HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -
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1 HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 11. November 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur Sitzung des Hauptausschusses am ein. Dienstag, dem 23. November 2004 um Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 29/ , Tagesordnung I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschriften Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 09. November 2004, Nr. 28/ vor. - Anlage wird nachgereicht -
2 Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten Antwort betr. Interpretation des Haushaltsbegleitbeschlusses hinsichtlich der Kürzung der freiwilligen Leistungen (Anfrage von Frau Kaske vom ) - zurückgestellt in der Sitzung des HA am Antwort betr. Sportplatz Sereetzer Weg (Anfrage von Herrn Reinhardt vom ) - zurückgestellt in der Sitzung des HA am Antwort betr. Entschädigung der KWL für entgangene Parkgebühren (Anfrage von Herrn Reinhardt vom ) - zurückgestellt in der Sitzung des HA am Antwort betr. Sprengschutzbunker für die Grenzschutzschule (Anfrage von Frau Oldenburg vom ) Antwort betr. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr Halbjahr (Anfragen von Herrn Puschaddel vom ) 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden 3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters 3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Bericht betr. Realisierung der gesetzlichen Vorgaben des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) Grundsicherung für Arbeitssuchende in der Hansestadt Lübeck; hier: Sachstandsbericht im Oktober 2004 (Projektgruppe Hartz IV HL) - Anlage - Kenntnis Empfehl. Vertagung 4.2 Bericht betr. Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur 2. Planänderung im Planfeststellungsverfahren betr. Flughafen Lübeck-Blankensee (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) - Anlage Bericht betr. Integriertes Konzept Sauberkeit / Erfahrungsbericht Ordnungsdienst (Bereich Verkehrsangelegenheiten) - Anlage -
3 Bericht betr. Querverbund zwischen Stadtverkehr und Energie und Wasser Lübeck GmbH (FB 2 Wirtschaft und Soziales) - Anlage - Kenntnis Empfehl. Vertagung 4.5 Bericht betr. Rathaus-Sanierung Audienzsaal hier: Zeitbedarf der Maßnahme und Ausweichkonzept (Bereiche Hochbau u. Bürgermeisterkanzlei) - Anlage Bericht betr. Werkstattunterricht (Bereich Schule und Sport) - Anlage Bericht betr. Sondermittel im Haushaltsjahr 2004 (Bereich Schule und Sport) - Anlage Bericht betr. Stand Konsolidierungsmaßnahme Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3 % Haushaltsbegleitbeschlussss (Bereich Zentrales Controlling) - Anlage Kontrollbericht über die Ausführung der Beschlüsse der Bürgerschaft; hier: 3. Quartal 2004 Stand (Bereich Büro der Bürgerschaft) - Anlage wird nachgereicht - 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 5.1 Bericht betr. Genehmigung einer Eilentscheidung; hier: 7. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Lübeck (Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck) - Anlage -
4 - 4- Kenntnis Empfehl. Vertagung 6. Vorlagen des Bürgermeisters 6.1 Vorlage betr. Haushaltssatzung 2005 mit Stellenplanänderungen 2005 (Bereich Finanzwirtschaft) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Hinweis: Alle weiteren Unterlagen zum Haushalt sind den Fraktionen direkt zugegangen und können dort eingesehen werden! 6.2 Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2005 (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2005 (Bereich Jugendarbeit) 6.4 Vorlage betr. Jahresrechnung 2003 und Schlussbericht des RPA (Bereich RPA) 6.5 Vorlage betr. Beschäftigungsmöglichkeiten der Hansestadt Lübeck in der Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung ab (Bereich Sozialhilferecht)
5 Vorlage betr. B-Plan Genin Süd - Satzungsbeschluss (Bereich Stadtplanung) Kenntnis Empfehl. Vertagung 6.7 Vorlage betr. B-Plan Kapitelsdörfer Kirchweg / Kronsforder Landstraße - Satzungsbeschluss (Bereich Stadtplanung) 6.8 Vorlage betr. 2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 2. Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck (Bereich Logistik) 6.9 Vorlage betr. Interreg IIIC Europlane (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. 2. Satzung zur Änderung der Satzung für Dienstleistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hanse- Stadt Lübeck vom (Lübecker Stadtzeitung v ), geändert durch Satzung vom (Lübecker Stadtzeitung v ) (Bereich Feuerwehr) - Anlage Vorlage betr. Zahlung eines Begrüßungsgeldes an Auszubildende (Bereich Meldestelle)
