Körperschaftsteuer Gewerbesteuer

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1 Grandkurs des Steuerrechts Band 11 Körperschaftsteuer Gewerbesteuer von Wolfgang Zenthöfer Dipl.-Finanzwirt, Oberregierungsrat Fachhochschule für Finanzen Nordkirchen Gerd Leben Professor Verwaltungsfachhochschule Rotenburg/Fulda ПО;'< :,!> 3ST! 7., neubearbeitete Auflage 1995 SCHAFFER-POESCHEL VERLAG STUTTGART

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Körperschaftsteuer A. Einführung 3 B. Stellung der Körperschaftsteuer im Steuersystem 4 Anwendungsgebiet des Körperschaftsteuergesetzes in Abgrenzung zum Einkommensteuergesetz 4 Abgrenzung zu den Personengesellschaften 4 Maßgeblichkeit der Rechtsform 5 Abgrenzungsregel 3 Abs. 1 KStG 5 Zielsetzung des Körperschaftsteuergesetzes 5 Lernzielkontrolle 8 C. Persönliche Steuerpflicht und Steuerbefreiungen 9 Bedeutung der unbeschränkten und beschränkten Steuerpflicht 9 Unbeschränkte Steuerpflicht 10 Die Steuersubjekte 10 Erforderliche Anknüpfungsmerkmale zum Inland 11 Umfang der sachlichen Steuerpflicht 11 Beschränkte Steuerpflicht 11 2 Nr. 1 KStG 11 2 Nr. 2 KStG 12 Partielle Steuerpflicht gemäß 5 Abs. 2, 50 Abs. 1 Nr. 1 KStG 12 Persönliche Steuerbefreiungen 12 Geltungsbereich 12 Abschließende Aufzählung 12 Partielle Steuerpflicht.( 5 Abs. 2 Nr. 1 KSt) 13 Beginn und Ende der Steuerpflicht 14 Beginn 14 1 Regelfall Besonderheiten 14 Ende der Steuerpflicht 15 Zusammenfassender Überblick Persönliche Steuerpflicht" 16 Lernzielkontrolle 16 D. Sachliche Steuerpflicht 18 Grundlagen der Besteuerung 18 Bemessungsgrundlage 18 Veranlagungszeitraum 18 Ermittlungszeitraum 18 Einkommensermittlung 18 Ableitung des Einkommensbegriffs aus dem Einkommensteuergesetz Grundregel 18 2 Einkunftsarten 19 3 Zu- und Abflüsse außerhalb der Einkunftsarten 19 4 Einkunftsermittlung 20 5 Steuerfreie Einnahmen nach dem Einkommensteuergesetz 20 6 Nicht abzugsfähige Ausgaben nach dem Einkommensteuergesetz 20

