Niederschrift über die Sitzung

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1 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Buch a.erlbach Beschlussbuch Seite 489 Tag und Ort Vorsitzender Schriftführer am in Buch a.erlbach Franz Göbl, 1. Bürgermeister Tobias Weinzierl Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende erklärte die Sitzung um 19:30 Uhr für eröffnet. Er stellte fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gem. Art. 52 Bayer. Gemeindeordnung (GO) ortsüblich bekanntgemacht worden ist. Von den 17 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) des Gemeinderates sind 13 anwesend Bader Ulrich Bareither Ralf Gröger Sabine Ramsauer Florian Raschel Günther Rümenapf Fritz Schachtl Martin Schlamp Manfred Stenzel Willi Treitinger Martin Wenzl Matthias Winner Irmgard Es fehlen entschuldigt: Baumgartner Stefan Boerboom Angelika Ostermaier Andreas Peis Betty Unentschuldigt: --- Der Vorsitzende stellte fest, dass der Gemeinderat somit nach Art.47 Abs.2/3 GO - Art.34 Abs.1 KommZG beschlussfähig ist. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift X Die letzte Sitzungsniederschrift wurde ohne Einwendungen genehmigt.

2 Beschlussbuch Bauanträge und Bauvoranfragen a) Antrag auf Baugenehmigung Winner Alfred, Hauptstr. 22, Buch a.erlbach Neubau eines Mutterkuhstalles mit Nachzucht und Heu- und Strohlager in Gastorf, Fl.Nr. 1224/5, Gem. Buch a.erlbach Dem Antrag auf Baugenehmigung von Winner Alfred wegen Neubau eines Mutterkuhstalles mit Nachzucht und Heu- und Strohlager in Buch a.erlbach, Gastorf, Fl.Nr. 1224/5, Gem. Buch a.erlbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. b) Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Lorenz und Christoph Kronthaler GbR, Bergstr. 23, Tiefenbach Errichtung eines Wohnhauses mit 5 Wohneinheiten und einer Carportanlage mit 5 Stellplätzen in Buch a.erlbach, Dobelfeld 23, Fl.Nrn. 1020/79 u. 1016/8, Gem. