Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 5. Auflage. Zu den Verfassern

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1 v Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 6. Auflage Zu den Verfassern Vorwort zur 5. Auflage Abkürzungsverzeichnis Arbeitsmittel Kommentare und Handbücher Lehr- und Lernbücher Zeitschriften Entscheidungssammlungen Verwaltungsvorschriften und Internetquellen III III IV XII XV XV XVI XVII VXIII XVIII 1 Grundlagen des Sozialrechts in der Bundesrepublik Deutschland Geschichtliche Entwicklung des Sozialrechts Verfassungsrechtliche Grundlagen der sozialen Sicherung Sozialstaatsprinzip Entwicklung vom Obrigkeitsstaat zum sozialen Rechtsstaat, Abgrenzung zum Wohlfahrtsstaat Gesetzgebungszuständigkeit Aufbau des Sozialwesens in der Bundesrepublik Deutschland Träger des Sozialwesens Öffentliche Träger Private Träger Leistungsarten Private Vorkehrungen bzw. Leistungen Öffentliche Vorkehrungen bzw. Leistungen 9 2 Existenzsichernde Leistungen nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel SGB XII Abgrenzung der Leistungsbereiche 16 3 Grundsätze und Strukturprinzipien des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsatz des Forderns ( 2 SGB II) Grundsatz des Förderns Nachrangprinzip Grundsatz der Individualität Leistungsformen ( 4 SGB II) 24

2 VI 3.7 Leistungsanspruch und Leistungsbeginn Antrag Leistungsbeginn/ Schuldenübernahme Ursachen der Hilfebedürftigkeit Entscheidung über Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Verwaltungsakte Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit Mitwirkungspflicht des Leistungsberechtigten und Dritter Rechtsschutz 29 4 Existenzsichernde Leistungen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Arbeitslosengeld II (anspruchsberechtigter Personenkreis) Altersspezifische Leistungsvoraussetzung ( 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Erwerbsfähigkeit ( 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Hilfebedürftigkeit ( 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland ( 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Ausschlusstatbestände Aufenthalt in einer stationären Einrichtung Bezug einer Altersrente Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Ausländerinnen und Ausländer unter den Voraussetzungen des 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 SGB II Auswärtiger Aufenthalt Sonderregelung für Auszubildende Leistungsausschluss nach 7 Abs. 5 SGB II Ausnahmen vom Leistungsausschluss ( 7 Abs. 6 SGB II) Leistungen für Auszubildende ( 27 SGB II) Auszubildende in der Bedarfsgemeinschaft Ausbildungsförderung als Einkommen bei Leistungen für Auszubildende Berücksichtigung von Mietanteilen für Auszubildende Sozialgeld (anspruchsberechtigter Personenkreis) Die Bedarfsgemeinschaft ( 7 Abs. 3 SGB II) Begriff und Bedeutung der Bedarfsgemeinschaft Übungen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts Inhalt der Regelbedarfe Aufbau und Höhe der Regelbedarfe Verhältnis zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch als Referenzsystem" der Regelleistungen / Neuermittlung und Fortschreibung der Regelbedarfe Übungen Mehrbedarfe Mehrbedarf für werdende Mütter ( 21 Abs. 2 SGB II) Mehrbedarf für Alleinerziehende ( 21 Abs. 3 SGB II) Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte ( 21 Abs. 4 SGB II) Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung ( 21 Abs. 5 SGB II) Mehrbedarf für unabweisbare, laufende besondere Bedarfe ( 21 Abs. 6 SGB II) Mehrbedarf bei dezentraler Warmwassererzeugung ( 21 Abs. 7 SGB II) 106

