Baunutzungsverordnung: BauNVO

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Baunutzungsverordnung: BauNVO von Helmut König, Dr. Thomas Roeser, Dr. Jürgen Stock 3. Auflage Baunutzungsverordnung: BauNVO König / Roeser / Stock schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Baurecht des Bundes Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 König/Roeser/Stock Baunutzungsverordnung

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4 Baunutzungsverordnung Kommentar von Helmut König Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof a.d. Prof. Dr. Thomas Roeser Präsident des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) Honorarprofessor an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder Dr. Jürgen Stock Ministerialrat im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 3. Auflage 2014

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz: Meta Systems, Wustermark Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur dritten Auflage Seit dem Erscheinen der zweiten Auflage sind mehr als zehn Jahre vergangen. Während dieses Zeitraums ist nicht nur eine große Zahl von Gerichtsentscheidungen zu vielen für die Praxis relevanten Einzelfragen ergangen, sondern auch am 20. September 2013 die Novellierung der Baunutzungsverordnung durch das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts in Kraft getreten. Drei rechtspolitische Schwerpunkte kennzeichnen diese erste inhaltliche Änderung der BauNVO seit dem Jahr Um die Errichtung von wohnortnahen Anlagen zur Kinderbetreuung zu erleichtern, sind diese nun auch in reinen Wohngebieten allgemein zulässig, wenn sie den Bedürfnissen der Bewohner des Gebiets dienen. Zur Flankierung der Energiewende wurden die Voraussetzungen, unter denen bestimmte Solaranlagen und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen als Nebenanlagen in den Baugebieten allgemein zulässig sind, erweitert. Der hohe politische Stellenwert dieser beiden Neuerungen zeigt sich auch darin, dass sie aufgrund gesetzlicher Regelung ( 245a BauGB) auch auf bestehende Bebauungspläne anzuwenden sind. Als drittes wurden Forderungen nach größerer Flexibilität bei der Festlegung der zulässigen Bebauungsdichte durch eine Änderung des 17 Abs. 2 BauNVO, die eine Überschreitung der Obergrenzen für die Bestimmung des Nutzungsmaßes deutlich erleichtert, aufgegriffen. Die Kommentierung berücksichtigt die Neuregelungen sowie die bis Oktober 2013 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur. In dem auf den aktuellen Stand gebrachten Anhang ist die neue VDI- Richtlinie 3894 Emissionen und Immissionen aus Tierhaltungsanlagen an die Stelle der bisherigen VDI-Richtlinien 3471, 3472 und 3473 getreten. Neu aufgenommen wurde die 26. BImSchV (Verordnung über elektromagnetische Felder). Wie in den vorangegangenen Auflagen haben wir uns um knappe, präzise und praxisgerechte Erläuterungen bemüht. Wir hoffen, dass der Kommentar damit wieder zu einem aktuellen und zuverlässigen Hilfsmittel zur Lösung der zahlreichen Auslegungsfragen geworden ist, und wünschen uns, dass die dritte Auflage ebenso freundlich aufgenommen wird wie die ersten beiden Auflagen. München, Berlin und Bonn, im Januar 2014 Helmut König, Thomas Roeser Jürgen Stock

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen... IX Literatur... XV Einleitung... 1 Erster Abschnitt. Art der baulichen Nutzung 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete Kleinsiedlungsgebiete Reine Wohngebiete Allgemeine Wohngebiete a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete) Dorfgebiete Mischgebiete Kerngebiete Gewerbegebiete Industriegebiete Sondergebiete, die der Erholung dienen Sonstige Sondergebiete Stellplätze und Garagen Gebäude und Räume für freie Berufe Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen Zweiter Abschnitt. Maß der baulichen Nutzung 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Höhe baulicher Anlagen Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche Baumassenzahl, Baumasse a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen Dritter Abschnitt. Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche 22 Bauweise Überbaubare Grundstücksflächen Vierter Abschnitt 24 (weggefallen) VII

9 Inhaltsverzeichnis Fünfter Abschnitt. Überleitungs- und Schlußvorschriften 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren a Überleitungsvorschriften aus Anlaß der zweiten Änderungsverordnung b Überleitungsvorschrift aus Anlaß der dritten Änderungsverordnung c Überleitungsvorschrift aus Anlaß der vierten Änderungsverordnung d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts Berlin-Klausel a Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands Inkrafttreten Anhang 1. Baugesetzbuch (BauGB) Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung PlanZV) Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG) Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung 16. BImSchV) Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Sportanlagenlärmschutzverordnung 18. BImSchV) Sechsundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über elektromagnetische Felder 26. BImSchV) Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm TA Lärm) DIN Schallschutz im Städtebau a. VDI-Richtlinie 3894 Blatt 1: Emissionen und Immissionen aus Tierhaltungsanlagen Haltungsverfahren und Emissionen Schweine, Rinder, Geflügel, Pferde b. VDI-Richtlinie 3894 Blatt 2: Emissionen und Immissionen aus Tierhaltungsanlagen Methode zur Abstandsbestimmung Geruch Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen (Geruchsimmissions-Richtlinie GIRL) Sachverzeichnis VIII