TIM die Zwischenschafter. Kooperationsmöglichkeiten. F&E Förderungen

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1 Chancen und Tücken bei Marken, Patenten und F&E Förderungen 28. Mai 09 TIM die Zwischenschafter Gerald Stöger Alois Keplinger Kooperationsmöglichkeiten TIM Knackpunkte F&E Förderungen Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ TIM unterstützt oö. Unternehmen bei der Lösung von technologischen Fragestellungen unter Einbeziehung von externem Know-how (Keine fertige Lösung am kommerziellen Markt, Lösung ist nicht Stand der Technik ) Kompetenzen F&E-Institutionen Beratung von Unternehmen : Know-how Schutz: Patent, Marke, Muster Technologie SCHAFTER F&E TT Förderungen Die ZWISCHENSCHAFTER Technische Entwicklungsaufgabe des Betriebes 1

2 Chancen und Tücken bei F&E Förderungen DI Alois Keplinger TIM Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ Wichtige Fragen Unternehmen Erfüllt der Förderwerber die KMU Kriterien? Welche Deminimis Förderungen hat das Unternehmen bisher schon erhalten? Projekt Was soll (Inhalt der Aufgabenstellung) gefördert werden? In welchem Stadium befindet sich das Vorhaben? Will der Förderwerber das Projekt alleine oder mit Partner durchführen? Förderung Welche Kosten sind förderbar? Wie hoch ist der Fördersatz? Wie wird gefördert? Was ist, wenn die Aufgabenstellung nicht gefördert wird? Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich 2

3 Förderungsarten Die Förderung eines Innovationsvorhabens kann auf verschiedene Weise erfolgen: Zuschuss, Barzuschuss, verlorener Zuschuss Zinsgünstiges Darlehen Haftung, Bürgschaft Förderquote Beteiligung Steuerliche Möglichkeiten Forschungsfreibetrag Forschungsprämie Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich Förderfähige Kosten bei F&E Vorhaben Interne Personalkosten Kosten für Material das für Versuche, Prototypen etc. benötigt wird Afa für Investitionen, die für die Entwicklung notwendig sind Drittleisterkosten (Zukauf von Forschungsleistung, Beratungsleistung,..) Patentanmeldekosten? Reisekosten Welche der hier angeführten Kosten tatsächlich förderbar sind, hängt vom jeweiligen Förderprogramm ab! Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich 3

4 Häufigste Ablehnungsgründe Fehlende Neuheit Zu geringer Schwierigkeitsgrad Von vornherein Aufgrund des Projektfortschrittes (zu späte Beantragung) Zweifel an Durchführbarkeit (Know-how, Kapazität) Finanzierbarkeit i it des Innovationsvorhabens (Projektgröße, Firmengröße, Firmenertragskraft) Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich TIM - ÜBERSICHT Förderungen ten Förderbare Projektkost at. vest. sten M Inv Kos Interne Pers. Kosten Drit tt-leister Kosten FFG Basis Programm AWS protrans Innovationsassistent Netzwerkooperation (ProRegio 13) FFG Feasibility FFG I-Scheck TIM Idee + Konzept Entwicklen + Testen Investieren + Vermarkten Innovationsphasen 4

5 TIM Anstoß-Förderung Für Projekt-Konzeption, Machbarkeitsstudien, Technologietransferprojekte mit Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen TIM Expertenberatung: 100 %, max. 700 TIM Projekt (< 250 MA): 40 %, max TIM ist neutral und unterstützt Unternehmen kostenlos bei Projekten mit F&E-EinrichtungenEinrichtungen De-minimis: in 3 Jahre Einreichung jederzeit bei TIM Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ FFG Innovations-Scheck Mit dem Innovationsscheck können sich kleine und mittlere Unternehmen an Forschungseinrichtungen (Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Fachhochschulen und Universitäten) wenden 100 % Förderung, bis zu Einfache Antragstellung (100 Worte Projektbeschreibung!) gefördert werden: Studien zur Umsetzung innovativer Ideen Vorbereitungsarbeiten für ein Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben Unterstützung bei der Prototypenentwicklung Analysen zum Innovationspotenzial nicht gefördert werden: u.a. Prüfaufträge ohne Forschungscharakter Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ 5

6 Zusammenfassung F&E Förderungen TIM Förderungen ( mit 100% / max mit 40% Zuschuss) FFG InnovationsScheck (KMU) (max mit 100% Zuschuss) FFG Feasibility (KMU) (max mit 75% Zuschuss) FFG Basisprogramm (50% + 20% aus Zuschuss + Darlehen + Haftung) AWS protrans (KMU) (Phase 1:max mit max 50% Zuschuss) (Phase 2:max mit max 35% Zuschuss) Innovationsassistent (max mit 50% / 25% 100%) Netzwerkkooperationen (Regio 13) (3 Partner/ je Partner max bis 50% ) Steuerliche Förderung Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich Zusammenfassung Chancen Risikoreiche Entwicklungen mit weniger finanziellem Risiko starten und durchführen Strukturiertes Durchdenken des Vorhabens bringt frühzeitige Erkenntnisse Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen wird positiv gesehen Tücken Missverständnis des Begriffs Förderung Frühzeitige inhaltliche und kostenmäßige Planung Zeitaufwand für Beantragung der Förderung Zeitaufwand für Dokumentation und Kostennachweis Ablehnungsquoten von 40% (FFG Basisförderung) 85% (Impulse, Headquader) Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich 6

