Senatsverwaltung für Inneres und Sport Berlin, den IV B

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1 und Sport Berlin, den IV B Matthias.Lueck@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über 2108 F den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Städtebauliche Rundfahrt am 1. Mai 2010 Mieten im Olympiapark rote Nummern: 2108, 2108 A, 2108 B, 2108 C, 2108 D, 2108 E Vorgang: Sitzung des Hauptausschusses vom 24. November 2010 Ansätze: Kapitel 0511/Titel Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume abgelaufenes Haushaltsjahr 2010: laufendes Haushaltsjahr 2011: kommendes Haushaltsjahr 2012: entfällt Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,32 Verfügungsbeschränkungen: entfällt aktuelles Ist: 510,72 Gesamtausgaben: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenInnSport wird gebeten, dem Hauptausschuss zur Sitzung am 26. Januar 2011 betr. Olympiapark über die Anzahl der Mieterhöhungen, die Differenz der bisherigen Miete mit der Höhe der neuen Miete und ggf. die Gründe dafür, dass eine Mieterhöhung bislang gescheitert ist, zu berichten (jeweils bezogen auf gewerbliche Mieter) Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und sieht den Beschluss als erledigt an.

2 Hierzu wird berichtet: Die Mietverträge über die Gebäudeflächen des Olympiaparks Berlin werden auf Grundlage der Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und Allgemeine Anweisung über die Vermietung und Verpachtung landeseigner Grundstücke an Sportorganisationen (Sportanlagen - Nutzungsvorschriften - SPAN -) in der jeweils geltenden Fassung abgeschlossen. Grundlage der Verträge mit gewerblichen Nutzern ist Nr. 25 Abs. 6 ivm. Nr. 1 Abs.3 SPAN, mit Wohnungsmietern Nr. 25 Abs. 6, Nr. 1 Abs.3 SPAN ivm. 535 ff. BGB, mit den Betreibern von gewerblichen Verkaufsstände Nr. 26 Absatz 1 SPAN und mit förderungswürdigen Sportorganisationen Nr. 25 Absatz 1 SPAN. Ausnahmen bilden lediglich die Gebäudeüberlassungen an die Berliner Bäder- Betriebe AöR (Bäderanstaltsgesetz) und an die Bildungsstätte der Sportjugend (KJHG, AV Jubst). Eine Aufstellung der derzeit bestehenden 38 Gewerbe- und 8 Wohnungsmietverhältnisse ist als Anlage beigefügt. Ergänzend wird vorgetragen: 1. Gewerbemietverhältnisse Seit dem Jahr 200 wurden insgesamt 30 Gewerbemietverhältnisse (lfd. Nr und 24-38) neu abgeschlossen oder vertraglich neu geregelt. In diesem Zusammenhang wurden mit den Nutzern ortsübliche Büromieten, welche in der Regel zwischen 6,00 EUR und 8,00 EUR je Quadratmeter nettokalt liegen, vereinbart. Die Miethöhen von Keller- und Lagerflächen belaufen sich je nach Ausstattung und Lage zwischen 2,00 EUR und 3,50 EUR je Quadratmeter. Mieterhöhungen waren in diesen Fällen nicht erforderlich. Die Preisfestlegung erfolgte unter Berücksichtigung verschiedener, jeweils objektbezogener Faktoren, wie Attraktivität des Gebäudes, Lage und Schnitt der Räume, Abgeschlossenheit der Gewerbeeinheit, eigene oder gemeinschaftliche Sanitäreinrichtungen sowie der durch den Mieter vorzunehmenden Investitionen in die Räume. Bei den Verkaufscontainern im Bereich des Olympiastadions handelte es sich bei den in 200 vereinbarten Mietzinsen um Einstandspreise, um die Verkaufseinrichtungen bei den bis dahin als fliegende Händler agierenden Verkäufern attraktiv zu machen und somit eine von zahlreichen Veranstaltern gewünschte attraktive Umfeldsituation des Olympiastadions zu schaffen. Inzwischen sind bereits bei fünf von 14 Verkaufseinheiten statt 15 EUR / m² ortsübliche Mieten von 27,77 EUR / m² bei Kleinverkaufsstellen vereinbart. Die Anpassung der restlichen Verträge erfolgt bei deren Auslaufen im Mai Mit Ausnahme der befristeten Überlassungsverträge für Lagerflächen wurden in allen neuen gewerblichen Nutzungsverträgen Wertsicherungsklauseln aufgenommen. Hier ist die Miethöhe an die Entwicklung des Lebenshaltungskostenindexes gekoppelt, so dass die regelmäßige Anpassung der Mieten gesichert ist. Mieterhöhungen sind vor dem Hintergrund der derzeitigen Inflation für das Jahr 2012 zu erwarten. In den fünf noch vorhandenen Altverträgen (lfd. Nr ) fehlen ausdrückliche Regelungen zu Mietpreisanpassungen vollständig. Es besteht daher keine Möglichkeit, Mieterhöhungen vorzunehmen. Da diese Verträge jeweils befristet sind, wird die Um-

