A M T S B L A T T der Stadt Bad Dürrenberg

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1 A M T S B L A T T der Stadt Bad Dürrenberg 21. Jahrgang Nummer 36 Die außerplanmäßige Sitzung des Tourismus- und Kulturausschuss findet am Donnerstag, dem , um 17:00 Uhr im Stadthaus, Fichtestraße 6, in Bad Dürrenberg, mit nachfolgender Tagesordnung statt: Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Informationen der Stadtverwaltung 4. Einwohnerfragestunde 5. Anfragen und Anregungen Nichtöffentliche Sitzung 6. BV TKA Beschlussempfehlung Vergabe Brunnenfest Schließung der Sitzung Einvernehmen erteilt: gez. Karsten Jauck Ausschussvorsitzender Tourismus- und Kulturausschuss gez. Christoph Schulze Bürgermeister Die Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses findet am Donnerstag, dem , um 18:00 Uhr im Stadthaus (Sitzungszimmer), Fichtestraße 6, in Bad Dürrenberg, mit nachfolgender Tagesordnung statt: Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift vom (öffentlicher Teil) 4. Informationen des Bürgermeisters 5. Anfragen und Anregungen 6. Einwohnerfragestunde Nichtöffentliche Sitzung 7. Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift vom (nichtöffentlicher Teil) 8. BV HA Vergabe Brunnenfest BV HA Personalangelegenheit Einstellung einer staatlich anerkannten Erzieherin 10. BV HA Vergabe von Bauleistungen Ausbau Lützener Platz - Einbau Weiche Seite 1 von 5

2 11. BV HA Vergabe von Bauleistungen Umbau des ehem. K.-Kollwitz-Heimes zum Rathaus Innentüren Metall 12. BV HA Vergabe von Bauleistungen Umbau und Sanierung der Heimatstube Abbrucharbeiten 13. BV HA Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphasen 3, 5-8 Energetische Sanierung der Grundschule Tollwitz Wärmedämmung, Erneuerung Fenster 14. BV HA Vergabe von Bauleistungen Umbau und Sanierung der Heimatstube Rohbauarbeiten 15. BV HA Vergabe Zusatzgeräte Gerätewagen Logistik Anfragen und Anregungen 17. Schließung der Sitzung gez. Christoph Schulze Bürgermeister Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom BV HA Sachgrundbefristete Einstellung einer staatlich anerkannten Erzieherin Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt eine sachgrundbefristete Einstellung bis Abstimmung: 8 Ja-Stimmen Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom BV HA Annahme von Spenden Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt gem. 99 Abs. 6 KVG LSA die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen lt. Anlage die lfd. Nr BV HA Anschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Anschaffung des Gerätewagens Logistik 2 in Höhe von ,76. BV Personalangelegenheiten Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt zwei unbefristete Einstellungen. Der Hauptausschuss beschließt eine sachgrundbefristete Einstellung bis BV Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz-Heimes zum Rathaus Vergabe von Bauleistungen - Außenanlagen Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma LFD Bau Isolierung aus Bad Dürrenberg mit den Außenanlagen für den Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz-Heimes zum Rathaus mit Bibliothek zu Bekanntmachung der gefassten Beschlüsse des Hauptausschusses vom BV HA Annahme von Spenden Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt gem. 99 Abs. 6 KVG LSA die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen lt. Anlage die Lfd. Nummer 1 bis 4. BV HA Grundstückserwerb Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 7 Gehwegflächen Lützener Platz Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, die öffentlich gewidmeten Gehwegflächen am Lützener Platz Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 7 Flurstücke 271/1, 272/1, 274/1 und eine Teilfläche der Flurstücke 269/2 und 270 zu Preis von 6,00 /m² von den privaten Eigentümern zu erwerben. Seite 2 von 5

