10 Jahre nach dem Elbehochwasser in Sachsen-Anhalt von der Jahrhundertflut zum Hochwasserrisikomanagement

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1 10 Jahre nach dem Elbehochwasser in Sachsen-Anhalt von der Jahrhundertflut zum Hochwasserrisikomanagement Länderübergreifende Zusammenarbeit am Beispiel der Hochwasserpartnerschaft Elbe Rolf Warschun,, Landeshauptstadt Magdeburg - Umeltamt

2 Gründung Mai 2009 in Magdeburg Gründungsmitglieder u.a.:.: Stadt Dessau, Stadt Lauenburg, Samtgemeinde Elbtalaue, Euroregion Elbe- Labe, Stadt Bleckede, VG Elbe Stremme Fiener,

3 Vorgeschichte: Im Mai 2007 kamen Vertreter aus ca. 70 Kommunen entlang der Elbe in Magde- burg zusammen, um über Möglichkeiten M eines institutionellen Zusammenschlusses zu beraten

4 Vorgeschichte(2) Arbeitsgruppe zur Gründung aus Vertretern v. Sachsen bis Schleswig- Holstein Vorbild war dabei die Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.v.

5 Gründungsdokument ist ein ö.-r.. Vertrag auf der Grundlage der jew. Landesgesetze Ziele: Zusammenarbeit, Hilfestellung und Interessenvertretung Besonders: Mitgliedschaft ist KOSTENLOS

6 Gegenwärtige Arbeit: - Verfestigung des Zusammenhalts im Innern, insbesondere durch Verstetigung der Arbeit - Gewinnung neuer Mitglieder Trotz des Verzichts auf Beiträge scheuen viele Gemeinden und Städte den Beitritt. Inzwischen ist vielen auch die personelle Mehr-Inanspruchnahme schon zu viel

7 Gegenwärtige Arbeit(2) Interreg III B Projekt ELLA, (bis Juni 2012) LABEL : Zusammenarbeit nicht nur länderl nderübergreifend sondern transnational Viele Ebenen und Tätigkeitsfeldern(z.. B. Raumplanung, Tourismus) statt Projekte konnten kommunalen Interessenzusammenschluss befördern, aber nicht ersetzen Aber: Soweit es im Rahmen der Möglichkeiten M liegen kann, werden Ergebnisse aus LABEL in die künftige k Arbeit übernommen

8 Gegenwärtige Arbeit (3) 10 Bundesländer nder der Flussgebietseinheit Elbe sind seit 2004 in der FGG Elbe verbunden mit der Aufgabe, sowohl die Wasserrahmenrichtlinie als auch die Hochwasserrisikomanagementrichtlinie umzusetzen. Abstimmung international mit der IKSE/MKOL Unser Ziel: dauerhafte und institutionalisierte Zusammenarbeit mit beiden (bisher nur informell) Vorbild auch hier: Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.v.(hwng)

9 Exkurs: Andere Hochwasserpartnerschaften Hochwasserpartnerschaft Rhein e.v. - Auslöser ser auch hier mehrere Hochwasser in kürzeren k Abständen - e.v. mit inzwischen 60 zahlenden kommunalen Gebietskörperschaften - Vertretene Einwohner: >2,5 Mio. - Beteiligung an der Erarbeitung des Programms zur nachhaltigen Entwicklung des Rheins Rhein 2020 Sonst keine vergleichbaren Partnerschaften an großen deutschen Flüssen (Weser, Donau, Ems, Oder)

10 Exkurs: Andere Hochwasserpartnerschaften(2) In Rheinland-Pfalz: Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge Rheinland-Pfalz Von dort Initiierung, Förderung F und Beratung weiterer kleinerer Hochwasserpartnerschaften an Mosel, Nahe und anderen zur - Verständigung Ober- und Unterlieger - Mitwirkung bei übergeordneter Planung Effekt: Stärkung der Eigenverantwortung und höhere h here Akzeptanz Ahnliche Konstrukte auch in BaWü,

11 Resümmee - Die Zielsetzungen der verschiedenen Hochwasserpartnerschaften sind sich sehr ähnlich - Stark unterschiedlich sind Organisation und personelle Ausstattung und damit - Außendarstellung und wirkung - Breiter Erfahrungsaustausch bei Hochwasser-vorsorge und bewältigung sind oft aus Sicht kleinerer Kommunen der große e Vorteil, weil in ihren Verwaltungen, ganz anders als in Großst städten die personellen Ressourcen mit entspr. Sachverstand fehlen

12 Resümmee(2) - Daher spielt Information und Abstimmung die zentrale Rolle - Für r nationale und internationale Flusskommissionen können k kommunale Hochwasserpartnerschaften erster Ansprechpartner sein, um Inhalte zu den lokalen Akteuren zu transportieren - Sie sind kein Selbstzweck und insbesondere keine Plattform für f profilierungssüchtige Mandatsträger sondern immer Plattform für f r die vom Hochwasser bedrohten Kommunen, aber auch - Erster Ansprechpartner für f r Kommissionen, Fachbehörden und Landesregierungen, die sich mit dem Thema Hochwasservorsorge und bewältigung befassen

13 Die Hochwasserpartnerschaft Elbe will dies insbesondere sein. Ich lade schon jetzt die Interessierten zum Elbe Kongress am 11. und nach Dresden ein, der ganz wesentlich von der Euro-Region Elbe Labe vorbereitet wird und unserem Bestreben nach internationaler Zusammenarbeit Vorschub leisten soll.

14 Schon beigetreten?? elbe.de Wir sitzen alle in einem Boot

15 Wieso Kommunen? Bundesländer regeln Hochwasserabwehr In Wassergesetzen In KatSchgesetzen Sind für die Deiche zuständig(anderswo die Verbände, keinesfalls aber die Städte und Gemeinden

16 Wieso Kommunen? Landkreise sind zuständig für Katastrophenabwehr Sonstige Gesetzesvollzugsfragen