FRAKTIONSBEITRÄGE RECHNUNGSLEGUNG
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- Adolph Giese
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1 FRAKTIONSBEITRÄGE RECHNUNGSLEGUNG 2011
2 SÜDTIROLER LANDTAG FRAKTIONSBEITRÄGE RECHNUNGSLEGUNG JAHR 2011 Den einzelnen Fraktionen des Südtiroler Landtages werden zur Unterstützung ihrer Tätigkeit aus dem Landtagshaushalt monatlich Beiträge, die sich nach der Größe der jeweiligen Fraktion richten, zugewiesen. Jede Fraktion verfügt frei über die ihr insgesamt als Fraktionsbeiträge zugewiesenen Gelder und verwaltet diese gemäß ihren internen Regeln. Aufgrund der einschlägigen Verordnung müssen die einzelnen Landtagsfraktionen über die Verwendung der ihnen im Verlauf des Jahres zugewiesenen Beiträge, einschließlich des allfälligen Überschusses aus dem Vorjahr - der Teil der Beiträge, der im Laufe eines Jahres nicht verwendet wurde, verbleibt nämlich der Fraktion zur Abdeckung der Erfordernisse des darauffolgenden Jahres - Rechnung legen. Die Rechnungslegung erfolgt im Sinne der einschlägigen Bestimmungen durch die fristgerechte Übermittlung an den Landtagspräsidenten/die Landtagspräsidentin seitens jedes/jeder einzelnen Fraktionsvorsitzenden 1. einer in eigener Verantwortung abgegebenen schriftlichen Erklärung, dass die im Vorjahr erhaltenen Fraktionsbeiträge sowie der allfällige Überschuss aus dem diesem vorausgegangenen Jahr für die Durchführung der Aufgaben der Fraktion verwendet worden sind; 2. einer zusammenfassenden Übersicht über die tatsächliche Verwendung der unter Punkt 1 genannten Beiträge. Die vorliegende Rechnungslegung ist die dritte der XIV. Legislaturperiode, die mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtages am 18. November 2008 begonnen hat, und umfasst den Zeitraum vom 1. Jänner bis zum 31. Dezember Im Zusammenhang mit der vorgeschriebenen Rechnungslegung haben die Vorsitzenden aller elf Landtagsfraktionen dem Landtagspräsidenten fristgerecht innerhalb 29. Februar 2012 sowohl die eigenverantwortliche Erklärung laut obigem Punkt 1 als auch die zusammenfassende Übersicht über die Verwendung der erhaltenen Beiträge (Punkt 2) übermittelt. Die Veröffentlichung der von den einzelnen Fraktionsvorsitzenden unterzeichneten zusammenfassenden Übersichten auf der Internetseite des Südtiroler Landtages erfolgt im Sinne von Artikel 7 der einschlägigen Verordnung. Dr. Hubert Peintner Generalsekretär
3 FRAKTIONSBEITRÄGE - RECHNUNGSLEGUNG 2011 BÜRGERUNION FÜR SÜDTIROL DEMOKRATISCHE PARTEI Höhe von insgesamt ,72 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 72,83 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,55 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,00 Euro 1.2 Sozialabgaben... / 1.3 freie Mitarbeiter ,00 Euro 1.4 Lohnbuchhaltung... / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,00 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,00 Euro 2.2 Postspesen ,00 Euro 2.3 Telefonspesen... / 2.4 Ankauf von Büromaschinen ,00 Euro 2.5 Wartung und Anmietung von Büromaschinen ,00 Euro 2.6 Repräsentationsspesen ,00 Euro 2.8 externe Dienst- und Serviceleistungen ,00 Euro 2.10 Bankspesen ,00 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,00 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 2.700,00 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen ,00 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,00 Euro Veranstaltungen ,00 Euro Zeitschriften der Fraktion ,00 Euro 4.4 Werbung, Plakate... / 4.5 Pressekonferenzen ,00 Euro AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / Höhe von ,72 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 9.759,02 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,74 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,80 Euro 1.1 Gehälter ,00 Euro 1.2 Sozialabgaben ,68 Euro 1.3 freie Mitarbeiter... / 1.4 Lohnbuchhaltung ,12 Euro 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,72 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.)... / 2.2 Postspesen... / 2.3 Telefonspesen... / 2.10 Bankspesen ,72 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN... / 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen / 3.2 Teilnahme an Tagungen... / TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION... / Veranstaltungen... / 4.4 Werbung, Plakate... / 4.5 Pressekonferenzen... / AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / ,00 Euro ,52 Euro DIFFERENZ... Bozen, Andreas Pöder - 15,45 Euro DIFFERENZ ,22 Euro Bozen, Roberto Bizzo
