Umsatzsteuergesetz. Dr. Johann Bunjes f. Helga Zeuner. Bernd Cissee. Dr. Axel Leonard. Dr. Hans-Hermann Heidner. Verlag С H.

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1 Umsatzsteuergesetz Begründet von Dr. Johann Bunjes f Vors. Richter am Reinhold Geist Steuerberater in Stuttgart Erläutert von Helga Zeuner Vizepräsidentin des s Dr. Hans-Hermann Heidner Richter am Bernd Cissee Vorsitzender Richter am Dr. Axel Leonard Richter am 7., völlig neubearbeitete Auflage В -**Г% Verlag С H. Beck München 2003

2 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis IV Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitende Hinweise zum Umsatzsteuerrecht 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Erster Abschnitt Steuergegenstand und Geltungsbereich 1 Steuerbare Umsätze 9 la Innergemeinschaftlicher Erwerb 68 1 b Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge 86 1 с Innergemeinschaftlicher Erwerb durch diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und Streitkräfte der Vertragsparteien des Nordatlantikvertrages 90 2 Unternehmer, Unternehmen 93 2a Fahrzeuglieferer Lieferung, sonstige Leistung 145 3a Ort der sonstigen Leistung b Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen 213 3c Ort der Lieferung in besonderen Fällen 223 3d Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs e Ort der Lieferung während einer Beförderung an Bord eines Schiffes, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn 231 3f Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen 234 Zweiter Abschnitt Steuerbefreiungen und Steuervergütungen 4 Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen a Steuervergütung 354 4b Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen Steuerbefreiungen bei der Einfuhr 361 Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung (EUStB V) Ausfuhrlieferung 371 6a Innergemeinschaftliche Lieferung Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Umsätze für die Seeschiffahrt und für die Luftfahrt Verzicht auf Steuerbefreiungen 405 XI

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis Dritter Abschnitt Bemessungsgrundlagen 10 Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe Bemessungsgrundlage für die Einfuhr 463 Vierter Abschnitt Steuer und Vorsteuer 12 Steuersätze 467 Anlage zu 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2: Liste der dem ermäßigten Steuersatz unterliegenden Gegenstände Entstehung der Steuer a Steuerschuldner b Leistungsempfänger als Steuerschuldner Ausstellung von Rechnungen a Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen Vorsteuerabzug a Berichtigung des Vorsteuerabzugs 672 Fünfter Abschnitt Besteuerung 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung Änderung der Bemessungsgrundlage Besteuerungsverfahren a Zusammenfassende Meldung b Gesonderte Erklärung innergemeinschaftlicher Lieferungen im Besteuerungsverfahren с Meldepflicht bei der Lieferung neuer Fahrzeuge d Vorlage von Urkunden e Bestätigungsverfahren f Sicherheitsleistung Besteuerung der Kleinunternehmer Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten Besondere Vorschriften für die Einfuhrumsatzsteuer Aufzeichnungspfhchten a Fiskalvertretung b Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters c Ausstellung von Rechnungen im Falle der Fiskalvertretung d Steuernummer und zuständiges Finanzamt e Untersagung der Fiskalvertretung 832 Sechster Abschnitt Sonderregelungen 23 Allgemeine Durchschnittssätze a Durchschnittssatz für Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen i. S. d. 5 Abs. 1 Nr. 9 des KStG 849 XII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt 24 Durchschnittssätze fur land- und forstwirtschaftliche Betriebe Besteuerung von Reiseleistungen a Differenzbesteuerung b Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte c Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold d Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Steuer 897 Siebenter Abschnitt Durchführung, Bußgeld-, Straf-, Verfahrens- und Schlussvorschriften 26 Durchführung a Bußgeldvorschriften b Schädigung des Umsatzsteueraufkommens с Gewerbsmäßige oder bandenmäßige Schädigung des Umsatz- Steueraufkommens Allgemeine Übergangsvorschriften a Umsatzsteuer-Identifikationsnummer b Umsatzsteuer-Nachschau Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften Umstellung langfristiger Verträge 933 Umsatzsteuer-Durchfuhrungsverordnung (UStDV) 1 Sonderfälle des Ortes der sonstigen Leistung Verbindungsstrecken im Inland Verbindungsstrecken im Ausland Anschlußstrecken im Schienenbahnverkehr Kurze Straßenstrecken im Inland Straßenstrecken in den in 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten Kurze Strecken im grenzüberschreitenden Verkehr mit Wasserfahrzeugen 214 Ausfuhrnachweis und buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr 8 Grundsätze für den Ausfuhrnachweis bei Ausführlieferungen Ausfuhmachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen Ausführnachweis bei Ausführlieferungen in Versendungsfällen Ausfuhrnachweis bei Ausführlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen Ausführnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr Buchmäßiger Nachweis bei Ausführlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr 374 XIII

