Für die Stadt Werder (Havel)

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1 Amtsblatt Für die Stadt Werder (Havel) Herausgegeben von der der Stadt Werder (Havel), - Eisenbahnstraße 13/14 - Tel.: (03327) * Fax: (03327) Das Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) erscheint vierzehntägig in den ungeraden Kalenderwochen und wird kostenlos mit dem General-Anzeiger verteilt. Eine Bestellung und der Bezug des Amtsblattes ist über die Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 in Werder (Havel) möglich. Bei Postbezug wird ein Kostenbeitrag in Höhe der Versandkosten (Porto) in Rechnung gestellt. Herstellung: General-Anzeiger Werder (Havel) GmbH - Postfach 1, Werder (Havel) - Telefon: (03327) Fax: (03327) Belichtung & Druck: Märkische Verlags- und Druck-Gesellschaft mbh Potsdam, Friedrich-Engels-Straße 24, Potsdam Werder (Havel), dem 10. Oktober Jahrgang 19 - Nummer 21 Inhaltsverzeichnis Mitarbeiter/ einer Mitarbeiterin im Bauhof Seite 2 Leitung des Bauhofes Bauhof Seite 2 Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur straßenrechtlichen Widmung der 3 Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 017/92/2003 An der Föhse in Werder (Havel) Seite 3 Bekanntmachungsanordnung Seite 3 Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung, 3 Abs. 2 BauGB Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 55/08/13 "Erholungsgärten Phöbener Havelweg, 1. Änderung", OT Phöben Seite 3 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Laubentsorgung Seite 4 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Seite 5 Ende des Amtsblattes Seite 5

2 Seite 2 - Amtsblatt Oktober 2014 Bei der Stadt Werder (Havel)ist ab dem die Stelle eines Mitarbeiters/ einer Mitarbeiterin im Bauhof in Teilzeit mit 20 Wochenstunden zu besetzen. Das Arbeitsverhältnis wird für den Zeitraum von 2 Jahren gemäß 14 (2) TzBfG befristet. Die Einstellung erfolgt mit einer 6-monatigen Probezeit entsprechend dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD. Aufgabengebiet: Im Bauhof sind Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten an Straßen und an Gebäuden der Stadt, Grünflächenpflegeleistungen sowie Arbeiten zur Durchsetzung von Ordnung und Sauberkeit sowie operative Einsätze der Schadensbeseitigung und -abwendung durchzuführen. Der Bauhof ist ebenfalls verantwortlich für die Beseitigung des Stadtmülls, die Rohrreinigung und die Durchführung des Winterdienstes u.a.. Voraussetzungen: Für diese Stelle suchen wir eine einsatzfreudige und verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung als Tiefbauer/in, Gärtner/in in der Fachrichtung Baumschule oder Gala Bau oder ähnlichen bauhandwerklichen Bereich. Bewerber/innen sollten über eine mindestens 3 jährigen Berufserfahrung verfügen und gute Kenntnisse der Pflanzen speziell bei Gehölzen sowie in fachgerechter Pflanzung und Grünflächenpflege sowie im Pflaster- und Wegebau besitzen. Kenntnisse der Anforderungen des Naturschutzes sind erforderlich. Verbunden mit dieser Stelle ist die Bereitschaft zur Leistung von Überstunden und Wochenenddiensten, insbesondere im Rahmen des Winterdienstes. Weiterhin sind erforderlich die Befähigung zum Arbeiten mit der Motorkettensäge sowie ein Führerschein der Klasse B (früher Klasse 3). Ortskenntnisse sind für ein selbständiges Arbeiten im Gebiet der Stadt Werder (Havel) Voraussetzung. Wegen der schnellen Erreichbarkeit zum Einsatzort ist eine möglichst ortsnahe Wohnlage von Vorteil. Allgemeine Hinweise: Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt durchschnittlich 20 Wochenstunden, die Eingruppierung richtet sich nach dem TVöD (Entgeltgruppe 2). Schwerbehinderte Menschen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt. Aus Kostengründen werden eingereichte Bewerbungsunterlagen nur dann zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Soweit Sie Ihrer Bewerbung keinen Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegangen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. In diesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, werden nicht erstattet. Bewerbungsschluss: Bewerbungsschluss ist der Kontakt: Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf mit ausführlichem beruflichem Werdegang, ein erweitertes Führungszeugnis, Kopien der Bildungsabschlüsse und eventuelle Beurteilungen über Ihre bisherigen Tätigkeiten) bitte nicht per - richten Sie an: Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1 Personal Kennwort Bauhof Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) Ab dem ist die Stelle der neu zu besetzen. Leitung des Bauhofes Das Arbeitsverhältnis wird für den Zeitraum von 2 Jahren gemäß 14 (2) TzBfG befristet. Die Einstellung erfolgt mit einer 6-monatigen Probezeit entsprechend dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD. Aufgabengebiet: Das Aufgabengebiet umfasst die selbständige organisatorische Steuerung der betrieblichen Abläufe im Bauhof und des Personaleinsatzes für ca. 10 Beschäftigte. Zu den Tätigkeiten im Einzelnen gehören: - Organisation und Durchführung von Arbeiten im Straßen- und Grünflächenbereich, der Straßenunterhaltung, dem Straßenbegleitgrün sowie der Spiel- und Sportplätze - Pflege und Unterhaltung des Maschinen- und Geräteparks einschließlich Qualitäts- und Kostenkontrolle - verantwortliche Abwicklung des Winterdienstes - Erfassung und Kontrolle der Leistungserbringung - Auftrags- und Kapazitätsplanung - Baustellenvorbereitung, -organisation und überwachung - kontinuierliche technische Weiterentwicklung des Baubetriebshofes Voraussetzungen: Wir erwarten eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum/zur Polier/in im Straßen- bzw. Tiefbau und/oder Garten- und Landschaftsbau oder zum/zur Handwerksmeister/in im bauhandwerklichen Bereich bzw. zum/zur geprüften StraßenmeisterIn mit Personalverantwortung und mindestens 5-jähriger Berufserfahrung. Des Weiteren sollen Einsatzbereitschaft, Gewissenhaftigkeit, Flexibilität, Entscheidungsfreudigkeit Organisations- und Durchsetzungsvermögen zu Ihren persönlichen Stärken zählen. Konflikt und Teamfähigkeit als auch Bürgerfreundlichkeit sind für uns wichtig. Verbunden mit dieser Stelle ist die Bereitschaft zu Leistung von Überstunden und Wochenenddiensten, insbesondere im Rahmen des Winterdienstes. Wir erwarten Computergrundkenntnisse in den Standardprogrammen MS Office. Erforderlich sind der Führerschein der Klasse B (früher Klasse 3), Führerschein der Klasse C (früher Klasse 2) ist erwünscht. Wegen der schnellen Erreichbarkeit zum Einsatzort ist eine möglichst ortsnahe Wohnlage von Vorteil. Allgemeine Hinweise: Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt durchschnittlich 40 Wochenstunden, die Eingruppierung richtet sich nach dem TVöD (Entgeltgruppe 2 + Zulage für Vorarbeitertätigkeit). Schwerbehinderte Menschen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt. Aus Kostengründen werden eingereichte Bewerbungsunterlagen nur dann zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Soweit Sie Ihrer Bewerbung keinen Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegangen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. In diesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, werden nicht erstattet. Bewerbungsschluss: Bewerbungsschluss ist der Kontakt: Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf mit ausführlichem beruflichem Werdegang, ein erweitertes Führungszeugnis, Kopien der Bildungsabschlüsse und eventuelle Beurteilungen über Ihre bisherigen Tätigkeiten) bitte nicht per - richten Sie an: Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1 Personal Kennwort Bauhof-Leitung Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel)