4 SÜDTIROLER LANDTAG DIE FREIHEITLICHEN GRÜNE FRAKTION Höhe von insgesamt ,12 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 4.338,71 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,83 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,57 Euro 1.1 Gehälter ,48 Euro 1.2 Sozialabgaben ,09 Euro / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,59 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,18 Euro 2.2 Postspesen ,00 Euro 2.3 Telefonspesen... / Fraktionssitzes ,90 Euro 2.10 Bankspesen ,51 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,90 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 971,90 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen ,00 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,57 Euro Veranstaltungen ,40 Euro Zeitschriften der Fraktion ,69 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,68 Euro 4.5 Pressekonferenzen ,80 Euro AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / Höhe von insgesamt ,12 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 3.347,00 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,12 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,28 Euro 1.1 Gehälter netto ,12 Euro 1.2 Sozialabgaben (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) ,16 Euro 1.3 freie Mitarbeiter ,00 Euro / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,18 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,75 Euro 2.2 Postspesen ,34 Euro 2.3 Telefon- und Internetspesen ,98 Euro 2.4 Ankauf von Büromaschinen und Software ,71 Euro 2.5 Wartung und Anmietung von Büromaschinen... 44,40 Euro / DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,22 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 1.645,63 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen... 34,80 Euro Forschungen ,76 Euro 3.4 Ausgaben für freiberufliche Beratungen ,03 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,63 Euro Veranstaltungen ,39 Euro 4.2 Herausgabe des Mitteilungsblattes der Fraktion ,99 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,25 Euro 4.5 Pressekonferenzen... / AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... 76,21 Euro 5.1 Reisen und Außendienste... 76,21 Euro 6) VERSCHIEDENE AUSGABEN ,34 Euro 6.1 Ausgaben für andere Tätigkeiten ,79 Euro 6.2 Bankspesen ,94 Euro 6.3 IRAP-Steuer ,61 Euro ,63 Euro DIFFERENZ ,20 Euro Bozen, Pius Leitner DIFFERENZ... Bozen, Riccardo dello Sbarba ,86 Euro ,26 Euro
5 FRAKTIONSBEITRÄGE - RECHNUNGSLEGUNG 2011 IL POPOLO DELLA LIBERTÀ FÜR DEN ZEITRAUM VOM BIS Höhe von insgesamt ,75 Euro zu. Mit dem Gesamtbetrag von ,75 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL... / 1.2 Sozialabgaben... / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,75 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,00 Euro 2.2 Postspesen ,60 Euro 2.3 Telefonspesen... / 2.4 Ankauf von Büromaschinen ,00 Euro 2.6 Repräsentationsspesen ,15 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,00 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 4.326,00 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen ,00 Euro Forschungen ,00 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,00 Euro Veranstaltungen... / Zeitschriften der Fraktion ,00 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,00 Euro 4.5 Pressekonferenzen ,00 Euro AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / IL POPOLO DELLA LIBERTÀ BERLUSCONI PER L'ALTO ADIGE FÜR DEN ZEITRAUM VOM BIS Höhe von insgesamt ,72 Euro zu. Mit dem Gesamtbetrag von ,72 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL... / 1.2 Sozialabgaben... / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,54 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,54 Euro 2.2 Postspesen ,00 Euro 2.3 Telefonspesen ,00 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,37 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 1.528,37 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen... / TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,80 Euro Veranstaltungen ,00 Euro Zeitschriften der Fraktion ,00 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,80 Euro 4.5 Pressekonferenzen... / AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER ,00 Euro 5.1 Reisen und Außendienste ,00 Euro ,75 Euro ,71 Euro DIFFERENZ... / Bozen, Mauro Minniti DIFFERENZ... Bozen, Maurzio Vezzali ,01 Euro
6 SÜDTIROLER LANDTAG LEGA NORD SÜD-TIROLER FREIHEIT Höhe von insgesamt ,72 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 80,64 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,36 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL... / 1.2 Sozialabgaben... / / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,00 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,00 Euro 2.2 Postspesen ,51 Euro 2.3 Telefonspesen ,00 Euro 2.4 Ankauf von Büromaschinen ,49 Euro 2.6 Repräsentationsspesen ,00 Euro 2.8 externe Dienst- und Serviceleistungen ,00 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,00 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 3.150,00 Euro 3.2 Teilnahme an Tagungen ,00 Euro Forschungen ,00 Euro 3.4 Ausgaben für freiberufliche Beratungen ,00 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,00 Euro Veranstaltungen ,00 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,00 Euro 4.5 Pressekonferenzen ,00 Euro AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER ,98 Euro 5.1 Reisen und Außendienste ,98 Euro Höhe von insgesamt ,12 Euro zu. Mit dem Gesamtbetrag von ,12 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,74 Euro 1.1 Gehälter ,00 Euro 1.2 Sozialabgaben ,59 Euro 1.4 Lohnabrechnung ,15 Euro 2) VERWALTUNGSAUSGABEN... / (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.)