3 Mehrbedarf für nicht erwerbsfähige Personen ( 23 Nr. 4 SGB II) Gesamtsumme der Mehrbedarfe ( 21 Abs. 7 SGB II) Übungen Bedarfe für Unterkunft und Heizung Begriff der Unterkunft und Aufwendungen Angemessenheit der Unterkunftskosten Verfahren bei unangemessenen Aufwendungen für die Unterkunft Sonderregelung für Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten Bedarfe für Heizung Zahlung an Vermieter oder andere Empfangsberechtigte Mietschulden und Energiekostenrückstände Satzungsermächtigung und Möglichkeit der Pauschalierung von Bedarfen für Unterkunft und Heizung Guthaben aus Nebenkosten- und Heizkostenabrechnungen Abweichende Erbringung von Leistungen ( 24 SGB II) Unabweisbarer Bedarf ( 24 Abs. 1 SGB II) Drogen- oder Alkoholabhängigkeit, unwirtschaftliches Verhalten ( 24 Abs. 2 SGB II) Von den Regelbedarfen nicht umfasste Bedarfe ( 24 Abs. 3 SGB II) Leistungen für Personen, die keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten ( 24 Abs. 3 Satz 3 und Satz 4 SGB II) Übung Darlehen bei voraussichtlichem Einkommenszufluss ( 24 Abs. 4 SGB II) Bedarfe für Bildung und Teilhabe Bedarfe für Bildung Bedarfe für Teilhabe Einsatz von Einkommen Begriff des Einkommens / Abgrenzung zum Vermögen Einnahmen in Geld oder Geldeswert Verfügbarkeit der Einnahmen Verfahren bei der Anrechnung von Einkommen Einnahmen, die nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind Ausnahmen nach IIa SGB II Ausnahmen nach 1 Abs. 1 Alg II-V Ausnahmen nach 1 Abs. 4 bis Abs. 7 Alg II-V Ausnahmen aufgrund spezialgesetzlicher Regelungen Besondere Einkommensarten Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit und Gewerbebetrieb Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Einnahmen aus Kapitalvermögen Kindergeld Kinderzuschlag (Exkurs) Absetzungen vom Einkommen (Einkommensbereinigung) Auf das Einkommen entrichtete Steuern ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Sonstige Versicherungsbeiträge ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Geförderte Altersvorsorgebeiträge ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB II) Grundfreibetrag ( IIb Abs. 2 Satz 1 SGB II) 185 vn

4 vra Freibetrag für Erwerbstätige ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SGB II) Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB II) Bei der Ausbildungsförderung bereits berücksichtigtes Einkommen ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 SGB II) Übungen Einsatz von Vermögen Begriff des Vermögens Nicht zu berücksichtigendes Vermögen ( Schonvermögen") Angemessener Hausrat ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II) Angemessenes Kraftfahrzeug ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Altersvorsorgevermögen bei Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Selbstgenutztes Hausgrundstück von angemessener Größe ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Vermögen zur Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks für behinderte oder pflegebedürftige Menschen ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 SGB II) Offensichtliche UnWirtschaftlichkeit oder besondere Härte ( 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II) Gegenstände zur Aufnahme oder Fortsetzung einer Berufsausbildung oder Erwerbstätigkeit ( 7 Abs. 1 Alg II-V) Absetzungs- und Freibeträge ( 12 Abs. 2 SGB II) Grundfreibetrag ( 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Nr. la und Satz 2 Nr. 1 bis 3 SGB II) Altersvorsorge/,.Riester- oder Rürup-Rente" ( 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB II) Sonstige Altersvorsorge ( 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB II) Freibetrag für notwendige Anschaffungen ( 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 SGB II) Darlehen ( 24 Abs. 5 SGB II) Übung Einsatz der Mittel anderer Personen Die Einsatzgemeinschaft Inanspruchnahme der Partnerin oder des Partners Inanspruchnahme der Eltern oder des Elternteils und dessen in Bedarfs- gemeinschaft lebenden Partners Ausnahme zur elterlichen Einsatzverpflichtung Bedarfsdeckung / Einkommensverteilung / Bedarfsanteilsmethode Vermutung der Bedarfsdeckung ( 9 Abs. 5 SGB II) Einbezogener Personenkreis Leistungsfähigkeit Widerlegung der Vermutung Einsatz der Arbeitskraft Erwerbsbezogene Selbsthilfeverpflichtung Zumutbarkeit ( 10 SGB II) Die Eingliederungsvereinbarung Inhalt und Bedeutung der Eingliederungsvereinbarung im Leistungsprozess Rechtlicher und zeitlicher Rahmen Anreize und Sanktionen Anreize Einstiegsgeld ( 16b SGB II) Freibeträge bei Erwerbstätigkeit ( IIb Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 i. V. m. IIb Abs. 3 SGB II) 247

