Umsatzsteuergesetz. Kommentar. Dr. Johann Bunjes Reinhold Geist. Begründet von. Richter am Finanzgericht. Erläutert von

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1 Umsatzsteuergesetz Kommentar Begründet von Dr. Johann Bunjes Reinhold Geist Vors. Richter am Finanzgericht Steuerberater Erläutert von Dr. Hans-Hermann Heidner Richter am Bundesfinanzhof Dr. Axel Leonard Richter am Finanzgericht Dr. Christian Korn, LL.M. Steuerberater Dr. Martin Robisch Steuerberater 16., neubearbeitete Auflage 2017

2 Bearbeiterverzeichnis Es wurden bearbeitet von Dr. Hans-Hermann Heidner 4 4a,8 9, 12, 15 15a, 22, 23 23a Dr. Christian Korn 2 2b, 3a g, 10, 14 14c, 16 17, 19 20, 22a e Dr. Axel Leonard 3, 13 13d, 18 18h, 24 25a, 25d 26c, 27b Dr. Martin Robisch Vor 1, 1 1c, 4b 7, 11, 21, 25b c, 27 27a, 28 29

3 Vorwort zur 16. Auflage... Vorwort zur 1. Auflage... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V VII IX XVII Übersicht über die Gesetzesänderungen 1. Umsatzsteuergesetz (UStG)... XXV 2. Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV)... XXVII 3. Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung (EUStBV)...XXVIII 4. Fahrzeuglieferungs-Meldepflichtverordnung (FzgLiefgMeldV)...XXVIII 5. Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE)... XXIX 6. Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStSystRL)... XXIX 7. Verordnung (EU) Nr. 282/2011 des Rates vom zur Festlegung von Durchführungvorschriften zur Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (MwStVO)... XXXI Umsatzsteuergesetz (UStG) Erster Abschnitt. Steuergegenstand und Geltungsbereich Vor 1 Einleitende Hinweise zum Umsatzsteuerrecht Steuerbare Umsätze a Innergemeinschaftlicher Erwerb b Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge c Innergemeinschaftlicher Erwerb durch diplomatische Missionen, zwischenstaatliche Einrichtungen und Streitkräfte der Vertragsparteien des Nordatlantikvertrags Unternehmer, Unternehmen a Fahrzeuglieferer b Juristische Personen des öffentlichen Rechts Lieferung, sonstige Leistung a Ort der sonstigen Leistung b Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen c Ort der Lieferung in besonderen Fällen d Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs e Ort der Lieferungen und Restaurationsleistungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn f Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen g Ort der Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte Zweiter Abschnitt. Steuerbefreiungen und Steuervergütungen 4 Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen Nr. 1 (Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen) Nr. 2 (Versorgung der Seeschifffahrt und der Luftfahrt) Nr. 3 (Grenzüberschreitende Beförderungen) Nr. 4 (Lieferung von Gold an Zentralbanken) Nr. 4a (Umsatzsteuerlagerregelung) XI

4 4 Nr. 4b (Lieferungen vor der Einfuhr) Nr. 5 (Vermittlung steuerfreier Umsätze) Nr. 6 (Leistungen der Bundesbahn im Grenzbereich, Lieferungen an Drittlandsabnehmer, Personenbeförderungen zwischen inländischen Seehäfen und der Insel Helgoland, Restaurationsumsätze auf Seeschiffen) Nr. 7 (Leistungen an NATO-Mitglieder) Nr. 8 (Geld- und Kapitalverkehr) Nr. 9 (Verkehrsteuerpflichtige Vorgänge) Nr. 10 (Versicherungsumsätze) Nr. 11 (Bausparkassen- und Versicherungsvertreter) Nr. 11a (Deutsche Bundespost TELEKOM) Nr. 11b (Deutsche Post AG) Nr. 12 (Nutzungsüberlassung von Grundstücken und Grundstücksteilen) Nr. 13 (Leistungen der Wohnungseigentümergemeinschaften) Nr. 14 (Heilberufe) Nr. 15 (Gesetzliche soziale Einrichtungen) Nr. 15a (Medizinische Dienste) Nr. 15b (Eingliederungsleistungen) Nr. 15c (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben) Nr. 16 (Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime) Nr. 17 (Lieferung von menschlichen Organen, Blut, Frauenmilch; Krankentransport) Nr. 18 (Wohlfahrtsverbände) Nr. 18a (Parteigliederungen) Nr. 19 (Blinde, Blindenwerkstätten) Nr. 20 (Kulturelle Einrichtungen) Nr. 21 (Privatschulen) Nr. 21a (weggefallen) Nr. 22 (Erwachsenenbildung) Nr. 23 (Versorgung von Jugendlichen zu Erziehungs- und Ausbildungszwecken) Nr. 24 (Jugendherbergswerk) Nr. 25 (Einrichtungen der Jugendhilfe) Nr. 26 (Ehrenamtliche Tätigkeit) Nr. 27 (Personalgestellung durch geistliche Vereinigungen bzw für Land- und Forstwirtschaft) Nr. 28 (Lieferung oder Verwendung von Gegenständen, die steuerfreien Tätigkeiten dienen) a Steuervergütung b Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen Steuerbefreiungen bei der Einfuhr Ausfuhrlieferung a Innergemeinschaftliche Lieferung Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt Verzicht auf Steuerbefreiungen Dritter Abschnitt. Bemessungsgrundlagen 10 Bemessungsgrundlage für Lieferungen, sonstige Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe Bemessungsgrundlage für die Einfuhr Vierter Abschnitt. Steuer und Vorsteuer 12 Steuersätze XII

