Frankfurt aus Sicht seiner Bürger

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1 Frankfurt aus Sicht seiner Bürger Meinungen und Einstellungen der Frankfurter Bürger zu ihrer Stadt und ihrem Oberbürgermeister 5. Februar 2014 q4322/29524 Gü/Le Schaumainkai Frankfurt am Main Telefon: (0 69)

2 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung 2 1. Identifikation mit Frankfurt 3 2. Probleme Die größten Probleme Problemprioritäten Meinungen zum Zustand der Frankfurter Schulen 9 3. Wahrnehmung und Bewertung des Oberbürgermeisters Bekanntheit des Oberbürgermeisters Urteile über die Arbeit von Peter Feldmann Politische Stimmung in Frankfurt zu Beginn des Jahres

3 Vorbemerkung Im Auftrag der Frankfurter Neue Presse hat forsa Politik- und Sozialforschung GmbH, Frankfurt am Main, eine repräsentative Befragung Frankfurter Bürger durchgeführt. Wie bereits im Sommer 2013 wurde auch zu Beginn des Jahres 2014 untersucht, welche Probleme die Frankfurter in ihrer Stadt sehen und wie sie ihren Oberbürgermeister wahrnehmen und beurteilen. Sofern möglich und sinnvoll werden die Ergebnisse der aktuellen Befragung mit denen der Befragung im Juni 2013 verglichen. Im Rahmen der Untersuchung wurden insgesamt nach einem systematischen Zufallsverfahren ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren in der Stadt Frankfurt befragt. Die Erhebung wurde vom 27. Januar bis 3. Februar 2014 mithilfe computergestützter Telefoninterviews durchgeführt. Die Untersuchungsbefunde werden im nachfolgenden Ergebnisbericht vorgestellt. Die ermittelten Ergebnisse können lediglich mit den bei allen Stichprobenerhebungen möglichen Fehlertoleranzen (im vorliegenden Fall +/- 3 Prozentpunkte) auf die Gesamtheit der erwachsenen Bevölkerung in Frankfurt übertragen werden. 2

4 1. Identifikation mit Frankfurt Die Frage, ob man gerne in einer Stadt wohnt, ist ein einfacher, aber sehr aussagekräftiger Indikator für die Verbundenheit der Bürger mit ihrem Wohnort; denn in die Beantwortung dieser Frage gehen vielfältige Aspekte ein. Ähnlich wie im Sommer letzten Jahres ist auch zu Beginn des Jahres 2014 die Identifikation der Frankfurter Bürger mit ihrer Stadt recht hoch: 83 Prozent geben an, gerne in ihrer Stadt zu leben. Eine überdurchschnittlich hohe Zufriedenheit mit Frankfurt zeigen die älteren Bürger sowie die Anhänger der CDU und der Linkspartei, eine etwas geringere die unter 45-Jährigen und die Anhänger der Grünen. Wohnzufriedenheit Es leben gerne in Frankfurt % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter 86 Anhänger der: CDU 88 SPD 84 Grünen 79 Linke 87 Nichtwähler 80 3

5 2. Probleme 2.1 Die größten Probleme Auch zu Beginn des Jahres 2014 sehen die Bürger von Frankfurt einige Probleme in ihrer Stadt. Am häufigsten werden die verschiedensten Probleme des Verkehrs (Zustand und Angebote im öffentlichen Nahverkehr, Straßenzustand, Baustellen, etc.) und die Wohnungsnot bzw. die steigenden Mieten genannt. Insgesamt sehen aber etwas weniger Befragte als noch im Juni letzten Jahres (- 8 Prozentpunkte) Probleme des Verkehrs. Ebenfalls rückläufig ist auch die Wahrnehmung des Fluglärms vom Frankfurter Flughafen als Problem (- 6 Prozentpunkte). Alle anderen genannten Probleme von der Sicherheit oder der mangelhaften Sauberkeit in der Stadt bis hin zu verschiedenen sozialen Problemen, die als zu hoch empfundene Zahl von Ausländern oder der Zustand der Schulen bzw. andere Mängel der Infrastruktur werden in ähnlichem Maße wie im vergangenen Jahr empfunden. 4