5 4.9.2 Sanktionen ( 31 bis 32 SGB II) Sanktionstatbestände (Pflichtverletzungen) nach 31 Abs. 1 SGB II Sanktionstatbestände (Pflichtverletzungen) nach 31 Abs. 2 SGB II Sanktionstatbestände nach 32 SGB II (Melde- oder Terminversäumnisse) Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen Beginn und Dauer der Sanktion Sonderregelungen für Jugendliche unter 25 Jahren Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes Aufbau und Strukturprinzipien des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Rechtsgrundlagen und allgemeine Regelungen Aufgaben und Ziele der Sozialhilfe Aufgabe der Sozialhilfe Ziel der Sozialhilfe Nachrang der Sozialhilfe (Grundsatz der Subsidiarität) Möglichkeiten der Selbsthilfe Tatsächliche Hilfeleistungen Dritter Verpflichtungen anderer Zusammenfassung Leistungsarten Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Grundsatz der Individualität) Allgemeines Art und Maß des Bedarfs und der Leistungserbringung Wunschrecht der Leistungsberechtigten Ergänzende Regelungen Anspruch auf Sozialhilfe Anspruchsgrundlagen Sonderregelungen für einzelne Personengruppen Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer ( 23 SGB XII) Sozialhilfe für Deutsche im Ausland ( 24 SGB XII) Erstattung von Aufwendungen anderer gemäß 25 SGB XII (Nothelfer) Ausschluss des Anspruchs auf Hilfe und Einschränkung der Hilfe Einsetzen der Sozialhilfe Antragsunabhängige Leistung Antragstellung, Verwendung von Vordrucken Antragseingang bei anderen Leistungsträgern, Nachholen eines Antrags Gesamtfall- und Untersuchungsgrundsatz Verzicht auf Sozialhilfe Ursachen der Hilfebedürftigkeit, Leistungsausschluss Gegenwarts- bzw. zukunftsorientierte Hilfe, Schuldenübernahme Bedarfsdeckungsprinzip Leistungen und Leistungserbringung Pflicht- und Ermessensleistungen Vorbeugende und nachgehende Leistungen Formen der Leistungserbringung (Dienstleistung, Geldleistungen, Sachleistungen), Ermessensausübung Dienstleistungen Geldleistungen 310 IX

6 X Sachleistungen Ermessensausübung Leistungsabsprachen Rechtsschutz Rückforderung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfandung, Pfändung, Rechtsnachfolge, Vererbung, Verjährung Freie Wohlfahrtspflege und Einrichtungen der Sozialhilfe Institutionelle Nachrangigkeit, Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Einrichtungen der Sozialhilfe Schaffung von Einrichtungen Nutzung von Einrichtungen Zusammenarbeit mit anderen Trägern Arbeitsgemeinschaften Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Anspruchsvoraussetzungen Einzelanspruch/Einsatzgemeinschaft Inanspruchnahme anderer Personen Inanspruchnahme des nicht getrennt lebenden Partners Inanspruchnahme der Eltern oder des Elternteils Ausnahme zur elterlichen Einsatzverpflichtung Keine Einsatzverpflichtung Erweiterte Hilfe Leistungsspektrum der Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungen außerhalb von Einrichtungen Regelbedarf und Regelsätze ( 27a, 28 bis 29 SGB XII, Anlage zu 28) Inhalt des Regelbedarfs Regelbedarfsstufen nach der Anlage zu 28 SGB XII Fortschreibung und Festsetzung der Regelbedarfsstufen Individuelle Anpassung der Regelsätze Übung Mehrbedarf ( 30 SGB XII) Mehrbedarf im Alter und bei Erwerbsminderung ( 30 Abs. 1 SGB XII) Mehrbedarf für werdende Mütter ( 30 Abs. 2 SGB XII) Mehrbedarf für Alleinerziehende ( 30 Abs. 3 SGB XII) Mehrbedarf für behinderte Menschen ( 30 Abs. 4 SGB XII) Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung ( 30 Abs. 5 SGB XII) Kumulierung von Mehrbedarfen nach den Absätzen 1 bis 5 bei einer Person ( 30 Abs. 6 SGB XII) Mehrbedarf bei dezentraler Warmwassererzeugung ( 30 Abs. 7 SGB XII) Übung Kosten der Unterkunft und Heizung ( 35 SGB XII) Leistungen für die Unterkunft Angemessenheit von Unterkunftskosten Vorgehen bei unangemessenen Aufwendungen Anteilige Berücksichtigung von Unterkunftskosten Pauschalierung von Unterkunftskosten Leistungen im Zusammenhang mit Umzügen Leistungen für Heizung und zentrale Warmwasserversorgung 351