3 Amtsblatt Oktober Seite 3 Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur straßenrechtlichen Widmung der 3 Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 017/92/2003 An der Föhse in Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird durch die Stadt Werder (Havel) die Widmung von Straßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 017/92/2003 An der Föhse in Werder (Havel) öffentlich bekannt gemacht. Auf der Grundlage der 2 (1) und 6 (1) des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juli 2009 (GVBl. I S. 358), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. April 2010 (GVBl. I Nr. 17), werden gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom die Straßen Am Havelbogen, Inselblick und An der Föhse und auf der Grundlage der Festsetzungen des rechtswirksamen Bebauungsplanes öffentlich gewidmet. Mit der Widmung erhalten die Straßen den Status einer öffentlichen Straße. 4. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadt Werder (Havel), Eisenbahnstr. 13/14 schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Werder (Havel), den i.v. Bürgermeister Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Allgemeinverfügung zur Widmung von Straßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 017/92/2003 An der Föhse in Werder (Havel) wird im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) in der Ausgabe Nr. 21 vom (Jahrgang 19) durch den Bürgermeister öffentlich bekannt gemacht. Werder (Havel), den Lagebezeichnung der Straßen: 1.1 Straßenname: Am Havelbogen Flurstück 709 mit einer Fläche von ca. 498 m² Flurstück 712 mit einer Fläche von ca. 643 m² Gesamtfläche ca m² 1.2 Straßenname: Inselblick Flurstück 738 mit einer Fläche von ca. 15 m² Flurstück 749 mit einer Fläche von ca. 946 m² Flurstück 762 mit einer Fläche von ca. 2 m² Flurstück 765 mit einer Fläche von ca. 24 m² Gesamtfläche ca. 987 m² i.v. Bürgermeister Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) 1.3 Straßenname: An der Föhse Flurstück 778 mit einer Fläche von ca. 372 m² Flurstück 783 mit einer Fläche von ca. 305 m² Flurstück 801 mit einer Fläche von ca. 297 m² Gesamtfläche ca. 974 m² Die Lagepläne zur Widmung sowie Auszüge aus der Liegenschaftskarte mit Angaben über die Gemarkung, Flur und Flurstücke können bei Bedarf bei der Stadtverwaltung Werder (Havel), Fachbereich 4, Sachgebiet Tiefbau, Eisenbahnstraße 13/14, Zimmer 21, zu folgenden Zeiten eingesehen werden: Montag: 08:00 13:00 Uhr Dienstag: 08:00 12:00 und 13: Uhr Donnerstag: 08:00 12:00 und 13:00 16:00 Uhr Freitag: 08:00 12:00 Uhr sowie nach Vereinbarung: Tel.: (03327) Widmungsinhalt: 2.1 Einstufung: Gemeindestraße (Ortsstraße) gem. 3 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 Nr. 2 BbgStrG 2.2 Funktion: Anliegerstraße 2.2 Träger der Straßenbaulast: Stadt Werder (Havel) 2.3 Widmungsbeschränkungen: keine 3. Inkrafttreten Mit der Bekanntmachung dieser Allgemeinverfügung tritt die im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) Nr. 4 vom öffentlich bekannt gemachte Allgemeinverfügung für die o.g. Straßen außer Kraft. Die der Stadt Werder (Havel) hat am nachstehende Bekanntmachung angeordnet: Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung, 3 Abs. 2 BauGB Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 55/08/13 "Erholungsgärten Phöbener Havelweg, 1. Änderung", OT Phöben Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Werder (Havel) hat am den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 55/08/13 "Erholungsgärten Phöbener Havelweg, 1. Änderung" beschlossen. Geltungsbereich: Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst ein 1,62 ha großes Gebiet südlich der Phöbener Havelweges. Der westlich angrenzende Schmiedeweg sichert für die Bestandsgrundstücke die verkehrliche Erschließung. Das Plangebiet umfasst eine Teilfläche des Flurstücks 103 der Flur 8 in der Gemarkung Phöben. Es wird wie folgt begrenzt: - im Norden durch den Phöbener Havelweg, Flurstücke 88, im Osten durch angrenzendes Ackerland; Flurstück 103 teilw., - im Süden durch das Wegeflurstück 104, - im Westen durch den Schmiedeweg, Flurstück 102. Die Lage des Geltungsbereichs ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt.

