Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 6. Mai 2016 VII C 25 Telefon 9(0) Fax

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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, den 6. Mai 2016 VII C 25 Telefon 9(0) Fax An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Zukunftssichere Schienenfahrzeugbeschaffung des innerstädtischen ÖPNV; Streckenerweiterungen 102. Sitzung des Hauptausschusses am 2. März 2016 Bericht SenFin I C vom 9. November 2015 rote Nr Bericht Sen Fin I C vom 17. November 2015 rote Nr A Vertraulicher Bericht SenStadtUm VII C 2 vom 18. Februar 2016 rote Nr B Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenStadtUm wird gebeten, dem Hauptausschuss bis zur Sitzung am 25. Mai 2016 zu berichten, welche Streckenerweiterungen den Anlagen zur roten Nummer 2489 B zu Grunde liegen und im Anschlussbericht verständlich zu berichten, wie sich die geschilderte Leistungsentwicklung mit der abstrakten Erhöhung um ca. 10,5 Mio. Nutzwagen- bzw. Nutzzugkilometer konkret mit welchen Vorstellungen und Annahmen darstellt. Was ist damit gemeint und wie ist diese Zahl gerechnet? Hierzu wird berichtet: Beschlussempfehlung Es wird gebeten, nachstehenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Mit der als Anlage der roten Nummer 2489 B beigefügten Absichtserklärung (LoI) verständigten sich die Senatsverwaltung für Finanzen, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Hinblick auf die steigende Verkehrsnachfrage in der wachsenden Stadt mittel- und langfristig auf weitere schrittweise Erhöhungen des jährlichen Leistungsvolumens. Im Rahmen des ausgewiesenen jährlichen Finanzmittelbedarfs von 600 Mio. EUR p. a. ist ein in jährlichen Schritten ansteigendes Leistungsvolumen (siehe nachfolgende Abbildung) um - 1 -

2 - 2 - insgesamt ca. 10,5 Mio. Nutzwagen- bzw. Nutzzugkilometer 1 ggü. dem Regelfahrplan vom 31.Dezember 2015 enthalten (davon ca. 7,2 Mio. Nutzwagenkilometer p.a. für den Bus, ca. 1,4 Mio. Nutzzugkilometer p.a. für die Straßenbahn, ca. 1,8 Mio. Nutzzugkilometer p.a. für die U-Bahn). Dies entspricht einer relativen Steigerung vom jetzigen Stand bis zum Jahr 2033 um rund acht Prozent. Die Herleitung dieses Leistungsanstiegs erfolgte im Jahr 2015 durch die BVG. Die Grundlage zur Abschätzung des Bedarfs an Mehrleistungen in der wachsenden Stadt bildete die zum Zeitpunkt der Herleitung vorliegende Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke aus dem Jahr Da die reale Bevölkerungsentwicklung seit 2011 eher der oberen Prognosevariante entsprach beziehungsweise die obere Variante sogar überstieg, wurde die obere Variante der Bevölkerungsprognose basierend auf dem Einwohnerregister als Planungsgrundlage verwandt. Diese obere Variante beinhaltet ein Bevölkerungswachstum von Personen im Jahr 2015 auf Personen im Jahr 2030 (siehe nachfolgende Grafik), was einem relativen Anstieg um rund 7 Prozent entspricht. 1 Nutzwagenkilometer (für den Bus) und Nutzzugkilometer (für die Straßenbahn und die U-Bahn) ergeben sich aus den Längen der Fahrten, die für Fahrgäste nutzbar sind, in Kilometern, d. h. Leerfahrten zum Betriebshof, Werkstattfahrten oder Ähnliches werden hier nicht berücksichtigt. Die Länge einer entsprechenden Fahrt bestimmt sich aus der Länge des Linienweges von der ersten Haltestelle, an der Fahrgäste einsteigen können, bis zur letzten Haltestelle, an der Fahrgäste aussteigen können.

3 - 3 - Die Ermittlung der künftigen Mehrleistungen in der BVG-Variante erfolgte über einen Top- Down-Ansatz. Das bedeutet, dass die BVG anhand des prognostizierten relativen Anstiegs der Bevölkerung einen relativen Anstieg im Leitungsvolumen ableitete. Die Mehrleistungen wurden anschließend separat für U-Bahn, Straßenbahn und Bus auf einzelne nkategorien bzw. Linien heruntergebrochen soweit dies auf Basis des damaligen Kenntnisstandes möglich und sinnvoll war (siehe nachfolgende Tabellen). Insbesondere beim Bus war der BVG eine genaue Linienzuordnung der Mehrleistungen bis zum Jahr 2033 nicht möglich. Aufteilung der Mehrleistungen bei der U-Bahn in Tsd. Nutzzug-km Verdichtung snetz, auf den Linien U2, U5 und U6 Bestandsnetz, vorwiegend in den Nebenverkehrszeiten bzw. Anpassung der bisherigen ferienzeitlichen Taktausdünnungen Neubaustrecken Verlängerung der U5 bis Hauptbahnhof 340 Summe Leistungsanstieg bis