7 6.3.4 Einmalige Bedarfe ( 31 SGB XII) Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten ( 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII) Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt ( 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten ( 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB XII) Sonderregelung zum Einkommenseinsatz Übung Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung ( 32 SGB XII) Beiträge für Pflichtversicherte und Weiterversicherte Beiträge für Rentenantragsteller Aufrechterhaltung einer freiwilligen Krankenversicherung Berücksichtigung von Beiträgen als Ermessensleistung Vorsorgebeiträge ( 33 SGB XII) Leistungen für Bildung und Teilhabe ( 34 SGB XII) Grundvoraussetzungen Leistungen für Bildung ( 34 Abs. 2 bis Abs. 6 SGB XII) Leistungen zur Teilhabe ( 34 Abs. 7 SGB XII) Besonderheiten der Leistungserbringung ( 34a und 34b SGB XII) Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft ( 36 SGB XII) Ergänzende Darlehen ( 37 SGB XII) Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen Notwendiger Lebensunterhalt ( 27b Abs. 1 SGB XII) Weiterer notwendiger Lebensunterhalt ( 27b Abs. 2 SGB XII) Besondere Regelungen für die Hilfe zum Lebensunterhalt Darlehen bei vorübergehender Notlage ( 38 SGB XII) Vermutung der Bedarfsdeckung ( 39 SGB XII) Einbezogener Personenkreis Wirtschafts- und Wohngemeinschaft Leistungsfähigkeit Widerlegung der Vermutung Einsatz von Einkommen Begriff und Zuordnung des Einkommens Abgrenzung zum Vermögen / zeitliche Zuordnung Persönliche Zuordnung Fiktives Einkommen Ausnahmen Ausnahmen nach 82 Abs. 1 SGB XII Spezialgesetzliche Ausnahmen Pflegegelder nach dem Elften und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Steuerfreie Pauschalen nach dem Einkommensteuergesetz ( 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XII) Zweckbestimmte Leistungen ( 83 Abs. 1 SGB XII) Schmerzensgeld ( 83 Abs. 2 SGB XII) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege ( 84 Abs. 1 SGB XII) Zuwendungen anderer ( 84 Abs. 2 SGB XII) Einkunftsarten Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit ( 3 VO zu 82 SGB XII) 386 XI

8 XII Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbstständiger Arbeit ( 4 und 5 VO zu 82 SGB XII) Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 6 der VO zu 82 SGB XII) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 7 VO zu 82 SGB XII) Andere Einkünfte ( 8 der VO zu 82 SGB XII) Bezugszeitraum Bereinigung des Einkommens Steuern ( 82 Abs. 2 Nr. 1 SGB XII) Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung ( 82 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII) Sonstige (Versicherungs-)Beiträge ( 82 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII) Mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendige Ausgaben ( 82 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII) Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge des Arbeitsentgelts im Sinne von 43 Satz 4 SGB IX ( 82 Abs. 2 Nr. 5 SGB XII) Freibetrag für Erwerbstätige ( 82 Abs. 3 SGB XII) Eingeschränkter Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen ( 92a SGB XII) Übungen Einsatz von Vermögen V ermögensbegriff Sozialhilferechtlich geschütztes Vermögen ( 90 Abs. 2 SGB XII) Vermögen, das aus öffentlichen Mitteln zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage oder zur Gründung eines Hausstandes erbracht wird ( 90 Abs. 2 Nr. 1 SGB XII) Zertifizierte Altersvorsorge ( 90 Abs. 2 Nr. 2 SGB XII) Sonstiges Vermögen zur baldigen Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks ( 90 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII) Angemessener Hausrat ( 90 Abs. 2 Nr. 4 SGB XII) Gegenstände, die zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrlich sind ( 90 Abs. 2 Nr. 5 SGB XII) Familien- und Erbstücke ( 90 Abs. 2 Nr. 6 SGB XII) Gegenstände zur Befriedigung geistiger Bedürfnisse ( 90 Abs. 2 Nr. 7 SGB XII) Angemessenes Hausgrundstück ( 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII) Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte ( 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII) Härteregelung ( 90 Abs. 3 SGB XII) Sozialhilfe als Darlehen ( 91 SGB XII) Übungen Einsatz der Arbeitskraft Zumutbarkeit einer Tätigkeit Einschränkung der Leistung bei Verweigerung Hilfen für einzelne Tätigkeiten ( 27 Abs. 3 SGB XII) Beschränkungen des Anspruchs auf Hilfe zum Lebensunterhalt Sonderregelung für Auszubildende ( 22 SGB XII) Einschränkung der Leistung nach 26 Abs. 1 SGB XII Einkommens- oder Vermögensminderung ( 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII) Unwirtschaftliches Verhalten ( 26 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII) Aufrechnung ( 26 Abs. 2 SGB XII) 430

