Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 20 Tabellenverzeichnis 22

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 20 Tabellenverzeichnis 22 1 Einleitung Problemstellung Aufbau der Arbeit und Themenabgrenzung 27 2 Betriebsaufspaltung Begriff und Entwicklung der Betriebsaufspaltung Vor-und Nachteile einer Betriebsaufspaltung Außersteuerliche Motive zur Bildung einer Betriebsaufspaltung Haftungsbeschränkung Unternehmenskontinuität Arbeitsrechtliche Motive Rechnungslegungs-, Prüfungs-und Publizitätspflichten Steuerliche Motive zur Bildung einer Betriebsaufspaltung Nachteile der Betriebsaufspaltung Zusammenfassung Formen der Betriebsaufspaltung Unterscheidung nach Art der Entstehung Echte Betriebsaufspaltung Unechte Betriebsaufspaltung Unterscheidung nach den Rechtsformen der beteiligten Unternehmen Eigentliche Betriebsaufspaltung Umgekehrte Betriebsaufspaltung Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung Kapitalistische Betriebsaufspaltung Zusammenfassung Unterscheidung nach der Funktion der beteiligten Unternehmen Strukturelle Betriebsaufspaltung Funktionale Betriebsaufspaltung 53

2 2.3.4 Weitere Gestaltungen im Zusammenhang mit der Betriebsaufspaltung Einheitsbetriebsaufspaltung Dreistufige Betriebsaufspaltung Wiesbadener Modell Voraussetzungen Personelle Verflechtung Beteiligungsidentität Beherrschungsidentität Zusammenrechnung von Anteilen im Familienverbund Faktische Beherrschung Mittelbare Beherrschung Sachliche Verflechtung Gewerblichkeit des Betriebsunternehmens Zivilrechtliche Grundlagen der Begründung einer Betriebsaufspaltung Umwandlung Sachgründung Bargründung Rechtsfolgen Firmenfortmhrung Behandlung von Arbeitnehmerverträgen Übernahme von laufenden Verträgen Miet- und Pachtverträge zwischen Besitz- und Betriebsunternehmen Ertragsteuerliche Folgen der Entstehung der Betriebsaufspaltung Umfang des Betriebsvermögens beim Besitzunternehmen Übertragung von Wirtschaftsgütern Kapitalgesellschaft als Betriebsunternehmen Personengesellschaft als Betriebsunternehmen Vermeidung der Aufdeckung stiller Reserven Behandlung des Geschäftswerts Besonderheiten bei der unechten Betriebsaufspaltung Bilanz- und ertragsteuerliche Beurteilung der Betriebsaufspaltung Gewinnermittlung Ertragsteuerliche Behandlung des Besitzunternehmens 81

3 Inhaltsverzeichnis Ertragsteuerliche Behandlung der Betriebsgesellschaft Behandlung von Verlusten Bilanz- und ertragsteuerliche Behandlung ausgewählter Sachverhalte Gewinnausschüttungen einer Betriebs- oder Besitzkapitalgesellschaft Gesellschafter-Geschäftsfuhrergehalt Miet-und Pachtzahlungen Substanzerhaltungsverpflichtungen Beendigung der Betriebsaufspaltung Personelle Entflechtung Sachliche Entflechtung Steuerliche Folgen der Beendigung der Betriebsaufspaltung Vermeidung der Aufdeckung stiller Reserven Betriebsaufspaltung über die Grenze Ausländisches Besitzunternehmen Ausländische Betriebsgesellschaft Zusammenfassung Ertragsteuerliche Organschaft Begriff und Entwicklung der ertragsteuerlichen Organschaft Vor-und Nachteile einer Organschaft Motive zur Bildung einer Organschaft Verlustausgleich steuerfreie Erträge Vermeidung der Doppelbelastung mit ESt und KSt sowie Betriebsausgabenabzug Gewerbesteuerliche Vorteile Gewerbesteueranrechnung nach 35 EstG Nachteile einer Organschaft Voraussetzungen Organgesellschaft Organträger Natürliche Person als Organträger Körperschaft, Personen Vereinigung oder Vermögensmasse als Organträger Personengesellschaft als Organträger 120

4 Exkurs: Originär gewerbliche Tätigkeit nach 15 Abs. 2 EstG Besonderheiten bei Holdingstrukturen Mehrmütterorganschaft Beschränkt steuerpflichtige Unternehmen als Organträger Finanzielle Eingliederung Gewinnabfuhrungsvertrag Zeitliche Voraussetzungen Steuerliche Folgen der Organschaft Körperschaftsteuerliche Folgen der Organschaft Ermittlung des Einkommens der Organgesellschaft Ermittlung des Einkommens des Organträgers Zeitpunkt der Zurechnung Besteuerung des Einkommens beim Organträger Gewerbesteuerliche Folgen der Organschaft Behandlung von Ausgleichszahlungen Bilanz- und ertragsteuerliche Behandlung ausgewählter Sachverhalte Verlustverrechnungsmöglichkeiten Mehr- und Minderabfuhrungen Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage Konzernsteuerumlage Verunglückte Organschaft Organschaft über die Grenze Deutsche Regelungen zur grenzüberschreitenden Organschaft Überblick über Regelungen zur grenzüberschreitenden Konzernbesteuerung im EU-Ausland Großbritannien Finnland Dänemark Österreich Das EuGH-Verfahren Marks & Spencer" und dessen Auswirkung auf die deutsche ertragsteuerliche Organschaft Sachverhalt Das EuGH-Urteil Marks & Spencer" und die Reaktion des britischen Gesetzgebers Auswirkungen auf die deutsche ertragsteuerliche Organschaft Reaktionsmöglichkeiten des deutschen Gesetzgebers 192

