Erik Bettin. Unlautere Abwerbung. Die Abwerbung von Arbeknehmern, Kunden und Lieferanten ais VerstoS gegen 1 UWG. ffffft

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Erich Kalb
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1 Erik Bettin Unlautere Abwerbung Die Abwerbung von Arbeknehmern, Kunden und Lieferanten ais VerstoS gegen 1 UWG ffffft BERLÍN VERLAG Arno Spitz GmbH

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einführung 17 Erster Teil: Die Erscheinungsformen der Abwerbung 21 A. Die Abwerbung von Arbeitnehmern 21 B. Die Abwerbung von Kunden 22 C. Die Abwerbung von Lieferanten 23 D. Die rechtliche Ausgestaltung von Vertragen im Hinblick auf Abweibungen 24 I. Arbeitsvertráge 24 II. Vertrage mit Kunden und Lieferanten 25 E. Rechtsschutz gegenvertragswidriges Verhaltenvon Vertragspartnern 26 I. Erfullungsansprüche 26 II. Schadenersatzansprüche 28 III. Unterlassungsansprüche 28 IV. Zwischenergebnis 30 Zweiter Teil: Schutz vor Abwerbung durch 1 UWG 31 A. Vorbemerkung 31 B. Handeln im geschaftlichen Verkehr 31

3 C. Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs 32 I. Das Abwerben ais objektive Wettbewerbsfórderung 32 II. Wettbewerbsfbrderungsabsicht 33 III. Das Wettbewerbsverhaltnis Das Wettbewerbsverhaltnis bei der Abwerbung von Kunden und Lieferanten Das Wettbewerbsverhaltnis bei der Abwerbung von Arbeitnehmern 35 IV.ZwischenergebniszuC 36 D. DerVerstoB gegen die guten Sitten 36 I. Generalklausel 37 II. Schutzzweck 38 III.DerBegriff der guten Sitten Fallgruppenbildung Anstandsformel Die guten Sitten ais Konventionalnormen Die guten Sitten ais ordre püblic VerfassungsmaBige Ordnung Interessenabwagung Leistungswettbewerb Funktionale Auslegung Zwischenergebnis zu III 54 IV. Die Beurteilung der Abwerbung durch die herrschende Meinung Das Verleiten zum Vertragsbruch 55 a. Der Begriff des Verleitens 55 b. Der Bruch eines Vertragsverhaltnisses 57 (1). Vertragsverhaitnis 58 (2). Vertragsbmch, 60 c. Rechtliche Beurteilung des Verleitens zum Vertragsbruch Das Ausnutzen des Vertragsbruchs...64 a. Der Begriff des Ausnutzens 64 b. Die Abgrenzung vom Verleiten nach der herrschenden Ansicht 64 c. Die rechtliche Beurteilung des Ausnutzens eines Vertragsbruchs 65 d. Die zur Sittenwidrigkeit fuhrenden besonderen Umstande 66

4 3. Das Verleiten zur ordnungsgemafien Vertragsaufiósung 67 a. Der Begriff des Verleitens 67 b. Die ordnungsgemabe Aufiósung 67 c. Die grundsatzliche Wertneutralitá't 68 d. Die zur Sittenwidrigkeit führenden besonderen Umstánde Exkurs: Die Beurteilung der Abwerbung ais SittenverstoJJ i.s. des 826 BGB durch Rechtsprechungund Literatur Zusammenfassung von IV 72 V. Die Beurteilung der Sittenwidrigkeit von Abwerbungen durch abweichende Literaturstimmen Das geschützte Forderungsrecht Das generelle Erfordemis weiterer Umstánde Die generelle Sittenwidrigkeit des Verleitens und des Ausnutzens eines Vertragsbruchs Die Kritik von Schramm Die Kritik von Krafler Die Annahme eines einheitlichen Tatbestands der Abwerbung 77 VI. Kritik an der bisherigen Abgrenzung und eigener Losungsansatz Kritische Betrachtung der bisherigen Abgrenzung 79 a. Die Ungeeignetheit des Begriffs der Verleitung zur Beurteilung von Abwerbungen 79 b. Das Ausnutzen eines Vertragsbruchs und die Verleitung zur Vertragsaufiósung 85 c. Die Anknüpfung der sittíichen Beurteilung an ein Vertragsverháltnis 86 (1). Die rechtliche Wirkung des Vertrags für Dritte 87 (2). Die Teílnahme an einem Vertragsbruch ais sittenwidrige Handlung 89 (3). Schutzvor der Nichterfüllung 90 (4). Der Unterschied zwischen Abwerbung und Werbung 91 (5). Folgerungen für die Beurteilung der Abwerbung nach 1 UWG 95 d. Die Annahme eines einheitlichen Tatbestands? 96

