Kommunalpolitik Eine Einführung in die örtliche Politik. Jennifer Pohl & Nicolas Schörmann

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1 Kommunalpolitik Eine Einführung in die örtliche Politik Jennifer Pohl & Nicolas Schörmann

2 Kommunalpolitik was ist das eigentlich? Bund, Land, Kommune der Staatsaufbau Kommunale Aufgaben Das kommunale Who is Who Der/Die Bürgermeister/in Der Stadtrat Die Ausschüsse Die Verwaltung Der/Die Ortsvorsteher/in Der kommunale Entscheidungsprozess Agenda 2

3 Menschen treffen zusammen Entscheidungen = Politik Was ist wichtig? Was ist dringend? Was ist richtig? Gemeinden regeln alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft selbst Prinzip der Subsidiarität Kommunalpolitik Was ist das eigentlich? 3

4 1. Ebene Bund 2. Ebene 3. Ebene Bundesländer Kommunen Bund, Land, Kommune 4

5 Bundesregierung Bundesministerien Landesregierung Landesministerien Landesregierung Landesministerien am Beispiel NRW Landesregierung Landesministerien Regierungsbezirk Münster Regierungsbezirk Düsseldorf Regierungsbezirk Arnsberg Regierungsbezirk Köln Regierungsbezirk Detmold Kreisfreie Städte z.b. Hagen, Hamm, Dortmund (Land)Kreise z.b. Hochsauerlandkreis kreisangehörige Gemeinden z.b. mittl. kreisangehörige Gemeinden > Einwohner große kreisangehörige Gemeinden > Einwohner Der Staatsaufbau 5

6 Lat. = Gemeinschaft 2 Unterteilungen: Kreisangehörige Städte & Gemeinden bilden zusammen Landkreis übernehmen gemeinsame Aufgaben Kreisfreie Städte mehr Eigenständigkeit Ortschaften: lokale Gremien mit Ortschaftsrat Die Kommune 6

7 Kommunen haben Aufgabenfindungsrecht Führen viele Bundes-& Landesgesetze aus Man unterscheidet: Pflichtaufgaben bzw. Auftragsangelegenheiten Freiwillige Aufgaben Kommunale Aufgaben 7

8 Kommunale Aufgaben 8

9 Gemeindeverwaltung Gemeinderat Bürgermeister Bürger Das kommunale Who is Who 9

10 Wird alle 5 Jahre direkt gewählt Muss keiner Partei angehören Arbeitet in kleineren Gemeinden ehrenamtlich, in größeren hauptamtlich Chef/in der Verwaltung Vorsitzende/r des Gemeinderates & Ausschüsse Vielfältige Aufgabenpalette Der/Die Bürgermeister/in 10

11 Wird alle 5 Jahre (direkt) gewählt Hauptorgan der kommunalen Selbstverwaltung Entscheidet über die wichtigen Angelegenheiten der Kommune Gemeinderäte/-rätinnen arbeiten ehrenamtlich Gehören meist einer bestimmten Partei an Können Fraktionen bilden und sich somit auf Fachgebiete spezialisieren mehr Einfluss Der Gemeinderat 11

12 Direktkandidaten Aus 19 Wahlbezirken der Gemeinde Werden direkt gewählt Jeweils Kandidat mit den meisten Stimmen als Wahlbezirksvertreter im Gemeinderat Listenkandidaten Werden nicht direkt gewählt Verteilung der 19 Listenplätze über Rechenverfahren an Parteien Der Gemeinderat 12

13 Zusammengesetzt aus Vertretern des Gemeinderates und sachkundigen Bürgern Beratende Wirkung im Gemeinderat, da Expertenwissen Manche Ausschüsse können allein beschließend tätig sein ( Hauptsatzung) Die Ausschüsse 13

14 Hauptberuflich Angestellte der Stadt Chef ist der/die Bürgermeister/in Spezialisten, da tägliche Befassung mit den kommunalen Problemen Meisten Initiativen im kommunalen Entscheidungsprozess gehen von der Verwaltung aus Die Verwaltung 14

15 Wird nicht gewählt Ratsmitglied des Wahlbezirks Ortsvorsteher/in Wird von der Verwaltung auf Vorschlag der Partei mit den meisten Stimmen eingesetzt Ansprechpartner für die Bürger/innen der Ortschaften Der/Die Ortsvorsteher/in 15

16 3 Wege für Entscheidungsvorschläge: Vom Bürgermeister Vom Gemeinderat (Vorlage) (Antrag) Von den Einwohnern (Bürgerbegehren) Anschließende Debatte und Beschluss oder Ablehnung Der kommunale Entscheidungsprozess 16

17 Bürgermeister (Vorlage) Gemeinderat (Antrag) Einwohner (Bürgerbegehren) Fraktion: Gemeinsame Position auf der Fraktionssitzung Ausschüsse: mögl. Änderungsanträge & Empfehlung Gemeinderat: Beschluss oder Ablehnung Verwaltung: Beschlussumsetzung Möglichkeit des Bürgerentscheids Entscheidungsprozess 17

18 Kommunalpolitik verstehen Für junges Politikverständnis Daniela Saaro, Sabine Friedel 2005, 1. Auflage ISBN Quellenverweis 18

19 Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! 19