Landesinklusionstag Fachforum 1 Wohnen

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1 Landesinklusionstag Fachforum 1 Wohnen Kurzimpuls von Ministerialrätin Petra Clauss Referat 32 Menschen mit Behinderungen Stuttgart, 26. Oktober 2015

2 Wohn-Themen 1. Dezentralisierung von Komplexeinrichtungen Was sind RED? 2. Investive Förderung von Behinderteneinrichtungen innovativ und inklusiv 3. Landesheimbauverordnung Folie 2

3 1. Dezentralisierung von Komplexeinrichtungen Was sind RED? Warum Dezentralisierung und wie soll diese gelingen? Art. 19 UN-BRK: Wunsch- und Wahlrecht der MmB. Es ist zu gewährleisten, dass niemand verpflichtet sein muss, in besonderen Wohnformen zu leben. Dezentralisierung mit dem Zwei Säulen Konzept des Sozialministeriums Folie 3

4 Folie 4

5 Zwei Säulen Konzept des Sozialministeriums 1. Säule: Finanzierung von Wirkungsanalysen für Standortgemeinden von Komplexträgern 2. Säule: Finanzielle Unterstützung von sogenannten Regionalen Entwicklungskonferenzen Dezentralisierung (RED) Folie 5

6 1. Säule: Wirkungsanalysen für Standortgemeinden von Komplexträgern Was passiert in einer Gemeinde, wenn Menschen mit Behinderungen, die Beschäftigten und ihre Familien wegziehen? Was wird mit der Einrichtung (Gebäude, Infrastruktur, Sondernutzungsgebiet, privater Wohnungsbau)? Unabhängiges Institut untersucht die möglichen Szenarien. Folie 6

7 2. Säule: RED Inhaltlicher Rahmen der RED (1)Bewertung des IST-Zustandes/Bestandsaufnahme (2)Entwicklung des SOLL-Zustandes/Formulierung von gemeinsamen Zielen (3)Abstimmung der Sozialplanung und Bedarfsdeckung durch Träger Folie 7

8 2. Säule: RED (4) Einbeziehung der Ergebnisse der Wirkungsanalysen in den Prozess (5) Vereinbarung unter den Beteiligten, wie die wohnortnahe Versorgung der Betroffenen sichergestellt werden kann. (6) Abschlussbericht durch KVJS-Projektträger Folie 8

9 2. Säule: RED Beteiligte der RED: Komplexträgereinrichtung und Standortkommune bzw. Standortlandkreis Ggfls. weitere Komplexeinrichtungen Regionale Träger Stadt- und Landkreise, deren Einwohnern bislang fast nur in Komplexeinrichtungen ein Betreuungsangebot gemacht werden kann. Beteiligung von MmB KVJS als Projektträger Folie 9

10 2. Investive Förderung von Behinderteneinrichtungen innovativ und inklusiv Paradigmenwechsel durch die neue VwV- Investitionsförderung Juni 2013: Schwerpunkt der Förderung nicht mehr Erhalt oder Ausbau zentraler Standorte, sondern: Die Schaffung von dezentralen, gemeindenahen und inklusiven Wohn- und Beschäftigungsformen. Folie 10

11 Steuerungsinstrument: Vorgaben der VwV zur Mittelaufteilung und Höhe der Fördersätze: Wohn-/Beschäftigungsform Aufteilung der Mittel Fördersätze Neue, gemeindeintegrierte i.d.r. 24 Plätze, Abstand 500 m-zone, max. 12 Plätze pro 1000 Einwohnern Trennung von Wohnen und Arbeiten bzw. Tagesstruktur, bei Verlagerung Abbau Umbau und Modernisierung Ersatzneubauten am zentralen Standort wurden stark eingeschränkt: z.b. Gesamtkonzept von Spezialeinrichtungen 50 % 30-40% maximal 25% 20-30% Innovative, inklusive Vorhaben vgl. Kriterienhandblatt für innovative, inklusive Vorhaben mindestens 25% 40-50% Folie 11

12 Was hat die neue VwV bewirkt? Evaluation der Förderrichtlinie zum , d.h. nach 1 ½ Jahren Methodisches Vorgehen: Darstellung der tatsächlichen Aufteilung der Fördermittel auf geförderte Projekte Darstellung der tatsächlichen neu geschaffenen Plätzen an dezentralen Standorten und sanierten Plätzen an zentralen Standorten Folie 12

13 Die tatsächliche Mittelaufteilung: Kat. 1 (dezentral) mindestens 50 % Kat. 2 (Modernisierung) maximal 25 % Kat. 3 (innovativ/inklusiv) mindestens 25 % ,2 % ,3 % ,5 % ,4 % ,2 % ,4 % Anmerkung: Die in einer Kategorie nicht benötigten Mittel dürfen in den anderen Kategorien eingesetzt werden! Folie 13

14 Die Verteilung der Platzzahlen Zahl der neu geschaffenen Plätze an dezentralen Standorten Zahl der sanierten Plätze an bereits bestehenden Standorten Bereich Wohnen (einschließlich Tagesstruktur für Senioren) Bereich Arbeiten (Werkstatt und Förder- und Betreuungsbereich) Bereich Wohnen (einschließlich Tagesstruktur für Senioren) Bereich Arbeiten (Werkstatt und Förder- und Betreuungsbereich) ohne Brandschutzund Dachsanierungen: ohne Brandschutzund Dachsanierungen: 481 Folie 14

15 Fazit zur Evaluation Die mit der neuen VwV beabsichtigten Wirkungen sind eingetreten, es gibt mehr gemeindenahe und innovative inklusive Angebote Aktuell sind daher keine Änderungen an der VwV notwendig und geplant. Die Entwicklung der tatsächlichen Mittelverteilung und der Verteilung der Platzzahlen wird weiter beobachtet. Folie 15

16 3. Landesheimbauverordnung Vortrag Ministerialrat Ulrich Schmolz Referat 33 Pflege Sozialministerium Folie 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 17