3 stellung der Verträge sukzessive erfolgen. Die Miethöhen der betroffenen Verträge liegen aktuell ebenfalls auf einem ortsüblichen Niveau. Die Verträge mit den Berliner Bäder-Betrieben und der Bildungsstätte der Sportjugend des Landessportbundes Berlin e.v. sehen wegen der besonderen rechtlichen Grundlagen keine Nettokaltmieten vor. Der Pachtvertrag Glockenturm ist zum gekündigt worden, ein neuer Pachtvertrag wird derzeit verhandelt. 2. Wohnungsmieten Für die in den Reitanlagen Passenheimer Strasse und Schirwindter Allee gelegenen Wohnungen wurden die Mieten - soweit zulässig - zum 1. Januar 2011 erhöht. Die aktuelle Miethöhe und der jeweilige Erhöhungsbetrag ist aus der Anlage ersichtlich. In Vertretung Thomas Härtel Senatsverwaltung für Inneres und Sport

4 1 gewerblicher Nutzer Block 7 und (Keller) 1172, Nr.25 Abs. 6 SPAN 3.47,07 541,1 Pauschale 58, , ,24 200=107,8 2 gewerblicher Nutzer 3 gewerblicher Nutzer 4 gewerblicher Nutzer 5 Block 6 A (Hypoxiecenter) Block 10 (Garagen / Lagerraum) Block 7 (Internat/ Reha 15 % Anteil) Mischnutzung (gewerblich / förderungswürdig) Block 1 23,6 253, ,75 15 % = 427,61 e.v 724,2 m² + GmbH 310,41 m² = 1034, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.00, Nr.25 Abs. 6 SPAN 507, Nr 25 Abs. 1, 6 SPAN Nr 25 Abs. 1, 6 SPAN 3.30,00 e.v 1.542,74 GmbH 145,5 240,00 Pauschale 121, , ,60 63,47 Pauschale 12,06 700, ,72 Zähler Pauschale 650, , ,00 e.v 0,00 / GmbH Pauschale 500,00 e.v ,74 / GmbH 2.445,5 = 3.88, ,28 Ausgangswert April 2008=106,1 200=107,8 200=107,8 200=107,8 6 gewerblicher Nutzer Block 1 33, ,00 Pauschale 50,00 320, ,00 Ausgangswert Mai 2010=108,0 7 gewerblicher Nutzer Block 1 52, ,00 Pauschale 80,00 500, ,00 Ausgangswert Mai 2010=108,0 8 gewerblicher Nutzer Block 1 60, ,00 Pauschale 0,00 550, ,00 Ausgangswert Juli 2010 = 108,4 Mischnutzung (gewerblich / förderungswürdig) Block 10 gewerblicher Nutzer Block 7 11 gewerblicher Nutzer Block e.v. 253,55 - GmbH 11,1 - gesamt 444,74 230,37 30, Nr. 25 Abs. 1 / 6 SPAN GSJ ,00 VSJ - 540, , ,00 Pauschale GmbH - 200,00 / e.v. - 0,00 GmbH ,00 e.v ,00 GmbH ,00 e.v ,72 Vorrausleistung- 12,00 Pauschale 117, , ,40 Vorrausleistung- 303,00 Pauschale 157, , ,00 Ausgangswert Mai 200=108,0 Überprüfung und Neufestsetzung der Miete zum ist vertraglich vereinbart 200=107,8 450,00 12 gewerblicher Nutzer Block 6 B ,00 Pauschale 450, , ,00 34,48 13 gewerblicher Nutzer Block 6 B ,00 Pauschale 35,00 140, ,00 60,20 14 gewerblicher Nutzer Block 6 B 15 gewerblicher Nutzer Block 16, ,60 Pauschale 60,20 240, ,60 60,00 Pauschale 30,00 0, ,00 200=107,8 Seite 1 von 4