... / 2.2 Postspesen... / 2.3 Telefonspesen... / DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN... / 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen / 3.2 Teilnahme an Tagungen... / TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION... / Veranstaltungen... / 4.4 Werbung, Plakate... / 4.5 Pressekonferenzen... / AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / ,98 Euro ,74 Euro DIFFERENZ... Bozen, Gez. DIE FRAKTIONSVORSITZENDE Elena Artioli + 48,38 Euro DIFFERENZ ,62 Euro Bozen, Sven Knoll
7 FRAKTIONSBEITRÄGE - RECHNUNGSLEGUNG 2011 SÜDTIROLER VOLKSPARTEI Höhe von insgesamt ,66 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 3.488,55 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,21 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,31 Euro 1.1 Gehälter ,00 Euro 1.2 Sozialabgaben ,31 Euro UNITALIA - MOVIMENTO INIZIATIVA SOCIALE Höhe von insgesamt ,72 Euro zu. Zu diesem Betrag kommt der Überschuss des Vorjahres in Höhe von 602,76 Euro hinzu. Mit dem Gesamtbetrag von ,48 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL ,00 Euro 1.2 Sozialabgaben... / 2) AMTSENTSCHÄDIGUNG FRAKTIONS- VORSITZENDER (brutto) ,11 Euro 3) VERWALTUNGSAUSGABEN ,01 Euro 3.1 Ausgaben für den Ankauf von Büromaterial (Schreibmaterial, Toner, Papier, Maschinen usw.) 5.850,82 Euro 3.2 Postspesen ,30 Euro 3.3 Telefonspesen ,89 Euro 3.4 Ankauf von Büromaschinen... / 3.5 Wartung und Anmietung von Büromaschinen... / 3.6 Repräsentationsspesen ,00 Euro 3.7* Ausgaben für Tätigkeiten der Fraktion, * für diese Positionen sind die an Außenstellen erfolgen * externe Dienst- und Serviceleistungen... insgesamt 3.9* Miete für Räume außerhalb des institutionellen ,00 Euro Fraktionssitzes... ausgegeben worden 4) AUSGABEN FÜR STUDIEN- UND DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,23 Euro 4.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen 2.915,10 Euro 4.2 Teilnahme an Tagungen... / 4.3 Ausgaben für Untersuchungen, Studien und 4.4 Ausgaben für freiberufliche Beratungen ,13 Euro 5) ÖFFENTLICHE VERANSTALTUNGEN UND INFORMA- TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION... / 5.1 Tagungen, Treffen, Seminare und andere Veranstaltungen... / 5.2 Herausgabe des Mitteilungsblattes der Fraktion.. / 5.3 Herausgabe anderer Veröffentlichungen oder 5.4 Werbung, Plakate... / 5.5 Pressekonferenzen... / 6) RÜCKVERGÜTUNG VON SPESEN AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / 6.1 Reisen und Außendienste... / 6.2 Tätigkeiten, die für die Fraktion durchgeführt 7) VERSCHIEDENE AUSGABEN ,48 Euro 7.1 Ausgaben für andere Tätigkeiten: / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,00 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.) ,00 Euro 2.2 Postspesen ,00 Euro 2.3 Telefonspesen ,00 Euro 2.5 Wartung und Anmietung von Büromaschinen ,00 Euro 2.6 Repräsentationsspesen ,00 Euro die an Außenstellen erfolgen ,00 Euro 2.8 externe Dienst- und Serviceleistungen ,00 Euro DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,00 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen / 3.2 Teilnahme an Tagungen ,00 Euro Forschungen ,00 Euro 3.4 Ausgaben für freiberufliche Beratungen ,00 Euro TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,67 Euro Veranstaltungen ,67 Euro 4.4 Werbung, Plakate ,00 Euro 4.5 Pressekonferenzen ,00 Euro AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER... / 6) VERSCHIEDENE AUSGABEN ,26 Euro 6.2 Bankspesen ,26 Euro ,14 Euro DIFFERENZ ,07 Euro Bozen, Elmar Pichler Rolle DIFFERENZ... Bozen, Donato Seppi ,93 Euro ,55 Euro
8 SÜDTIROLER LANDTAG ZUKUNFT UND FREIHEIT Höhe von insgesamt ,72 Euro zu. Mit dem Gesamtbetrag von ,72 Euro wurden folgende Ausgaben 1) AUSGABEN FÜR DAS PERSONAL... / 1.2 Sozialabgaben... / 2) VERWALTUNGSAUSGABEN ,70 Euro (Schreibmaterial, Toner, Papier usw.)... / 2.2 Postspesen... / 2.3 Telefonspesen... / DOKUMENTATIONSTÄTIGKEITEN ,30 Euro 3.1 Ankauf von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen / 3.2 Teilnahme an Tagungen... / TION ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER FRAKTION ,15 Euro Veranstaltungen... / 4.4 Werbung, Plakate... / 4.5 Pressekonferenzen... / AN DIE FRAKTIONSMITGLIEDER ,70 Euro ,85 Euro DIFFERENZ ,87 Euro Bozen, Alessandro Urzì
9 FRAKTIONSBEITRÄGE - RECHNUNGSLEGUNG 2011
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