5 10 2. Die einheitliche Betraehtung der Abwerbungsfálle 97 a. Unlautere Beeinflussung des Abgeworbenen 98 (1). Irreführung (2). Notigung und Zwang 100 (aa). Hausbesuche 101 (bb). Telefonische Kontaktaufnahme 102 (ce). Automatische Verkoppelung 103 (3). Anlocken durch sachfremde Vorteile 104 (aa). Angebot besserer Vertragsbedingungen 104 (bb). Der Einsatz von Laienwerbern 109 (4). Die Kündigungshilfe ais unzulassige Willensbeeinflussung 110 (5). Ergebniszua 113 b. Behinderung bestimmter Mitbewerber 113 (1). Unlautbarkeit wegen Vernichtung 115 (aa). Preiskampf. 115 (bb). Aufkaufen fremder Ware und Ablósung von Vertragen 118 (ce). Betriebsstórung 120 (dd). Abfangen 122 (ee). Kündigungshilfe 123 (ff). Beeintrá'chtigung besonderer vertraglicher Bindungen 125 (gg). PlanmáBigkeit 128 (hh). Vereitelung der Erfüllung durch Hinwirken zum Vertragsbruch 130 (ii). Sonstige Falle einer individuellen Schádigung oder Behinderung 132 (2). Unlautbarkeit wegen Herabsetzen oder Rufgefáhrdung 135 (3). Unlautbarkeit wegen des Zwecks der Ausbeutungl35 (aa). Verwertung yon Betriebs- und Geschaftsgeheimnissen oder sonstigen Kenntnissen 136 (bb). Abwerben zur Gewinnung weiterer Vertragspartner 140 (ce). Abwerbung unter AusbeutungfremdenRufs (4). Ergebnis zub.. 146

6 c. Vorsprung durch Rechtsbruch 146 (1). Verstófie gegen Spezialnormen des Wettbewerbsrechts 147 (2). Unlautbarkeit wegen des Verstofies gegen andere gesetzliche Vorschriften und gegen sonstiges Recht 148 (3). Abwerbung unter MiBbrauch von Vertrauensoder Vertragsverhaltnissen 150 (4). Ergebniszuc 153 VII. Ergebnis 153 E. Die subjektiven Voraussetzungen des Schutzes gem. 1 UWG. 154 I. Die Kenntnis der Tatumstande 155 II. Das Erfordernis eines Verschuldens 155 Dritter Teil: Die Abwerbung ais wettbewerbsrechtliche Abwehr 159 Vierter Teil: Rechtsfolgen einer Abwerbung unter VerstoB gegen 1 UWG 161 A. Nichtigkeit des Vertrags nach 138 Abs. 1 BGB 161 B. Schadenersatz 163 I. Naturalrestitution Besonderheitenbei der Arbeitnehmerabwerbung 165 a. Kündigungs-oder Entlassungspflicht 165 b. Beschaftigungsverbot 166 (1). Zwecklosigkeit des Beschaftigungsverbots 167 (2). Entgegenstehende Interessen der Arbeítnehmer Besonderheiten bei der Kunden- und Lieferantenabwerbung 174 a. Kündigungspflicht 175 b. Belieferangs- und Bezugsverbote

7 3. Umfang von Beschaftigungs-, Belieferungs- und Bezugsverboten 176 a. Sachlicher und órtlicher Umfang 177 b.zeitlicher Umfang 178 (1). Dauer 178 (2). Beginn Geltendmachung durch einstweilige Verfügung 181 II. Geldersatz 183 C. Unterlassung und Beseitigung 183 I. Abgrenzung 184 II. Unterlassungsanspruch Begehungsgefahr Rechtsfolgen 186 III. Beseitigungsansprüche Abgrenzung des Beseitigungsanspruchs vom Schadenersatzanspruch Rechtswidriger Storungszustand Rechtsfolgen Geltendmachung durch einstweilige Verfügung 192 D. Zwischenergebnis 194 Fünfter Teil: Prozessuale Besonderheiten 195 A. Anforderungen an die Fassung des Antrags 195 B. Sachliche Zustandigkeit der Gerichte 198 Zusammenfassung in Thesen 201 Literaturverzeichnis 203 Stichwortregister

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