6 Die größten Probleme in Frankfurt Juni 2013 Januar 2014 *) % % Zustand ÖPNV Straßenzustand 9 6 Baustellen 5 5 Verkehrsprobleme allgemein Verkehrsprobleme insgesamt Fluglärm Mieten, Wohnungsangebot fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten 6 6 Schulen, Bildungseinrichtungen 4 5 Infrastrukturversorgung generell 7 2 Stadtplanung 4 8 Dreck in der Stadt 7 5 Kriminalität soziale Probleme 9 7 Ausländer 7 8 Finanznot der Stadt 3 3 Umweltprobleme 3 4 Unmut über Politiker 3 2 keine Probleme *) Prozentsumme größer 100, da Mehrfachnennungen möglich 5

7 2.2 Problemprioritäten Die Frankfurter Bürger wurden gebeten, verschiedene Problembereiche der Stadt hinsichtlich ihrer Wichtigkeit für sie persönlich einzuschätzen. Am wichtigsten ist für die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt eine gute Schulund Bildungspolitik sowie eine ausreichende Versorgung mit Wohnungen und bezahlbare Mieten. Ebenfalls einer Mehrheit sind ausreichende und gute Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und die Bekämpfung der Kriminalität in der Stadt wichtig. Etwas geringere Priorität hat die Sauberkeit in der Stadt für die Bürger. Eine Verminderung des Fluglärms ist nur für verhältnismäßig wenige Bürger von Frankfurt von hoher Priorität. Problemprioritäten in Frankfurt Es ist sehr wichtig weniger wichtig *) wichtig bzw. unwichtig % % % - gute Schul- und Bildungspolitik eine ausreichende Versorgung mit Wohnungen und bezahlbare Mieten ausreichende und gute Betreuungsmöglichkeiten für Kinder Bekämpfung der Kriminalität in der Stadt eine saubere Stadt eine Verminderung des Fluglärms *) an 100 Prozent fehlende Angaben = weiß nicht 6

8 Die Problemprioritäten der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger haben sich im vergangenen halben Jahr kaum geändert: Die Lage am Wohnungsmarkt hat eine geringfügig höhere, die Kriminalitätsbekämpfung eine etwas geringere Priorität für die Bürger. Die Probleme, die aktuell wie auch im Juni vergangenen Jahres ohnehin schon nicht die höchste Priorität aufweisen eine saubere Stadt und eine Verminderung des Fluglärms -, sind in ihrer Bedeutung noch etwas gesunken. Die einzelnen Problembereiche werden von den unterschiedlichen Altersgruppen mitunter sehr unterschiedlich bewertet. So hat die Schul- und Bildungspolitik und die Schaffung ausreichender Betreuungsmöglichkeiten für Kinder für alle Altersgruppen eine ähnliche Priorität. Die Versorgung mit bezahlbaren Wohnungen ist für die jüngeren Frankfurter unter 30 Jahre wichtiger als für die älteren Bürger. Die Verminderung des Fluglärms hingegen hat für die jungen Frankfurter so gut wie keine Bedeutung. Die Bekämpfung der Kriminalität ist insbesondere für die jüngeren, unter 30 Jahre alten sowie die älteren, über 60 Jahre alten Frankfurter von Bedeutung, eine saubere Stadt am ehesten für die älteren Frankfurter. Für die Anhänger der CDU hat die Kriminalitätsbekämpfung sowie der Wunsch nach einer sauberen Stadt eine höhere Priorität als für die Anhänger der anderen Parteien. Für die Anhänger der SPD, Grünen und der Linkspartei haben die Lage am Wohnungsmarkt und die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder eine höhere Priorität als für die Anhänger der CDU. Eine Verminderung des Fluglärms ist überdurchschnittlich häufig den Anhängern der Grünen und der Linkspartei wichtig. Diejenigen, die bei der letzten Kommunalwahl im März 2011 nicht zur Wahl gegangen sind, unterscheiden sich hinsichtlich der Problemprioritäten kaum vom Durchschnitt aller Bürger. 7

9 Problemprioritäten in Frankfurt Es ist sehr wichtig: Schul- und Mieten, Betreuungs- Kriminalitäts- saubere Verminderung Bildungs- Wohnungs- möglichkeiten bekämpfung Stadt des Fluglärms politik markt für Kinder % % % % % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler

10 2.3 Meinungen zum Zustand der Frankfurter Schulen Der Zustand der Schulen in Frankfurt wird von 28 Prozent als gut, von 43 Prozent als weniger gut oder gar schlecht bewertet. Relativ viele Befragte (29 %) können den Zustand der Schulen in Frankfurt nicht beurteilen. Von den Befragten mit Kindern unter 18 Jahren im Haushalt meint eine Mehrheit (54 %), der Zustand der Schulen in Frankfurt sei weniger gut oder schlecht. Meinungen zum Zustand der Frankfurter Schulen Den Zustand der Schulen in Frankfurt beurteilen als gut weniger gut weiß nicht bzw. schlecht % % % insgesamt bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Männer Frauen Kinder im Haushalt: - ja nein Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler

11 3. Wahrnehmung und Bewertung des Oberbürgermeisters 3.1 Bekanntheit des Oberbürgermeisters Zu Beginn des Jahres 2014 wissen 68 Prozent der Frankfurter Bürger, dass Peter Feldmann Oberbürgermeister der Stadt ist. Der Bekanntheitsgrad von Feldman ist seit Juni letzten Jahres nur wenig größer geworden (+ 4 Prozentpunkte) und somit immer noch relativ gering, wenn man bedenkt, dass beliebte Stadtoberhäupter in anderen Städten rund 80 oder mehr Prozent aller Bürger bekannt sind. Etwas bekannter als im Durchschnitt aller Befragten ist Feldman bei den über 60- Jährigen sowie den Anhängern der SPD. Ziemlich unbekannt ist Feldman bei den unter 30-Jährigen Frankfurtern. Bekanntheit des Oberbürgermeisters Es wissen, wer Frankfurter Oberbürgermeister ist % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter 79 Anhänger der: CDU 67 SPD 74 Grünen 62 Linke 74 Nichtwähler 68 10

12 Von der Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann hat rund die Hälfte aller Befragten (53 %) in der letzten Zeit etwas gehört oder gelesen. Etwas über Feldmans Arbeit gelesen oder gehört haben insbesondere die über 60 Jahre alten Frankfurter sowie die Anhänger der SPD. Bekanntheit der Arbeit des Oberbürgermeisters Es haben in letzter Zeit etwas über die Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann gehört oder gelesen % insgesamt bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter 68 Anhänger der: CDU 52 SPD 62 Grünen 45 Linke 55 Nichtwähler 49 11

13 Von denjenigen, die etwas über die Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann gehört oder gelesen haben, haben 18 Prozent etwas über Feldmanns Engagement beim Wohnungsbau bzw. der Stadtplanung gelesen, 12 Prozent haben etwas über Streits bzw. Unstimmigkeiten mit dem Magistrat bzw. der Stadtverwaltung wahrgenommen, 8 Prozent etwas über Personalabbau bzw. umstrukturierung. 5 Prozent haben über die Schulbesuche und Feldmanns Engagement im Bildungsbereit bzw. über seine Bemühungen um die Reduzierung des Fluglärms wahrgenommen. 10 Prozent haben gelesen, dass Feldmann an verschiedenen Terminen bzw. Veranstaltungen nicht teilgenommen hat, 8 Prozent haben wahrgenommen, dass er an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen hat. Weitere 8 Prozent bringen Feldmann mit Karneval in Verbindung, 3 Prozent mit seinem Besuch beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos. 13 Prozent haben allgemein negative Berichte gelesen, nur 3 Prozent positive Berichte. 10 Prozent sagen, sie hätten etwas über Feldmann im Fernsehen gesehen, im Radio gehört oder in der Zeitung gelesen, ohne das näher spezifizieren zu können. Informationen über die Arbeit des Oberbürgermeisters *) Wohnungsbau, Stadtplanung 18 Streit mit Magistrat, Stadtverwaltung 12 Personalabbau, -umstrukturierung 8 Schulpolitik, Besuch von Schulen 5 Flughafen Frankfurt 5 Bürgernähe, Bürgerbesuche 4 soziales Engagement 4 Finanzpolitik, Sparmaßnahmen 2 Wirtschaft 2 Betreuungsmöglichkeiten für Kinder 2 keine Teilnahme an Veranstaltungen/Terminen 10 Teilnahme an Veranstaltungen/Terminen 8 Karneval, Fasching 8 Davos Weltwirtschaftsgipfel 3 Treffen mit anderen Politikern 2 negative Berichte 13 positive Berichte 3 Allgemeines, Verschiedenes 10 % **) *) Basis: Befragte, die in letzter Zeit etwas über die Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann gehört oder gelesen haben **) Prozentsumme größer 100, da Mehrfachnennungen möglich 12