5 16 gewerblicher Nutzer Block 6 (Räume / Umkleide) 581, Nr.25 Abs. 6 SPAN 4.45,34 Zähler quartalsweise 4.45, ,08 17 gewerblicher Nutzer Block 6 (Räume / Umkleide) 164, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.261,41 Zähler quartalsweise 1.261, ,2 18 gewerblicher Nutzer Block 7 (Räume / Pressebereich) 18, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.523,03 Zähler 1.523, ,36 1 gewerblicher Nutzer Block , ,75 Zähler und Pauschale 125, , ,00 20 gewerblicher Nutzer Block 6 A 3, ,00 Zähler und Pauschale 630,70 880, , Berliner Bäder- 3480,26 Betriebe Block Bäderanstaltgesetz 1 Bildungsstätte Sportjugend des Landessportbundes KJHG, AV Jubst Berlin e.v. Block Jahr 200 : 67.14,27 0,00 Jahr 200 Zähler und anteilig : , ,81 nach Rechnungslegung 0,00 0,00 23 gewerblicher Nutzer Glockenturm 2784,05 voraussichtlich 04/2011 Zähler Verkaufscontainer / Olympischer Platz 24 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar =107,8 200=107,8 Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar Seite 2 von 4

6 30 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar Ausgangswert Januar Verkaufscontainer / Gutsmuthsweg 34 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer 7.2 Passenheimer Straße 30 / Schirwindter Allee Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar ,0 38 gewerblicher Nutzer Passenheimer Str ,31 0,00 381, ,72 3 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 660,3 Pauschal 30,00 134,43 57, , erfolgt Erhöhung um 132,1 EUR / mtl. 40 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 650,02 Pauschale 101,1 751,21.014, erfolgt Erhöhung um 108,34 EUR / mtl. 41 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 543,83 0,00 543, , erfolgt Erhöhung um 0,64 EUR / mtl. 42 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 545,00 Pauschale 51,00 55,00 651, ,00 Anpassung im Rah,men der Neuvermietung Seite 3 von 4

7 43 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 85, in ff. BGB 402,02 Pauschale 71,83 Pichelsberg 402, , erfolgt Erhöhung um 67,00 EUR / mtl. 44 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 15, in ff. BGB 153,3 Pauschale 13,42 Pichelsberg 153, ,68 Lagerraum 45 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 28, in ff. BGB 168,73 Pauschale 25,56 Pichelsberg 168, , erfolgt Erhöhung um 22,76 EUR / mtl. 46 Wohnungsmieter Schirwindter Allee , in ff. BGB 580,00 Pauschale 105,7 Pichelsberg 580, , erfolgt Erhöhung um 86,60 EUR / mtl. 47 Leerstand Schirwindter Allee 45 8,00 in ff. BGB 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 4 von 4

8 1 gewerblicher Nutzer Block 7 und (Keller) 1172, Nr.25 Abs. 6 SPAN 3.47,07 541,1 Pauschale 58, , ,24 200=107,8 2 gewerblicher Nutzer 3 gewerblicher Nutzer 4 gewerblicher Nutzer 5 Block 6 A (Hypoxiecenter) Block 10 (Garagen / Lagerraum) Block 7 (Internat/ Reha 15 % Anteil) Mischnutzung (gewerblich / förderungswürdig) Block 1 23,6 253, ,75 15 % = 427,61 e.v 724,2 m² + GmbH 310,41 m² = 1034, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.00, Nr.25 Abs. 6 SPAN 507, Nr 25 Abs. 1, 6 SPAN Nr 25 Abs. 1, 6 SPAN 3.30,00 e.v 1.542,74 GmbH 145,5 240,00 Pauschale 121, , ,60 63,47 Pauschale 12,06 700, ,72 Zähler Pauschale 650, , ,00 e.v 0,00 / GmbH Pauschale 500,00 e.v ,74 / GmbH 2.445,5 = 3.88, ,28 Ausgangswert April 2008=106,1 200=107,8 200=107,8 200=107,8 6 gewerblicher Nutzer Block 1 33, ,00 Pauschale 50,00 320, ,00 Ausgangswert Mai 2010=108,0 7 gewerblicher Nutzer Block 1 52, ,00 Pauschale 80,00 500, ,00 Ausgangswert Mai 2010=108,0 8 gewerblicher Nutzer Block 1 60, ,00 Pauschale 0,00 550, ,00 Ausgangswert Juli 2010 = 108,4 Mischnutzung (gewerblich / förderungswürdig) Block 10 gewerblicher Nutzer Block 7 11 gewerblicher Nutzer Block e.v. 253,55 - GmbH 11,1 - gesamt 444,74 230,37 30, Nr. 25 Abs. 1 / 6 SPAN GSJ ,00 VSJ - 540, , ,00 Pauschale GmbH - 200,00 / e.v. - 0,00 GmbH ,00 e.v ,00 GmbH ,00 e.v ,72 Vorrausleistung- 12,00 Pauschale 117, , ,40 Vorrausleistung- 303,00 Pauschale 157, , ,00 Ausgangswert Mai 200=108,0 Überprüfung und Neufestsetzung der Miete zum ist vertraglich vereinbart 200=107,8 450,00 12 gewerblicher Nutzer Block 6 B ,00 Pauschale 450, , ,00 34,48 13 gewerblicher Nutzer Block 6 B ,00 Pauschale 35,00 140, ,00 60,20 14 gewerblicher Nutzer Block 6 B 15 gewerblicher Nutzer Block 16, ,60 Pauschale 60,20 240, ,60 60,00 Pauschale 30,00 0, ,00 200=107,8 Seite 1 von 4

