Jahrgang 2010 Eberswalde, Nr. 4/2010

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1 Jahrgang 2010 Eberswalde, Nr. 4/2010 Inhaltsverzeichnis: Amtlicher Teil: Öffentliche Bekanntmachungen: Bekanntmachungen des Landkreises Barnim Seite 2 Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 9. Sitzung in der 4. Wahlperiode Seite 4 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Landesumweltamtes Brandenburg mit Sitz in Frankfurt/Oder auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Grundwassermessstellen Seite 6 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Panke/Finow mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Biesenthal Seite 6 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Groß Schönebeck Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Glambeck Seite 7 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Joachimsthal Seite 8 Bekanntmachung zum Beteiligungsbericht 2008 des Landkreises Barnim Seite 8 Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses Impressum Amtsblatt für den Landkreis Barnim Herausgeber: Landkreis Barnim Der Landrat Anschrift: Am Markt Eberswalde Telefon: 03334/ Fax: 03334/ Mail: pressestelle@kvbarnim.de Druck: Druckerei R. Blankenburg GbR Börnicker Straße Bernau bei Berlin Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist im Internet unter der Adresse auf den Seiten der Kreisverwaltung nachlesbar. Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der nebenstehenden Anschrift bezogen werden. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt. Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden ausgelegt.

2 Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/2010 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen Bekanntmachung über die Einberufung des Kreistages Barnim zur 9. Sitzung in der 4. Wahlperiode Der Kreistag Barnim wird zur 9. Sitzung zum Mittwoch, dem , um 17:00 Uhr einberufen. Die Sitzung findet im Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum (DVZ), Paul-Wunderlich-Haus, im Saal (Haus A), Am Markt 1, Eberswalde statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages teilnehmen. Eberswalde, gez. Prof. Dr. Schultz Vorsitzender des Kreistages Parkmöglichkeit: - Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Goethestr.) - Parkhaus Bauernmarkt TAGESORDNUNG TOP Drucksachen-Nr. I n h a l t s a n g a b e Öffentliche Sitzung 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner 3 Fragestunde der Abgeordneten 4 Bestätigung der Tagesordnung 5 Bestätigung des Protokolls der 8. Sitzung des Kreistages vom Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu 7 A1-13/2010 Gültigkeit der Wahl des Landrats am 10. Januar 2010 sowie der Stichwahl des Landrats am 24. Januar 2010 im Landkreis Barnim 8 Beratung und Beschlussfassung zur Beendigung der Ordnungsfrist für das Ausschreibungsverfahren zur Wahl der Landrätin/des Landrates für den Landkreis Barnim

3 Seite 3 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/ Vorstellung des Ergebnisses der Vorfindungskommission zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim durch den Vorsitzenden des Kreistages 10 Unterbreitung der Wahlvorschläge zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim durch die Kreistagsabgeordneten 11 Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Barnim nach dem Verfahren gemäß 40 BbgKVerf 12 VKT-6/10 Information über die Ernennung des Landrates/der Landrätin 13 Vereidigung der/des neugewählten Landrätin/Landrates des LandkreisesBarnim - optional - 14 I-20-19/2010 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung DIE LINKE.-14/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Richtlinie zur Unterstützung von mehrtägigen Klassenfahrten für Grundschülerinnen und -schüler sowie für Kinder in einer Kindertageseinrichtung im Landkreis Barnim 16 DIE LINKE.-15/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Erarbeitung eines Lebenslagenberichtes des Landkreises Barnim 17 DIE LINKE.-17/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbh (WITO) 18 SPD/CDU/FDP-4/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für ein Alleenschutzgutachten 19 SPD/CDU/FDP-5/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von Mitteln für Projekte mit gemeindeübergreifender Bedeutung 20 SPD/CDU/FDP-6/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Lokale Aktionsgruppe Barnim 21 SPD/CDU/FDP-7/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Änderungen der Förderung des Landkreises Barnim für den Einsatz erneuerbarer Energien bei der Errichtung und Modernisierung von Wärmeanlagen 22 Grüne/BdE-4/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Gutachtenfinanzierung zum Planfeststellungsverfahren für die Uckermarkleitung 23 I-20-20/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr LR-32.1/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Stiftung Baudenkmal Bundesschule Bernau 25 LR-34/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Eberswalde für die am 1. Juli 2010 beginnende 12. Amtsperiode

4 Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/ II-51-09/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Pflegegeldrichtlinie des Landkreises Barnim 27 DIE LINKE.-16/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Herstellung von Partnerschaftsbeziehungen zwischen dem Landkreis Barnim und dem Khan Uul Distrikt von Ulaanbaatat (Mongolei) 28 Grüne/BdE-5/10 Beratung und Beschlussfassung zur Vorlage Erarbeitung von Planungskriterien für Solarfreiflächenanlagen 29 A 1-14/10 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 8. und 9. Sitzung des Kreistages - öffentlicher Teil Nichtöffentliche Sitzung 30 A1-15/10 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 8. und 9. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Landesumweltamtes Brandenburg mit Sitz in Frankfurt/Oder auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Grundwassermessstellen Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts- Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Landesumweltamt Brandenburg Grundwassermessstellen Gemarkung Bernau Flur 46, Flurstücke 141, 53, 97 Flur 16, Flurstück 748 Gemarkung Biesenthal Flur 15, Flurstück 40 Flur 12, Flurstück 550 Gemarkung Britz Flur 3, Flurstück 1127, 1103 Flur 1, Flurstück 501 Gemarkung Danewitz Flur 1, Flurstück 333 Gemarkung Eberswalde Flur 1, Flurstück 2307 Gemarkung Groß Schönebeck Flur 22, Flurstück 1/1 Gemarkung Groß Schönebeck Flur 25, Flurstück 55 Flur 23, Flurstück 31

