VergabeFIT Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht

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1 VergabeFIT Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht des forum vergabe e.v. vom 19. bis 21. Juni 2013 in Hannover Richtig und rechtskonform Vergabeverfahren durchzuführen und dabei die aktuellen praxisrelevanten Fragestellungen zu kennen und praxisgerecht zu lösen Sie hierbei zu unterstützen, ist seit Jahren der Anspruch unserer VergabeFIT. Auch dieses Jahr werden die Referenten die wichtigsten Fragen lösungsorientiert und praxisgerecht darstellen. Am ersten Abend besteht die Möglichkeit, im Restaurant XII Apostel einen gemeinsamen Abend mit vergaberechtlichen oder anderen Themen beim Abendessen zu verbringen.

2 Mittwoch, Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim, Geschäftsführer forum vergabe e.v., Berlin Uhr Die Modernisierung des EU-Vergaberechts Uhr M i t t a g e s s e n Stand der Verhandlungen über das EU-Richtlinienpaket Wesentliche Änderungen bei der klassischen Vergaberichtlinie Der neue Konzessionsrichtlinienentwurf Optionen bei der Umsetzung ins deutsche Recht Till Spannagel, LL.M., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin Uhr Bewährtes und Aktuelles zum Thema Aufhebung Vertragsfreiheit und Aufhebungspflicht Überschreitung der Auftragswertschätzung und fehlende Mittel Weiteres Vorgehen nach der Aufhebung Primärrechtsschutz und Schadensersatz Norbert Portz, Deutscher Städte- und Gemeindebund Uhr Nachunternehmer und Eignungsleihe Uhr K a f f e e p a u s e Grundlagen und Begriffsbestimmungen Anforderungen an den Text der Bekanntmachung Verpflichtungserklärung Formale Prüfung und Eignungsprüfung Rechtsanwalt Dr. Klaus Greb, Wegner Ullrich Müller-Helle & Partner, Berlin Uhr Eignung Auswahl Leistung zur Kriterienwahl im Vergabeverfahren Trennung von Vergabekriterien und Übergangsprobleme Auswahl geeigneter (oder besserer) Bieter Zuschlagskriterien und Leistungsbewertung Nachträgliche Änderung von Kriterien Reinhard Wilke, Richter am Oberlandesgericht und am Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein Uhr Ende des ersten Tages Uhr Abendprogramm (Treffen Uhr)

3 Donnerstag, Uhr Leistungsbeschreibung und Vergaberecht Spielräume und Vorgaben Leistungsbestimmungsrecht vs. Gebot der Produktneutralität Was ist dem Auftraggeber bei der Ermittlung aller kalkulationsrelevanten Umstände zumutbar? Ist das Verbot der Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse noch relevant? Bei Zweifeln oder gar Streit: Wie sollten Bieter und Auftraggeber reagieren? Rechtsanwältin Dr. Angela Dageförde, Hannover DAGEFÖRDE, Öffentliches Wirtschaftsrecht Uhr Referenzen: Anforderung, Prüfung und Bewertung Uhr K a f f e e p a u s e Bewertung der Fachkunde in der Eignungsbewertung Zulässige Art der Referenzen: Inhalt, Zeitraum und Anzahl der Referenzen; zahlenmäßige Begrenzung Formale und inhaltliche Bewertung Umfang der Prüfungspflicht des Auftraggebers Rechtsanwalt Alexander Nette, LL.M., Nette Rechtsanwälte, Recklinghausen Uhr Grundstückskaufverträge und Vergaberecht Nicht alles geklärt!? Uhr M i t t a g e s s e n Transparenter Wettbewerb statt Vergabeverfahren? Erschließung, Nutzungsrechte, Nebenleistungen Windpark, Kita, Einkaufszentrum Vertrag mit Wunschinvestor zulässig? Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK, Düsseldorf Uhr Tariftreue- und Vergabegesetze der Länder Uhr K a f f e e p a u s e Der schwer verständliche Inhalt Konflikte mit dem EU-Recht / Kollisionen mit AEntG, MiArbG etc.? Vergabegesetze für die Beschaffungspraxis Prof. Dr. Christopher Zeiss, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen Uhr evergabe aktueller Stand, Chancen und Aussichten Zukünftiger Zwang zur evergabe Praxisprobleme und Lösungen Standardisierung / evergabe Dr. Peter Schäfer,

