Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 15

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1 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel Einführung, Problemstellung und Gang der Untersuchung Einführung Problemstellung und Gang der Untersuchung Kapitel Der Begriff des Alters Das kalendarische Alter Das biologische Alter - Alter und Biologie Das Alter in der Psychologie Alter und Persönlichkeit Das soziale Alter Soziale und juristisch-sozialrechtliche Aspekte Kapitel Alter und demografischer Wandel in Deutschland und Europa Demografischer Wandel in Deutschland und Europa A. Zunehmende Alterung der Gesellschaft B. Auswirkungen auf das individuelle Lebenslaufkonzept C. Insbesondere: Berufsarbeit Älterer Individuelle und gesellschaftliche Perspektive Gesellschaftlicher und individueller Umgang mit dem Alter Kapitel Alter und Recht Allgemeines Überblick über die historische Entwicklung von Altersgrenzen Altersgrenzen und Alter im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland A. Altersgrenzen B. Unbestimmte Altersbezüge des Rechts Die Funktion und Bedeutung von Alter im Recht Kriterien für die Festsetzung von Altersgrenzen Zusammenfassung

2 5. Kapitel Das Alter im Europarecht Strukturen und Entwicklung europäischer Antidiskriminierungspolitik A. Grundstrukturen des europäischen Gleichbehandlungsrechts I. Begriff und Arten von Diskriminierung Ungleichbehandlung Vergleichbare Sachverhalte Unmittelbare Diskriminierung Mittelbare Diskriminierung II. Gründe für Diskriminierung III. Zielsetzung, Zweck und Notwendigkeit des Gleichbehandlungsrechts B. Das Alter und europäische Gleichbehandlung I. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Mangold/ Helm Sachverhalt und Entscheidung Kritische Analysen in der Literatur a) Verstoß gegen Unionsrecht vor Ablauf der Umsetzungsfrist b) Verbot der Altersdiskriminierung als primärrechtlicher Grundsatz Stellungsnahme Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Honeywell II. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Bartsch Sachverhalt und Vorlagefragen Die Schlussanträge der Generalanwältin Das Urteil des EuGH III. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Palacios de la Villa Sachverhalt und Entscheidung Bedeutung des Urteils für das Verbot der Altersdiskriminierung IV. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Age Concern V. Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Hütter

3 9 C. Adressaten des Gleichbehandlungsrechts D. Zusammenfassung der Grundlinien der EuGH-Rechtsprechung zur Altersdiskriminierung Das Alter im Kontext des Art. 19 Abs. 1 AEUV (ex. Art. 13 EG) A. Zielsetzung und Rechtsnatur des Art. 19 AEUV I. Art. 19 Abs. 1 AEUV als Kompetenzgrundlage II. Unmittelbare Anwendbarkeit von Art. 19 Abs. 1 AEUV III. Art. 19 Abs. 1 AEUV als Konkretisierung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes? B. Anwendungsbereich des Art. 19 AEUV I. Sachlicher Anwendungsbereich Begriff der Diskriminierung Alter als Diskriminierungsmerkmal Die Einzigartigkeit des Merkmals Alter als Diskriminierungsverbot II. Persönlicher Anwendungsbereich Berechtigte Verpflichtete III. Verhältnis und Abgrenzung zu anderen Vorschriften Schutzvorschriften innerhalb des AEUV a) Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz b) Grundfreiheiten c) Art. 18 AEUV (ex. Art. 12 EG) d) Art. 157 AEUV (ex. Art. 141 EG) e) Art. 352 AEUV (ex. Art. 308 EG) Schutzvorschriften außerhalb des AEUV a) Art. 14 EMRK b) Art. 21 und Art 25 Grundrechtecharta c) Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Subsidiarität von Art. 19 AEUV

4 3 Das Alter im europäischen Sekundärrecht A. Die Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf I. Einführung und Entstehungsgeschichte II. Anwendungsbereich Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und staatliche Systeme der Sozialversicherung und des sozialen Schutzes III. Diskriminierung aus Gründen des Alters Der Begriff des Alters Unmittelbare Diskriminierung Mittelbare Diskriminierung Verbot von Belästigungen und Anweisung zur Diskriminierung Die Beweislast, Art. 10 RL 2000/78/EG Alter und Behinderung - Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Chacón Navas a) Sachverhalt und Entscheidung b) Rechtslage nach deutschem Recht und Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH aa) Verfassungsrecht, Art. 3 GG bb) Sozialrecht, 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX, 3 BGG cc) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (1) Altersbedingte Einschränkungen und Erkrankungen als Behinderung (2) Unionsrechtlich autonome Auslegung der RL 2000/78/EG (3) Auswirkungen auf den Begriff der Behinderung im AGG (4) Die Abgrenzung zwischen Krankheit und Behinderung IV. Ausnahmen vom Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 4, Art. 6 und Art. 7 RL 2000/78/EG