9 Xffl 7 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII Leistungsberechtigter Personenkreis Erreichen der Altersgrenze Dauerhafte volle Erwerbsminderung Anspruchsvoraussetzungen Bedarf der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungen außerhalb von Einrichtungen Regelbedarf ( 42 Nr. 1 i. V. m. der Anlage zu 28 SGB XII) Unterkunft und Heizung ( 42 Nr. 4 i. V. m. 35 SGB XII) Übrige Leistungen nach 42 SGB XII Leistungen in Einrichtungen Einsatz eigener Kräfte und Mittel Einsatzpflichtige Personen Einsatz eigener Mittel, Darlehen nach 91 SGB XII Einsatz eigener Kräfte Erweiterte Hilfe ( 19 Abs. 5 SGB XII) Besondere Regelungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistungsausschluss bei Verschulden ( 41 Abs. 4 SGB XII) Eingeschränkter Unterhaltsrückgriff Keine Vermutung der Bedarfsdeckung Kein Kostenersatz durch Erben Allgemeine Regelungen des 2. Kapitels SGB XII Besondere Verfahrensregelungen Antragserfordernis Leistungsbeginn Bewilligungszeitraum Korrektur von Bescheiden der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Allgemeines Voraussetzungen für die Hilfen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ( 19 Abs. 3 SGB XII) Hilfen zur Gesundheit ( 47 bis 52 SGB XII) Leistungserbringung, Vergütung Vorbeugende Gesundheitshilfe ( 47 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Maßnahmen Abgrenzung der vorbeugenden Gesundheitshilfe zur Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (vgl. 8.4) Hilfe bei Krankheit ( 48 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Maßnahmen 455

10 XIV Abgrenzung der Hilfe bei Krankheit zu anderen Hilfearten Hilfe zur Familienplanung ( 49 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Maßnahmen Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft ( 50 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Maßnahmen Abgrenzung der Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft zu anderen Hilfearten Hilfe bei Sterilisation ( 51 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Maßnahmen Gingliederungshilfe für behinderte Menschen ( 53 bis 60 SGB XII) Rechtscharakter, Aufgabe und Ziel, Erfolgsabhängigkeit Personenkreis Körperlich wesentlich behinderte Menschen ( 1 VO nach 60 SGB XII) Geistig wesentlich behinderte Menschen ( 2 VO nach 60 SGB XII) Seelisch wesentlich behinderte Menschen ( 3 VO nach 60 SGB XII) Andere körperliche, geistige oder seelische Behinderungen Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach 26 SGB IX, 6 VO nach 60 SGB Xn Leistungen zur Teilhabe am und zur Eingliederung in das Arbeitsleben nach den 33 und 41 SGB IX sowie 17 VO nach 60 SGB XII) Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach 55 SGB IX Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII und 12 VO nach 60 SGB XII Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule nach 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB XII und 13 VO nach 60 SGB XII Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit nach 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB XII und 13a VO nach 60 SGB XII Nachgehende Hilfe nach 54 Abs. 1 Nr. 5 SGB XII Besuchsbeihilfen nach 54 Abs. 2 SGB XII Zusätzliche Leistungen nach den Bestimmungen der VO nach 60 SGB XII Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen ( 55 SGB XII) Trägerübergreifendes persönliches Budget ( 57 SGB XII) Gesamtplan ( 58 SGB XII) Abgrenzung zu anderen Hilfearten Übung Hilfe zur Pflege ( 61 bis 66 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Merkmale der Pflegebedürftigkeit und Hilfebedarf Die Grade der Pflegebedürftigkeit (Pflegestufen) Die nicht erhebliche oder vorübergehende Pflegebedürftigkeit (Pflegestufe 0) Die erhebliche Pflegebedürftigkeit (Pflegestufe I nach dem SGB XI) Schwerpflegebedürftigkeit (Pflegestufe II nach dem SGB XI) Schwerstpflegebedürftigkeit (Pflegestufe III nach dem SGB XI) Leistungen 499

