2015 AnschlussBahnProfis

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2 Frankfurt,

3 Der Weg zum Gleisanschluss? Frankfurt,

4 Die typischen Fragen eines potenziellen Gleisanschließers Wieviel Förderung bekomme ich? Wo kann ich anschließen und zu welchen Kosten? Wer fährt meine Güter? Welche Fehler kann ich vermeiden? Frankfurt,

5 Von der Behördenbahn zu NE-Bahnen Hintergründe des Güterbahnmarktes Bahnreform 1994 DB Fernverkehr DB Regio DB Schenker Rail DB Netz DB Station & Service > 400 private EVU im Güterverkehr Marktanteil >33 % Sogenannte NE-Bahnen (nicht bundeseigene Bahnen) Frankfurt,

6 Wer genehmigt? Akteure, Rollen und Ziele Regierungspräsidium / Bezirksregierung / Landesamt Entscheidet über Baurechtsverfahren Koordiniert das Baurechtsverfahren Informiert Träger öffentlicher Belange / Naturschutzverbände / betroffene Gemeinden Erteilt Genehmigung Frankfurt,

7 Die Erlangung des Baurechtes Planfeststellung, -genehmigung und -verzicht PLANFESTSTELLUNG PLANVERZICHT Größte Rechtssicherheit Häufigstes Verfahren bei Gleisanschlüssen Konzentrationswirkung: Ersetzt alle öffentlich-rechtlichen Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen und Zustimmungen Formal: 6 Monate Wenn mit TÖB das Benehmen hergestellt ist Wenn Rechte anderer nicht oder nicht wesentlich beeinträchtig werden oder die Betroffenen schriftlich zustimmen Unwesentliche Änderungen oder Erweiterungen: Wenn keine öffentlichen Belange berührt sind Wenn Rechte anderer nicht beeinflusst oder mit den Betroffenen Vereinbarungen getroffen wurden Frankfurt,

8 Welche Ämter sind involviert? Akteure, Rollen und Ziele Landeseisenbahnaufsicht Unterstützt Anhörungsbehörde fachlich Eisenbahntechnische Abnahme des Gleisanschlusses ( nichtöffentliche Eisenbahninfrastruktur ) Wichtigste Behörde für Anschlussbahn Frankfurt,

9 Welche Ämter sind involviert? Akteure, Rollen und Ziele Eisenbahn-Bundesamt Genehmigt ausschließlich Anschlussweiche ( öffentliche Eisenbahninfrastruktur ) Gewährt Gleisanschlussförderung des Bundes Frankfurt,

10 Wo anschließen? Akteure, Rollen und Ziele Infrastrukturunternehmen Gewährt Anschluss an Eisenbahnnetz Öffentlich oder nichtöffentlich Ziele Erlös aus Trassenpreisen Keine Störung des Bahnbetriebes durch Gleisanschluss Kostenteilung für Nutzung der Anschlussweiche Frankfurt,

11 Wer fährt? Akteure, Rollen und Ziele Eisenbahnverkehrsunternehmen Auch > 400 private Eisenbahnverkehrsunternehmen am Markt Einzelwagenverkehr? Ziel = langfristiger Transportrahmenvertrag Frankfurt,

12 Geld von der öffentlichen Hand auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene Gleisanschlussförderung des Bundes Bis zu 50 % Förderung Sachsen-Anhalt: Zinsgünstige Darlehen für Gleisanschlüsse Verlagerungsverpflichtung & Unwirtschaftlichkeit als Voraussetzungen ~ 14 Mio. p.a. Richtlinie neu seit Jan Frankfurt, Hessen: Neustart vsl. 1. HJ 2017

13 Geld von der öffentlichen Hand auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene Fördert Gleisanschlüsse nur im Rahmen von MARCO POLO II Aber nur in Ausnahmefällen Anschubfinanzierung von Verlagerungsprojekten im Rahmen von MARCO POLO II Zukunft offen Österreich fördert Gleisanschlüsse in Deutschland Wenn Verkehrsvermeidung in Österreich erzielt wird Bis zu 40 % Förderung Frankfurt,

14 Fragen? Kontaktieren Sie uns! AnschlussBahnProfis Ingenieurbüro GmbH Friedrich Gitterle Tel: Frankfurt,

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