9 16 gewerblicher Nutzer Block 6 (Räume / Umkleide) 581, Nr.25 Abs. 6 SPAN 4.45,34 Zähler quartalsweise 4.45, ,08 17 gewerblicher Nutzer Block 6 (Räume / Umkleide) 164, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.261,41 Zähler quartalsweise 1.261, ,2 18 gewerblicher Nutzer Block 7 (Räume / Pressebereich) 18, Nr.25 Abs. 6 SPAN 1.523,03 Zähler 1.523, ,36 1 gewerblicher Nutzer Block , ,75 Zähler und Pauschale 125, , ,00 20 gewerblicher Nutzer Block 6 A 3, ,00 Zähler und Pauschale 630,70 880, , Berliner Bäder- 3480,26 Betriebe Block Bäderanstaltgesetz 1 Bildungsstätte Sportjugend des Landessportbundes KJHG, AV Jubst Berlin e.v. Block Jahr 200 : 67.14,27 0,00 Jahr 200 Zähler und anteilig : , ,81 nach Rechnungslegung 0,00 0,00 23 gewerblicher Nutzer Glockenturm 2784,05 voraussichtlich 04/2011 Zähler Verkaufscontainer / Olympischer Platz 24 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar =107,8 200=107,8 Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar Seite 2 von 4

10 30 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar Ausgangswert Januar Verkaufscontainer / Gutsmuthsweg 34 gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer gewerblicher Nutzer 7.2 Passenheimer Straße 30 / Schirwindter Allee Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 250, Nr. 26 Abs. 1 SPAN 135,00 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt 241, ,84 inkl. 1 % MwSt inkl. 1 % MwSt 241, ,84 Ausgangswert Januar Ausgangswert Januar =107,8 Ausgangswert Januar ,0 38 gewerblicher Nutzer Passenheimer Str ,31 0,00 381, ,72 3 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 660,3 Pauschal 30,00 134,43 57, , erfolgt Erhöhung um 132,1 EUR / mtl. 40 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 650,02 Pauschale 101,1 751,21.014, erfolgt Erhöhung um 108,34 EUR / mtl. 41 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 543,83 0,00 543, , erfolgt Erhöhung um 0,64 EUR / mtl. 42 Wohnungsmieter Passenheimer Str , in ff. BGB 545,00 Pauschale 51,00 55,00 651, ,00 Anpassung im Rah,men der Neuvermietung Seite 3 von 4

11 43 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 85, in ff. BGB 402,02 Pauschale 71,83 Pichelsberg 402, , erfolgt Erhöhung um 67,00 EUR / mtl. 44 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 15, in ff. BGB 153,3 Pauschale 13,42 Pichelsberg 153, ,68 Lagerraum 45 Wohnungsmieter Schirwindter Allee 45 28, in ff. BGB 168,73 Pauschale 25,56 Pichelsberg 168, , erfolgt Erhöhung um 22,76 EUR / mtl. 46 Wohnungsmieter Schirwindter Allee , in ff. BGB 580,00 Pauschale 105,7 Pichelsberg 580, , erfolgt Erhöhung um 86,60 EUR / mtl. 47 Leerstand Schirwindter Allee 45 8,00 in ff. BGB 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 4 von 4