14 3.2 Urteile über die Arbeit von Peter Feldmann Wie bereits im Sommer letzten Jahres beurteilen auch zu Beginn des Jahres 2014 lediglich 30 Prozent der Frankfurter Bürger die bisherige Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann als gut. 20 Prozent und damit etwas mehr als im Juni letzten Jahres bewerten seine Arbeit als weniger gut bzw. schlecht. 42 Prozent ebenfalls mehr als meinen, Feldmanns bisherige Arbeit sei weder besonders gut noch besonders schlecht. Während im Juni letzten Jahres 19 Prozent kein Urteil über die Arbeit ihres Oberbürgermeisters abgeben konnten, ist dieser Anteil Anfang 2014 auf 8 Prozent gesunken. Derzeit haben sich also die meisten Frankfurter eine Meinung über Feldmann gebildet. Dabei ist das Urteil über die Arbeit des OB aber keinesfalls positiver geworden. Nach wie vor spaltet Oberbürgermeister Feldmann die Frankfurter Bürger: Über die Hälfte der SPD-Anhänger beurteilt die Arbeit von Feldmann positiv. Von den Anhängern der CDU tun dies lediglich 11 Prozent, von den recht vielen Nichtwählern bei der Kommunalwahl Prozent. Beurteilung der Arbeit von Peter Feldmann Die bisherige Arbeit von Oberbürgermeister Peter Feldmann beurteilen als gut weder noch weniger gut weiß bzw. schlecht nicht % % % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler

15 Nur wenige Bürger (11 %) meinen, Feldmann würde eine bessere Arbeit machen als seine Vorgängerin Petra Roth. 38 Prozent der Frankfurter und damit mehr als noch im Juni 2013 beurteilen Feldmanns Arbeit als schlechter, 35 Prozent sehen keine Unterschiede zur Arbeit von Petra Roth. Dass Feldmann eine schlechtere Arbeit macht als Roth meinen überdurchschnittlich häufig die über 60 Jahre alten Frankfurter sowie die Anhänger der CDU. Beurteilung der Arbeit von Peter Feldmann im Vergleich zu Petra Roth Die Arbeit von Peter Feldmann ist im Vergleich zu der seiner Vorgängerin Petra Roth besser schlechter kein *) Unterschied % % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Bekanntheit Feldman: - ja nein Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler *) an 100 Prozent fehlende Angaben = weiß nicht 14

16 Die Selbstbezeichnung als linker Sozialdemokrat von Oberbürgermeister Peter Feldmann finden 41 Prozent der Frankfurter in Ordnung. 54 Prozent der Frankfurter hingegen meinen, Feldmann sollte besser der Oberbürgermeister aller Frankfurter Bürger sein. Wiederum sind es insbesondere die über 60-Jährigen sowie die Anhänger der CDU, die die eher einseitige politische Verortung von Feldmann kritisch bewerten. Aber auch von den Anhängern der SPD und der Grünen meinen relativ viele (36 bzw. 40 %), Feldmann sollte besser der Oberbürgermeister aller Frankfurter Bürger sein. Linker Sozialdemokrat oder Oberbürgermeister für alle Bürger? Dass sich Oberbürgermeister Feldmann selbst als linken Sozialdemokraten bezeichnet, halten für in Ordnung ja nein, *) er sollte besser der Oberbürgermeister aller Frankfurter Bürger sein % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler *) an 100 Prozent fehlende Angaben = weiß nicht 15