7 PACKEN WIR S AN TIM bei WKO Oberösterreich T: TIM bei CATT Innovation Management GmbH T: Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich Weiterführende Infos zur Förderung im Rahmen des FFG - Basisprogramms Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich 7

8 Eine Initiative von Land OÖ und WKO Oberösterreich 8

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11 Schutz geistigen g Eigentums Dr. Gerald Stöger TIM - WKOÖ Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ Das Wichtigste Chancen durch kreative Ansätze und Unterscheidungen Zuerst recherchieren, dann erst entwickeln, investieren! Nationales Recht (kann in D, USA anders sein), wichtig auch bei Vertrieb über Internet! Eigene Rechte wohlüberlegt anmelden und verteidigen! Eine Initiative von WK OÖ und Land OÖ 11

12 Marke Registrierter Nachahmungsschutz: Firmennamen, Produktnamen, Logos Schutzvoraussetzung: Unterscheidungskraft zu Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen Nizza Verzeichnis: 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen Antrag -> Eintragung in Markenregister, Ähnlichkeitsrecherche durch Anmelder überprüfen! Kein amtsseitiges Aussschluss identer oder verwechslungsfähiger Marken! Schutzdauer 10 Jahre National: Österr. Patentamt, Gemeinschaftsmarke: Harmonisierungsamt Alicante, 27 Ländern der EU, (GM, CTM Community Trade Mark) Internationale Marke: WIPO in Genf, 84 Teilnehmer von Armenien bis zur EU, aber nicht z.b. Canada, (IR Marke) Marke Wortmarke Unterscheidungskraft gefordert ( Das gute Brot ), keine beschreibenden Angaben ( Fussel weg ), keine geografischen Angaben (Wachauer Marillen ist geschützte Ursprungsbezeichnung, g, keine Marke) Beispiel: Unternehmen: Saturn (GM ) Slogan: GEIZ IST GEIL (GM ) (Inh: Media-Saturn-Holding GmbH) Ähnlichkeitsrecherche: Wortbild /-klang /-sinn hinsichtlich verwechslungsfähig ähnlich überprüfen Marke <-> Domain 12

13 Marke Wort- Bildmarke Logo! Kombination von Wort- und graphischen Bestandteilen (graphischer Bestandteil unterscheidungsfähig) Ausweg, wenn Wortmarke nicht möglich Beispiel: DE (Inh: Media-Saturn-Holding GmbH) DE Körperliche Marke (3D) Beispiel: JOKA Männchen Bacardi Apple (GM ) Marke Klang (Hör-)-Marke Schutz von Sound Logos müssen unterscheidungskräftig und graphisch darstellbar (Notenschrift) Falls keine Melodie sondern Geräusch, muss ein Sonogramm (grafische Darstellung eines akustischen Vorgangs) vorgelegt werden Beispiel: Signalton des Computer-Betriebssystems MS- Windows. GM

14 Farbmarke Marke international anerkannten Kennzeichnungscode: z.b. RAL-System Post-Gelb: RAL 1021 Milka Violett: Inh. Kraft Foods DE RAL 4005 Marke Markenverletzung? 1. Gleiche Marke bei gleichen Waren und Dienstleistungen: Markenverletzung 2. Gleiche oder ähnliche Zeichen bei ähnlichen oder gleichen Waren / Dienstleistungen: i t Erst Markenverletzung bei Verwechslungsgefahr 3. Gleiche oder ähnliche Zeichen bei unterschiedlichen Waren / Dienstleistungen: Problem bei bekannten Marken Achtung!! Unternehmen verwendet Bezeichnung, ist aber nicht als Marke angemeldet -> Jemand anderer meldet später die Marke an -> Erster Benutzer darf diese Marke NICHT mehr verwenden Ausweg: Beweis der Verkehrsgeltung (Gutachten, Marktbefragung ) 14

15 Marke Gebühren (Anmeldung für 3 Klassen) 1. Österreichische Marke: 330 Einreichung: ÖPA 2. Gemeinschaftsmarke: seit billiger! 1050 (e-filing 900 ) Einreichung Gemeinschaftsmarkenamt HABM(ÖPA reicht nur weiter) 3. Internationale Marke: Fee Calculator auf int/madrid/en/fees/calculator Einreichung: ÖPA, Weiterleitung zur WIPO (Weiterleitung an benannte Vertragsstaaten) Patent / Gebrauchsmuster Voraussetzungen: Schützen technische Lösungen, keine bloßen Ideen Neuheit Erfindungshöhe (Patent) erfinderischer Schritt (Gebrauchsmuster) Wirkung: Ausschließungsrecht: Erfindung darf grundsätzlich von niemand anderem als dem Patentinhaber selbst gewerblich benutzt werden Offenbarung: Offenlegung nach 18 Monaten Territoriales Recht Priorität (1 Jahr ab Erstanmeldung) Schützbar: Produkte, Verfahren, Vorrichtungen (Maschinen, chemische Substanzen, Schaltungen, ) 15

