Neustart bei der Endlager -Suche? BUND Klaus Brunsmeier, stellv. Vorsitzender Karlsruhe, den

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1 Neustart bei der Endlager -Suche? BUND Klaus Brunsmeier, stellv. Vorsitzender Karlsruhe, den

2 wurde am 20. Juli 1975 gegründet hat inzwischen mehr als Mitglieder, Förderer und Unterstützer und ist Deutschlands größter Umweltverband finanziert sich vor allem aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Beiträge und Spenden machen rund achtzig Prozent der BUND-Einnahmen aus und sind die Basis für die politische Unabhängigkeit des Verbandes ist föderativ organisiert: in jedem Bundesland engagiert sich ein BUND- Landesverband für den Natur- und Umweltschutz. Die Mitglieder des BUND sind in einem flächendeckenden Netz von 2000 Kreis- und Ortsgruppen organisiert hat eine eigene unabhängige BUNDjugend und ist Mitglied von Friends of the Earth International, dem weltweit größten Netzwerk unabhängiger Umweltgruppen

3 Gibt es einen Neustart? Breiter politischer Konsens über StandAG Es fehlt eine gesellschaftlicher Konsens Kritik an StandAG und Kommission Kein Neustart beim realem Umgang mit dem Atommüll

4 Suchen wir nur ein Endlager? Es gibt nicht ein Atommüllproblem, das man in ferner Zukunft an einen einzelnen Standort delegieren kann, sondern tausende Atommüll-Probleme im ganzen Land und unmittelbaren Handlungsbedarf.

5 Ziele des BUND in der Atommüll- Kommission Eine umfangreiche Beteiligung der Öffentlichkeit durch die Kommission (auch zu Lagerkonzepten und Rückholbarkeit). Eine grundsätzliche Evaluierung des StandAG und kurzfristige Vorschläge zur Änderung des Gesetzes. Verbesserung des Rechtsschutzes und der Öffentlichkeitsbeteiligung im Auswahlverfahren. Mögliche Nachteile für den Standort Gorleben müssen beendet werden.

6 Arbeitsweise der Kommission Konsensprinzip wird zunehmend gelebt. Transparenz: Live-Übertragungen von Kommissions-Sitzungen, Wortprotokoll. Arbeitsmaterialien werden grundsätzlich vorher im Internet veröffentlicht. Zusätzliche Abstimmung in der bislang nicht transparenten Vorsitzenden-Runde. Arbeitszeit der Kommission bis Mitte 2016 verlängert. Nach wie vor keine Lösung für Finanzierung der Umweltverbände. (fehlende Augenhöhe)

7 Was wurde bisher erreicht? Evaluierung des Gesetzes: Eine neue Behördenstruktur Beschluss der Kommission, BMUB arbeitet an der Umsetzung. Verbesserung des Rechtsschutzes (hierzu liegen 2 neue Gutachten vor). Kommission sieht Rechtsschutzdefizit und wird Änderungsvorschlag vorlegen. Alternativen zur Veränderungssperre für Gorleben Kommission forderte den Bundesrat auf, Alternativen zu prüfen. Kompromiss: Verlängerung bis März Bis dahin muss Regierung allg. Regelung fertig haben.

8 Was wurde bisher erreicht? Beteiligung der Öffentlichkeit: - Bürgerdialog Standortsuche am 20. Juni in Berlin. -Beteiligungskonzept liegt als finaler Entwurf vor. Schwerpunkt liegt auf Beteiligung der aktuell und potentiell betroffenen Regionen. -Neue Website der Kommission mit Internet-Forum ist fertig.

9 BUND-Forderungen Der BUND fordert: Eine schnelle StandAG-Novelle, mit der die Vorschläge der Kommission umgesetzt werden. Die Arbeit der Kommission muss bis Ende 2016 zu verlängert werden. Die Rolle der Vertreter der AKW-Betreiber muss geklärt werden. Die Zusammenarbeit auf Augenhöhe muss ermöglicht werden.

10 Aktuelle Infos vom BUND Regelmäßige Infos und schnelle Bewertung der Kommissionsitzungen auf Newsletter nach jeder Kommissions- Sitzung BUND-Flyer in 2. Auflage.

11 Druck von Außen Umfangreiche BUND-Stellungnahme zum Nationen Entsorgungsprogramm (NaPro) der Bundesregierung im Mai. Übergabe von fast Unterschriften dazu an StS Flasbarth. Aktuelle Analyse zu den Atomrückstellungen der AKW-Betreiber. Neuer BUND-Mülltonnen-Aufkleber dazu.

12 Regionalforen zur Weiterentwicklung der BUND- Atommüll-Position Erste Regionalforen in Schweinfurt am 8. Mai und Lüneburg am waren erfolgreich. Weitere Veranstaltungen sind bisher in Stuttgart (19.09.), Magdeburg (24.10.) und Rheinland-Pfalz geplant. Wir fordern als BUND eine intensive und wirksame Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen der Suche nach einem Atommüll-Lager. Diesen Anspruch wollen wir auch in der eigenen Arbeit einlösen.

13 Ich danke für die Aufmerksamkeit! Kontakt: Klaus Brunsmeier Stellv. Bundesvorsitzender Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland BUND e.v. Am Köllnischen Park Berlin 030 / Mehr Infos: Werden Sie jetzt BUND-Mitglied!