AMTSBLATT der Stadt Frechen

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1 AMTSBLATT der Stadt Frechen ο 30. Jahrgang ο Ausgabetag Nr. 5 Inhaltsangabe 09/2016 Öffentliche Bekanntmachung Einladung zur Ratssitzung am /2016 Öffentliche Bekanntmachung 1. Änderung des Bebauungsplans Nr F für den Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Köln-West und der Europaallee im Stadtteil Frechen 11/2016 Öffentliche Bekanntmachung Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des neuen Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) Herausgeber Stadt Frechen - Die Bürgermeisterin Verantwortlich für den Inhalt: Die Bürgermeisterin Bezug über das Ratsbüro, Johann-Schmitz-Platz 1-3, Frechen, Tel.: ( ) Jahresabonnement 15,00 inkl. Porto. Einzelpreis 0,50 zzgl. Porto. Die Kündigung des Abonnements zum nächsten Jahr ist bis zum 30. November des laufenden Jahres möglich. Kostenlose Ausgabe an der Rathausinformation, in der Stadtbücherei oder unter

2 Die Bürgermeisterin E i n l a d u n g Sitzungsnummer: 11/16. Gremium: Rat Sitzungsdatum: Dienstag, , Uhr Sitzungsort: Neuer Sitzungssaal Tagesordnung: A Öffentlicher Teil Vorlage-Nr. A1 A2 Einwohnerfragestunde Anregungen und Beschwerden gemäß 24 GO NRW A2.1 Verkehrsberuhigung Augustinusstraße - Antrag der Lokalen Agenda Frechen nach 24 GO NRW vom A2.2 Friedwald-Ruhestätte Anregung gemäß 24 GO NRW der Lokalen Agenda Frechen vom /16/2016 6/16/2016 A3 A4 A5 A6 Nachträgliche Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen Beanstandung des Beschlusses des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Umwelt vom bzgl. des Tempolimits auf der Krankenhausstraße (Vorlagennummer 396/16/2015) Bestattung nach muslimischem Ritus und Errichtung eines Grabfeldes - Antrag der SPD-Fraktion vom Anträge und Anfragen der Fraktionen ( 3 der Geschäftsordnung) A6.1 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom : Mehr Bäume für Frechen A6.2 Sonderprogramm Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom /16/ /16/ /16/ /16/2016

3 A7 A8 A6.3 Genehmigung einer Dienstreise hier: Sitzung des Ausschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit des RGRE am 05. und Errichtung einer städtischen Gesamtschule - Ergebnis des Anmeldeverfahrens Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Kostensteigerung für Hilfen zur Erziehung 96/16/ /16/ /16/2016 A9 Haushalt 2016 A9.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016/2017 A9.2 Stellenplan 2016/17 - Einbringung 66/16/2016 A10 A11 A12 A13 A14 A15 Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Änderung ab Betreuungsbudget der Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Frechen im Kindergartenjahr 2016/17. Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Frechen - Aktualisierung 2016 Beschluss der Gesellschafter bezüglich der Kreissparkasse Köln Beteiligungsgesellschaft mbh an der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG) Satzungsangelegenheiten, Bauleitplanung und sonstiges Ortsrecht Ausschussbesetzungs- und Mitgliedschaftsangelegenheiten A15.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Träger der freien Jugendhilfe A15.2 Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion vom A15.3 Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe Dritter - Antrag der CDU-Fraktion vom A15.4 Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion Perspektive vom A15.5 Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen A15.6 Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG) 19/16/2016 5/16/2016 9/16/ /16/ /16/ /16/ /16/ /16/2016 Einladung zur Sitzung des Rates am Seite 2

