30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt

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1 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 1

2 Braunkohlentagebau im Raum Delitzsch 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 2

3 Bergbaufolgelandschaft Einstellung des Braunkohleabbaus Unsanierte Restlöcher: Delitzsch-Südwest Breitenfeld Rösa - Sausedlitz 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 3

4 Bergbaufolgelandschaft Sanierung ab Mitte der 90er Jahre Seenlandschaft Nordraum Leipzig Gesamtwasserfläche 1680 ha Werbeliner See Zwochauer See Grabschützer See Schladitzer See Paupitzscher See Neuhauser See Seelhausener See 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 4

5 Neuhäuser See SPA-Gebiet, LSG Paupitzscher See SPA-Gebiet, FFH-Gebiet, NSG, LSG Seelhausener See teilweise SPA-Gebiet, LSG 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 5

6 Braunkohleplan Goitsche Holzweißig - Rösa Karte Braunkohlenplan Seelhausener See mit Legende 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 6

7 Bergbaufolgelandschaft Goitzsche Europäische Vogelschutzgebiete (SPA-Gebiete), FFH-Gebiet 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 7

8 Schladitzer See kein Schutzgebiet Werbeliner See SPA-Gebiet Grabschützer See SPA-Gebiet Zwochauer See - SPA-Gebiet 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 8

9 Braunkohlenplan Delitzsch Südwest/Breitenfeld 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 9

10 Bergbaufolgelandschaft Delitzsch-Südwest / Breitenfeld Europäisches Vogelschutzgebiet (SPA-Gebiet 2006) 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 10

11 Quelle: LfULG Abt. 4, Ref. 43 Landschaftspflege, Artenschutz 2001 Vorverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik wegen mangelnder Ausweisung von Schutzgebieten NATURA 2000 Netz europäischer Schutzgebiete Oberziel: Erhaltung der biologischen Vielfalt Europäische Vogelschutz-Richtlinie (RL 79/409/EWG) 1979 Ziel: Erhalt aller europäischen Vogelarten und ihrer Lebensräume Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG) 1992 Ziel: Erhalt bedrohter Lebensräume und Arten 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 11

12 Quelle: LfULG Abt. 4, Ref. 43 Landschaftspflege, Artenschutz laufendes Vertragsverletzungsverfahren seit 2002 Ergänzendes Aufforderungsschreiben der EU (3. April 2003) Hervorgehobene Kritikpunkte an der bisherigen Ausweisung Sachsens Fehlendes Fachkonzept für eine landesweite Auswahl der zu meldenden Gebiete Meldedefizite für Arten und Lebensräume mit beispielhafter Aufzählung von Mängeln unzureichender Schutz für bisher gemeldete Gebiete 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 12

13 Quelle: LfULG Abt. 4, Ref. 43 Landschaftspflege, Artenschutz Auswahlkriterien des Freistaates Sachsen zur Gebietsmeldung am Beispiel Werbeliner See Was? (nach Arten ) z.b. Brachpieper, Sperbergrasmücke, Rohrweihe, Rothalstaucher A Brutvogelarten Anh. I Vogelschutz-RL B 1 vom Aussterben bedrohte oder stark gefährdete Zugvogelarten B 2 gefährdete oder extrem seltene Zugvogelarten C Ansammlung bildende Wasservogelarten Wie? (welche Kriterien) z.b. Häufung bei Schnatterente, Krickente, Schwarzkopfmöwe, Goldregenpfeiffer A B C Ansammlungsraum mit höchster Artenvielfalt hinsichtlich Fortpflanzungs-, Aufzucht- Mauser- und Überwinterungszeit Mindestrepräsentanz - größte Anzahl repräsentativer Arten Meldung der fünf jeweils besten Gebiete Werbeliner See regelmäßig unter den besten 5 Gebieten 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 13

14 Gebietsmeldung 2005/2006 Meldung der sächsischen Gebiete an den Bund Meldung Deutschlands an Kommission unter DE Erlass Grundschutzverordnung Agrarraum und Bergbaufolgelandschaft bei Delitzsch am durch Regierungspräsidium Leipzig 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 14

15 33 BNatSchG Allgemeine Schutzvorschriften (1) Alle Veränderungen und Störungen, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines Natura 2000-Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen können, sind unzulässig. jedoch Die für Naturschutz und Landschaftspflege zuständige Behörde kann unter den Voraussetzungen des 34 Absatz 3 bis 5 Ausnahmen von dem Verbot des Satzes 1 sowie von Verboten im Sinne des 32 Absatz 3 zulassen. 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 15

16 34 Abs. 1 BNatSchG Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen Projekte sind vor ihrer Zulassung oder Durchführung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura Gebiets zu überprüfen, wenn sie einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen geeignet sind, das Gebiet erheblich zu beeinträchtigen, und nicht unmittelbar der Verwaltung des Gebiets dienen. Der Projektträger hat die zur Prüfung der Verträglichkeit sowie der Voraussetzungen nach den Absätzen 3 bis 5 erforderlichen Unterlagen vorzulegen. = (Erheblichkeitsabschätzung) 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 16

17 34 Abs. 2 BNatSchG Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen Ergibt die Prüfung der Verträglichkeit, dass das Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann, ist es unzulässig. = (Ergebnis Verträglichkeitsprüfung) 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 17

18 34 Abs. 3 BNatSchG Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen Abweichend von Absatz 2 darf ein Projekt nur zugelassen oder durchgeführt werden, soweit es 1. aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art, notwendig ist und 2. zumutbare Alternativen, den mit dem Projekt verfolgten Zweck an anderer Stelle ohne oder mit geringeren Beeinträchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind. = (Bedingungen für Ausnahmen) 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 18

19 Tatsächliche Nutzungen / Störungen 2012 Tourismus Radrennen Camping Hundestrand Baden Offroad-Fahren Geocaching Surfen Kiten Radfahren Lagerfeuer Angeln Skaten Crosslauf

20 Bisher angezeigte, zugelassene bzw. geregelte Nutzungen/ GenehmigungenWerbeliner See LMBV-Betriebswege Öffentlichen Nutzung durch Radfahrer, Skater und Fußgänger Reservistenmarsch Delitzscher Marsch - jährlich Radrundfahrt 2012 Sächsische Meisterschaft im Zeitfahren-evtl. jährlich Radweg Kohle-Dampf-Licht MUEG mbh Naturlehrpfad LANU 2005 Ausübung des Fischereirechtes ohne Nutzung Angeln ohne Bootsnutzung an ausgewiesenen Stellen (z.z. im Verfahren) Gedenkstätte Kattersnaundorf Pfingstgottesdienst Werbelin Aufforstungen 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 20

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 30. Januar 2013 Landratsamt Nordsachsen Dezernat Bau und Umwelt 21