4 Amtsblatt Oktober - Seite 4 Kartenausschnitt: Umweltprüfung: Die Umweltbelange sind geprüft worden und in einem Umweltbericht nach 2a BauGB als Anlage der Begründung beigefügt. Ziel der Planung: Anlass für die 1. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes mit Stand 06/2009 ist die Nichterteilung von Baugenehmigungen für die Bestandsnutzungen. Mit der 1. Änderung werden - alle zulässigen baulichen Haupt- und Nebenanlagen festgesetzt - die zulässigen baulichen Nutzungen ausreichend konkretisiert sowie - die Erschließungsstraße einschließlich Stellplatzanlage in die Planzeichnung aufgenommen. Termin der Beteiligung der Öffentlichkeit: Umweltrelevante Stellungnahmen: des Landkreises Potsdam-Mittelmark; des Fachdienstes Wasserwirtschaft; Untere Wasserbehörde mit Hinweisen zur Schmutzwasserentsorgung, der Wasserhaltung während der Baumaßnahme und der Versickerung des Niederschlagswasser sowie zum Überschwemmungsgebiet HW2; des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger mit Hinweisen zur Abfallentsorgung und des Fachdienstes Öffentliches Recht / Kommunalaufsicht / Denkmalschutz, Bereich Untere Denkmalschutzbehörde mit dem Hinweis zum Bodendenkmal des Landesumweltamtes Immissionsschutz- mit Hinweisen zum Immissionsschutz, -Wasserwirtschaft, Hydrologie- mit dem Hinweis zur Grundwasserneubildung, -Hochwasserschutz, Gewässerunterhaltung- mit dem Hinweis zum Hochwasserschutz und den Überschwemmungsgebiete der Gemeinsamen Landesentwicklungsplanung Berlin Brandenburg mit der Mitteilung zur siedlungsstrukturellen Einbindung des Plangebietes des WAZV Werder-Havelland über die Trinkwasserversorgung und Schmutzwasserversorgung Hinweis: Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 Verwaltungsgerichtsordnung gegen diesen Bebauungsplan ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 55/08/13 "Erholungsgärten Phöbener Havelweg, 1.Änderung", und seine Begründung mit dem Umweltbericht (jeweils Stand: 08/2014) liegen zu jedermanns Einsicht in der Zeit vom Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind zu dem Bebauungsplan verfügbar: Im Rahmen des Umweltberichtes: Schutzgut Mensch einschließlich der menschlichen Gesundheit Erholungsfunktion, Emissions- und Immissionsschutz Schutzgut Tiere und Pflanzen Arten und Lebensgemeinschaften Schutzobjekte: FFH-Gebiet, Naturschutzgebiet, gesetzlich geschützte Biotope, Artenschutzrechtliche Aspekte zu Vögeln, Biber, Fischotter, Rebhuhn und Fledermäusen; Alleenschutz/Baumschutz Schutzgut Boden Versiegelungsgrad, Vorbelastungen, Geologischer Untergrund/ Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) 20. Oktober 2014 bis einschließlich zum 21. November 2014 (Mo-Fr 8:00 12:00, Di 13:00 18:00, Do 13:00 16:00) in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 in Werder (Havel) im Erdgeschoss, Zimmer 16 öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können entweder schriftlich oder zur Niederschrift bei vorstehend genannter Dienststelle Anregungen vorgebracht werden. Es wird empfohlen die vollständige Anschrift des Einwenders anzugeben, da das Abwägungsergebnis mitgeteilt wird. Diese Anregungen können auch in dem o.g. Zeitraum per an folgende Adresse geschickt werden: bauplanung@werder-havel.de. Bodenaufbau Schutzgut