DORTMUNDER. Inhalt Seite Inhalt Seite Sitzungen Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

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1 DORTMUNDER Bekanntmachungen Nr Jahrgang Amtsblatt der Inhalt Seite Inhalt Seite Sitzungen Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit 340 Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung 340 Mittwoch, 18. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 341 Donnerstag, 19. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Bezirksvertretung Aplerbeck 341 Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Bezirksverwaltungsstelle, Sitzungssaal Aplerbecker Marktplatz 21, Dortmund Bezirksvertretung Lütgendortmund 343 Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Haus der sozialen Dienste Werner Str. 10, Dortmund Bezirksvertretung Innenstadt-Nord 343 Mittwoch, 18. Mai 2011, Uhr Museum für Naturkunde Münsterstraße 271, Dortmund Öffentliche Zustellungen Für Herrn Altan Akin 344 Für Herrn Nicolae Alexandro 344 Für Herrn Stefan Caldaras 345 Für Herrn Wasim Hakimullah 345 Für Herrn Dorian Ion 345 Für Herrn Saif Jahja Mufften 345 Für Herrn Max Papst 345 Für Herrn Hans-Jürgen Michael Reinhard 345 Für Herrn Nikolay Sandev 345 Für Herrn Mike Saßmannshausen 346 Für Herrn Mike Saßmannshausen 346 Für Herrn Mike Saßmannshausen 346 Für Herrn Juri Skurin 346 Für Herrn Willem Staat 346 Für Herrn Mariusz Sznajder 347 Für Herrn Gyundovan Yusein Yusein 347 Öffentliche Bekanntmachungen Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung 347 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der vom Einladung an die Mitglieder der Sterbekasse 348 Öffentliche Ausschreibungen, Vergabe- und Beschaffungszentrum 348, Vergabe- und Beschaffungszentrum 348, Vergabe- und Beschaffungszentrum 348, Vergabe- und Beschaffungszentrum 349, Vergabe- und Beschaffungszentrum 349, Vergabe- und Beschaffungszentrum 349, Vergabe- und Beschaffungszentrum 350 Vorankündigung der Ausschreibung für die Dienstleistungskonzession Soziale Infrastruktur und 351 Dienstleistungen am provisorischen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) an der Steinstraße in Dortmund Herausgeber:,, Dortmund-Agentur, Friedensplatz 3, Dortmund Telefon: (0231) , (0231) , (0231) Telefax: (0231) dortmunder.bekanntmachungen@stadtdo.de Internet: Erscheinungsweise: freitags kostenlos Bezugsquelle:, Dortmund-Agentur, Zimmer 1, Friedensplatz 3, Dortmund Öffnungszeiten: montags bis mittwochs 8.00 bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr, freitags 8.00 bis Uhr. 339

2 Tagesordnungen des Rates, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und Beiräte In der kommenden Woche finden folgende Sitzungen statt: a) Rat der Stadt: keine Sitzung b) Ratsausschüsse Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Öffentliche Sitzung: 1.0 Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes 1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am Dezernatsübergreifende Angelegenheiten 2.1 Integrationshelfer/innen für behinderte Schüler/innen im Gemeinsamen Unterricht und an Förderschulen 2.2 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 3. Trägerübergreifende Angelegenheiten 3.1 Stadtteilmütter - Vorstellung des Projektes 4. Angelegenheiten des Sozialamtes 5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes 6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche 6.1 Kinderprostitution in der Nordstadt 7. Anträge/Anfragen 7.1 Entwicklung des Dortmunder Pflegemarktes 7.2 Kindergeldabzweigungen 7.3 Vergabe von Psychopharmaka an demenzerkrankte BewohnerInnen in Pflegeheimen 7.4 Seniorenheime in Dortmund 7.5 Sexsteuer Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten im Stadthaus, Südwall 2 4, Zimmer A 829, Dortmund und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Michael T a r a n c z e w s k i Vorsitzender Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung Mittwoch, 18. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung am Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund 2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund 2.2 Wirtschaftsstandort Dortmund Geschäftsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund zum Quartalsbericht der Wirtschaftsförderung Dortmund für das 1. Quartal Quartalsbericht des Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund zum Dortmunder Ergebnisse 2010 bei der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2.9 Information über das neue Landesprogramm zur Fachkräftesicherung NRW und über die geplante Vorgehensweise zur regionalen Umsetzung 3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten 3.1 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr 2011 Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet 4. Anfragen, Anträge 4.1 Gewerbemelderegister 4.2 Gewerbeflächenentwicklung in Dortmund 4.3 Social Business Nichtöffentliche Sitzung: 2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten im Gebäude der Wirtschaftsförderung Dortmund, Töllnerstr. 9 11, Zimmer 202, Dortmund und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Ernst P r ü s s e Vorsitz 340