3 VIII Inhaltsverzeichnis 2.2 Sondervorschriften des Körperschaftsteuergesetzes zur Einkommensermittlung Abziehbare Aufwendungen nach 9 KStG Nicht abziehbare Aufwendungen gemäß 10 KStG Einkommensermittlung bei nach dem HGB zur Führung von Büchern verpflichteten Körperschaften Einkommensermittlung als Gewinnermittlung Handelsbilanz- und Steuerbilanzgewinn Gesellschaftsrechtliche Vermögensmehrungen und -minderungen Zusammenfassung m.. i Zusammenfassende Definition Verkürztes Einkommensschema Ermittlungsschema für Kapitalgesellschaften (in Anlehnung an die Vordracke KSt la/kst 2A Lernzielkontrolle 30 E. Berechnung und Festsetzung der Körperschaftsteuer Tarifliche Körperschaftsteuer Regelsteuersatz Ermäßigter Steuersatz Übersicht Anrechnungsverfahren System der Entlastung bei Ausschüttungen ; Beseitigung der Doppelbelastung Anwendungsbereich des Verfahrens Herstellung der Ausschüttungsbelastung Körperschaftsteuer-Minderung bei ungemilderter Tarifbelastung Rechenschemata bei ungemilderter Tarifbelastung Körperschaftsteuer-Erhöhung bei unbelastetem Eigenkapital Rechenschemata bei unbelastetem Eigenkapital Zusammentreffen von Körperschaftsteuer-Minderung und -Erhöhung Ausnahmen von der KSt-Erhöhung ( 40 KStG) Steuerliche Behandlung des EK Beteiligung an ausländischen Gesellschaften ( 8 b KStG) Ausschüttung ermäßigt belasteter Eigenkapitalteile Zeitliche Zuordnung der Körperschaftsteuer-Änderang Tarifbelastung Typische Fragestellungen im Anrechnungsverfahren Erstmalige Anwendung des neuen Rechts beim Herstellen der Ausschüttungsbelastung Auswirkungen des neuen Rechts auf das Anrechnungsverfahren Lernzielkontrolle 46 F. Für Ausschüttungen verwendbares Eigenkapital Allgemeines Begriffe Eigenkapital Für Ausschüttungen verwendbares Eigenkapital Teilbeträge des verwendbaren Eigenkapitals ( 30 KStG) Allgemeines Inhalt der einzelnen Teilbeträge Bedeutung einzelner Gliederangspositionen Durchführung der Gliederangsrechnung Schema Verwendetes Eigenkapital Zeitpunkt der Verwendung Zufluß der offenen Ausschüttung erst in einem Jahr nach Ablauf des Beschlußjahres Verwendungsfiktion ( 28 KStG) Zugänge zum verwendbaren Eigenkapital 59

4 Inhaltsverzeichnis IX 5.1 Mit Körperschaftsteuer belastetes Einkommen Nicht mit Körperschaftsteuer belastete Vermögensmehrungen Zuordnung nicht abzugsfähiger Ausgaben ( 31 KStG) Allgemeines Sonstige nicht abzugsfähige Ausgaben ( 31 Abs. 1 Nr. 4 KStG) Begriff Wirkung des Abzugs beim belasteten verwendbaren Eigenkapital Übersteigende nicht abziehbare Ausgaben ( 31 Abs. 2 KStG) Tarifliche KSt ( 31 Abs. 1 Nr. 2 KStG) Körperschaftsteuer-Erhöhungsbetrag ( 31 Abs. 1 Nr. 1 KStG) Reihenfolge der Berücksichtigung von Veränderungen des verwendbaren Eigenkapitals Gesonderte Feststellung ( 47 KStG) Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals als Folgebescheid Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals als Grundlagenbescheid Übersicht Lernzielkontrolle 68 G. Körperschaftsteuer-Veranlagung und Gliederungsrechnung Reihenfolge der Arbeitsschritte Ermittlung der tariflichen Körperschaftsteuer Gliederungsrechnung und gesonderte Feststellung Nachrichtlicher Teil der Gliederung Festsetzung der Körperschaftsteuer Übersichten Arbeitsreihenfolge Abhängigkeiten zwischen Körperschaftsteuer-Veranlagung und Gliederung der verwendbaren Eigenkapitals Lernzielkontrolle 73 H. Zwangsumgliederung bestimmter Teilbeträge EK 56 ( 54 Abs. 11 KStG) EK 50 ( 54 Abs. IIa KStG) EK 36 ( 54 Abs. IIb KStG) 75 I. Verdeckte Gewinnausschüttungen und Vorabausschüttungen im Anrechnungsverfahren Begriff und Wirkung einer verdeckten Gewinnausschüttung Begriff Wirkungen der verdeckten Gewinnausschüttung Bei der Gesellschaft Einkommenswirkung der verdeckten Gewinnausschüttung Ausschüttungswirkung der verdeckten Gewinnausschüttung Zeitliche Zuordnung der Körperschaftsteuer-Änderung infolge von verdeckter Gewinnausschüttung Auswirkungen auf die Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals Auswirkungen verdeckter Gewinnausschüttungen beim Anteilseigner Begriff und Wirkungen einer Vorabausschüttung Verrechnung von Vorabausschüttungen und verdeckten Gewinnausschüttungen mit dem verwendbaren Eigenkapital Herstellung der Ausschüttungsbelastung ( 27 KStG) Als verwendet geltendes VEK ( 28 KStG) Beispiel zeitliche Verrechnung einer verdeckten Gewinnausschüttung Eigenkapital-Begriff ( 29 KStG) Lernzielkontrolle 83 J. Aufteilung ermäßigt belasteter Eigenkapitalteile ( 32 KStG) Gründe für eine Aufteilung Ermittlung des Vomhundertsatzes der Tarifbelastung Rechtsfolgen aus dem Vomhundertsatz der Tarifbelastung 87