6 Vorlage betr. Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: hier: 1.) Teilfläche der Finkenstraße 2.) Teilfläche Parkplatz Finkenstraße 3.) sog. Schwarzer Weg (Bereich Verkehr) Kenntnis Empfehl. Vertagung 6.13 Vorlage betr. Widmung von Verkehrsflächen gem. 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig- Holstein im Zuge der Verkehrsberuhigung in der Lübecker Altstadt, hier: Re-Widmung der Straße Schüsselbuden (Bereich Verkehr) 6.14 Vorlage betr. 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (FB 5 Planen und Bauen) 6.15 Vorlage betr. Regionalprogramm Projekte der Hansestadt Lübeck Förderjahr ; hier: Errichtung eines Musikzentrums in der Holstentorhalle (Geschäftsstelle Regionalprogramm 2000) 6.16 Vorlage betr. Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck (Bereich Friedhöfe und Stadtgrün) 6.17 Vorlage betr. Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung in der Hansestadt Lübeck (Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck)
7 Vorlage betr. 8. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Lübeck (Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck) - Anlage wird nachgereicht - Kenntnis Empfehl. Vertagung 6.19 Vorlage betr. 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Hansestadt Lübeck (Bereich Entsorgungsbetriebe Lübeck) - Anlage wird nachgereicht - 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft Es liegt nichts vor. 8. Verschiedenes Es liegt nichts vor. II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 9.1 Niederschrift vom 09. November 2004, Nr. 28/ Anlage wird nachgereicht Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 10.1 Antwort betr. Nutzung des Herrentunnels durch Sonderfahrzeuge (Anfrage vom )
8 Antwort betr. Prüfungsbericht des RPA über die Sonderprüfung Günter-Grass-Haus; hier: Konsequenzen aus dem Bericht und Maßnahmen zur Verhindrung ähnlicher Ent- Wicklungen beim Willy-Brandt-Haus (Anfrage von Frau Oldenburg vom ) Kenntnis Empfehl. Vertagung 11. Berichte des Bürgermeisters 11.1 Prüfungsbericht des RPA über die Sonderprüfung betr. Verkauf des Großmarktes (Bereich RPA) dazu: Stellungnahme des Bürgermeisters - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO Es liegt nichts vor. 13. Vorlagen des Bürgermeisters 13.1 Vorlage betr. Kooperationsvereinbarung zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Hansestadt Lübeck; hier: Zusammenarbeit auf den Gebieten des Personalberichtswesens und der Bezügeabrechnung mit dem Zentrum für Personaldienste Hamburg - Landesbetrieb der Freien und Hansestadt Hamburg (Bereiche POS u. Zentrales Controlling) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP Vorlage betr. Beamtenangelegenheiten; hier: Abberufung einer Bereichsleitung (Bereich Personal- und Organisationsservice) - Anlage -
9 - 9- Kenntnis Empfehl. Vertagung 14. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften 14.1 Vorlage betr. Gründung einer Nord Power GmbH als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Lübeck GmbH (Bereich Beteiligungscontrolling) 14.2 Vorlage betr. Gründung der Energie und Wasser Lübeck Netz GmbH als Tochtergesellschaft der Energie und Wasser Lübeck GmbH (Bereich Beteiligungscontrolling) 14.3 Vorlage betr. Beteiligung der Energie und Wasser Lübeck GmbH (EWL) an der Facility Management Schleswig- Holstein GmbH (FMSH) (Bereich Beteiligungscontrolling) 14.4 Vorlage betr. Mustergeschäftsordnung für die Aufsichtsräte von Mehrheitsbeteiligungen der Hansestadt Lübeck; hier: Anpassung an die Anmerkungen aus der HA-Sitzung vom (Bereich Beteiligungscontrolling) 14.5 Vorlage betr. Auswahl eines Strategischen Partners für die Energie und Wasser Lübeck GmbH (FB 2 Wirtschaft und Soziales) 15. Mitteilungen, Verschiedenes Es liegt nichts vor.
10 - 10- Kenntnis Empfehl. Vertagung III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Mit freundlichen Grüßen gez. Puschaddel Klaus Puschaddel Vorsitzender des Hauptausschusses Geschäftsstelle: Bürgermeisterkanzlei Herr Duwe Frau Wittig
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