5 13 Entstehung der Steuer a Steuerschuldner b Leistungsempfänger als Steuerschuldner c Haftung bei Abtretung, Verpfändung oder Pfändung von Forderungen d (aufgehoben) Ausstellung von Rechnungen a Zusätzliche Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen b Aufbewahrung von Rechnungen c Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis Vorsteuerabzug a Berichtigung des Vorsteuerabzugs Fünfter Abschnitt. Besteuerung 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung Änderung der Bemessungsgrundlage Besteuerungsverfahren a Zusammenfassende Meldung b Gesonderte Erklärung innergemeinschaftlicher Lieferungen und bestimmter sonstiger Leistungen im Besteuerungsverfahren c Meldepflicht bei der Lieferung neuer Fahrzeuge d Vorlage von Urkunden e Bestätigungsverfahren f Sicherheitsleistung g Abgabe des Antrags auf Vergütung von Vorsteuerbeträgen in einem anderen Mitgliedstaat h Verfahren der Abgabe der Umsatzsteuererklärung für einen anderen Mitgliedstaat Besteuerung der Kleinunternehmer Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten Besondere Vorschriften für die Einfuhrumsatzsteuer Aufzeichnungspflichten a Fiskalvertretung b Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters c Ausstellung von Rechnungen im Fall der Fiskalvertretung d Steuernummer und zuständiges Finanzamt e Untersagung der Fiskalvertretung Sechster Abschnitt. Sonderregelungen 23 Allgemeine Durchschnittssätze a Durchschnittssatz für Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen im Sinne des 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Besteuerung von Reiseleistungen a Differenzbesteuerung b Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte c Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold d Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Steuer Siebenter Abschnitt. Durchführung, Bußgeld-, Straf-, Verfahrens-, Übergangs- und Schlussvorschriften 26 Durchführung, Erstattung in Sonderfällen a Bußgeldvorschriften b Schädigung des Umsatzsteueraufkommens XIII

6 26c Gewerbsmäßige oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens Allgemeine Übergangsvorschriften a Umsatzsteuer-Identifikationsnummer b Umsatzsteuer-Nachschau Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften Umstellung langfristiger Verträge XIV Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung Zu 3b UStG 2 Verbindungsstrecken im Inland Verbindungsstrecken im Ausland Anschlussstrecken im Schienenbahnverkehr Kurze Straßenstrecken im Inland Straßenstrecken in den in 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten Kurze Strecken im grenzüberschreitenden Verkehr mit Wasserfahrzeugen Zu 4 Nr. 3 UStG 19 (weggefallen) Belegmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen Zu 4 Nr. 5 UStG 22 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Vermittlungen Zu 4 Nr. 18 UStG 23 Amtlich anerkannte Verbände der freien Wohlfahrtspflege Zu 4a UStG 24 Antragsfrist für die Steuervergütung und Nachweis der Voraussetzungen Zu 6 UStG 8 Grundsätze für den Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr bis 16 (weggefallen) Abnehmernachweis bei Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr 535 Zu 6a UStG 17a Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Beförderungs- und Versendungsfällen b Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in Bearbeitungs- oder Verarbeitungsfällen c Buchmäßiger Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen a Übergangsvorschriften

7 Zu 7 UStG Inhaltsverzeichnis 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr Zu 8 UStG 18 Buchmäßiger Nachweis bei Umsätzen für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt 598 Zu 10 UStG 25 Durchschnittsbeförderungsentgelt Zu 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG 26 bis 29 (weggefallen) Zu 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe d UStG 30 Schausteller Zu 13b UStG 30a Steuerschuldnerschaft bei unfreien Versendungen Zu 14 UStG 31 Angaben in der Rechnung Rechnungen über Umsätze, die verschiedenen Steuersätzen unterliegen Rechnungen über Kleinbeträge Fahrausweise als Rechnungen Zu 15 UStG 35 Vorsteuerabzug bei Rechnungen über Kleinbeträge und bei Fahrausweisen bis 39a (weggefallen) Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen bis 42 (weggefallen) Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuern Zu 15a UStG 44 Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs Maßgebliches Ende des Berichtigungszeitraums a Übergangsvorschriften Zu 16 und 18 UStG 46 Fristverlängerung Sondervorauszahlung Verfahren Verzicht auf die Steuererhebung im Börsenhandel mit Edelmetallen (weggefallen) bis 58 (weggefallen) Vergütungsberechtigte Unternehmer Vergütungszeitraum Vergütungsverfahren für im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer a Vergütungsverfahren für nicht im Gemeinschaftsgebiet ansässige Unternehmer Berücksichtigung von Vorsteuerbeträgen, Belegnachweis a Übergangsvorschriften XV

8 Zu 22 UStG 63 Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung im Fall der Einfuhr Aufzeichnungspflichten der Kleinunternehmer Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung allgemeiner Durchschnittssätze a Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung des Durchschnittssatzes für Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen im Sinne des 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung der Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Befreiung von der Führung des Steuerhefts Zu 23 UStG 69 Festsetzung allgemeiner Durchschnittssätze Umfang der Durchschnittssätze Anlage (zu den 69und70) Zu 24 UStG 71 Verkürzung der zeitlichen Bindungen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe Zu 25 UStG 72 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Reiseleistungen Zu 26 UStG 73 Nachweis der Voraussetzungen der in bestimmten Abkommen enthaltenen Steuerbefreiungen Anhang 1. Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem Verordnung (EU) Nr. 282/2011 des Rates zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem Sachregister