3 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Donnerstag, 19. Mai 2011, Uhr Rathaus, Ratssitzungssaal, Friedensplatz 1 Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am Finanzen Managementbericht zum Haushalt Satzung zur siebten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der 2.3 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund 2.4 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 2.5 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. Quartal des Haushaltsjahres 2011 genehmigt hat 3. Beteiligungen 3.1 Bestellung von nebenamtlichen Geschäftsführern der Olympiastützpunkt Westfalen gemeinnützige GmbH und Anpassung der Satzung 3.2 Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung 3.3 Dortmunder Stadtwerke 3.4 Finanzielle Folgen eines Atomausstiegs für DSW Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum Jahresabschluss 2010 der Sparkasse Dortmund, hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse nach 8 Abs. 2 Buchstabe f Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) und die Verwendung des Jahresüberschusses nach 8 Abs. 2 Buchstabe g SpkG NW 4. Liegenschaften 4.1 Verlegung der Abendrealschule Max-von-der-Grün" Weiterbildungskolleg der (Abendrealschule) zum Schulstandort Rheinische Straße Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Dortmund-Eving; hier: Zusammenführung der Hauptschulen Am Externberg und Eving 4.3 Erlebniswelt Fredenbaum; hier: Sanierung des Big Tipi 4.4 Ausbau des Gehweges der Emil-Figge-Straße von An der Palmweide bis Anschluss NS IX/B1 in Dortmund-Barop Beschlusserhöhung 5. Sondervermögen 5.1 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Lü 113 Kaubomstraße Beschlusserhöhung 5.3 Verpachtung von Flächen auf den städtischen Altdeponien Huckarde und Grevel für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen Nichtöffentliche Sitzung: 2. Finanzen 3. Beteiligungen 4. Liegenschaften 5. Sondervermögen Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten im Stadthaus, Südwall 2 4, Zimmer A 726, Dortmund und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Ulrich M o n e g e l Vorsitz c) Bezirksvertretungen Bezirksvertretung Aplerbeck Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Bezirksverwaltungsstelle, Sitzungssaal Aplerbecker Marktplatz 21, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggf. Fortsetzung Uhr) 3. Berichterstattung 3.1 Baumaßnahme AOK Stadtkrone Ost mündl. Bericht, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt 4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) 4.1 Anregung bzgl. Müll in der neuen Emschergasse 4.2 Anregung bzgl. Haltestellenverlegung in DO-Schüren 4.3 Anregung bzgl. Situation Gehweg Westendorfstraße 4.4 Anregung bzgl. Schranke für den Lehrerparkplatz der Aplerbecker Grundschule Köln-Berliner-Str. 72 (Einfahrt Aplerbecker Straße) 4.5 Anregung bzgl. Ablehnung Mehrgenerationenpark im Lohbachtal 4.6 Anregung bzgl. Haltestellenschutzhaus Gedingeweg 4.7 Anregung bzgl. Verkehrsführung auf der B 236n 4.8 Anregung bzgl. Wasserschäden an der Liegenschaft Lessnerweg Antwort der DB Bahn AG zur Einwohnerfragestunde am 341

4 bzgl. Bahnhof Dortmund-Aplerbeck 4.10 Antwort der Verwaltung zur Einwohnerfragestunde vom , TOP 2.2 bzgl. Barrierefreiheit Kaufhaus Firma Kaufland 4.11 Antwort der Verwaltung zur Einwohnerfragestunde vom , TOP 2.3 bzgl. Haltestelle Am Remberg, Anleinpflicht von Hunden, Gebührenerstattung für Straßenreinigung 5. Finanzen und Liegenschaften 5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2011 und Vorjahre mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister 5.2 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung eines Bürgerfestes in Dortmund-Schüren am Antrag des Sozialverbandes Deutschland, Ortsverband Sölde/Sölderholz auf finanzielle Unterstützung für Veranstaltungen im Bereich der sozialpolitischen Bildung 5.4 Antrag des Gem. Chores Silberklang auf Sonderzuwendung für das Konzert Tag des Liedes" am Anschaffung eines Fitnessgerätes für Senioren im Ewaldipark 5.6 Sachstand des Umlegungsverfahrens Huntestraße" 5.7 Ausbau der offenen Ganztagschule an der Gerhart-Hauptmann-Grundschule und der Lichtendorfer Grundschule 6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung 6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.v Neuregelung der Öffnungszeiten der Bürgerdienste - Modellversuch ab 1. März 2011 Abschluss einer Dienstvereinbarung 6.3 Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf den Friedhöfen im Stadtbezirk 6.4 Übungsflüge Flughafen Dortmund 6.5 Solarkataster 7. Schulen 7.1 Schulversuch Längeres gemeinsames Lernen Gemeinschaftsschule" (Modellvorhaben Gemeinschaftsschule) 1. Zwischenbericht 7.2 Sachstandsbericht über die Auswirkungen von Schulumzäunungen im Stadtbezirk Aplerbeck 8. Kultur, Sport und Freizeit 8.1 Anschaffung von Fußballschuhwaschanlagen" auf Sportplätzen mit Tennenbelag im Stadtbezirk Aplerbeck 8.2 Berichterstattung über die finanziellen Auswirkungen der Erstellung eines neuen Sportplatzes an der Römerstraße in Hinblick auf die zur Verfügung gestellten Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 9. Kinder und Jugend 9.1 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund 9.2 Versorgung von Kindergärten