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1 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTlZ ~ SACHsEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Kleine Anfragen des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/6833 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6834 Finanzgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6835 Arbeitsgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6836 Verwaltungsgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/6837 Sozialgerichtsbarkeit Durchwahl Telefon Telefax smj.justiz.sachsen.de" Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-3372/16 Dresden, ~f. November 2016 ~ 1,'., 1 ~... ~ WANDEL HINTER GITIERN 300 Jahre Gefängnis Waldheim 300 Jahre sächsische Vollzuqsqeschichce Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleinen Anfragen wie folgt: Vorbemerkung: Die Fragestellungen der Kleinen Anfragen {Drs.-Nrn.: 6/6833 bis 6/6837) sind in Bezug auf die ordentliche Gerichtsbarkeit, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Finanzgerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und die Arbeitsgerichtsbarkeit jeweils inhaltsgleich. Aus diesem Grund wird die Beantwortung der vorgenannten Kleinen Anfragen in einem Antwortschreiben zusammengefasst. Seite 1 von 3 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße Dresden Briefpost über Deutsche Post Dresden www justiz.sachsen de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 "Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter wwwegvp de

2 STAATSMlNISTERlUM DER JUSTIZ ~ SACHsEN Frage Drs.-Nr.: 6/6833: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6834: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6835: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Seite 2 von 3

3 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Frage Drs.-Nr.: 6/6836: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im versetzt worden? Frage Drs.-Nr.: 6/6837: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind jeweils in den Jahren von 2000 bis 2015 in den Ruhestand versetzt worden? Die Anzahl der in den jeweiligen Jahren in den Ruhestand eingetretenen bzw. versetzten Richterinnen und Richter kann der als Anlage beigefügten Tabelle entnommen werden. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Übersicht Seite 3 von 3

4 Anlage Ordentliche Gerichtsbarkeit aufcirund Dienstunfähicikeit (Fraqe 2) Finanzgerichtsbarkeit aufqrund Dienstunfähigkeit (Frage 2) Seite 1 von 3

5 Arbeitsgerichtsbarkeit aufgrund Dienstunfähiokeit (Fraoe 2) Verwaltungsgerichtsbarkeit aufi:irund Dienstunfähii:ikeit (Frai:ie 2) Seite 2 von 3

6 Sozialgerichtsbarkeit aufgrund Dienstunfähigkeit (Frage 2) Seite 3 von 3

Anzahl der Richter auf Probe

Anzahl der Richter auf Probe DER JUSTIZ Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067

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Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden. Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSMlNlSTERIUM DER JUSTIZ Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz

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