V orw ort... Abkürzungsverzeichnis... XVII. Literaturverzeichnis... XXI. Einführung B. Gang der Darstellung Teil: Grundlagen...

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Karola Flater
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V orw ort... V Inhaltsverzeichnis...VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI Einführung... 1 A. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit... 3 B. Gang der Darstellung... 4 1.

1 V orw ort... V Inhaltsverzeichnis...VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI Einführung... 1 A. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit... 3 B. Gang der Darstellung Teil: Grundlagen... 7 A. Soziale Online-Netzwerke I. Der Untersuchungsgegenstand...7 Geschäftsmodell I Entwicklung sozialer Online-Netzwerke...13 B. Grundlagen des Datenschutzrechts...14 I. Überblick über die Entwicklung des Datenschutzrechts Der grundrechtliche Rahmen des Datenschutzes Das Recht auf informationeile Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 1 G G...20 a) Gewährleistungsgehalt b) Recht auf informationeile Selbstbestimmung im Verhältnis Privater...22 c) Aufgabe des Datenschutzrechts im nicht-öffentlichen Bereich: Interessenausgleich... 24

2 2. Grundrechtskonflikte bei der Nutzung sozialer Online- Netzwerke...26 a) Grundrechte des daten verarbeitenden Nutzers...26 Kommunikationsfreiheiten nach Art. 5 Abs. 1 G G...27 bb) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG b) Grundrechte des datenverarbeitenden Betreibers Kommunikations- und Medienfreiheiten des Art. 5 GG...30 bb) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 G G c) Zwischenergebnis Grundrechtliche Gewährleistung des Datenschutzes auf europäischer Ebene...32 a) Art. 8 Grundrechtecharta...33 b) Art. 16AEUV Teil: Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata: Eine Bestandsaufnahme...35 A. Strukturelle Einordnung sozialer Online-Netzwerke in das Datenschutzrecht I. Einschlägiges Datenschutzrecht für soziale Online-Netzwerke Datenschutz nach dem TMG...35 a) Anbieter-Nutzer-Verhältnis b) Begrenzung auf Bestands- und Nutzungsdaten Datenschutz nach dem TKG Datenschutz nach dem BDSG Grundbegriffe und Anwendungsbereich des Datenschutzrechts bezogen auf soziale Online-Netzwerke Personenbezogene Daten...47 a) Begriff... 47

3 b) Absoluter oder relativer Personenbezug?...48 c) Personenbezogene Inhaltsdaten in sozialen Online- Netzwerken aus Sicht des Anbieters Personenbezogene Inhaltsdaten des Nutzers...50 (1) Nutzung des sozialen Online-Netzwerks unter Verwendung des Klarnamens oder anderer identifizierender Merkmale...50 (2) Pseudonyme Nutzung des sozialen Online-Netzwerks bb) Nutzergenerierte Inhalte und personenbezogene Daten Dritter...52 d) Personenbezogene Inhaltsdaten in sozialen Online- Netzwerken aus Sicht des Nutzers...53 e) Stellungnahme zur Bestimmung des Personenbezugs...54 f) Zwischenergebnis zum Personenbezug Umgang mit personenbezogenen Daten a) Erheben, 3 Abs. 3 BDSG...59 Erheben durch den Betreiber...59 (1) Nutzergenerierte Inhalte...60 (2) Eigenständige Erhebung von Daten...63 bb) Erheben durch die Nutzer b) Verarbeiten, 3 Abs. 4 BDSG bb) Datenverarbeitung durch den Nutzer...65 Datenverarbeitung durch den Anbieter...66 c) Zwischenergebnis zum Umgang mit personenbezogenen Daten Verantwortliche Stelle...66 a) Nutzer als verantwortliche Stelle b) Betreiber als verantwortliche Stelle... 69

4 Gegenüber Dritten (1) Bloße Speicherung und Darstellung nutzergenerierter Inhalte...69 (a) Gestufte kollektive Verantwortlichkeit...70 (b) Kongruente kollektive Verantwortlichkeit...71 (c) Stellungnahme...71 (d) Facebook Edge-Rank und Einführung der Time- Line / Chronik als Beispiel für die Verantwortlichkeit des Betreibers auch für nutzergenerierte Inhalte (2) Auswertung personenbezogener Daten Dritter bb) Gegenüber dem Nutzer c) Keine Auftragsdatenverarbeitung d) Zwischenergebnis zur verantwortlichen Stelle Persönliche oder familiäre Tätigkeiten...79 a) Die Lindqvist -Entscheidung des EuGH...80 b) Begrenzung des Empfängerkreises...81 c) Zwischenergebnis zum persönlich-familiären Bereich Reichweite des Medienprivilegs...86 В. Die datenschutzrechtliche Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten in sozialen Online- Netzwerken...87 I. Die Einwilligung als Rechtsgrundlage für Datenverarbeitungen des Betreibers Informierte Einwilligung/ Informationspflichten Freiwilligkeit der Einwilligung Weitere Grenzen für eine wirksame Einwilligung? Erteilung der Einwilligung...102

