NIEDERSCHRIFT. Siehe beigefügte Anwesenheitsliste. Esbecker Bürgerstuben TAGESORDNUNG

Transkript

1 Stadt Schöningen Der Bürgermeister NIEDERSCHRIFT Gremium: Sitzunasnummer: Datum: Beginn: Anwesend: Raum: Ende: Sitzung: Ortsrat Esbeck 21/ :00 Uhr Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Esbecker Bürgerstuben 18:40 Uhr öffentlich TAGESORDNUNG TOP TOP1 TOP2 TOP3 TOP4 TOP5 TOP6 TOP7 TOP8 Betreff Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer Ersatzbepflanzung Ulmenweg Parkfläche Ulmenweg Bäume auf dem Spielpatz an der Berliner Straße Ehrungen von Ortsratsmitgliedern Einwohnerfragestunde 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ortsbürgermeister Meier eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

2 Der Antrag des Ortsratsmitgliedes Rehkuh den Tagesordnungspunkt 2 Verkauf einer Grünfläche im Nordwinkel, Esbeck an Herrn Rolf-Dieter Rost, Wiesenweg 1, Schöningen" im nichtöffentlichen Teil von der Tagesordnung zu nehmen, wurde mit 5 Ja- Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt. 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom wurde einstimmig genehmigt. 3. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer Nach Kenntnisnahme der Vorlage 93/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke empfahl der Ortsrat Esbeck dem Rat der Stadt Schöningen mit 7 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (Rehkuh, Merkte, Wolff und Loehrke), für das Jahr 2017 die Hebesätze für die Grundsteuer A und B auf jeweils 470 v. H. sowie den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 430 v. H. zu erhöhen und die damit verbundene und erforderliche Neufassung der Hebesatzsatzung zu beschließen. 4. Ersatzbepflanzung Ulmenweg Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass die geplante Bürgerbefragung bezüglich der Nachbepflanzung am Ulmenweg derzeit von der Verwaltung vorbereitet wird und sicherte zu, dass es zu einer Entscheidung vor Beendigung der Legislaturperiode kommen wird. Ortsratsmitglied Hecht bemängelte, dass der bereits gefasste Beschluss, eine Nachbepflanzung nach Fällung der Ulmen vorzunehmen, nicht umgesetzt wurde. Ortsratsmitglied Wolff bat um Prüfung, ob die Nachbepflanzung mit den vorgeschlagenen Bäumen.Felsenbirne", mit dem Niedersächsischen Nachbarrechtsgesetz vereinbar sei. Nach ausführlicher Diskussion sprach sich der Ortsrat Esbeck dafür aus, das Ergebnis der Bürgerbefragung abzuwarten und den Tagesordnungspunkt danach wieder auf die Tagesordnung zu nehmen. 5. Parkfläche Ulmenweg Nach Kenntnisnahme der Vorlage 92/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck zu der Thematik angehört. Ortsratsmitglied Rehkuh wies darauf hin, dass der Parkplatz durch Anlieger und Besucher genutzt werde. Außerdem sei der Bau des Parkplatzes durch Anwohnergelder finanziert worden. Wenn der Parkplatz aufgegeben werde, würden die geparkten Fahrzeuge auf dem Ulmenweg zum Beispiel das Müllabfuhrfahrzeug behindern. Des Weiteren betonte Ortsratsmitglied Rehkuh, dass der Parkplatz damals sehr bedacht geplant wurde und nur dort der Blick auf den Elm möglich sei. Der Ortsrat Esbeck beschloss einstimmig, die Sitzung zu unterbrechen, damit dem Anwohner Herr Wolfgang Meyer das Wort erteilt werden konnte.