5 Seite 5 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/2010 Flur 19, Flurstück 73 Flur 21, Flurstück 1/1 Gemarkung Hammer Gut Flur 1, Flurstück 9 Gemarkung Hohenfinow Flur 10, Flurstück 37 Gemarkung Klandorf Flur 6, Flurstück 53 Gemarkung Klandorf Flur 1, Flurstück 104 Gemarkung Klosterfelde Flur 7, Flurstück 514 Gemarkung Lichterfelde Flur 4, Flurstück 3 Gemarkung Lindenberg Flur 4, Flurstücke 738, 842 Gemarkung Mehrow Flur 3, Flurstücke 110 Gemarkung Oderberg Flur 8, Flurstücke 295/1, 274/4, 646 Gemarkung Rüdnitz Flur 2, Flurstück 263 Flur 6, Flurstück 140 Gemarkung Ruhlsdorf Flur 7, Flurstück 261 Flur 9, Flurstück 134 Gemarkung Sandkrug Flur 1, Flurstück 110 Gemarkung Schorfheide Flur 3, Flurstück 55 Gemarkung Spechthausen Flur 2, Flurstück 224 Gemarkung Stolzenhagen Flur 4, Flurstück 396 Gemarkung Stolzenhagen Flur 2, Flurstück 73 Gemarkung Werbellin Flur 1, Flurstück 27 Gemarkung Werneuchen Flur 2, Flurstücke 1008, 1009 Gemarkung Zepernick Flur 3, Flurstück 282 Flur 1, Flurstück 25/3 Flur 9, Flurstücke 397, 484 Gemarkung Zerpenschleuse Flur 1, Flurstück 82 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel / ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche r sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen.

6 Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/2010 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Panke/Finow mit Sitz in Bernau auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Biesenthal Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Wasser- und Abwasserzweckverband Panke/Finow Abwasserleitung Gemarkung Biesenthal Flur 5, Flurstücke: 133, 489, 155, 156, 157, 166, 164, 167 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel / ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche r sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen. Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Groß Schönebeck Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde Abwasserleitungen Gemarkung Groß Schönebeck Flur 30, Flurstücke: 145, 15/1 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel / ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche r sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen.

7 Seite 7 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/2010 Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Trinkwasserleitungen in Glambeck Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde Trinkwasserleitungen Gemarkung Glambeck Flur 1, Flurstücke: 194, 192, 191, 190, 189, 188, 187, 186, 185, 184, 17, 33, 196, 195 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel / ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche r sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen. Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Antrages des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde mit Sitz in Eberswalde auf Erteilung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für Abwasserleitungen in Joachimsthal Zur dinglichen Sicherung eines Leitungsrechtes ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit zu bestellen. Durch die untere Wasserbehörde ist gemäß 3 Sachenrechts-Durchführungsverordnung vom (BGBl.I S.3900) das Bestehen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit entsprechend dem genannten Antrag zu prüfen und zu bescheinigen. Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde Abwasserleitungen Gemarkung Joachimsthal Flur 19, Flurstücke: 123, 122, 217, 308, 112, 108, 286, 228, 122 Flur 22, Flurstücke: 142, 26, 29, 30, 33, 28, 32, 35, 36, 50, 63, 62, 60, 27, 31, 145, 76, 190 Flur 23, Flurstücke: 18 Flur 26, Flurstücke: 20

8 Seite 8 Amtsblatt für den Landkreis Barnim Nr. 4/2010 Der Antrag und die Antragsunterlagen können beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde während der Sprechzeiten der Kreisverwaltung (Dienstag von 9.00 bis Uhr) eingesehen werden. Nach Absprache (Tel / ) ist eine Einsichtnahme auch außerhalb der Sprechzeiten möglich. Widersprüche r sind innerhalb von 4 Wochen vom Tag der Bekanntmachung an schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Barnim, Untere Wasserbehörde, Am Markt 1 in Eberswalde einzulegen. Bekanntmachung zum Beteiligungsberichts 2008 des Landkreises Barnim Der Beteiligungsbericht mit den Wirtschaftsdaten des Jahres 2008 wurde am dem Kreistag zur Kenntnis vorgelegt. Der vorliegende Bericht basiert auf den geprüften Jahresabschlüssen der Unternehmen, an denen der Landkreis Barnim beteiligt ist, und zeigt die Entwicklung der einzelnen Unternehmen innerhalb der letzten Jahre. Bürger, die sich für den Bericht interessieren, können ihn bei Frau Narbei, Tel.: , Zimmer 117, Haus B, Am Markt 1 in Eberswalde einsehen. Hinweis zur Veröffentlichung der Beschlüsse des Kreisausschusses des Kreistages Barnim in der 4. Wahlperiode Die Beschlüsse des Kreisausschusses zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren werden in den Schaukästen der Dienststellen des Landkreises Barnim für die Dauer von vier Wochen bekannt gemacht. Die Standorte der Bekanntmachungstafeln sind: Kreisverwaltung Barnim Bürgerhaus Bernau bei Berlin Am Markt 1 Jahnstraße Eberswalde Bernau - Haupteingang - - Haupteingang -