und Kindertagesstätten im Stadtbezirk Aplerbeck mit Öko-Strom" 9.3 Nutzung der Räumlichkeiten der ehem. Kita Schweizer Allee 10. Soziales, Familie und Gesundheit 11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien 11.1 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht 11.3 Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B Fahrbahnerneuerung Sölder Straße - Beschlusserhöhung 11.5 Herstellung der Erschließungsanlage Jasminstraße von Hausnummer 54 bis 60 in Dortmund-Sölde 11.6 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der B 236 n vom südlichen Tunnelportal Berghofen bis zur Ortsgrenze Schwerte 11.8 Umgestaltung der Linksabbiegestreifen im Bereich der Auffahrt B 236 n/schüruferstraße 11.9 Durchführung von Bebauungsplanverfahren für die Schulsportplätze im Stadtbezirk Aplerbeck mit dem Ziele einer allgemeinen Nutzung Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Südseite der Ruinenstraße im Bereich der Zufahrt zur Kirche Beseitigung von Schäden in abgesackten Stücken der Schlagbaumstraße Einrichtung eines Lkw-Parkplatzes im Stadtbezirk Aplerbeck Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung und Sanierung der Fahrbahnoberfläche der Lichtendorfer Straße von der Nelkenstraße bis Tunnel A Beseitigung einer Gefahrenstelle an einer Baumscheibe und Verbreiterung der Parkplatzzufahrt Am Kapellenufer Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema Fracking" zur Gewinnung von Erdgasvorkommen Durchführung einer Informationsveranstaltung in Hinblick auf Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken Überprüfung von Schrottsammel-LKW" in der Bruchsteinstraße Überarbeitung bzw. Säuberung von Bänken an öffentlichen Plätzen, regelmäßiges Leeren der Abfallbehälter Zusätzliche Bank Platz Drei Bäume" Verkehrssituation in der Eichholzstraße vor dem neuen" REWE Querungshilfe Apolloweg Keine Änderung des Ap 130 im Bereich des kleinen Schewenorts/Kleine Schwerter Straße mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter 12. Mitteilungen 12.1 Fahrplanwechsel der DSW21 Juni Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Aplerbeck, hier: Statusbericht erledigt 13. Antworten auf Anfragen 13.1 Baumfällungen Stockholmer Allee 13.2 Unfall einer A der Fluglinie Nouvelair am Anfragen Nichtöffentliche Sitzung: 2. Grundstücksangelegenheiten Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der allgemeinen Sprechzeiten in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, Dortmund, Zimmer 16 und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( abgerufen werden. Sascha M a d e r Bezirksbürgermeister 342

5 Bezirksvertretung Lütgendortmund Dienstag, 17. Mai 2011, Uhr Haus der sozialen Dienste Werner Str. 10, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am Einwohnerfragestunde 3. Berichterstattung 3.1 Umwandlung von Grabeländern in Kleingärten (alte DS-Nr ) 4. Anregungen und Beschwerden 4.1 Neubauvorhaben Holtestraße 13/ Hundekot in der Gartenanlage DO-Westrich 4.3 Baumaßnahmen an der Westricher Straße 5. Finanzen und Liegenschaften 6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung 6.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.v Schule 8. Kultur, Sport und Freizeit 8.1 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht 9. Kinder und Jugend 9.1 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund 9.2 Einrichtung eines Jugendtreffs in Westrich 10. Soziales, Familie und Gesundheit 11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien 11.1 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Bürogebäudes auf dem Grundstück Kleybredde 28 in Dortmund- Oespel (61/ ) Vorhaben nach 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gem. 31 Abs. 2 BauGB 11.2 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Lü 113 Kaubomstraße - Beschlusserhöhung 11.4 Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B Planfeststellungsverfahren Roßbach Ökologische Verbesserung Feldbach, Crengeldanzgraben, Schmechtingsbach von km 0,00 (Marten) bis km 2,20 (Somborn) in Dortmund 11.6 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Halbjahresbericht Instandsetzung der Ausgleichs- und Ersatzflächen in der Siedlung Somborner Höh 11.8 Einrichtung Tempo 30-Zone, DO-Westrich auf dem Teilstück der Hangeneystraße, zwischen Lütge Vöhde und Bockenfelder Straße 12. Mitteilungen 12.1 Protokoll der Sitzung der Lenkungsgruppe Stadtbezirksmarketing vom Rodungen an der A45, In der Oeverscheidt, Friedhof Oespel 12.3 Antrag auf Abschluss eines Erschließungsvertrages nach 124 BauGB über den Bau der Verlängerung der Uranusstraße in östlicher Richtung in Dortmund-Bövinghausen Bebauungsplan Lü 177 Einkaufszentrum (EKZ) Provinzialstraße. Antragstellerin: Diermann Grundstücks KG, Am Plack 5, Dortmund 12.4 Defektes Telefonhäuschen Neptunstraße/Ecke Unterdelle 13. Anfragen 13.1 Katastrophenschutzpläne bzgl. des Stadtbezirkes bei nuklearen Unfällen Nichtöffentliche Sitzung: 2. Grundstücksangelegenheiten 3. Personalangelegenheiten Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können während der Sprechzeiten in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung DO-Lütgendortmund, Limbecker Str. 31, Zimmer 5 und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet (www. dortmund.de) abgerufen werden. Heiko B r a n k a m p Bezirksbürgermeister Bezirksvertretung Innenstadt-Nord Mittwoch, 18. Mai 2011, Uhr Museum für Naturkunde, Münsterstr. 