5 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 16. Februar

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1 AMTSBLATT DER STADT RATINGEN HERAUSGEBER: DER BÜRGERMEISTER JAHRGANG: 12 NUMMER : 02 DATUM : INHALTSVERZEICHNIS Lfd. Nr. Bezeichnung 5 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 16. Februar Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen - Grundbuchanlegungsverfahren, Gemarkung Hasselbeck - 7 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen - Grundbuchanlegungsverfahren, Gemarkung Breitscheid - Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach , Ratingen. Tel. (02102) V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per . Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von 15 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

2 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 02 / 2016 Seite 14 5 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 15. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 16. Februar 2016, um Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in Ratingen, einberufen. Öffentlich T a g e s o r d n u n g TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Schweigeminute 4 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke GmbH zur Optimierung der Preisbildung 5 IX. Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Ratingen (FriedhofSR) 6 XXX. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungswagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767) 7 Neukonzeptionierung der Arbeit der AHa! - Aktion Hauswirtschaft zur Beschäftigungsförderung und Qualifizierung sozial benachteiligter Personen in Ratingen und der Stadt Ratingen 15/ / /2015 2/ Änderungen zum Stellenplan 2016/ / Bebauungsplan SW 263, 3. Änderung - Felderhof / Zur Spiegelglasfabrik / Bahnlinie Düsseldorf-Duisburg Erneute öffentliche Auslegung gemäß 3 (2) BauGB in Verbindung mit 4a (3) BauGB 10 Bebauungsplan T 395 "Kaiserswerther Straße / Am Roten Kreuz"; hier: Einleitung des beschleunigten Verfahrens zur Innenentwicklung gemäß 13a BauGB mit der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB 225/2015 und auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD 356/2015

3 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 02 / 2016 Seite Düsseldorfer Platz hier: Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 12 Politisches Ehrenamt stärken! Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen 13 Schnelles Internet/VDSL-Netz Ausbau Telekom Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 14 Eingeschränktes Halteverbot Kita Ulmenstraße Auf Antrag der Fraktion der CDU 15 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 16 Fragestunde für Einwohner gemäß 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca. 17:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen Nichtöffentlich TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 NÖ 4 Genehmigung der Tagesordnung Personalangelegenheit der Stadtwerke Ratingen GmbH Bestellung eines Prokuristen Verleihung von Ehrenzeichen der Feuerwehr Ratingen 2016 an Feuerwehrangehörige und Persönlichkeiten, welche die Feuerwehr Ratingen außergewöhnlich gefördert haben Personalangelegenheit; Leitung des Rechnungsprüfungsamtes 14/ /2016 Vorlage wird nachgereicht

4 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 02 / 2016 Seite 16 NÖ 5 NÖ 6 NÖ 7 Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidungen gemäß 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW zur Anmietung eines Büro- und Lagergebäudes Christinenstr. 20/22, Ratingen Mitteilungen der Verwaltung Anfragen 367/2015 Ratingen, den gez. Klaus Pesch Bürgermeister Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minoritenstraße 3, Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

5 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 02 / 2016 Seite 17 6 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen Grundbuchanlegungsverfahren

6 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 02 / 2016 Seite 18 7 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen Grundbuchanlegungsverfahren