Amtsblatt für den Kreis Paderborn

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1 zugleich satzungsmäßiges Verkündungsorgan der Gemeinde Borchen und der Stadt Bad Wünnenberg 67. Jahrgang 08. Dezember 2010 Nr. 52 / S. 1 Inhaltsübersicht: Seite: 173/2010 Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes GKD Paderborn über die Tagesordnung der Verbandsversammlung am /2010 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn über die Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages am Herausgeber: Der Landrat des Kreises Paderborn, Fachbereich Zentrale Aufgaben, Postfach 19 40, Paderborn Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei ihrer Stadt-/Gemeindeverwaltung oder im Kreishaus abholen bzw. sich gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen.

2 67. Jahrgang 08. Dezember 2010 Nr. 52 S /2010

3 67. Jahrgang 08. Dezember 2010 Nr. 52 S /2010 T A G E S O R D N U N G für die Sitzung des Kreistages am , 17:00 Uhr, Kreishaus Paderborn, großer Sitzungssaal (9. Sitzung der Wahlperiode 2009/2014) A. Öffentlicher Teil 1 Rettungsdienst-Gebührensatzung - 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Paderborn 1.1 Rettungsdienst-Gebührensatzung - 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Kreises Paderborn Berichterstatterin: KTAbg. Beierle-Rolf 2 Sonderbrandschutzbedarfsplan für die Kreisfeuer-wehrzentrale Paderborn Zwischenbericht Berichterstatterin: KTAbg. Krömeke 3 Einrichtung eines Bildungsgangs "Allgemeine Hoch-schulreife (Freizeitsportler/-in)" gemäß APO BK, Anlage D 17 am Helene- Weber-Berufskolleg Berichterstatter: KTAbg. Beckmann 4 Festlegung eines pauschalen Entgelts aufgrund des Präsentationsaufwandes (u.a.) im Rahmen des Kreiswettbewerbs 2011 "Unser Dorf hat Zukunft" sowie Kalkulation der voraussichtlichen Kosten Berichterstatter: KTAbg. Lürbke 5 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2011; hier: Veränderungen gegenüber dem in der Kreistagssitzung am vorgelegten Entwurf / / Stellenplan Stellenplan Ergänzung /1 5.2 Konzept für die Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle der AWO, Kreisverband Paderborn e.v /1 5.3 Bürgerarbeit im Kreis Paderborn Sanierung des Chemischen Untersuchungsamtes oder Schaffung eines Ersatzbaus 5.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse für die Errichtung eines Verwaltungsgebäudes

4 67. Jahrgang 08. Dezember 2010 Nr. 52 S Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubau des Verwaltungsgebäudes als nachhaltiges Gebäude 5.7 Antrag der FDP-Fraktion betr. Sperrvermerk bei den Haushaltsstellen "Auszahlungen für Hochbau-maßnahmen " und "Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden " 5.8 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sperrvermerk für die Haushaltstitel der Baumaßnahme "Umbau und Neubau Chemisches Untersuchungsamt"; Haushaltsstellen und Antrag der FDP-Fraktion betr. Anpassung der Bilanz des Kreises Paderborn durch eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von Antrag der FDP-Fraktion betr. Anpassung der Bilanz des Kreises Paderborn durch eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von EUR als Aufwand in dem Ergebnisplan Antrag der FDP-Fraktion und FBI-Fraktion betr. Er-höhung des Haushaltsansatzes "Prüfungs- und Be-ratungsleistungen" im Haushaltsplan 2011 um Antrag der SPD-Fraktion betr. Beendigung der Förderung von Stipendien 5.12 Antrag der SPD-Fraktion betr. Einstellung der Zuwendung an den Wirtschaftsfonds der Universität Paderborn 6 Ausbau der K19 - Steinhäuser Straße - in der Orts-durchfahrt von Büren-Eickhoff Berichterstatter: KTAbg. Tegethof 7 Bau eines Rad- und Gehweges im Zuge der Kreisstraße 13 zwischen Lichtenau Grundsteinheim und Herbram-Wald hier: Abschnitt B 68 (alt) nach Grundsteinheim Berichterstatterin: KTAbg. Kramer 8 Wirtschaftsplan 2011 des AV.E Eigenbetriebes Berichterstatter: KTAbg. Koke 9 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Ziel - Aufbau einer Partnerschaft mit der Provinz Mantua; hier: Kooperationsvereinbarung "Partnerschaftser-klärung" Berichterstatter: KTAbg. Dr. Bentler 10 Resolution zum Aufbau einer Medizinischen Fakultät in OstwestfalenLippe 11 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Erarbeitung eines Inklusionsplanes 12 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion betr. Einrichtung eines Ausbildungsförderungsfonds der Wirtschaft im Kreis Paderborn / / /

5 67. Jahrgang 08. Dezember 2010 Nr. 52 S Antrag der CDU-Kreistagsfraktion betr. Einführung eines Anreizprogrammes zur Reduzierung des Energie- und Wasserverbrauches in den kreiseigenen Schulen 14 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung einer Wertstofftonne im Kreis Paderborn 15 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übernahme der Grundprinzipien und Kernarbeitsnormen nach den ILO- Konventionen für Ausschreibungen und Vergabeverträge 16 Antrag der CDU-Fraktion betr. Zukunftsaufgaben Energie und Abfallwirtschaft Anfragen und Mitteilungen 17.1 Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher 17.2 Beteiligungsbericht des Kreises Paderborn auf der Basis der Ergebnisse des Jahres Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach 44 b SGB II (Jobcenter) / / Einheitlicher Ansprechpartner OWL - Erfahrungsbericht /2 B. Nicht öffentlicher Teil 18 Anfragen und Mitteilungen 18.1 Übersicht Finanzanlagen