17 43 Prozent der Befragten halten die Konzentration von Feldmann bei seiner Arbeit auf die Themen Wohnungsnot, Kinderarmut, Fluglärm und Bildung für ausreichend. Der Anteil derer, die der Auffassung sind, es reiche aus, wenn sich Feldmann auf bestimte Themen konzentriert, ist somit seit Juni 2013 um 17 Prozentpunkte angestiegen. Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass bei der Aufzählung der Themen, um die sich Feldmann kümmert, die Schul- und Bildungspolitik neu aufgenommen wurde ein Thema, das für viele Bürger sehr wichtig ist. Mehrheitlich (56 %) meinen die Frankfurter allerdings nach wie vor, Feldmann sollte sich besser um die Vielfalt aller Probleme in der Stadt kümmern. Meinungen zu den politischen Prioritäten von Feldmann Dass sich Feldmann bei seiner Arbeit auf die Themen Wohnungsnot, Kinderarmut, Fluglärm und Bildung konzentriert, ist ausreichend ja nein, *) müsste sich besser um die Vielfalt aller Probleme in der Stadt kümmern % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler *) an 100 Prozent fehlende Angaben = weiß nicht 16

18 Dass die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern des hauptamtlichen Magistrats in Frankfurt und Oberbürgermeister Feldmann weitgehend harmonisch ist, meinen 23 Prozent der Frankfurter. 49 Prozent hingegen meinen, es käme in der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern des Magistrats, die Mitglieder der CDU, der FDP und der Grünen sind, und Feldmann oft zu Streit. Relativ viele Befragte (28 %) können dies nicht einschätzen ( weiß nicht ). In dieser Einschätzung hat sich in den letzten Monaten nur wenig geändert; allerdings haben aktuell noch etwas mehr Bürger als noch im vergangenen Jahr (+ 6 Prozentpunkte) den Eindruck, dass die Zusammenarbeit zwischen Magistrat und Oberbürgermeister von Streit geprägt ist. Meinungen zur Zusammenarbeit im Magistrat Obwohl Feldmann der SPD angehört und die Mitglieder des hauptamtlichen Magistrats Mitglieder der CDU, der FDP und der Grünen sind, haben den Eindruck, dass die Zusammenarbeit weitgehend harmonisch ist ja nein, weiß es kommt oft zu Streit nicht % % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke Nichtwähler

19 4. Politische Stimmung in Frankfurt zu Beginn des Jahres 2014 Würde heute die Stadtverordnetenversammlung neu gewählt, dann könnten die Frankfurter Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: - die CDU könnte mit 33 Prozent der gültigen Stimmen rechnen und würde damit etwas mehr Stimmen erhalten als bei der letzten Kommunalwahl im März die SPD könnte mit einem ähnlichen Stimmenanteil wie 2011 rechnen und käme derzeit auf 22 Prozent - die Grünen würden mit 20 Prozent unter ihrem Anteil von 2011 bleiben und lägen damit anders als 2011 wieder unter dem Anteil der SPD - die FDP würde ähnlich viele, die Linke mehr Stimmen als 2011 erhalten - die AfD käme zur Zeit auf 2 Prozent, alle sonstigen Splittergruppen auf 11 Prozent. Kommunalwahlabsicht in Frankfurt im Januar 2014 CDU 33 % SPD 22 % Grüne 20 % FDP 4 % Linke 8 % AfD 2 % Sonstige 11 % Bei einer Stadtverordnetenwahl würden aber sehr viele Wahlberechtigte wie schon 2011, als fast 60 Prozent nicht gewählt oder eine ungültige Stimme abgegeben haben, nicht zur Wahl gehen, so dass diese Daten nur die augenblickliche politische Stimmung in der Stadt wiedergeben, nicht aber als den Parteien sichere Stimmen interpretiert werden dürfen. 18

20 Das Wahlverfahren in Frankfurt mit 93 zu verteilenden Stimmen für jeden Wahlberechtigten, hält eine Mehrheit der Bürger (50 %) für zu kompliziert. 45 Prozent meinen, damit gut zurechtzukommen. Probleme mit dem Wahlverfahren haben insbesondere die Befragten mit niedriger oder mittlerer Schulbildung sowie die älteren Frankfurter Bürger und die Anhänger der CDU. Einschätzungen zum Wahlverfahren in Frankfurt Das Wahlverfahren finden zu kompliziert ja nein *) % % insgesamt: Juni Januar bis 29-Jährige bis 44-Jährige bis 59-Jährige Jahre und älter Hauptschule mittlerer Abschluss Abitur, Studium Anhänger der: CDU SPD Grünen Linke *) an 100 Prozent fehlende Angaben = weiß nicht 19