Ö F F E N T L I C H E E I N W O H N E R V E R S A M M L U N G D E R G E M E I N D E N E H M T E N

Transkript

1 Ö F F E N T L I C H E E I N W O H N E R V E R S A M M L U N G D E R G E M E I N D E N E H M T E N Sitzung: vom 13. März 2017 im Gemeindehaus Bredenbek von 19:26 Uhr bis 20:55 Uhr Unterbrechung: entfällt Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften mit den lfd. Nr. 1 bis 3. Anwesend: a) BGM Johannes Hintz als Vorsitzender 6 Gemeindevertreter/innen 4 bürgerliche Mitglieder 62 Einwohnerinnen und Einwohner 5 Gäste lt. dem Originalprotokoll anliegender Anwesenheitsliste b) Protokollführung: Frau Bräuer, Amt Großer Plöner See Herr Martin Fietzek und Herr André Möller (pepcom GmbH/DGnord), Herr Daniel Schön (Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön) Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Nehmten waren durch Einladung vom zu Montag, 13. März 2017 um 19:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Glasfaseranschlüsse in unserer Gemeinde; hier: Vorstellung der Firma pepcom 3. Anfragen und Anregungen Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: keine Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

3 Seite 3 TOP 1 Begrüßung Bürgermeister Hintz begrüßt alle Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. TOP 2 Glasfaseranschlüsse in unserer Gemeinde; hier Vorstellung der Firma pepcom BGM Hintz schildert kurz die bisherigen Bemühungen der Gemeinde um ein schnelleres Internet, die jedoch nicht zum Erfolg geführt haben. Im Anschluss übergibt er das Wort an Herrn Schön vom Zweckverband Breitbandversorgung im Kreis Plön und Herrn Fietzek von der pepcom GmbH. Herr Schön stellt den Zweckverband vor und erläutert dessen Entstehung sowie die Aufgaben. Herr Fietzek von der pepcom GmbH stellt anhand einer Präsentation folgende Punkte dar: Stand der Technik heute Vorteile und Funktionsweise von Glasfaser Voraussetzungen für den Bau der Glasfaserleitungen (Quote von 55 % bei Vertragsabschlüssen bis zum Stichtag ) Übersicht über die Teilabschnitte Kosten für Anschluss und Verlegung weitere Vorgehensweise -> Termine mit Tiefbaufirma, Bauarbeiten, Einblasen der Glasfaser Produktangebote (Tarife) Voraussetzungen für die Rufnummernmitnahme Daten der Sprechtage Herr Schön ergänzt noch einmal, dass das Netz dem Zweckverband und somit den Verbandsgemeinden gehört. Man ist also nicht an die pepcom gebunden; die Verträge können nach zwei Jahren gekündigt werden. Im Anschluss wird den Anwesenden Gelegenheit gegeben, Fragen zu stellen. Frage Besteht eine Verbindung zum Zeitungsartikel in den Kieler Nachtrichten: Stadt Plön löst Vertrag mit der Firma Deutsche Glasfaser? Wie ist die genaue Trassenführung für die Leitungen? Gibt es Fördermittel? Wovon werden die 55 % berechnet? Antwort Dies hat nichts mit der pepcom GmbH zu tun, es handelt sich um einen anderen Anbieter Diese ist noch nicht bekannt. Eine Feinplanung erfolgt erst nach Erreichung der Quote von 55 %. Die Ortsteile Sande, Stadtbek, Pehmen, Pehmerhörn und Kühland sind vorerst nicht in der Planung enthalten. ja, vom Land Schleswig-Holstein 55 % der anschlussfähigen Haushalte müssen einen Vertrag abschließen