4 - 4 - Aufteilung der Mehrleistungen bei der Straßenbahn in Tsd. Nutzzug-km Neubaustrecken Verdichtung snetz, im Bereich Pankow (Linien M1, 50), auf der Nord-Süd-Tangente zwischen Friedrichsfelde Ost und Oberschöneweide (Linie 27) und im Zulauf auf den Alexanderplatz (Linie 18, M8) Bestandsnetz, vorwiegend in den Nebenverkehrszeiten bzw. Anpassung der bisherigen ferienzeitlichen Taktausdünnungen, u. a. auf den Linien M4, M5, M6, M8, 16, 18 Anbindung Ostkreuz (inkl. Taktverdichtung zwischen Landsberger Allee/Petersburger Str. und Kosanke Siedlung) Anbindung an den Hauptbahnhof (bereits umgesetzt) Summe Leistungsanstieg bis Aufteilung der Mehrleistungen beim Bus in Tsd. Nutzwagen-km Verdichtung im bestehenden Liniennetz aufgrund von erhöhten Auslastungen, bestehenden Liniennetz, vorwiegend in den Nebenverkehrszeiten (Flexibilitätsreserve) Hinweis des ÖPNV-Aufgabenträgers: Die Straßenbahnanbindung des Hauptbahnhofs ist bereits realisiert und im verkehrsvertraglichen Leistungsvolumen enthalten. Die von der BVG benannten Mehrleistungen von 375 Tsd. Nutz-km stehen daher für andere, zusätzliche Mehrleistungen bei der Straßenbahn zur Verfügung.

5 - 5 - Netzerweiterungen Erschließung von Neubauvorhaben durch neue bzw. angepasste Busleistungen 1300 Summe Leistungsanstieg bis Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die zuvor genannten Mehrleistungen bis zum Jahr 2033 von der BVG auf Grundlage des Kenntnisstandes der Jahre 2014 und 2015 abgeschätzt wurden, folglich konnten aktuellere Datengrundlagen wie z. B. die aktualisierte Bevölkerungsprognose aus dem Frühjahr 2016 nicht einbezogen werden. Die dargestellte Zuordnung der Leistungsvolumina auf einzelne nkategorien bzw. Linien stellt daher auch keine abschließende Festlegung dar. Vielmehr sind die einzelnen n im Rahmen des weiteren Planungsfortschritts durch die BVG und den ÖPNV-Aufgabenträger stetig zu überprüfen, zu konkretisieren und ggf. auch zugunsten anderer höher priorisierter n zurückzustellen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in ihrer Funktion als ÖPNV- Aufgabenträger gelangte in eigenen Nachfrageabschätzungen auf höhere Leistungsvolumina als in der zuvor dargestellten BVG-Variante, da neben dem Bevölkerungsanstieg gemäß damaliger oberer Prognosevariante auch Steigerungen des Modal-Split-Anteils des ÖPNV berücksichtigt wurden. Der entsprechende Leistungsanstieg ist in der Anlage 1 des LoI als Variante Aufgabenträger (AT) dargestellt und sieht einen Aufwuchs des jährlichen Leistungsvolumens um insgesamt ca. 13,7 Mio. Nutzwagen- bzw. Nutzzugkilometer ggü. dem Regelfahrplan vom 31.Dezember 2015 vor (davon ca. 8,6 Mio. Nutzwagenkilometer p.a. für den Bus, ca. 2,0 Mio. Nutzzugkilometer p.a. für die Straßenbahn, ca. 3,1 Mio. Nutzzugkilometer p.a. für die U-Bahn). Aus den vorgenannten Gründen ist im LoI bereits angelegt, dass der Umfang des künftigen Leistungsvolumens und der Bedarf an Mehrleistungen für die wachsende Stadt bis zum Abschluss des nächsten BVG-Verkehrsvertrages ab dem Jahr 2020 auf Basis dann vorliegender aktuellerer Daten (u a. Berücksichtigung der neuen Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke , Daten zur aktuellen Nachfrageentwicklung im ÖPNV) zu überprüfen ist. Dies wird im Rahmen der Vorbereitung des nächsten Nahverkehrsplanes durch den ÖPNV-Aufgabenträger unter Einbeziehung und in Abstimmung mit der BVG erfolgen. Hierbei werden dann auch weitere, für den Betrachtungszeitraum relevante Infrastrukturerweiterungen wie z. B. die Straßenbahnneubaustrecken von Adlershof nach Schöneweide Sterndamm, vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße und nach Elisabethaue Berücksichtigung finden. Der nächste BVG-Verkehrsvertrag soll zudem einen Nachsteuerungsmechanismus beinhalten, der auch innerhalb der Vertragslaufzeit bei wesentlichen, nachhaltigen Abweichungen von den zugrunde liegenden Planungsprämissen eine angemessene Anpassung der vertraglichen Regelungen vorsieht. In Vertretung Christian Gaebler Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

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