271, Dortmund Öffentliche Sitzung: 1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. 31 und 43 Abs. 2 GO NRW 1.3 Feststellung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am mit dem Ausschuss für Bürgerdienste, Anregungen und Beschwerden (Nr. 12) sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie (Nr. 12) 2. Einwohnerfragestunde 3. Berichterstattung 3.1 Erneuerung des Außengeländes des Museum für Naturkunde und Information über die erforderlichen Maßnahmen (mündlicher Bericht) 4. Eingaben 4.1 Grillen im Fredenbaumpark 4.2 Sitzgelegenheiten (Bänke) im Bereich Schützenstraße Verkehr auf der Münsterstraße in Dortmund 4.4 Straßenumbenennung des Straßenabschnittes Westerholz und Weidenstraße 5. Finanzen und Liegenschaften 5.1 I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel 343

6 6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung 6.1 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung GewO hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2011 im Bezirk Innenstadt-Nord Kunsthandwerkermarkt vom bis im Depot 6.2 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.v Schulen 8. Kultur, Sport und Freizeit 8.1 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage - hier: Veranstaltung im Rahmen der Internationalen Woche 9. Kinder und Jugend 9.1 Erlebniswelt Fredenbaum; hier: Sanierung des Big Tipi Sanierung Big Tipi 9.2 Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt in Dortmund 10. Soziales, Familie und Gesundheit 11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien 11.1 Veränderung der Genehmigungspraxis nach dem Landes- Immissionsschutzgesetz (LImSchG) für Open-Air-Veranstaltungen herausragender Bedeutung 11.2 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht 11.3 Luftreinhalteplan Metropole Ruhr / Errichtung einer Verkaufsstätte für Motorradzubehör auf dem Grundstück Bornstraße 187, Gemarkung Dortmund, Flur 46, Flurstücke 708 und 656 Vorhaben gemäß 34 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 11.5 Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt, hier: Ergebnisse des Schlussberichts 12. Anträge 12.1 Parkraumbewirtschaftung Mallinckrodtstraße (zwischen Münster- und Bornstraße) 12.2 Grillen im Fredenbaumpark 12.3 Verlagerung des Zentralen Omnibusbahnhofes 12.4 Personalstelle Sachbearbeitung der Geschäftsführung für die BV InN 12.5 Sperrmüll LKW 12.6 Projektstand Einrichtung von Jugendforen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord 13. Anfragen 13.1 Gewerbeeinheiten im Stadtbezirk Innenstadt-Nord 13.2 Gaststätte Ecke Bornstraße/Missundestraße 13.3 Instandsetzung Fliederstraße 13.4 Verkehrssignalanlage Kreuzung Grünestraße/Kurfürstenstraße 13.5 Gefahrenguttransporte durch den Stadtbezirk Innenstadt- Nord 13.6 Reinigung Nordbad Außengelände 13.7 Sicherheitssituation in der Nordstadt 13.8 Personalsituation an den Schulen in der Nordstadt 14. Mitteilungen 14.1 Spielhalle im Bereich Spähenfelde 14.2 Schneeräumpflicht 14.3 Bulgarische und rumänische Prostituierte und Zuhälter - Teile der Dortmunder Stadtgesellschaft? 14.4 Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume 14.5 Räumpflicht 14.6 Ausweitung der Umweltzone 14.7 Feststellung von Baumschaden (Baumfällantrag) 14.8 Baubeendigungsanzeige Nichtöffentliche Sitzung: 2. Personalangelegenheiten 3. Anfragen 4. Mitteilungen Die Unterlagen der öffentlichen Sitzung können bei der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord im Stadthaus, Südwall 2 4, Zimmer B 318, und in der öffentlichen Sitzung eingesehen oder über das Internet ( de) abgerufen werden. Siegfried B ö c k e r Bezirksbürgermeister Hinweis zur Einsicht in Sitzungsunterlagen Die allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung sind: montags bis mittwochs 8.00 bis Uhr und bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr, freitags 8.00 bis Uhr. Für die Bezirksverwaltungs stellen gelten folgende Sprech - zeiten: montags und dienstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr, mittwochs und freitags 8.00 bis Uhr, donnerstags 8.00 bis Uhr und bis Uhr. Im Internet unter Öffentliche Zustellungen Für Herrn Altan Akin, wohnhaft: TG Antalya, Lisecad 10 b, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 200, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AA Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/ Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Nicolae Alexandro, wohnhaft: RO Pangesti- Maglasi, Strandului 60, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 200, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi AA Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr,

