Inhaltsverzeichnis. Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 11. I Einleitung 15

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1 Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 11 I Einleitung 15 A Versagt der Aufsichtsrat? 15 B Reaktionen und Maßnahmen 16 C Problemanalyse 17 D Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit 19 E Aufbau der Arbeit 20 II Die Rolle des Aufsichtsrats in einer modernen Corporate Govemance 23 A Die Unabhängigkeit des Aufsichtsrats - Ein Widerspruch in sich? 23 B Was ist Corporate Governance? 24 C Entwicklung der Corporate Governance 28 1 Erste Entwicklungen - Ausgangspunkt USA 28 2 Entwicklungen in Europa 29 a Die Anfänge in Europa 29 b Deutschland 29 c Österreich 30 d Die Europäische Union 31 D Der Österreichische und Deutsche Corporate Governance Kodex Anwendungsbereich 32 2 Verpflichtung zur Entsprechenserklärung 34 3 System derkodizes 36 E Der Aufsichtsrat in der Corporate Govemance 37 1 Einleitung 37 2 Aufgaben und Zuständigkeiten 38 a Beratung und Überwachung der Unternehmensleitung (L-Regel 32 ÖCGK bzw Ziff DCGK) 38 b Personalkompetenz des Aufsichtsrats (L-Regel 33 ÖCGK bzw Ziff DCGK) 40 c Sonstige Kompetenzen und Aufgaben 43 3 Zusammenarbeit von Vorstand und Aufsichtsrat 45

2 III Entwicklung der Unabhängigkeitsbestimmungen für den Aufsichtsrat 49 A Entwicklung im angloamerikanischen Raum 49 1 Entwicklung vor dem Sarbanes-Oxley Act 49 2 Sarbanes-Oxley Act 50 B Entwicklung auf internationaler Ebene - OECD-Principles 52 C Entwicklung auf europäischer Ebene 54 1 EU-Aktionsplan zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts 54 2 Empfehlung der EU Kommission zu den Aufgaben der unabhängigen Direktoren 55 D Entwicklung in Österreich 56 E Entwicklung in Deutschland 57 F Historische Entwicklung der Unabhängigkeitsbestimmungen 59 1 Entwicklung des ADHGB bis zum AktG Entwicklung des AHGB bis zum AktG IV Theoretisch-ökonomische Überlegungen zur Unabhängigkeit des Aufsichtsrats 65 A Einleitung 65 B Das Principal-Agent-Problem 66 1 Allgemeines 66 2 Die Principal-Agent-Problematik in der Aktiengesellschaft 67 C Die Effektivität unabhängig besetzter Aufsichtsräte/Boards 72 V Die Unabhängigkeit des Aufsichtsrats im Allgemeinen 75 A Zum Begriff der Unabhängigkeit im Allgemeinen 75 B Das Spannungsverhältnis zwischen Objektivität und Nähe 77 C Arten der Abhängigkeit Abhängigkeiten im traditionellen Sinn 79 2 Mentale Abhängigkeiten 80 a Allgemeines 80 b Gruppenpsychologische Elemente 81 3 Wovon soll der Aufsichtsrat unabhängig sein? 83 a Vorstandsunabhängigkeit 84 b Interessensunabhängigkeit 84 c Unabhängigkeit vom Großaktionär 85 d Independence in fact und independence in appearance 86

3 e Exkurs: Independent/Outside/Disinterested Directors 87 D Bestimmende Faktoren für die Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern 89 1 Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder - Wer wählt die Aufsichtsratsmitglieder aus? 89 a Nach österreichischem Recht 89 b Nach deutschem Recht 90 2 Welche Personen werden ausgewählt? 91 a Rechtliche Vorgaben 91 b Rechtstatsachen 91 3 Um welche Eigentümerstruktur handelt es sich? 94 4 Aufgrund welcher Kriterien werden diese Personen ausgewählt? 96 a Personell motivierte Vergabe 96 b Institutionell motivierte Vergabe 97 c Unternehmensstrategische Auswahlkriterien 97 E Rechtsfolgen fehlender Unabhängigkeit 99 1 Allgemeine Rechtsfolgen bei Interessenkonflikten 99 a Offenlegung von Interessenkonflikten 99 b Stimmverbote 100 c Ausschluss von der Beratung 101 d Amtsniederlegung 101 e Abberufung 102 f Haftung 102 g Fazit Die Business Judgment Rule 103 VI Maßnahmen zur Absicherung der Unabhängigkeit des Aufsichtsrats 107 A Gesetzliche Grundlagen für die Unabhängigkeit des Aufsichtsrats In Österreich 107 a Im Aktiengesetz 107 b ÖCGK 110 ba Das Kernstück der Unabhängigkeitsbestimmungen - C-Regel baa Selbstevaluierung durch den Aufsichtsrat 110 bab Definition der Unabhängigkeit 111 bac Ausreichende Anzahl an unabhängigen Mitgliedern..112 bb Sonstige Unabhängigkeitsbestimmungen In Deutschland 113 a Im Aktiengesetz 113 b Im DCGK 115