4 A16 Mitteilungen der Verwaltung A16.1 Anzeige der Bürgermeisterin gemäß 17 Absatz 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz A17 Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern ( 20 der Geschäftsordnung) B Nichtöffentlicher Teil Vorlage-Nr. B1 B2 B3 B4 Anträge und Anfragen der Fraktionen ( 3 der Geschäftsordnung) Nachträgliche Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen Mitteilungen der Verwaltung Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern ( 20 der Geschäftsordnung) Frechen, Susanne Stupp Vorsitzende Vorsitz: Susanne Stupp (Bürgermeisterin) 1. stv. Vorsitz: Angelika Münch (1. stv. Bürgermeisterin/ CDU-Fraktion) 2. stv. Vorsitz: Ferdi Huck (2. stv. Bürgermeister/ SPD-Fraktion) Schriftführung: stv. Schriftführung: Mareike Mischke Markus Köppinger Einladung zur Sitzung des Rates am Seite 3

5 Bekanntmachung der Stadt Frechen 1. Änderung des Bebauungsplans Nr F für den Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Köln-West und der Europaallee im Stadtteil Frechen Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauleitplanung der Stadt Frechen hat in seiner Sitzung am die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr F für den Bereich zwischen dem Autobahnkreuz Köln-West und der Europaallee in Frechen gemäß 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom (BGBl. I S. 2414, das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. IS. 1722) geändert worden ist, im vereinfachten Verfahren gem. 13 BauGB beschlossen. Von einer Umweltprüfung wird abgesehen. Städtebauliche Planungsziele 1. Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentren- und oder nahversorgungsrelevanten Sortimenten gemäß 9 Abs. 2a Baugesetzbuch zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche auch im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung und der Innenentwicklung der Stadt Frechen 2. Ausschluss von Vergnügungsstätten gem. 9 Abs. 2b 3. Ausschluss von verkehrsintensiven Nutzungen gemäß 1 Abs. 5 BauNVO Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches ist dem beigefügten Übersichtsplan vom zu entnehmen. Der Übersichtsplan ist Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss wird hiermit gemäß 2 Abs. 1 Baugesetzbuch öffentlich bekanntgemacht. Frechen, den Susanne Stupp Bürgermeisterin

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7 Öffentliche Bekanntmachung Entwurf des neuen Verkehrsentwicklungsplans: Bürgermeinung ist gefragt. Am beginnt die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Maßnahmenkonzept. Nach intensiver Bestandsanalyse und konzeptioneller Arbeit in den zuständigen Fachabteilungen und -gremien wurde nun vom beauftragten Büro der Entwurf des neuen Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) für die Stadt Frechen mit Schwerpunkt Radverkehr fertig gestellt. Der VEP beinhaltet umfangreiche Aussagen und Maßnahmenvorschläge zum Rad-, Fuß-, PKW- und Busverkehr. Er soll ein integriertes, strategisches und abgestimmtes Grundsatz- sowie Maßnahmenkonzept für die zukünftige Mobilitätsentwicklung der Stadt Frechen über die nächsten Jahre darstellen. Vom 14. März bis 17. April 2016 besteht für jedermann die Möglichkeit zum VEP-Entwurf schriftlich Stellung zu nehmen. Schriftliche Stellungnahmen sind per Post oder per bei der Stadt Frechen einreichbar. Der Entwurf des umfangreichen Berichts wird auf der Internetseite der Stadt Frechen unter zum Download zur Verfügung gestellt. Zusätzlich liegt ein gedrucktes Exemplar des VEP-Entwurfes an der Infotheke im Foyer sowie im Geschäftszimmer der Fachdienste 6/9 Zimmer 304 der Stadtverwaltung Frechen, Johann-Schmitz-Platz 1 3, Frechen, jeweils während der Dienststunden: montags bis freitags von Uhr sowie donnerstags zusätzlich von 14: Uhr aus. Kontakt: Stadt Frechen FD 9 Technische Infrastruktur verkehrsmanagement@stadt-frechen.de oder Stadt Frechen Abt Stadtplanung stadtplanung@stadt-frechen.de Tel.: Frechen, Susanne Stupp Bürgermeisterin