ATV Österreich.Trend. 9. Welle, März Dr. Peter Hajek Mag. Alexandra Siegl, MSc. Inhaltsverzeichnis. ATV Österreich.Trend

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1 ATV Österreich.Trend 9. Welle, März 2011 Dr. Peter Hajek Mag. Alexandra Siegl, MSc. Inhaltsverzeichnis Beschreibung der Studie... 2 Wehrpflicht... 2 Arbeitsmarktöffnung... 3 Demokratiezufriedenheit und Gerechtigkeitsempfinden... 3 Zufriedenheit mit Arbeit der Regierung und der Opposition... 5 Sonntagsfrage und Kanzlerdirektwahl... 6 Causa Grasser... 7

2 Beschreibung der Studie Seit Anfang 2009 publizieren ATV und Peter Hajek gemeinsam den ATV Österreich.Trend, eine quartalsmäßige Umfrage unter wahlberechtigten Österreichern. Diese an den ARD-DeutschlandTrend angelehnte Erhebung gibt ein Abbild der politischen Großwetterlage sowie aktueller Themen im Land. Im Rahmen der neunten Welle des ATV Österreich.Trend wurden von 16. bis 28. März Österreicherinnen und Österreicher repräsentativ für die Gesamtbevölkerung ab 16 Jahren zu ihren Einstellungen befragt. Die Schwankungsbreite der Ergebnisse beträgt maximal +/- 3,1 Prozent. Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher für Beibehaltung der Wehrpflicht Eine Mehrheit von 56% der Bevölkerung ist für die Beibehaltung des bisherigen Systems, 38% sind für eine Abschaffung der Wehrpflicht und die Einführung eines Berufsheeres. Im September 2010 waren noch 52 Prozent für die Abschaffung der Wehrpflicht. Verteidigungsminister Darabos hat der eigenen Sache somit keinen guten Dienst erwiesen. Zivildienst soll durch soziales Jahr ersetzt werden Jene Personen, die sich für eine Abschaffung der Wehrflicht aussprechen, plädieren für einen Ersatz des Zivildienstes durch ein soziales Jahr für alle 18-jährigen Männer und Frauen. Ob dieses jedoch freiwillig oder verpflichtend sein soll, darüber herrschen geteilte Meinungen. Einem verpflichtenden sozialen Jahr können vor allem Anhänger von FPÖ und BZÖ, sowie ältere Semester etwas abgewinnen. Für einen völligen Entfall des Zivildienstes spricht sich nur eine verschwindende Minderheit aus. 2

3 Arbeitsmarktöffnung Mehrheit rechnet mit negativen Auswirkungen durch Arbeitsmarktöffnung Von der Arbeitsmarktöffnung für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen EU-Staaten am 1. Mai erwarten 55% der Österreicherinnen und Österreicher negative Auswirkungen auf den österreichischen Arbeitsmarkt. Vor allem FPÖ-, und BZÖ-Anhänger, sowie politisch Unentschlossene, Frauen, niedrigere Bildungsschichten und Bewohner des ländlichen Raums rechnen mit Nachteilen. Gar keine bzw. geringe Effekte erwarten 28% der Bevölkerung, 12% rechnen dahingegen mit positiven Auswirkungen durch die Arbeitsmarktöffnung. Demokratiezufriedenheit und Gerechtigkeitsempfinden Demokratiezufriedenheit weiterhin im negativen Bereich Die Bevölkerung ist mit der Demokratie in Österreich weiterhin mehrheitlich unzufrieden. Die Werte haben sich im Vergleich zum Dezember etwas stabilisiert - damals hatte die verschobene Budgeterstellung und das darauffolgende Sparpaket für großen Unmut gesorgt der Saldo ist jedoch nach wie vor negativ. Besonders unzufrieden mit der Demokratie sind Anhänger von FPÖ und BZÖ, sowie tendenziell Frauen und ältere Menschen. Auffallend zufrieden sind dahingegen Menschen mit Migrationshintergrund. 3

4 Gerechtigkeitsempfinden stabilisiert sich Mit der Demokratiezufriedenheit einhergehend hat sich auch das Gerechtigkeitsempfinden wieder etwas aufgehellt. Es ist jedoch nach wie vor immerhin etwa jeder Zweite der Meinung, im Land ginge es alles in allem eher ungerecht zu. 4

