform sowie die einzelnen Services ständig verfügbar zu halten, kann diesbezüglich keine Gewähr übernommen werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Leistungen, die ayondo von Dritten bezieht. Die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs ist abhängig von Umständen, auf die ayondo keinen Einfluss hat und für die ayondo daher ebenfalls keine Gewähr übernimmt. Insbesondere haftet ayondo nicht bei Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ayondo nicht zu vertreten hat und die Bereitstellung der Services durch ayondo wesentlich erschweren oder unmöglich machen. 7.4 Eine Identifizierung von Nutzern im Internet ist nur eingeschränkt möglich. ayondo kann daher nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Angaben gemacht werden. ayondo leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. 8. Haftung 8.1 Die Haftung von ayondo für eigenes Verschulden und das Verschulden ihrer Erfüllungsgehilfen ist gleich aus welchem Rechtsgrund, allerdings vorbehaltlich nachstehender Ziffer 2. auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
5 9. Haftungsfreistellung durch den Nutzer 9.1 Der Nutzer stellt ayondo von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber ayondo geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf die ayondo Plattform eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der von ayondo zur Verfügung gestellten Anwendungen. Der Nutzer übernimmt dabei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von ayondo einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf keinem schuldhaften Verhalten des Nutzers beruht. 9.2 Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von ayondo durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und für eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinaus gehende Schadensersatzansprüche von ayondo gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt. 10. Aufrechnung Gegen etwaige Ansprüche von ayondo gegen den Nutzer kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. 11. Änderung der AGB ayondo behält sich das Recht vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen und unter Beachtung folgender Voraussetzungen zu ändern: Stand:
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