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis (weggefallen) 17 Abnehmernachweis bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr a Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Beförderungs- und Versendungsfällen b Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Bearbeitungs- oder Verarbeitungsfällen с Buchmäßiger Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen Buchmäßiger Nachweis bei Umsätzen für die Seeschiffahrt und für die Luftfahrt (weggefallen) 20 Belegmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Vermutlungen Amdich anerkannte Verbände der freien Wohlfahrtspflege Antragsfrist für die Steuervergütung und Nachweis der Voraussetzungen Durchschnittsbeförderungsentgelt (weggefallen) 30 Schausteller a Steuerschuldnerhaft bei unfreien Versendungen Angaben in der Rechnung Rechnungen über Umsätze, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen Vorsteuerabzug bei Rechnungen über Kleinbeträge und bei Fahrausweisen a (weggefallen) 40 Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen Vorsteuerabzug bei Einfuhren durch im Ausland ansässige Unternehmer a Vorsteuerabzug bei Lieferungen von in einem Zollverfahren befindlichen Gegenständen Vorsteuerabzug bei Ordergeschäften Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuern Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs Maßgebliches Ende des Berichtigungszeitraums 675 Dauerfristverlängerung 46 Fristverlängerung Sondervorauszahlung Verfahren 725 XIV

6 Inhaltsverzeichnis Inhalt Verzicht auf die Steuererhebung 49 Verzicht auf die Steuererhebung im Börsenhandel mit Edelmetallen Verzicht auf die Steuererhebung bei Einfuhren 725 Besteuerung im Abzugsverfahren 51 Einbehaltung und Abfuhrung der Umsatzsteuer Ausnahmen Berechnung der Steuer Anmeldung und Fälligkeit der Steuer Haftung Aufzeichnungspflichten Besteuerung der Umsätze des im Ausland ansässigen Unternehmers nach 16 und 18 Abs. 1 bis 4 des Gesetzes Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten, Anrechnung 728 Vergütung der Vorsteuerbeträge in einem besonderen Verfahren 59 Vergütungsberechtigte Unternehmer Vergütungszeitraum Vergütungsverfahren 729 Sondervorschriften für die Besteuerung bestimmter Unternehmer 62 Berücksichtigung von Vorsteuerbeträgen, Belegnachweis Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung im Falle der Einfuhr Aufzeichnungspflichten der Kleinunternehmer Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung allgemeiner Durchschnittssätze a Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung des Durchschnittssatzes für Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen i. S.d. 5 Abs. 1 Nr. 9 des KStG Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung der Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Befreiung von der Führung des Steuerheftes Festsetzung allgemeiner Durchschnittssätze Umfang der Durchschnittssätze 836 Anlage zu 69 und 70 UStDV Verkürzung der zeitlichen Bindungen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Reiseleistungen Nachweis der Voraussetzungen der in bestimmten Abkommen enthaltenen Steuerbefreiungen 906 Übergangs- und Schlußvorschriften 74 (Änderungen der 34, 67 und 68) Berlin-Klausel (weggefallen) (Inkrafttreten) 934 XV

7 Inhalt Inhaltsverzeichnis Sechste Richtlinie 77/388/EWG des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern 935 Sachverzeichnis 1035

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