5 X Inhaltsverzeichnis 3.1 Tarifbelastung unter 30 v.h Tarifbelastung über 30 v.h Tarifbelastung genau 30 v.h. oder keine verbleibende Tarifbelastung Mehrere Eigenkapitalteile Abzug der sonstigen nichtabziehbaren Ausgaben nach der Aufteilung (Entstehungsfiktion 32 Abs. 4 KStG) 89 K. Anrechnung der Körperschaftsteuer beim Anteilseigner Anrechnungsgrundsatz, Höhe der anrechenbaren Körperschaftsteuer Anrechnung der Körperschaftsteuer bei Zugehörigkeit der Gewinnausschüttungen zu den Gewinneinkünften Voraussetzungen der Anrechnung Persönliche Anrechnungsberechtigung Vorliegen steuerpflichtiger Einnahmen aus 20 Abs. 1 Nr. 1/2 EStG Körperschaftsteuer einer unbeschränkt steuerpflichtigen Körperschaft im Sinne der 27, 43 KStG Steuerbescheinigung nach KStG Kein Vergütungsantrag Kein Ausschluß der Anrechnung nach 36a EStG... : Grundsatz Ausschluß der Anrechnung nach 36a EStG... : Ausschließungsgründe ".-' Auswirkungen des Zinsabschlaggesetzes auf die Dividendenbesteuerung.. 95 L. Grobzielkontrolle 97 M. Lösungen zu den Lernzielkontrollen 99 zu B.3 99 zu C.7 99 zu D zu E zu F zu G zu H zu K. (Grobzielkontrolle) 107 Anhänge 1 bis 6: Übersichten zum Anrechnungsverfahren 111 Anhang 7: Solidaritätszuschlag zur Körperschaftsteuer 116 Anhang 8: Gesellschafter-Fremdfinanzierung ( 8 a KStG) 119 Gewerbesteuer Überblick über die Rechtsgrundlagen.,». 122 A. Einführung Wesen und Bedeutung der Gewerbesteuer Gewerbesteuer als Realsteuer Gewerbesteuer als Gemeindesteuer Bedeutung der Gewerbesteuer für die Gemeinden Bedeutung der Gewerbesteuer für die Gewerbebetriebe Verhältnis der Gewerbesteuer zur ESt, KSt und VSt Verhältnis der Gewerbesteuer zur Grundsteuer Gewerbesteuer als veranlagte Steuer Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen für die Gewerbesteuer Überblick über die Festsetzung der Gewerbesteuer Fälle (1-2) 126 B. Steuergegenstand Allgemeines Arten des Gewerbebetriebs 127