5 Zufriedenheit mit Arbeit der Regierung und der Opposition Unmut über die Regierung steigt weiter Ganze 78% der Bevölkerung sind mit der Arbeit der aktuellen Regierung unzufrieden. Das 2010 beschlossene Sparpaket wirkt hier noch nach. Insbesondere liegt der Unmut jedoch an der als schleppend wahrgenommenen Arbeit der Regierung in großen Bereichen, wie der Bildung, der Wehrpflicht oder dem Dauerbrenner Verwaltungsreform. Der von einigen Medien erhobene Vorwurf der Reformunfähigkeit wird auch von Teilen der Bevölkerung erlebt. Selbst Anhänger von SPÖ und ÖVP sind mehrheitlich unzufrieden mit der Arbeit der Regierung. Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Opposition hat sich in den letzten Monaten etwas aufgehellt, doch auch hier ist eine Mehrheit von 70% unzufrieden. Etwas zufriedener sind erwartungsgemäß die Anhänger der Oppositionsparteien, in Relation zu den anderen am stärksten Wähler der FPÖ. Doch auch in diesen Parteiwählerschaften liegen die Werte mehrheitlich im negativen Bereich, was mitunter auf die Polarisierung innerhalb der Oppositionsparteien (FPÖ versus Grüne) zurückzuführen ist. 5

6 Sonntagsfrage und Kanzlerdirektwahl FPÖ in Sonntagsfrage auf Platz 1 Die FPÖ, die seit Monaten von der Performance der Regierung profitiert, liegt nun mit 29% erstmals auf Platz 1 in der Sonntagsfrage. Vor allem Menschen, die mit den Zuständen im Land unzufrieden sind, sowie Menschen mit niedrigeren Bildungsabschlüssen und Männer würden derzeit die FPÖ wählen. SPÖ und ÖVP liegen mit 26 bzw. 25% knapp beieinander. Neben der FPÖ können auch die Grünen von der Unzufriedenheit mit der Regierung profitieren, sowie insbesondere von der aufgekeimten Umwelt- bzw. Atomdebatte durch die Vorfälle rund um das japanische AKW Fukushima. Die Partei liegt derzeit bei 14%. In der Kanzlerfrage führt nach wie vor Werner Faymann, allerdings ebenfalls mit Verlusten im Vergleich zum Jahreswechsel. Heinz-Christian Strache würden in einer Direktwahl derzeit 17% zum Kanzler wählen. Vergleicht man diesen Wert mit den 29% seiner Partei in der Sonntagsfrage, zeigt sich, dass es Gruppen gibt, die zwar zur FPÖ tendieren, Strache jedoch nicht als Kanzlerkandidaten sehen etwa ältere Menschen. Im FP- Wählerreservoir sind also auch einige Protestwähler, die ganz einfach mit der Regierung unzufrieden sind, und ein Gegengewicht setzen möchten. Nichtsdestotrotz hat Strache mit 17% in der Kanzlerfrage seinen bisherigen Höchstwert erreicht. Ebenfalls deutlich verbessern konnte sich in den letzten Monaten Eva Glawischnig. Die Grünenchefin hat mit 8% ebenfalls ihren persönlichen Bestwert erreicht. 6

7 Die Causa Grasser Mehrheit glaubt nicht an die Unschuldsvermutung Eine Mehrheit steht Karl-Heinz Grasser kritisch gegenüber. Gegen diesen ermittelt ja derzeit die Staatsanwaltschaft wegen Untreue, Betrug und Amtsmissbrauch. Lediglich 12% glauben, dass Grasser diese Dinge von seinen Gegnern unterstellt werden, eine Mehrheit von 60% vermutet dahingegen, dass Grasser tatsächlich gegen das Gesetz verstoßen hat. Ein Viertel der Befragten war sich bei dieser Frage nicht sicher. Die Marke Grasser ist aber noch vital. Die Frage, ob Grasser wählbar sei, sollte die Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe falle lassen, beantworten immerhin 15 Prozent positiv. Hinsichtlich der vorherigen Frage, wo immerhin 40 Prozent Grasser durchaus Wohlwollen entgegen bringen, kann man im Fall der Fälle von einem höheren Wählerzuspruch ausgehen. 7