5 5. Zwischenergebnis zur datenschutzrechtlichen Einwilligung im Verhältnis Betreiber-Nutzer Die Einwilligung als Rechtsgrundlage für Datenverarbeitungen des Nutzers C. Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Kommunikationsinhalte auf Grund von gesetzlichen Erlaubnistatbeständen I. 28, 29 BDSG als mögliche Erlaubnistatbestände Datenverarbeitung durch den Betreiber Datenverarbeitungen durch den Nutzer Zwischenergebnis Die Voraussetzungen von 29 BDSG im Einzelnen Geschäftsmäßigkeit der Tätigkeit Zweckbindung Abwägung nach 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Privilegierung allgemeinzugänglicher Daten nach 29 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Übermittlung nach 29 Abs. 2 BDSG a) Orientierung am Wortlaut b) Die Spickmich -Entscheidung des BGH bb) Modifikation des 29 Abs. 2 BDSG Kritik an der Entscheidung I Zwischenergebnis D. Weitere Einschränkung der Datenverarbeitung durch allgemeine Grundsätze des Datenschutzrechts? I. Grundsatz der Direkterhebung Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung E. Anwendbares Recht bei internationalen Sachverhalten

6 I. 1 Abs. 5 BDSG Anwendbarkeit der 11 ff. TMG auf internationale Sachverhalte I Die Merkmale von 1 Abs. 5 BDSG im Einzelnen Im Inland a) Erheben nutzergenerierter Inhalte im Inland b) Ausrichtung auf einen bestimmten nationalen Markt als Kriterium? c) Datenerhebung unter Einsatz von Cookies durch den Betreiber...I47 2. Belegenheit einer verantwortlichen Stelle Niederlassung im Inland Zwischenergebnis... I54 F. Fazit de lege lata und Handlungsfelder de lege ferenda I. Maßgebliche Rechtsgrundlagen... I55 Begriff des personenbezogenen Datums in sozialen Online- Netzwerken... I Umgang mit personenbezogenen Daten und datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit IV. Sachlicher Anwendungsbereich: Reichweite der Household Exemption und des Medienprivilegs V. Die Einwilligung als Rechtsgrundlage VI. Datenverarbeitung aufgrund gesetzlicher Erlaubnistatbestände V Grundsätze der Direkterhebung und Datensparsamkeit VI Internationaler Anwendungsbereich des Datenschutzrechts Teil: Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege ferenda: Mögliche Lösungsansätze A. Grundsatziragen zur Modernisierung des Datenschutzrechts...161

7 I. Künftiges Verhältnis von Allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht Allgemeine Grundsätze vs. bereichsspezifische Regelungen I Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt in Zeiten des Internets B. Weiterentwicklung des bestehenden Rechtsrahmens I. Sachlicher Anwendungsbereich Interessengerechte Festlegung der Verantwortlichkeit I Kommunikationsspezifischer Erlaubnistatbestand Bestehende Ansätze a) Vorschlag des ULD b) Vorschlag Rote-Linie-Gesetz Schlussfolgerung IV. Konkretisierung der Anforderungen an eine wirksame Einwilligung Zukünftige Rolle der Einwilligung Materiell-rechtliche Gestaltung a) Konkretisierung der Anforderungen an die Informiertheit b) Freiwilligkeit der Einwilligung, insbesondere: Koppelungsverbot c) Erteilung und Form der Einwilligung Verbindliches Privacy by Default" zur Stärkung der informierten Einwilligung V. Rechtssichere Bestimmung des internationalen Anwendungsbereichs VI. Zwischenergebnis Sachlicher Anwendungsbereich Interessengerechte Festlegung der Verantwortlichkeit Kommunikationsspezifischer Erlaubnistatbestand...199

8 4. Konkretisierung der Anforderungen an eine wirksame Einwilligung Rechtssichere Bestimmung des internationalen Anwendungsbereichs Teil: Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung A. Die europäischen Reformpläne B. Abgleich mit den herausgearbeiteten Problemfeldem I. Sachlicher Anwendungsbereich Datenverarbeitung zu persönlich-familiären Zwecken ( Household Exemption ) a) Kommissionsentwurf b) Parlamentsfassung c) Bewertung Reichweite des Medienprivilegs im DSGVO-E a) Kommissionsentwurf b) Parlamentsfassung c) Bewertung Zuweisung datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit a) Kommissionsentwurf b) Parlaments fassung c) Bewertung I Erlaubnistatbestände a) Kommissionsentwurf b) Parlaments fassung c) Bewertung IV. Problemkreis: Einwilligung und Informationspflichten a) Kommissionsentwurf...233

9 Erteilung und Form der Einwilligung bb) Informiertheit der Einwilligung cc) Freiwilligkeit der Einwilligung b) Parlamentsfassung Erteilung und Form der Einwilligung bb) Informiertheit der Einwilligung cc) Freiwilligkeit der Einwilligung c) Bewertung V. Erfassung internationaler Sachverhalte a) Kommissionsentwurf b) Parlamentsfassung c) Bewertung Teil: Fazit

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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 13 Kapitel I: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 21 A. Einführung in die besondere Problematik des Datenschutzes... 21 B. Untersuchungsgegenstand der Dissertation...