7 bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Stefan Caldaras, wohnhaft: GB Limerick Castletroy, 319 Willow Close Elm Park, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 207, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi AM Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Wasim Hakimullah, wohnhaft: GB UB81LG London, 54 Foirlie House Panzilewaln, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 204, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi AF Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Dorian Ion, wohnhaft: Düsseldorf, Volksgartenstraße 18, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 206, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/OWi AH Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Saif Jahja Mufften, unbekannten Aufenthalts, liegt bei den Bürgerdiensten der, Zimmer Gs 01, Friedensplatz 5, Dortmund, folgendes Schriftstück zum Abholen bereit: Schreiben vom , Aktenzeichen: 33/3FA-N-32/11. Inhalt: Anhörung zum Namensänderungsantrag des Kindes Heider Saif Jahja Mufften. Das Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle während der Öffnungszeiten abgeholt werden. Es gilt nach Ablauf von zwei Wochen als zugestellt, wenn es bis dahin nicht abgeholt wurde. Dortmund, Für Herrn Max Papst, zuletzt wohnhaft: Oserlohn, Bremsheide 68, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 219, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/OWi CB Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Hans-Jürgen Michael Reinhard, zuletzt wohnhaft: Avda. Dr. Ribalta 7 in ES Sant Just Desvern, liegt bei der Stadtkasse und Steueramt, Löwenstr. 11, Dortmund, Zimmer 251, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom , Kassenzeichen: D. Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle in der Zeit von Montag bis Dienstag von 8.00 bis Uhr und bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr und bis Uhr und Mittwoch und Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr in Empfang genommen werden. Dieses Schriftstück ist nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG) vom (GV. NRW. S. 94), in der zur Zeit geltenden Fassung, an dem Tage als zugestellt anzusehen, an dem seit dem Tage des Aushängens zwei Wochen verstrichen sind. Dortmund, Für Herrn Nikolay Sandev, wohnhaft: BG-192 Batak, Batak 24, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6-8, Zimmer 217, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom 345

8 Aktenzeichen 30/Owi CD Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/ Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Mike Saßmannshausen, zuletzt wohnhaft: Oberhausen, Teutoburger Straße 180, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 515, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi CL Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Mike Saßmannshausen, zuletzt wohnhaft: Oberhausen, Teutoburger Straße 180, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 515, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi CL Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Mike Saßmannshausen, zuletzt wohnhaft: Oberhausen, Teutoburger Straße 180, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 515, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi CL Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Juri Skurin, wohnhaft: KZ Scucinsk, Kokzetau Str. 8, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 515, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi CL Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/ Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Willem Staat, wohnhaft: NL-3335 BH Zwijndrecht, Symfonie 15, liegt beim Rechtsamt der, Markt 6 8, Zimmer 204, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/Owi BB Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 8.00 bis Uhr, bis Uhr, Donnerstag von 8.00 bis Uhr, bis Uhr und Freitag von 8.00 bis Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt gem. 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag der Bekanntgabe/Veröffentlichung dieser Benachrichtigung als zugestellt, wenn es bis dahin nicht Dortmund, Für Herrn Mariusz Sznajder, wohnhaft: NW98SY London Großbritannien, Borchen Close 1, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6 8, Zimmer 215, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ OWi BC Dieser Bescheid kann in der vorgenannten 346

9 LZG NRW) vom (GV. NRW. S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Für Herrn Gyundovan Yusein Yusein, wohnhaft: BG Plovdiv, ul. Slaveeni Gori 3, liegt beim Rechtsamt der Stadt Dortmund, Markt 6 8, Zimmer 213, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom Aktenzeichen 30/ Owi BE Dieser Bescheid kann in der vorgenannten LZG NRW) vom (GV.NRW.S. 94) in der zur Zeit geltenden Fassung nach Ablauf von zwei Dortmund, Öffentliche Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der vom Aufgrund der 1, 27 und 31 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden Ordnungsbehördengesetz (OBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NW. S. 528) und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 602/BGBl II 454-1) wird von der als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss des Rates der vom für das Gebiet der folgende Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der erlassen: 1 Der 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der vom (Dortmunder Bekanntmachungen, Amtsblatt der Stadt vom ) erhält folgende Fassung: 1 Zweckbestimmung Zweck dieser Verordnung ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und in Anlagen der, sowie im Sperrbezirk der. 2 Es wird folgender 2a eingeführt: 2a Sperrbezirk Diese Verordnung gilt ferner im Geltungsbereich des Sperrbezirkes für die Ausübung der Straßenprostitution gemäß der Sperrgebietsverordnung der Bezirksregierung Arnsberg zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes im Bereich der vom Der Sperrbezirk für die Ausübung der Straßenprostitution erstreckt sich auf sämtliche öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Anlagen und sonstige Orte, die von dort aus eingesehen werden können im ganzen Stadtgebiet von Dortmund, mit Ausnahme der Linienstraße, Dortmund. 