4 ba Das Kernstück der Unabhängigkeitsbestimmungen - Ziff DCGK 116 baa Selbstevaluierung des Aufsichtsrats 116 bab Ausreichende Anzahl an unabhängigen Mitgliedern..117 bac Feststellung der Unabhängigkeit 118 bb Sonstige Unabhängigkeitsbestimmungen Auf europäischer Ebene - Die Empfehlung der EU-Kommission zu den Aufgaben der unabhängigen Direktoren 119 a Rechtsnatur der Empfehlung 119 b Anwendungsbereich 120 c Ziel und Zweck der Empfehlung 121 ca Ausreichende Anzahl an unabhängigen Mitgliedern cb Begriff der Unabhängigkeit 122 d Grobstruktur des Inhalts 123 e Akzeptanz der Empfehlung in den Mitgliedstaaten 125 B Fallgruppen der Unabhängigkeitsbestimmungen Personelle Verbindungen 127 a Verbot der Vorstandstätigkeit 127 aa Rechtslage in Österreich 128 ab Rechtslage in Deutschland 130 ac Analyse der Bestimmung 131 aca Vor- und Nachteile eines Wechsels 132 acb Analyse der Lösungswege 134 ad Fazit 137 b Verbot der Arbeitnehmerschaft 137 ba Rechtslage in Österreich 137 bb Rechtslage in Deutschland 138 bc Analyse der Bestimmung 139 bd Fazit 141 c Verbot der Tätigkeit als Abschlussprüfer 142 ca Rechtslage in Österreich 142 cb Rechtslage in Deutschland 144 cc Analyse der Bestimmung Finanzielle Verbindungen 145 a Verbot von Aktienoptionen und sonstigen erfolgsbezogenen Vergütungen 145 aa Rechtslage in Österreich 145 ab Rechtslage in Deutschland 146 ac Analyse der Bestimmung 147 aca Professionalisierung des Aufsichtsrats 147 acb Vorteile der Gewährung von Aktienoptionen 148 acc Nachteile der Gewährung von Aktienoptionen 150 acd BGH Urteil vom IIZR 316/ ad Sonstige erfolgsbezogene Vergütung 159 ae Angemessene Entlohnung des Aufsichtsrats, aber wie? - Der leistungsorientierte Ansatz 162 af Fazit 163 b Verbot von Kontrollbeteiligungen 164

5 ba Rechtslage in Österreich 164 bb Rechtslage in Deutschland 165 bc Analyse der Bestimmung 166 bca Allgemeines 166 beb Vor- und Nachteile der Kontrollausübung durch den Mehrheitsaktionär 167 bec Unabhängigkeit in Konzerngesellschaften 169 bd Fazit Beratungs- und sonstige Verträge 172 a Rechtslage in Österreich 172 aa Allgemeines 172 ab Anwendungsbereich des 95 Abs 5 Z 12 AktG 173 ac Rechtsfolgen 174 ad Anwendungsbereich der Bestimmungen des ÖCGK b Rechtslage in Deutschland 177 c Analyse der Bestimmung 178 ca Allgemeines 178 cb Zweck der Bestimmung 178 cc Abgrenzung zulässiger und unzulässiger Verträge cd Zulässige Vertragspartner 184 eda Zeitpunkt des Vertragsabschlusses - Behandlung von Altverträgen 184 cdb Verträge mit einer Gesellschaft, der das Aufsichtsratsmitglied angehört 186 ce Zustimmungspflichtige Geschäfte mit Konzemuntemehmen 190 cf Analoge Anwendung auf Leistungen der Gesellschaft gegenüber dem Aufsichtsratsmitglied? 191 cg Inhaltliche Anforderungen an die Gestaltung des Vertrags 191 ega Festlegung des Beratungsgegenstands 191 egb Festlegung der Entgelthöhe 192 ch Bieten diese Vorschriften ausreichend Schutz vor Befangenheiten? 192 ci Fazit Verbot der Überkreuzverflechtung 195 a Rechtslage in Österreich 195 b Rechtslage in Deutschland 196 c Analyse der Bestimmung 196 d Fazit Amtszeitbegrenzung für Aufsichtsratsmitglieder 198 a Rechtslage in Österreich 199 b Rechtslage in Deutschland 199 c Analyse der Bestimmung Verbot der Familienangehörigkeit 201 a Rechtslage in Österreich 202 b Rechtslage in Deutschland 202 c Analyse der Bestimmung 202 9

6 d Fazit Sonstige Interessenkonflikte 205 a Ungeschriebene Inkompatibilitätsbestimmungen 205 b Allgemeines zu Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern 206 c Allgemeine Fallgruppen von Interessenkonflikten 207 d Interessenkonflikte in den Corporate Governance-Kodizes..210 e Sonstige Interessenkonflikte am Beispiel der Tätigkeit eines Aufsichtsratsmitglieds in einem Konkurrenzunternehmen 211 ea Allgemeines 211 eb Inkompatibilität oder bloßer Interessenkonflikt 212 ec Rechtsfolgen einer Tätigkeit bei einem Konkurrenzunternehmen 215 ed Fazit 216 C Die Akzeptanz der Unabhängigkeitsbestimmungen in der Praxis VII Fazit 221 VlllZusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 223 Anhänge 229 Anhang Anhang Literaturverzeichnis 237 Urteilsverzeichnis 251 Deutschland 251 Österreich 253 Stichwortverzeichnis

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