16 Patent / Gebrauchsmuster Neuheit: Jährlich gehen in Europa 60 Mrd. durch Doppelerfindungen verloren! -> rechtzeitige Recherche zum Stand der Technik! o durch Professionisten o Eigenrecherche: Neuheitsschädlich: Andere Patente, Publikationen in Zeitschriften Durch Anmelder selbst: Beschreibung in Prospekten, Homepage, Auslieferung vom Produkt, Messepräsentation -> zuerst anmelden, dann veröffentlichen!! Erfindung Patent Entwicklung Gebrauchsmuster Laufzeit 20 Jahre (je 1 Jahr) AT..B mind. 380 Amtsgebühren Summe Jahresgeb. (bis 10.J.): 1830 Europäisches Patent ( ) Bis zur Erteilung in 7 Staaten : rd 5500 ( für erste 5 Jahre mit Übersetzungen) Zerfällt nach Erteilung in Bündel nationaler Patente! PCT Anmeldung ( ) Nur Anmeldung und Prüfung! Keine reinen Software Patente Verfahrensdauer: Schnitt 3 Jahre Laufzeit 10 Jahre (je 1 Jahr) AT.U mind. 180 Amtsgebühren Summe Jahresgeb. (bis 10.J.): 1100 Programmlogik schützbar Rd. 11 Monate 6 Monate Neuheitsschonfrist Neuheit und Erfindungshöhe geprüft Neuheit und Erfindungshöhe ungeprüft Halber Steuersatz für Erfinder bei Patentverwertung durch Dritte; Forschungsfreibetrag Patentanwalt (AT):

17 Patent / Gebrauchsmuster Ist eine Patentierung sinnvoll? Erfindung am fertigen Produkt feststellbar: ja/nein? Langelebigkeit des Produkts: ja/nein? Patentanmeldung bedeutet Offenlegung Welche Staaten sind sinnvoll? Leistbarkeit, Schutzrechtsstrategie zur Abhaltung von Mitbewerbern. Unterstützung: o TIM Patent-Sprechtage ( ) o o Innovationsschutzprogramm IPP der AWS in asiatischen Wachstumsländern ( ) Verwertung Selbst nutzen o Eigenfertigung und verwertung o Fremdfertigung mit eigenem Vertrieb Lizenz vergeben Patent verkaufen Das (Geschmacks)-Muster Schutz von Design Schutzvoraussetzungen: Neuheit + Eigenart Österreich / Gemeinschaftsgeschmacksmuster Schutzdauer: 25 Jahre, jeweils für 5 Jahre, Einreichung mit Foto Amtsgebühren: AT: 90 EU: 350 Nicht eingetragene Geschmacksmuster (Textil, Mode) Beispiel: GGM Joka-Werke 17

18 Urheberrecht Schutz von geistigen Schöpfungen, kreativer Leistung: o Bilder, Fotos, Druckwerke (auch Prospekte), Skulpturen, Bauwerke o SOFTWARE Keine Gebühren Schutzdauer bis 70 Jahre nach Tod des Schöpfers Beispiel: Lied: Happy birthday to you Patty Smith starb 1946, also gilt bis 2016 der Schutz! Warner Chappell Music Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG irreführende Werbung, Geschäftspraktiken und unlauterer Wettbewerb Markenrecht <-> UWG: Schutz von berühmten Marken Aussagen wie das Beste oder Nummer 1 immer gefährlich nach 1 UWG: Muss das mit Gutachten beweisen können Werbung mit Schutzrechten: aufpassen bei Begriffen wie gesetzlich geschützt, patentiert, pat. Pending, TM, Sklavische Nachahmung: Verboten ist die Nachahmung eines ungeschützten t Produktes bei: o Bewusster Nachahmung o Dadurch Verwechslungsgefahr o Zumutbarkeit andersartiger Gestaltung Grundsätzlich erlaubt: Nachbau von Ersatzteilen 18

19 weitere TIM-Dienstleistungen TIM Recherche-Sprechtag Beratung durch Rechercheur Stand der Technik - Patente / Gebrauchsmuster Allfällig bestehende Schutzrechte Dritter 1x monatlich, 44 / h TIM Patentsprechtag Patentberatung durch einen Patentanwalt bzw. Patent-Dienstleister Rechtsschutz allgemein, Patent- und Gebrauchsmusterschutz Schutzrechtsverletzung 2x monatlich, 22 / 0,5 h Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ Markensprechtag WKO WKOÖ Service Center Von der Erstberatung bis zum Lizenzvertrag Marken, Muster, UWG, Domainrecht 1x monatlich, 22 / 0,5 h 19

20 Danke für Ihr Interesse! Eine Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ 20