4 Bundesverband der Deutschen Industrie Uhr Rückforderung von Zuwendungen wegen Vergaberechtsverstößen Vergaberecht als verwaltungsrechtliche Nebenbestimmung Vergabeverstöße und Strafkataloge Ermessensbindung bei der Rückforderung Rechtsanwalt Janko Geßner, DOMBERT Rechtsanwälte, Potsdam Uhr Ende des zweiten Tages Abend zur freien Verfügung Freitag, Uhr Nachfordern oder nicht Aktuelles zu 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A und 19 EG Abs. 2 VOL/A Wann ist ein Angebot überhaupt unvollständig? Grundlagen für die ordnungsgemäße Ermessensausübung eines öffentlichen Auftraggebers nach der VOL/A Besondere Fallkonstellationen (z.b. Teilnahmewettbewerb, Verhandlungsverfahren) Dr. Kerstin Dittmann, Vergabekammer des Bundes Uhr K a f f e e p a u s e Uhr Unzuverlässigkeit Berücksichtigung von Fehlverhalten Selbstreinigung Schwere Verfehlungen und Ausschluss Vergabesperre Wiederherstellung der Zuverlässigkeit durch Selbstreinigung Compliance Rechtsanwalt Dr. Franz Josef Hölzl, LL.M., Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Berlin Uhr Nachhaltige Beschaffung in der Praxis Nachhaltige Beschaffung als Sekundärziel Implementierung des nachhaltigen Einkaufs durch innovatives Beschaffungsmanagement Praxis: Nachhaltige Beschaffung von Büromöbeln Martin Krämer, Ltd.Städt. Rechtsdirektor, ehemals Leiter des Zentralen Vergabeamtes der Bundesstadt Bonn Uhr Ende der

5 per Telefax: 030/ Anmeldung VergabeFIT vom 19. bis 21. Juni 2013 im Sheraton Hannover Pelikan Hotel Zu der vorgenannten melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/Telefax: Mitglied im forum vergabe : Ja Nein Kombinationen möglich: Tag 1 der Tag 2 der Tag 3 der Gesamte ( ) ( ) ( ) ( ) Rahmenprogramm: am 1. Tag der : gemeinsames Abendessen im Restaurant XII Apostel ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder: für Mitglieder: 1. Tag der : 220,- 190,- 2. Tag der : 200,- 170,- 3. Tag der : 150,- 130,- Gesamte : 520,- 430,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 4. Juni 2013 wird der Tagungsbeitrag abzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem 11. Juni 2013 wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.v., Frau Heike Stenzel, Spichernstraße 15, Berlin Tel.: 030/ , Fax: 030/ , info@forum-vergabe.de

6 Tagungsort Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Sheraton Hanover Pelikan Hotel Pelikanplatz Hannover Tel.: +49 (511) Das Sheraton Hannover Pelikan Hotel hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 141,- (inkl. Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist begrenzt, eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort VergabeFit ratsam. Anreiseinformationen Anreise mit dem Auto Tipp: Planen Sie Ihre Route mit einem Navigationssystem, geben Sie einfach die Podbielskistraße 145 ein und schon gelangen Sie zum Pelikanplatz. Verlassen Sie die A7 oder A2 und fahren weiter auf die A37 in Richtung Hannover Folgen Sie der A37 in Richtung Stadtzentrum und verlassen Sie diese an der Ausfahrt Weidetor Folgen Sie dem Kreisverkehr in Richtung Bothfeld/Flughafen Biegen Sie an der dritten Ampel links auf die Podbielskistraße ab Das Hotel befindet sich nach ungefähr 2 Kilometern auf der rechten Seite Anreise mit der Bahn Vom Hauptbahnhof nehmen Sie bitte die U-Bahn-Linien 3, 7 oder 9 in Richtung Fasanenkrug" oder Altwarmbüchen" Haltestelle Pelikanstraße aussteigen Das Pelikangelände befindet sich unmittelbar schräg links gegenüber dem Bahnsteig Anreise mit dem Flugzeug Unter dem Terminal C gelegen ist der S-Bahnhof, der durch einen Aufzug mit der Ankunft- und Abflugebene verbunden ist Nehmen Sie die S-Bahn in Richtung Hauptbahnhof Haltestelle Hauptbahnhof aussteigen Weiter mit den U-Bahn-Linien 3, 7 oder 9 in Richtung Fasanenkrug" oder Altwarmbüchen" Haltestelle Pelikanstraße aussteigen Das Pelikangelände befindet sich unmittelbar schräg links gegenüber dem Bahnsteig +++ Weitere Anreiseinformationen mit Lageplan finden Sie auf der Homepage: +++