3 In der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund vom wird folgender 6 a eingefügt: 6 a Verhalten im Sperrbezirk Im Sperrbezirk ist es untersagt, zu Prostituierten Kontakt aufzunehmen, um sexuelle Handlungen gegen Entgelt zu vereinbaren (Anbahnungshandlungen). 4 Der 22 Abs. 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der vom wird wie folgt geändert: a) 22 Abs. 1 Nr. 17 erhält folgende Fassung: 1. entgegen 6 a innerhalb des Sperrbezirkes Kontakt zu Prostituierten aufnimmt, um sexuelle Handlungen gegen Entgelt zu vereinbaren (Anbahnungshandlungen), b) Aus den bisherigen Nr des 22 Abs. 1 werden die Nummern Diese Ordnungsbehördliche Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in den Dortmunder Bekanntmachungen, Amtsblatt der Stadt" in Kraft. Sie ist bis zum befristet. Die vorstehende Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund wird hiermit verkündet. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Ordnungsbehördlichen Verordnung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn 1. eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt, 2. diese Ordnungsbehördliche Verordnung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, 3. der Oberbürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder 347

10 4. der Form- oder Verfahrenmangel ist gegenüber der Stadt Dortmund vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Dortmund, den Ullrich S i e r a u Oberbürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Einldung an die Mitglieder der Sterbekasse Die Sterbekasse der Bediensteten der Stadtverwaltung Dortmund lädt hiermit gemäß 8 der Satzung vom 2. Februar 2010 für Mittwoch, den 8. Juni 2011 zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung in das Reinoldinum, Schwanenwall 34, Dortmund ein. Die Versammlung beginnt um Uhr. Tagesordnung: 1. Erstattung des Jahresberichtes und der Jahresrechnung über das abgelaufene Geschäftsjahr 2010 gem. 9 Abs. 1 b der Satzung. 2. Bericht der Kassenprüfer zum Jahresbericht 2010 gem. 9 Abs. 2 der Satzung. 3. Aussprache über den Jahresbericht Entlastung des Vorstandes für das abgelaufene Geschäftsjahr 2010 gem. 9 Abs. 1 c der Satzung. 5. Wahlen zum Vorstand gem. 9 Abs. 1 der Satzung: Wahl einer/eines Vorsitzerin/Vorsitzers Wahl einer/eines stellv. Vorsitzerin/Vorsitzers Wahl einer/eines Kassenführerin/Kassenführers Wahl einer/eines stellv. Schriftführerin/Schriftführers Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern 6. Wahl von zwei Kassenprüferinnen/Kassenprüfern und einer/ eines Ersatzfrau/Ersatzmannes für die Dauer von zwei Jahren gem. 9 Abs.2 der Satzung. 7. Benennung und Wahl von drei Teilnehmerinnen/Teilnehmern aus dem Mitgliederkreis für die Mitunterzeichnung der Niederschrift gem. 8 Abs. 4 der Satzung. 8. Anfragen, Mitteilungen. Dieter G e r k e Vorsitzender Öffentliche Ausschreibungen, Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der hat nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach freihändiger Vergabe vergeben. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 20 Abs. 3 a), Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel. (0231) , Fax (0231) , mboehm@stadtdo.de b) Freihändige Vergabe, Vergabe-Nr.: 0149/11 c) Ausführung von Bauleistungen, Baumaßnahme: Hauptschule Mengede, Gewerk: Gerüstbauarbeiten d) Mengeder Markt 6 8 in Dortmund e) Beauftragtes Unternehmen: Flak & Co. Gerüstbau GmbH, Sitz: Dortmund, Vergabe- und Beschaffungszentrum, Vergabe- und Beschaffungszentrum, Königswall 14, 44122, Dortmund, Tel: (0231) 50-0, Fax: (0231) , Mail: vergabezentrum@stadtdo.de Bekanntmachung über vergebene Aufträge nach Abschnitt 1 19 Nr. 2 VOL/A: Videowalls Name und Sitz des beauftragten Unternehmens: Trautwein GmbH & Co.,44628 Herne. Vergabeart: freihändige Vergabe nach Abschnitt 1 3 Nr. 5 Buchstabe i) VOL/A Art und Umfang der Leistung: Anmietung von Videowalls Zeitraum der Leistungserbringung: 2011., Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach beschränkter Ausschreibung zu vergeben. 348 Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 19 Abs. 5 1., Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel.: (0231) , Fax: (0231) , bpathmann@stadtdo.de 2. Ausführung von Bauleistungen, Baumaßnahme: Martener Hellweg/Kortental, Gewerk: Straßenbau 3. in Dortmund-Dorstfeld 4. Art und voraussichtlicher Umfang der Arbeiten: Fahrbahnerneuerung 5. voraussichtlicher Ausführungszeitraum: Baubeginn: 35. KW, Bauende: 37. KW 2011.