11 Häusliche Pflege Hilfsmittel zur Erleichterung der Beschwerden des Pflegebedürftigen Hilfe zur Pflege in Einrichtungen Leistungskonkurrenz Trägerübergreifendes persönliches Budget Abgrenzung zu anderen Hilfearten Gegenüberstellung von Leistungen nach dem Zwölften und Elften Buch Sozialgesetzbuch Übungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ( 67 bis 69 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Leistungen Beratung und persönliche Unterstützung ( 3 VO nach 69 SGB XII) Beschaffung und Erhaltung einer Wohnung ( 4 VO nach 69 SGB XII) Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes ( 5 VO nach 69 SGB XII) Hilfe zum Aufbau und zur Aufrechterhaltung sozialer Beziehungen und zur Gestaltung des Alltags ( 6 VO nach 69 SGB XII) Übung Hilfe in anderen Lebenslagen ( 70 bis 74 SGB XII) Hilfe zur Weiterführung des Haushalts ( 70 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Leistungen Abgrenzung zu anderen Hilfearten Altenhilfe ( 71 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Leistungen Blindenhilfe ( 72 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen Leistung Landesrechtliche Regelungen Hilfe in sonstigen Lebenslagen ( 73 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Personenkreis und Voraussetzungen Bestattungskosten ( 74 SGB XII) Rechtscharakter und Aufgabe Voraussetzungen und Maßnahme Übungen Ginsatz des Einkommens und des Vermögens bei den Hilfen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Einkommenseinsatz Einkommensgrenze Grundbetrag Kosten der Unterkunft Familienzuschlag Übung zur Ermittlung von Einkommensgrenzen 557 XV

12 XVI Bemessung und Festsetzung des Eigenanteils Grundsatz der Gleichzeitigkeit (Monatsprinzip) Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze ( 87 SGB XII) Übung Ausnahmen vom Grundsatz der Gleichzeitigkeit (Abweichen vom Monatsprinzip) Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze ( 88 SGB XII) Übung Sonderregelungen für den Einsatz des Einkommens und Vermögens bei behinderten Menschen ( 92 Abs. 2 SGB XII) Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf ( 89 SGB XII) Träger der Sozialhilfe, Zuständigkeiten Träger der Sozialhilfe Heranziehung von örtlichen Trägern, Gemeinden und Gemeindeverbänden Widerspruch und Klage bei erfolgter Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben Haftung Heranziehung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege Kostenträger Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit des örtlichen Trägers Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers Zuständigkeit nach 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a) AV-SGB XII NRW Zuständigkeit nach 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) AV-SGB XII NRW Eingliederungshilfe für behinderte Menschen mit dem Ziel des selbständigen Wohnens ( 2 Abs. 1 Nr. 2 AV-SGB XII NRW) Hilfe zum Besuch einer Hochschule im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ( 2 Abs. 1 Nr. 3 AV-SGB XII NRW) Versorgung behinderter Menschen mit Körperersatzstücken und Hilfsmitteln ( 2 Abs. 1 Nr. 4 AV-SGB XII NRW) Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ( 2 Abs. 1 Nr. 5 AV-SGB XII NRW) Blindenhilfe ( 2 Abs. 1 Nr. 7 AV-SGB XII NRW), Zuständigkeit nach 97 Abs. 4 SGB XII Sachliche Zuständigkeit bei der Sozialhilfe für Deutsche im Ausland ( 24 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit für die Hilfeleistungen nach dem 3. und dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII außerhalb von stationären Einrichtungen ( 98 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit für die Hilfeleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII ( 46b Abs. 1 SGB XII i. V. m. 1 Abs. 3 Satz 1 AG-SGB XII NRW) Örtliche Zuständigkeit für die Hilfeleistungen in stationären Einrichtungen Unterbringung in einer anderen Familie ( 107 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit bei vorläufigen Hilfeleistungen in Einrichtungen ( 98 Abs. 2 Sau 3 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit bei Geburt in einer Einrichtung ( 98 Abs. 2 Satz 4 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit bei einer Hilfeleistung nach 74 SGB XII ( 98 Abs. 3 SGB XII) 610

13 xvn Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt in Einrichtungen zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung ( 98 Abs. 4 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit bei Leistungen in Formen ambulanter betreuter Wohnmöglichkeiten ( 98 Abs. 5 SGB XII) Örtliche Zuständigkeit bei der Sozialhilfe für Deutsche im Ausland ( 24 SGB XII) Übungen 611 Stichwortverzeichnis 619