Wasser Grundwasser, Versickerungsmöglichkeiten Schutzgut Luft/Klima Lokalklima Bestand-Planungen, Luftqualität, Immissionsbelastungen Schutzgut Landschaft Vorprägung, Planauswirkung Kultur und sonstige Sachgüter Elemente der Kulturlandschaft Im Zeitraum vom bis wird in Straßen mit alleeartigem Baumbestand die Laubentsorgung durch die Firma RUWE im Auftrage der Stadt Werder (Havel) durchgeführt. Das geharkte Laub ist frei von Astholz und sonstigem Unrat im Baumstreifenbereich auf Haufen zu den Entsorgungsterminen zu deponieren. Entsorgungstermine: , , , , (Abweichungen sind möglich) Folgende Straßenzüge werden abgefahren: - Potsdamer Straße (Polizei Schule) Eisenbahnstraße Phöbener Straße bis Bahnübergang Elsastraße Am Zernsee Plantagenplatz Bahnhofsvorplatz Kesselgrundstraße

5 Amtsblatt Oktober Seite 5 - Kemnitzer Straße und Kemnitzer Chaussee bis Ernst-Haeckel-Gymnasium - Carmenstraße - Unter den Linden - Uferstraße - Mühlenbergstraße und Am Mühlenberg - Lindenstraße - Berliner Straße von Strengbrücke bis Glindower Eck und weiter bis Ortsausgang Glindow in Richtung Brandenburg Puschkinstraße - OT Glindow, Klaistower Straße, Dr.- Külz - Straße - OT Bliesendorf, Dorfstraße und Anger jeweils nur am und In den Ortsteilen Plötzin, Kemnitz, Töplitz und Phöben wird je ein Sammelplatz für das Laub von kommunalen Straßenbäumen festgelegt und mit einem Schild gekennzeichnet. Die Entsorgungstermine sind jeweils sonnabends. Bei geringem Laubanfall können Entsorgungstermine geändert werden. Werder (Havel), den E i n l a d u n g 7 Sitzungstermine 2015 hier: Bestätigung BSVV/0070/14 Fachbereich 1 8 Haushalt der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2015 hier: Einbringung BSVV/0081/14 Fachbereich 2 9 Straßenbau, Regenentwässerung und Errichtung von Parkflächen "Werderwiesen" hier: Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss BSVV/0067/14 Fachbereich 4 10 Einwohnerfragestunde 11 Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 12 Festsetzung der Tagesordnung 13 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 5, Flurstücke 115 (Größe: m²) und 266 (Größe m²), Berliner Str. BSVV/0058/14 Fachbereich 2 15 Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 16, Flurstück 492, Größe: m², Stadtrandsiedlung BSVV/0059/14 Fachbereich 2 Sitzung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 16 Informationen und Anfragen Sitzungstag: Sitzungsort: Schützenhaus, Uferstraße 10 in Werder (Havel) Beginn: 18:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: TOP vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher Öffentlicher Teil 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2 Festsetzung der Tagesordnung 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Wahlprüfung zur Bürgermeisterwahl vom hier: Beschluss der Wahlprüfungsentscheidung BSVV/0082/14 Wahlleiterin 5 Namentliche Besetzung des Hauptausschusses hier: Teilaufhebung des Beschlusses BSVV/0004/14 vom und erneuter Feststellungsbeschluss BSVV/0004/14-1 Fachbereich 1 6 Namentliche Besetzung der Ausschüsse hier: Teilaufhebung des Beschlusses BSVV/0007/14 vom und erneuter Feststellungsbeschluss BSVV/0007/14-1 Fachbereich 1 Annette Gottschalk Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Ende des Amtsblattes