3 Herr Meyer reichte eine Unterschriftenliste mit 14 Unterschriften und 2 Enthaltungen gegen die Bebauung des Parkplatzes ein. Er wies darauf hin, dass der Ulmenweg im Jahr 1994 mit Bürgerbeteiligung gestaltet wurde und bat darum, den Bebauungsplan nicht zu ändern. Falls das Grundstück verkauft werden sollte, werden die Anwohner des Ulmenweges die Erstattung der verauslagten Anliegergelder für den damaligen Bau des Parkplatzes beantragen. Ortsbürgermeister Meier setzte die Sitzung fort. Ortsratsmitglied Göbecke betonte, dass einer jungen Familie der Kauf eines Grundstückes in Esbeck aufgrund der demografischen Enhwicklung nicht verwehrt werden sollte, aber das ausgesuchte Grundstück ungünstig sei. Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass er der Familie auch andere Baugrundstücke in Esbeck angeboten habe, aber für sie aus familiären Gründen nur der Parkplatz auf dem Ulmenweg in Frage kommen würde. Der Ortsrat Esbeck sprach sich mit 5 Nein-Stimmen, 4 Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen (Heinemann und Hecht) gegen den Verkauf des Parkplatzes am Ulmenweg aus. Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am den endgültigen Beschluss fassen wird. 6. Bäume auf dem Spielpatz an der Berliner Straße Nach Kenntnisnahme der Vorlage 99/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke beschloss der Ortsrat Esbeck mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen (Heinemann, Hecht und Much) zur gegebenen Zeit, wie bei einem Ortstermin mit dem Städtischen Betriebshof besprochen, 3 Bäume zu fällen. Ortsratsmitglied Rehkuh schlug vor, die gefällte Fichte als Weihnachtsbaum zu nutzen. Ortsratsmitglied Heinemann bedauerte, dass gesunde Bäume gefällt werden und der Pollenflug der Birke somit auch nicht verhindert werden könne. 7. Ehrungen von Ortsratsmitgliedern Bürgermeister Bäsecke und Ortsbürgermeister Meier ehrten folgende Ortsratsmitglieder und Übergaben Ehrengaben und Blumensträuße: Ortsratsmitglied Grosche (5 jährige Ortsratszugehörigkeit) Porzellanteller Ortsratsmitglied Heinemann (5 jährige Ortsratszugehörigkeit) Porzellanteller Ortsratsmitglied Loehrke (5 jährige Ortsratszugehörigkeit) Porzellanteller Die Ortsratsmitglieder Merkte und Riegel werden für ihre 5 jährige Ratszugehörigkeit in der Ratssitzung am geehrt. Ortsratsmitglied Göbecke Ortsratsmitglied Hecht Ortsratsmitglied Horak (10 jährige Ortsratszugehörigkeit) Wassermaid (10 jährige Ortsratszugehörigkeit) Wassermaid (10 jährige Ortsratszugehörigkeit) Wassermaid Ortsratsmitglied Rehkuh (30 jährige Ortsratszugehörigkeit) Gutschein

4 Die Ehrung von Ortsratsmitglied Golly für seine 15 jährige Ortsratszugehörigkeit soll in der nächsten Ortsratssitzung erfolgen. 8. Einwohnerfragestunde Ehrenortsratsmitglied Gloger wies aaraut hin, dass der Parkplatz am Ulmenweg nach dem Verkauf des Grundstückes nicht wieder errichtet werden kann. Ehrenortsratsmitglied Gloger bat weiterhin um Reparatur des Parkplatzes der Esbecker Bürgerstuben. Ortsbürgermeister Meier wies darauf hin, dass die Firma Avacon zuständig sei und den Parkplatz wieder in den Zustand vor Durchführung der Baumaßnahmen zu bringen hat. Gast Herr Thöler bat um Rückschnitt der Büsche und Bäume an der B 244 und an der Esbecker Burgmauer. Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass an der B 244 bereits eine Ortsbegehung durchgeführt wurde und ein Baum von dem Städtischen Betriebshof zurückgeschnitten werden wird. Bei den restlichen überragenden Büschen und Bäumen werden die Anwohner vom Bereich Ordnungswesen zum Rückschnitt angewiesen. Auf die Frage von Gast Herrn Thöler erwiderte Bürgermeister Bäsecke, dass die Mehrfamilienhäuser an der "Klausbreite" der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) Helmstedt gehören. Gast Herr Thöler bat um Rückschnitt der Hecke, die dort bereits den Gehweg einschränke. Der Vorsitzende des Ortsrates Esbeck Die Protokollführerin ft/^h^ (^ /-' Meier Bäsecke

5 Teilnehmerliste Anwesend waren Ortsratsmitglieder Göbecke, Ralf Golly, Burghard Grosche, Sven Hecht, Lothar Heinemann, Knut Horak, Jens-Werner Löhrke, Iris Meier, Alwin Merkle, Günter Much, Johannes Rehkuh, Hans-Joachim Riegel, Jörn Wolff, Klaus entschuldigt entschuldigt Von der Verwaltung Bürgermeister Bäsecke Verwaltungsfachangestellte Hubert Gäste Ehrenortsratsmitglied Gloger Herr Thöler Herr Rogoll (BZ) Herr Nurenberg Herr Meyer

6