5 11 1. Positive Maßnahmen Wesentliche und entscheidende berufliche Anforderungen, Art. 4 Abs. 1 RL 2000/78/EG Art. 6 Abs. 1 RL 2000/78/EG Art. 6 Abs. 2 RL 2000/78/EG B. Gesetzliche Höchstaltersgrenzen und ihre Vereinbarkeit mit europäischem Unionsrecht am Beispiel von Vertragsärzten C. Altersdiskriminierung als zweitrangiges Diskriminierungsverbot? Kapitel Alter und Altersdiskriminierung im deutschen Recht Die verfassungsrechtliche Perspektive A. Grundgesetzliche Vorgaben I. Der Bezug des Alters zur Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 GG II. Freiheitsgrundrechte, insb. Art. 12 GG Schutzbereich und Gewährleistungen der Berufsfreiheit Altersgrenzen als Eingriff in die Berufsfreiheit Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Altersgrenzen Berufsfreiheit und öffentliches Dienstrecht, Art. 33 Abs. 5 GG III. Gleichbehandlungsgrundsätze Besondere Gleichbehandlungsgrundsätze Art. 33 Abs. 2 GG Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz IV. Gleichbehandlung und Privatautonomie B. Alter und Altersgrenzen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts I. Allgemeines II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Höchstaltersgrenzen Altersgrenzen für Hebammen Altersgrenzen für Professoren und Lehrer Altersgrenzen für Notare Altersgrenzen für Vertragsärzte

6 5. Tarifvertragliche Altergrenze für Piloten Die Altersgrenze für Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz Weiter Altersgrenzen III. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Mindestaltersgrenzen C. Alter und Altersgrenzen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und anderer Gerichte I. Bundesarbeitsgericht Dogmatische Einordnung von Höchstaltersgrenzen Ausgewählt Judikate II. Andere Gerichte D. Zusammenfassende Bewertung und Würdigung I. Höchstaltersgrenzen II. Verhältnismäßigkeit von Mindestaltersgrenzen E. Alter und öffentliche Ämter I. Altergrenze für das Amt des Bundespräsidenten II. Altergrenzen für Bürgermeister III. Altersgrenzen für Schöffen Alter im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz A. Allgemeines B. Alter als verpöntes Diskriminierungsmerkmal I. Unmittelbare Benachteiligung, 3 Abs. 1 AGG II. Mittelbare Benachteiligung, 3 Abs. 2 AGG III. Anweisung zur Diskriminierung, 3 Abs. 5 AGG IV. Belästigung, 3 Abs. 3 AGG D. Alter und allgemeines Zivilrecht I. Diskriminierung aus Gründen des Alters Massengeschäfte oder gleichgestellte Geschäfte Privatrechtliche Versicherungen II. Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen aus Gründen des Alters

7 13 1. Normzweck und Anwendungsbereich von 20 Abs. 1 AGG Inhalt und Struktur Prüfungsmaßstab Die einzelnen Regelbeispiele des 20 Abs. 1 AGG a) Vermeidung von Gefahren, 20 Abs. 1 Nr. 1 AGG b) Schutz der Intimsphäre und der persönlichen Sicherheit, 20 Abs. 1 Nr. 2 AGG c) Gewährung besonderer Vorteile, 20 Abs. 1 Nr. 3 AGG Privatrechtliche Versicherungen, 20 Abs. 2 AGG Wohnraumvermietung, 19 Abs. 3 AGG Positive Maßnahmen, 5 AGG Die Beweislastumkehr, 22 AGG III. Überblick über die Rechtsfolgen bei Diskriminierungen wegen des Alters IV. Insbesondere: Der Kontrahierungsanspruch E. Alter und Arbeitsrecht I. Alter und allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz II. Alter und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Allgemeine Rechtfertigung aufgrund wesentlicher und entscheidender beruflicher Anforderungen Besondere Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters III. Die Rolle des Alters in der arbeitsrechtlichen Praxis Altersdiskriminierung bei der Begründung von Arbeitsverhältnissen a) Stellenausschreibungen, Bewerbung und Vorstellungsgespräch b) Einstellungsentscheidung und Auswahlentscheidung Altersdiskriminierung während des Arbeitsverhältnisses a) Vergütungsstaffeln aa) Vergütung nach Lebensalter

8 bb) Vergütung nach Berufs- und Beschäftigungsdauer b) Verdienstsicherungen, Arbeitszeitverkürzungen, Urlaubsverlängerungen c) Beruflicher Aufstieg, Berufs- und Weiterbildung Altersdiskriminierung bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses a) Altersgrenzen b) Kündigungsfristen c) Sozialauswahl d) Unkündbarkeitsklauseln e) Sozialplanleistungen f) Betriebliche Altersversorgung Kapitel Wirksamkeit und Grenzen des Verbots der Altersdiskriminierung Kapitel Zusammenfassung Kapitel Anhang Übersicht: Lebensalter im Recht Bibliographie