5 Inhaltsverzeichnis Das anhängige EuGH-Verfahren Oy Esab" Harmonisierungsbestrebungen der Europäischen Union Weiterentwicklung der Organschaft zu einer Konzernbesteuerung Zusammenfassung Bildung einer ertragsteuerlichen Organschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung Anforderungen an die Organgesellschaft Betriebsunternehmen als Organgesellschaft Besitzunternehmen als Organgesellschaft Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung und ertragsteuerliche Organschaft Anforderungen an den Organträger Allgemeines Gewerblichkeit kraft Rechtsform Gewerblichkeit des Besitzpersonenunternehmens Gewerblichkeit des Besitzeinzelunternehmens unter Zugrundelegung der BFH-Rechtsprechung zur Betriebsaufspaltung Selbständigkeit und Nachhaltigkeit Gewinnerzielungsabsicht Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit und zur LuF Überschreitung der privaten Vermögensverwaltung Zwischenfazit Besonderheiten bei Besitzpersonengesellschaften Ergebnis Ausgewählte Kritikpunkte an der Rechtsprechung zur eigentlichen Betriebsaufspaltung Gewerblichkeit der Betriebspersonenunternehmung Zusammenfassung Finanzielle Eingliederung Finanzielle Eingliederung bei eigentlicher Betriebsaufspaltung Besitzeinzelunternehmen Besitzpersonengesellschaft 237

6 Finanzielle Eingliederung bei kapitalistischer Betriebsaufspaltung Finanzielle Eingliederung bei umgekehrter Betriebsaufspaltung Gewinnabfuhrungsvertrag Steuerliche Folgen der Organschaft bei Bestehen einer Betriebsaufspaltung Allgemeines Gewerbesteuerliche Besonderheiten Steuerliche Behandlung der Minderheitsgesellschafter Verunglückte Organschaft VorteilhaftigkeitsÜberlegungen zur Bildung einer Organschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung Verlustverrechnung Eigentliche und kapitalistische Betriebsaufspaltung Umgekehrte Betriebsaufspaltung Vermeidung der Definitivbelastung bei der Organgesellschaft Eigentliche und umgekehrte Betriebsaufspaltung Kapitalistische Betriebsaufspaltung Vermeidung der Erhebung von Kapitalertragsteuer Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage Gewerbesteuerliche Vorteile Vermeidung der hälftigen Doppelbesteuerung von Dauerschuldzinsen Freibetrag und gestaffelte Steuermesszahl Anrechnung der Gewerbesteuer nach 35 EstG Konterkarierung der Haftungsbeschränkung Verlustübernahmeverpflichtung durch Gewinnabführungsvertrag Sicherheitsleistung nach Beendigung des Gewinnabführungsvertrags Haftung für Steuerschulden Verlust der Ausschüttungspolitik Ausgleichszahlungen Zwischenfazit Beispielhafte Belastungsvergleiche zur Veranschaulichung der steuerlichen Vorteilhaftigkeit 263

7 Inhaltsverzeichnis Eigentliche Betriebsaufspaltung Verluste der Betriebskapitalgesellschaft Gewinne der Betriebskapitalgesellschaft Umgekehrte Betriebsaufspaltung Verluste der Betriebspersonengesellschaft Gewinne der Betriebspersonengesellschaft Kapitalistische Betriebsaufspaltung Verluste der Betriebskapitalgesellschaft Gewinne der Betriebskapitalgesellschaft Wegfall einzelner Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung und der Organschaft Beendigung der ertragsteuerlichen Organschaft Beendigung der Betriebsaufspaltung Beendigung von Betriebsaufspaltung und Organschaft Organschaft bei Betriebsaufspaltung über die Grenze Ausländische Betriebsgesellschaft Ausländisches Besitzunternehmen Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit 2S2 Anhang 287 AI: Ausprägungen der Betriebsaufspaltung 287 A2: Einstimmigkeitsprinzip und personelle Verflechtung 289 A3: Addition von Beteiligungen bei der Organschaft 290 A4: Schema zur Ermittlung des Einkommens der Organgesellschaft 292 A5: Bruttomethode nach 15 Nr. 2 KStG 293 A6: Schema zur Ermittlung des Einkommens des Organträgers 295 A7: Behandlung von Ausgleichszahlungen 296 A8: Zeitliche Möglichkeiten der Verlustverrechnung 298 A9: Beispiel zur Bildung eines Ausgleichspostens 299 A10: Belastungsvergleich bei eigentlicher Betriebsaufspaltung All: Belastungsvergleich bei eigentlicher Betriebsaufspaltung AI2: Belastungsvergleich bei umgekehrter Betriebsaufspaltung 314 AI3: Belastungsvergleich bei kapitalistischer Betriebsaufspaltung AI4: Belastungsvergleich bei kapitalistischer Betriebsaufspaltung Literaturverzeichnis 334 Verzeichnis der Rechtsprechung 359

8 PPN: Titel: Die Begründung einer ertragsteuerlichen Organschaft bei bestehender Betriebsaufspaltung / Matthias Heinrich. - Berlin : Pro Business, 2007 ISBN: Pb.EUR 39.80; Pb.EUR Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund