Planungshoheit und kommunale Selbstverwaltung

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1 A 2006/6003 Alma Werner-Jensen Planungshoheit und kommunale Selbstverwaltung Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 Erster Teil 15 I. Demokratie und kommunale Selbstverwaltung Demokratie Begriff der Demokratie Historische Entwicklung der Demokratie Das Selbstverwaltungsprinzip Kommunale Selbstverwaltung Begriff der kommunalen Selbstverwaltung Historische Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung Absolutismus Preußen Weimarer Republik Nationalsozialismus Nach Ostdeutschland Vereinbarkeit von Demokratie und Selbstverwaltung 26 II. Kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz Zwei Elemente der Selbstverwaltung Politische Selbstverwaltung Juristische Selbstverwaltung Wille des Verfassungsgebers Die Gemeinde B egri ff der Gemei nde Stellung der Gemeinde Verhältnis Bundesrecht zu Landesrecht Gemeindehoheiten - 34 Zweiter Teil 36 I. Planungshoheit Planung Raumplanung Gesamtplanung Fachplanung 39

3 3. Planungsebenen und Planungsstufen 4. Allgemeine Planungshoheit 5. Planungshoheit im engeren Sinne 6. Planungshoheit und Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG 6.1 Baurecht bis Preußen Landesteil Oldenburg und Königreich Sachsen Reichsgesetzgebung bis Reichsgesetzgebung bis Zwischenergebnis 6.2 Baurecht nach Wiederaufbau Entstehung des Baugesetzbuches 6.3 Ergebnis 6.4 Planungshoheit heute II. Inhalt der Planungshoheit 1. Bauleitplanung 1.1 Aufstellung von Bauleitplänen 1.2 Genehmigungsvorbehalte bei der Aufstellung von Bauleitplänen 1.3 Sicherung der Bauleitplanung 1.4 Aufgabenverlagerung, Planungsverbände und gemeinsame Flächennutzungspläne 2. Baugenehmigungsverfahren 2.1 Einvernehmen und Planungshoheit 2.2 Einvernehmen und Staatsverwaltung 3. Fachplanung 4. Raumordnungs- und Landesplanung 5. Zusammenfassung Dritter Teil 62 I. Offene Fragen Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen, Urteil-vom Fragen zu dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein- Westfalen vom Weitere Fragen Zusammenfassung 66 II. Zu den einzelnen Fragen Kommunale Selbstverwaltung als institutionelle Garantie Historische Entwicklung bis Art. 127 WRV praktisch bedeutungslos" Art. 127 WRV als subjektives Recht 68

4 1.1.3 Lehre von den institutionellen Garantien Institutionelle Garantie seit Auffassung der Gerichte Vertreter und Gegner der Lehre von den institutionellen Garantien Bezug zur Planungshoheit Zwischenergebnis Institutionelle Garantie Subjektives Recht Kern- und Randbereich Rechtsprechung zum Kern- und Randbereich Ansätze der Literatur zum Kern- und Randbereich Kern- und Randbereich bei anderen Hoheiten Zwischenergebnis Verhältnismäßigkeit Allgemeine Grundsätze des Verwaltungsrechts Ursprung des Verhältnismäßigkeitsgebots Rechtsnatur des Verhältnismäßigkeitsgebots Teilgebote Bedeutung und Anwendungsbereich Bezug zur Planungshoheit Zwischenergebnis Überörtliche Interessen von höherem Gewicht, Aufgabenverteilungsprinzip und besondere Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung Herkunft der Begriffe überörtliche Interessen", Aufgabenverteilungsprinzip" und besondere Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung" Gesetzesvorbehalt im Rahmen der Gesetze" Schranken des Gesetzesvorbehalts Definitionsansätze zum überörtlichen Interesse Zwischenergebnis Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Bundesverfassungsgericht seit Rastede Bundesverfassungsgericht vor Rastede Probleme Trennung örtliche - überörtliche Angelegenheiten Leistungskraft Gerichtlicher Prüfungsumfang Unbestimmte Rechtsbegriffe Meinungen in der Literatur zur gerichtlichen Überprüfbarkeit Rechtsprechung zur gerichtlichen Überprüfbarkeit 115

5 6.2 Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, Aufgabenverteilungsprinzip und überörtliche Interessen Zwischenergebnis Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Überörtliche Interessen und Aufgabenverteilungsprinzip Vertretbarkeitsprüfung Mitwirkungsrechte der Gemeinden Mitwirkungsrelevante Planungen Die Landes- und Regionalplanung Die überörtliche Fachplanung Rechtliche Gewährleistung und Umfang einer gemeindlichen Mitwirkung Rechtliche Gewährleistung Umfang des Mitwirkungsrechts Vorschläge der Literatur zur qualifizierten Fachplanung Vorschläge der Literatur zur Landes- und Regionalplanung Auswirkungen auf die Rechtsprechung Zwischenergebnis Selbstgestaltungsrecht Das Selbstgestaltungsrecht nach Blümel Weitere Literaturmeinungen Rechtsprechung Zwischenergebnis Vollüberprüfungsanspruch der Gemeinden Klagebefugnis gemäß 42 Abs. 2 VwGO Klagebefugnis Privater gegen Planfeststellung Klagebefugnis der Gemeinden gegen Planfeststellung Begründetheit der Klage Vollüberprüfungsanspruch Privater im Rahmen des Art. 14 GG Vollüberprüfungsanspruch der Gemeinden Gegner des Vollüberprüfungsanspruchs Befürworter des Vollüberprüfungsanspruchs Entscheidung offen Auswirkung auf die Rechtsprechung Zwischenergebnis 138 Vierter Teil 140 I. Handhabung in der Praxis 140 II. Fallgruppen Fallgruppe 1: Klagen gegen Verwaltungsakte

6 1.1 Beispiel: BVerwG, Beschluss vom Beispiel: VGH Mannheim, Urteil vom Beispiel: BVerwG, Urteil vom Beispiel: VGH Kassel, Urteil vom Beispiel: BVerwG, Urteil vom Beispiel: VGH Mannheim, Urteil vom Beispiel: VGH Mannheim, Urteil vom Typische Gemeinsamkeiten der Fälle aus Fallgruppe Zwischenergebnis Vorschlag Fallgruppe 2: Verfassungsbeschwerden und Normkontrollverfahren gegen Gesetze Beispiel: NWVerfGH, Urteil vom Beispiel: BVerfG, Beschluss vom Beispiel: NWVerfGH, Urteil vom Beispiel: NWVerfGH, Urteil vom Beispiel: BVerwG, Urteil vom Beispiel: BVerfG, Beschluss vom Typische Gemeinsamkeiten der Fälle aus Fallgruppe Zwischenergebnis Vorschlag 154 III. Ergebnis 155 Zusammenfassung der Arbeit 157 Literaturverzeichnis