4 Seite 4 Frage Welche Kosten entstehen bei Mitnahme der Rufnummer? Kann man mehrere Rufnummern haben? Was ist mit Privatwegen? Ab wann zählt die Vertragslaufzeit von 24 Monaten? Was passiert mit den unterschriebenen Verträgen, wenn die Quote von 55 % nicht erreicht wird? Muss man die Verträge mit dem bisherigen Anbieter selbst kündigen? Ist auch eine Übernahme bei LTE möglich? Müssen noch selbst Leitungen verlegt werden? Ist ein Anschluss an ein Privatnetz möglich und kann die Leitung bis zum Übergabepunkt selbst verlegt werden? Können sich die Eigentümer in Außenbereichen bei einer Verlegung auch zusammenschließen? Wie tief muss der Graben für die Leitung sein? Wie ist mit der Erschließung über Privateigentum? Wo werden die Leitungen verlegt? Von welchem Punkt aus werden die 20 Meter berechnet? Werden für die Sprechtage Termine vergeben? Gibt es eine Drosselung? Antwort Seitens der pepcom keine, evtl. erhebt der bisherige Anbieter Gebühren. Ja, bei 2 Leitungen sind bis zu 10 Rufnummern möglich. Diese werden wie öffentliche Wege behandelt. ab Übernahme (Portierung) Wenn die Quote erreicht ist, erhält man nach dem Stichtag eine Auftragsbestätigung. Ansonsten kommt der Vertrag nicht zustande und die Daten werden vernichtet. Bei Portierung werden die Verträge durch die pepcom gekündigt, ansonsten muss man selbst kündigen. ja Der Medienkonverter im Haus wird von der pepcom angeschlossen, weiterführende Leitungen in andere Räume müssen selbst verlegt werden. Ja, das ist möglich. Die Leitung (Speedpipe) wird von der pepcom kostenlos zur Verfügung gestellt. Ja, nähere Auskünfte können an den Sprechtagen geklärt werden. Ein Leitungsbündel reicht für ca. 7 Häuser. mindestens 60 cm Ad hoc können keine rechtlichen Auskünfte gegeben werden. Das muss noch geklärt werden. Wenn die Trassenführung bekannt ist, werden selbstverständlich Gespräche mit den Eigentümern erfolgen. üblicherweise im Gehweg Die 20 Meter werden ab dem Punkt berechnet, wo das Grundstück an den öffentlichen Bereich angrenzt. Nein, es stehen mehrere Mitarbeiter der pepcom für die Beratung vor Ort zur Verfügung. Ja, ab einem Datenvolumen von GB wird die Bandbreite im jeweiligen Monat auf max. 10 Mbit/s Download und 1 Mbit/s Upload beschränkt, da es für gewerbliche Nutzung spezielle Tarife gibt.

5 Seite 5 Frage Muss ein Keller vorhanden sein? Besteht ein Risiko, wenn z. B. eine Gasleitung angebohrt wird? Erfolgt der Ausbau in den Gemeinden zur gleichen Zeit? Wenn Kabel-TV mitgebucht wird, kann dann die Antenne abgebaut werden? Muss der Fernseher mit einem Kabel mit der Box verbunden werden? Wenn die Leitung z. B. bei Baggerarbeiten zerstört wird, wer muss diese reparieren? Muss man die Fritzbox mieten oder kann man diese auch kaufen? Gibt es auch eine Flat für das Mobilfunknetz oder international? Kann man bei 100 m Entfernung die ersten Meter selbst aufgraben und die letzten Meter durch die pepcom? Besteht Gefahr bei Gewitter? Ist die pepcom ein Privatunternehmen? Antwort Nein, der Medienkonverter kann auch im Hauswirtschaftsraum oder nach Wunsch in einem anderen Raum angeschlossen werden. Es besteht kein Risiko, da vorher mittels Radar der Verlauf von Gasleitungen etc. ermittelt wird. Ja, da es mehrere Bautrupps gibt. Ja, die Antenne bzw. Satellitenschüssel ist dann entbehrlich. Grundsätzlich ja, es gibt aber auch WLAN- Lösungen. Die Leitung wird durch die pepcom repariert. Man kann auch eine Fritzbox kaufen, jedoch gibt es Updates nur für Modelle, die die pepcom anbietet. Wenn man die Box mietet, hat das den Vorteil, dass diese bei einem Defekt ausgetauscht wird. Noch nicht, zz. fallen Gebühren von 16 ct. pro Minute ins Mobilfunknetz an. Ja, das ist sogar sinnvoll, da die pepcom den Durchbruch durch die Hauswand auch wieder wasserdicht verschließt. Wo gegraben werden muss, wird vor Ort mit dem Techniker geklärt. Nein, da duruch die Glasfaser kein Strom, sondern Licht geleitet wird. Ja, die pepcom ist privatwirtschaftlich. Da das Netz jedoch dem Zweckverband gehört, gibt es kein Risiko. Falls die Firma Insolvenz anmelden muss, kann für das Netz auch ein anderer Betreiber gefunden werden. Herr Fietzek weist zum Schluss noch einmal darauf hin, dass offene Fragen in den Bürgersprechstunden, per Telefon oder auch über die Website glasfaser-im-kreis-ploen.de beantwortet werden können. BGM Johannes Hintz bedankt sich bei den Herren Schön, Fietzek und Möller für die zahlreichen Informationen und betont noch einmal, dass dieses vielleicht die letzte Chance ist, der Gemeinde Nehmten zu einem schnelleren Internet zu verhelfen, und dass diese Chance genutzt werden sollte. Herr Presuhn merkt an, dass die Außenbereiche wie Stadtbek und Pehmen nicht vergessen werden sollten.

6 Seite 6 TOP 3 Anfragen und Anregungen Es werden keine Anfragen gestellt. BGM Hintz bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Versammlung um 20:55 Uhr. BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRERIN Johannes Hintz Peggy Bräuer Anlagen zum Originalprotokoll: Anwesenheitsliste