11 Die kommt mit dieser Bekanntmachung Ihrer Veröffentlichungspflicht gemäß 19 Abs. 5 VOB/A nach. Da es sich um eine beschränkte Ausschreibung handelt, wurde der Bieterkreis bereits im Vorhinein festgelegt. Die Erweiterung des Bieterkreises ist nicht vorgesehen. Anfragen bzw. Bewerbungen von zusätzlichen Bietern können daher nur bei zukünftigen Ausschreibungen berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Minimierung des Verwaltungsaufwandes auf die Versendung einer Eingangsbestätigung auf Ihre Anfrage bzw. Bewerbung verzichtet wird., Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach beschränkter Ausschreibung zu vergeben. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 19 Abs. 5 1., Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel. (0231) , Fax (0231) , bkampmann@stadtdo.de 2. Ausführung von Bauleistungen, Baumaßname: Neubau OGS Gutenberg-Grundschule, Gewerk: Rohbauarbeiten 3. in Dortmund-Dorstfeld 4. Art und voraussichtlicher Umfang der Arbeiten: Rohbau 5. voraussichtlicher Ausführungszeitraum: Die kommt mit dieser Bekanntmachung Ihrer Veröffentlichungspflicht gemäß 19 Abs. 5 VOB/A nach. Da es sich um eine beschränkte Ausschreibung handelt, wurde der Bieterkreis bereits im Vorhinein festgelegt. Die Erweiterung des Bieterkreises ist nicht vorgesehen. Anfragen bzw. Bewerbungen von zusätzlichen Bietern können daher nur bei zukünftigen Ausschreibungen berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Minimierung des Verwaltungsaufwandes auf die Versendung einer Eingangsbestätigung auf Ihre Anfrage bzw. Bewerbung verzichtet wird., Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach beschränkter Ausschreibung zu vergeben. 5. voraussichtlicher Ausführungszeitraum: Die kommt mit dieser Bekanntmachung Ihrer Veröffentlichungspflicht gemäß 19 Abs. 5 VOB/A nach. Da es sich um eine beschränkte Ausschreibung handelt, wurde der Bieterkreis bereits im Vorhinein festgelegt. Die Erweiterung des Bieterkreises ist nicht vorgesehen. Anfragen bzw. Bewerbungen von zusätzlichen Bietern können daher nur bei zukünftigen Ausschreibungen berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Minimierung des Verwaltungsaufwandes auf die Versendung einer Eingangsbestätigung auf Ihre Anfrage bzw. Bewerbung verzichtet wird., Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach beschränkter Ausschreibung zu vergeben. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 19 Abs. 5 1., Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel. (0231) , Fax (0231) , pnathmann@stadtdo.de 2. Ausführung von Bauleistungen, Baumaßnahme: Fahrbahnerneuerung der Straßen Am Gulloh u. a., Gewerk: Straßenbau 3. in Dortmund 4. Art und voraussichtlicher Umfang der Arbeiten: Straßenbau 5. voraussichtlicher Ausführungszeitraum: Baubeginn: September 2011, Bauende: Oktober Die kommt mit dieser Bekanntmachung Ihrer Veröffentlichungspflicht gemäß 19 Abs. 5 VOB/A nach. Da es sich um eine beschränkte Ausschreibung handelt, wurde der Bieterkreis bereits im Vorhinein festgelegt. Die Erweiterung des Bieterkreises ist nicht vorgesehen. Anfragen bzw. Bewerbungen von zusätzlichen Bietern können daher nur bei zukünftigen Ausschreibungen berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass zur Minimierung des Verwaltungsaufwandes auf die Versendung einer Eingangsbestätigung auf Ihre Anfrage bzw. Bewerbung verzichtet wird. Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 19 Abs. 5 1., Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel. (0231) , Fax (0231) , srosenthal@stadtdo.de 2. Ausführung von Bauleistungen, Baumaßname: Brücherhof- Grundschule, Gewerk: Elektroinstallation 3. Ziegelhüttenstr. 11 in Dortmund 4. Art und voraussichtlicher Umfang der Arbeiten: Elektroinstallation 349

12 , Vergabe- und Beschaffungszentrum Das Vergabe- und Beschaffungszentrum der beabsichtigt, nachfolgend näher beschriebene Baumaßnahme nach öffentlicher Ausschreibung zu vergeben. Baumaßnahme: Wittbräucker Straße/Schlapper Pfad Gewerk: Kanalbau Bekanntmachung gemäß VOB Teil A, 12, Abs. 1 Nr. 2 a), Vergabe- und Beschaffungszentrum, Abt. 19/3, Königswall 14, Dortmund, Tel.: (0231) , Fax: (0231) , bpathmann@stadtdo.de b) Öffentliche Ausschreibung, VOB/A, Vergabe-Nr.: K008/11 c) Elektronische Angebote werden nicht zugelassen. d) Ausführung von Bauleistungen e) in Dortmund-Holzen f) Baumaßnahme: Wittbräucker Straße/Schlapper Pfad Gewerk: Kanalbau Umfang der Leistung: 220 cbm Bodenaushub bis 3,5 m, 180 m Druckrohrleitung aus PE-HD; PE 80; SDR 11 DA: 63, 1 Stück Fertigteilschacht DN 1200, 1 Stück Fertigteilschacht DN 1500 g) Planungsleistungen sind nicht zu erbringen. h) Eine losweise Vergabe ist nicht vorgesehen. i) Die Gesamtausführungsfrist beträgt 40 Werktage. Beginn der Leistung voraussichtlich Vollendung der Leistung voraussichtlich j) Änderungsvorschläge und Nebenangebote sind grundsätzlich zulässig, wenn diese die in den Vergabeunterlagen enthaltenden Mindestanforderungen an Nebenangebote erfüllen. k) siehe a) l) Die Ausschreibungsunterlagen sind kostenpflichtig: Preis: 16,00 Euro. Zahlungsbedingungen und -weise: Per Banküberweisung: oder Online-Kontoauszug, Empfänger Stadt Dortmund, Vergabe- und Beschaffungszentrum, Debitorennummer: , Kontonummer: (BLZ ) IBAN: DE bei der Sparkasse Dortmund. Der eingezahlte Kostenersatz für die Ausschreibungsunterlagen wird nicht erstattet. Die Vergabeunterlagen können nur versandt werden, wenn auf der Überweisung der Verwendungszweck K008/11 angegeben wurde. Zudem sind gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder Fax beim Auftraggeber (siehe Punkt a) anzufordern. Der Anforderung der Vergabeunterlagen ist der Überweisungsbeleg oder eine Kopie beizufügen. m) Regelungen für Teilnahmeanträge - keine n) Die Angebotsfrist läuft voraussichtlich am ab. o), Vergabe- und Beschaffungszentrum, Königswall 14, Zimmer 212, Dortmund p) Das Angebot muss in deutscher Sprache abgefasst sein. q) Voraussichtlicher Eröffnungstermin: um Uhr,, Vergabe- und Beschaffungszentrum, Königswall 14, Dortmund, 2. Etage. Bei der Eröffnung dürfen nur Bieter oder deren Bevollmächtigte anwesend sein. r) Als Sicherheit für die Vertragserfüllung: Ab einem Auftragswert von ,00 EUR: Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5% der Auftragssumme; Mängelansprüche-Bürgschaft in Höhe von 3% der Auftragssumme einschließlich der Nachträge. Für alle Bürgschaften gilt: selbstschuldnerische Bürgschaften nach deutschem Recht eines in der Europäischen Gemeinschaft zugelassenen Kreditinstitutes oder Kreditversicherers. s) Die wesentlichen Zahlungsbedingungen sind in 16 VOB/B und den Verdingungsunterlagen geregelt. t) Die Bietergemeinschaft haftet gesamtschuldnerisch. Sie hat einen bevollmächtigten Vertreter zu benennen. u) Auf Verlangen der Vergabestelle sind Nachweise gem. 6 Abs. 3 Nr. 2 VOB/A sowie Nachweise der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit entsprechend den Anforderungen des RAL-Gütezeichens (GZ 961) AK 3 und VP einzureichen. Werden keine ausreichenden Eignungsnachweise vom Bieter eingereicht, kann er vom Wettbewerb ausgeschlossen werden. Der Auslober wendet die Bestimmungen gemäß RdErl. d. Innenministeriums Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung vom IR an. v) Die Zuschlags- und Bindefrist läuft voraussichtlich am ab. w) Die Nachprüfungsstelle nach 21 VOB/A, an die sich der Bewerber bzw. Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen die Vergabebestimmungen wenden kann, ist: Die Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 63, Postfach, Arnsberg. Vorankündigung der Ausschreibung für die Dienstleistungskonzession Soziale Infrastruktur und Dienstleistungen am provisorischen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) an der Steinstraße in Dortmund Wiederholung der Veröffentlichung vom und Am hat der außerordentliche Bundestag des Deutschen Fußballbundes (DFB) entschieden, Dortmund als Standort für das DFB-Fußballmuseum vorzusehen. Als Grundstück hierfür ist der Bereich des derzeitigen Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) gewählt worden, der hierzu verlagert werden muss. Provisorischer Standort des ZOB für die nächsten 5 bis 10 Jahre soll ein Teil der Platzfläche südlich der Steinstraße zwischen Hauptpost und Auslandsinstitut werden. Hierfür beabsichtigt die Stadt Dortmund eine Dienstleistungskonzession für das Errichten und Betreiben einer sozialen Infrastruktur am südlichen Rand des geplanten ZOB zu vergeben. Die beabsichtigt, diese Konzession nach Erklärung der Planreife gemäß 33 Baugesetzbuch (BauGB) des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes InN 232 ZOB Steinstraße öffentlich auszuschreiben. Mit der Planreife des Bebauungsplanes wird Mitte Juni 2011 gerechnet. Die Laufzeit der Konzession soll auf fünf Jahre mit einer jährlichen Verlängerungsoption befristet sein. Die Vergabe der Konzession wird unter folgenden Bedingungen erfolgen. Der Konzessionsnehmer erklärt sich verbindlich bereit, eine Räumlichkeit mit Toilettenan-lagen, getrennt für Damen und Herren mit behindertengerechter Ausstattung, in einer Größenordnung von 25 bis 50 m² als Wartebereich für Busfahrgäste 350