6 Inhaltsverzeichnis XI 3. Formen des Gewerbebetriebs Der Gewerbebetrieb des Einzelunternehmers ( 2 Abs.l GewStG) Selbständigkeit Nachhaltigkeit Gewinnerzielungsabsicht Beteiligung am allgemeinen Wirtschaftsverkehr Keine Land- und Forstwirtschaft Keine selbständige Arbeit i.s.d. 18 EStG Keine Vermögensverwaltung Inländischer Gewerbebetrieb Der Gewerbebetrieb der Personengesellschaften Der Gewerbebetrieb der Kapitalgesellschaften Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs Verpachtung eines Gewerbebetriebs Mehrheit von Betrieben Fälle (3-7) 133 C. Sachliche und persönliche Steuerpflicht Allgemeines Sachliche Steuerpflicht Begriff Beginn und Ende der sachlichen Steuerpflicht Einzelgewerbebetriebe und Personengesellschaften Bei Kapitalgesellschaften i.s.d. 2 Abs. 2 GewStG Sachliche Steuerpflicht bei Unternehmerwechsel ( 2 Abs. 5 GewStG) Befreiungen ( 3 GewStG) Persönliche Steuerpflicht Begriff Unternehmer als Steuerschuldner Steuerschuldner bei Übergang eines Gewerbebetriebs ( 5 Abs. 2 GewStG) Fälle (8-9) 136 D. Besteuerung nach dem Gewerbeertrag Allgemeines Begriff des Gewerbeertrags ( 7 GewStG) Gewinn aus Gewerbebetrieb Ermittlung des Gewinns Gewinn bei mehreren Gewerbebetrieben einer natürlichen Person Zeitliche Zuordnung des Gewinns Hinzurechnung zum Gewerbegewinn ( 8 GewStG) Sinn und Zweck der Hinzurechnungen Entgelte für Dauerschulden ( 8 Nr. 1 GewStG) Schulden beim Erwerb eines Gewerbebetriebs Dauerschulden Begriff der Dauerschuld Verstärkung des Betriebskapitals Dauercharakter der Verstärkung Schulden des laufenden Geschäftsverkehrs Nicht zum laufenden Geschäftsverkehr gehörende Schulden Begriff der Entgelte für Dauerschulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile des stillen Gesellschafters Miet- und Pachtzinsen Allgemeines Fremde Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens außer Grundbesitz Begriffe Miet- und Pachtvertrag Hinzurechnung der Miet- oder Pachtzinsen Ausschluß der Hinzurechnung von Miet- oder Pachtzinsen Hinzurechnung der Miet- und Pachtzinsen bei der Vermietung oder Verpachtung eines Betriebs oder Teilbetriebs 144

7 XII Inhaltsverzeichnis 5. Kürzungen Kürzung bei zum Betriebsvermögen gehörendem Grundbesitz ( 9 Nr. 1 GewStG) Sinn und Zweck Grundbesitz, der zum Betriebsvermögen gehört Umfang der Kürzung Kürzung um Miet- und Pachtzinsen ( 9 Nr. 4 GewStG) Maßgebender Gewerbeertrag Grandsatz Abweichendes Wirtschaftsjahr Abgekürzter Erhebungszeitraum Gewerbeverlust ( 10 a GewStG) Steuermeßzahl und Steuermeßbetrag ( 11 GewStG) 149 E. Besteuerung nach dem Gewerbekapital Begriff und Bedeutung des Gewerbekapitals Einheitswert des Gewerbebetriebs Hinzurechnungen Stichtagsprinzip Dauerschulden, Renten, Lasten, Vermögenseinlagen Allgemeines Kontokorrentschulden Fremde Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb dienen ( 12 Abs. 2 Nr. 2 GewStG) Kürzungen Allgemeines Einheitswert der Betriebsgrundstücke ( 12 Abs. 3 Nr. 1 GewStG) Maßgebendes Gewerbekapital Allgemeines Beginn und Ende der Steuerpflicht Unternehmerwechsel Steuermeßzahl und Steuermeßbetrag ( 13 GewStG) 155 F. Festsetzung des einheitlichen Steuenneßbetrags und der Gewerbesteuer und die Zerlegung des Steuermeßbetrags Begriff des einheitlichen Steuermeßbetrags Gewerbesteuer-Meßbescheid Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer Zerlegung des einheitlichen Steuermeßbetrags Fall (10) 157 G. Sonderregelungen für die neuen Bundesländer 158 H. Lösungshinweise zu den Fällen 159 Stichwortverzeichnis 163