Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt

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1 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt Sitzungsdatum: Mittwoch, Beginn: 19:00 Uhr Ende 19:30 Uhr Ort: Schulungsraum Feuerwehr-Gerätehaus, Löffingen Anwesend: Vorsitzender Tobias Link Mitglieder Werner Adrion ab 1.2 Andrea Burger Willi Frey Manfred Furtwängler Anette Heiler Andreas Hugel Jürgen Kuttruff Martin Lauble Georg Mayer ab 1.4 Inge Sibold stellvertretende Mitglieder Harry Bächle Verwaltung Udo Brugger Stadtbaumeister Thomas Rosenstiel Protokollführung Petra Schonhardt Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom Seite 1 von 5

2 Tagesordnung: 1. Bauanträge 1.1. Bauvoranfrage; Flst.- Nr. 211/5, Gem. Dittishausen, Sportplatzstraße, Neubau einer Garage, Laufer Lioba u. Bernd 1.2. Bauantrag; Flst. -Nr. 1, Gem. Dittishausen, Taborstr. 21, Garagenanbau am best. Wohnhaus, Gänsler Birgit u. Mathias 1.3. Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren; Flst. -Nr. 165/9, Gem. Seppenhofen, Pirminstraße, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Appartement und Garage, Braun Tanja u. Martin 1.4. Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses, Doppelgarge mit Abstell- u. Fahrradraum, Flst.-Nr. 1415, Gem. Reiselfingen, Innere Halde 13 a. BGH Sonja Widder, Manuel Langenbacher 2. Vergaben 2.1. Vergabe Kombi Stromversorgung 2.2. Vergabe Kombi Gärtner 2.3. Vergabe Kombi Bauhof 3. Lieferung und Montage von drei Förderpumpen für das Waldbad Löffingen 2017/ Sonstiges Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom Seite 2 von 5

3 TOP 1 TOP 1.1 Bauanträge Bauvoranfrage; Flst.- Nr. 211/5, Gem. Dittishausen, Sportplatzstraße, Neubau einer Garage, Laufer Lioba u. Bernd In der Bauvoranfrage wird angefragt, ob an der geplanten Stelle eine Garage errichtet werden kann. Wie Stadtbaumeister Rosenstiel informiert, muss um die Garage zu erreichen über ein fremdes Grundstück gefahren werden. Die Zufahrt und ob es sich beim Standort um einen Außenbereich handelt, muss vom Landratsamt geklärt werden. Der Ortschaftsrat hat bereits über die Voranfrage beraten und dieser zugestimmt. Bei einer Enthaltung stimmt der ATU dem Bauantrag zu. TOP 1.2 Bauantrag; Flst. -Nr. 1, Gem. Dittishausen, Taborstr. 21, Garagenanbau am best. Wohnhaus, Gänsler Birgit u. Mathias Der Stadtbaumeister informiert über das geplante Bauvorhaben. Einstimmig befürwortet der ATU das Bauvorhaben. TOP 1.3 Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren; Flst. -Nr. 165/9, Gem. Seppenhofen, Pirminstraße, Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Appartement und Garage, Braun Tanja u. Martin Herr Rosenstiel zeigt Ansichten u. Pläne zum geplanten Bauvorhaben. Der ATU nimmt Kenntnis. TOP 1.4 Bauantrag, Neubau eines Einfamilienhauses, Doppelgarge mit Abstell- u. Fahrradraum, Flst.-Nr. 1415, Gem. Reiselfingen, Innere Halde 13 a. BGH Sonja Widder, Manuel Langenbacher Das Bauvorhaben wird von Stadtbaumeister Rosenstiel vorgestellt. Der ATU stimmt dem Bauantrag und dem Antrag auf Befreiung einstimmig zu. Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom Seite 3 von 5

4 TOP 2 TOP 2.1 Vergaben Vergabe Kombi Stromversorgung Stadträtin Burger rückt wegen Befangenheit vom Sitzungstisch ab. Wie Stadtbaumeister Rosenstiel mitteilt, sind im Haushalt drei Fahrzeuge eingestellt. Von den ortsansässigen Autofirmen wurden Angebote angefordert. Beim derzeitigen Fahrzeug der Stromversorgung, welches von Herrn Benz gefahren wird, handelt es sich um ein stark reparaturanfälliges Auto. Von den drei angefragten Firmen hat das Autohaus Laufer mit einem Preis von ,00 netto Euro das günstigste Angebot abgegeben. Es handelt sich um einen Dreisitzer mit Lademöglichkeit. Das Auto wird in Farbe Rot bestellt und erhält einen entsprechenden Schriftzug mit Hinweis auf die Stadtwerke. Auf Nachfrage aus dem Gremium, was mit den Altfahrzeugen passiert, teilt Herr Rosenstiel mit, dass man versuchen werde, diese auf dem freien Markt zu verkaufen. Der ATU stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Laufer einstimmig zu. TOP 2.2 Vergabe Kombi Gärtner Das Fahrzeug der Gärtnerei stammt aus dem Baujahr 2003 und ist stark rostig. Der TÜV läuft noch bis zum August Bei den Autohäusern wurde ein Preis für ein Fahrzeug mit Kipperpritsche und mit Allrad angefragt. Nur zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben, wobei die Firma Burger aus Löffingen mit einem Preis von ,63 Euro/Brutto die günstigste Bieterin ist. Der ATU stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Burger einstimmig zu. Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom Seite 4 von 5

5 TOP 2.3 Vergabe Kombi Bauhof Das bisherige Fahrzeug des Bauhofs wurde als gebrauchtes Fahrzeug gekauft, ist zwölf Jahre alt und stark rostig. Es hat eine Kilometerlaufleistung von km und TÜV bis 10/2017. Das neue Fahrzeug wird in Farbe Orange bestellt mit Warnstreifen und ist kein Allradfahrzeug. Bei drei Firmen wurde ein Angebot eingeholt. Die Firma Mayer aus Löffingen ist mit einem Preis von ,22 Euro günstigster Bieter. Einstimmig stimmt der ATU der Auftragsvergabe an die Firma Mayer aus Löffingen zu. TOP 3 Lieferung und Montage von drei Förderpumpen für das Waldbad Löffingen Vorlage: 2017/297 Wie Stadtbaumeister Rosenstiel ausführt, müssen die drei vorhandenen Pumpen (25 Jahre alt) im Waldbad ausgetauscht werden, bevor die Badesaison beginnt. Bei zwei Firmen wurden Angebote eingeholt. Im Haushalt sind Mittel in Höhe von ,00 Euro eingestellt. Die Firma Rottler aus Donaueschingen hat zu einem Mehrpreis zusätzlich Pumpen mit einem Energiesparmotor angeboten. Dies sei zeitgemäß, so dass man pro Badesaison ca. 800 Euro an Stromkosten sparen würde. Außerdem ist ein Frequenzumwandler zusätzlich notwendig. Die Gesamtkosten einschließlich Montage betragen , 95 Die Verwaltung bittet den Ausschuss, der Anschaffung der Pumpen zu dem o.g. Preis zuzustimmen, obwohl die Kosten über dem Haushaltsansatz liegen. Beschlussvorschlag: Aufgrund des Angebots vom erhält die Firma Rottler aus Donaueschingen-Aasen zum Preis von ,95 den Auftrag zur Lieferung und Montage von drei Förderpumpen für das Waldbad Löffingen. Der ATU stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. Gez. Bürgermeister Tobias Link Vorsitzender Petra Schonhardt Protokollführerin Die Gemeinderäte: Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom Seite 5 von 5