3 BV HA Vergabe von Bauleistungen - Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz- Heimes zum Rathaus - Fahrregalanlagen Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma Zambelli Metalltechnik GmbH & Co. KG aus Hamm mit den Fahrregalanlagen für den Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz- Heimes zum Rathaus mit Bibliothek zu BV HA Vergabe von Bauleistungen - Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz- Heimes zum Rathaus - Zementestricharbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma AMG Bau GmbH aus Halle /S. mit den Zementestricharbeiten für den Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz-Heimes zum Rathaus mit Bibliothek zu BV HA Vergabe von Bauleistungen - Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz- Heimes zum Rathaus - Gussasphaltarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma Kühne Asphalt GmbH aus Magdeburg mit den Gussasphaltarbeiten für den Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz-Heimes zum Rathaus mit Bibliothek zu BV HA Vergabe von Bauleistungen Sanierung der Kinderkrippe Max und Gerüstbauarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma Prinzing Gerüstbau GmbH aus Landsberg mit den Gerüstbauarbeiten für die Sanierung der Kinderkrippe Max und Moritz zu BV HA Vergabe von Bauleistungen Sanierung der Kinderkrippe Max und Malerarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Malerfirma Becker GmbH & Co. KG aus Eilenburg mit den Malerarbeiten für die Sanierung der Kinderkrippe Max und Moritz zu BV HA Vergabe von Bauleistungen Sanierung der Kinderkrippe Max und Sonnenschutzanlagen Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma Schandert Raumgestaltung GmbH aus Jüterbog mit den Sonnenschutzanlagen für die Sanierung der Kinderkrippe Max und Moritz zu BV HA Vergabe von Bauleistungen Sanierung der Kinderkrippe - Max und Moritz im Rahmen des Förderprogramms Kinderkrippeninvestitionen Maurerarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma Baufirma Schmidt aus Weißenfels mit den Maurerarbeiten für die Sanierung der Kinderkrippe Max und Moritz zu BV HA Aufhebung des Beschlusses HA Umbau des ehemaligen Käthe- Kollwitz-Heimes zum Rathaus Innenputzarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, den Beschluss HA aufzuheben. Seite 3 von 5

4 Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen BV HA Vergabe von Bauleistungen Umbau des ehemaligen Käthe-Kollwitz- Heimes zum Rathaus Innenputzarbeiten Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, die Firma C.I. Baudienstleistung & Baumanagement aus Weißenfels mit den Innenputzarbeiten für den Umbau des ehemaligen Käthe- Kollwitz-Heimes zum Rathaus mit Bibliothek zu Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen BV HA Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 5-8 HOAI Sanierung der Kita Spatzennest im Rahmen des Förderprogrammes STARK V Einrichtung der frühkindlichen Infrastruktur Sanierung Dacheindeckung Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Bahl aus Weißenfels mit den Planungsleistungen der Leistungsphasen 5-8 HOAI für die Sanierung der Kita Spatzennest zu HA Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 5-8 HOAI Sanierung der Kita Bummi im Rahmen des Förderprogrammes STARK V Einrichtung der frühkindlichen Infrastruktur Sanierung Dacheindeckung, Errichtung Kreativraum, Ertüchtigung Schallschutz Gruppenräume Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Schier aus Bad Dürrenberg mit den Planungsleistungen der Leistungsphasen 5-8 HOAI für die Sanierung der Kita Bummi zu BV HA Vergabe von Planungsleistungen Gartendenkmalpflegerische Rahmenkonzeption Beschluss: Der Haupt- und Vergabeausschuss beschließt, das Büro Birgit Pätzig Freie Landschaftsarchitekten aus Dresden mit der Erstellung der gartendenkmalpflegerischen Rahmenkonzeption zu Seite 4 von 5

5 Nähere Angaben zu dem Objekt und weitere Zwangsversteigerungsobjekte im Internet unter und Wohlberedt Rechtspflegerin Impressum: Amtsblatt für die Stadt Bad Dürrenberg; Herausgeber: Der Bürgermeister; Stadt Bad Dürrenberg, Fichtestr. 6, Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN , Telefax: (03462) Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es wird für den Zeitraum von vier Wochen im Stadthaus Fichtestraße 6 und in den Außenstellen der Stadt Bad Dürrenberg (Nempitz, Floßgrabenweg 1; Oebles-Schlechtewitz, Teichweg 1; Tollwitz, Teuditzer Straße) zur Einsichtnahme ausgelegt. Verantwortlich, Bezug und Information: Stadt Bad Dürrenberg, Fachbereich 1, Fichtestr. 6, Bad Dürrenberg; Telefon: (03462) ISDN ; info@badduerrenberg.de; Besucheranschrift: Bad Dürrenberg, Fichtestraße 6 Seite 5 von 5

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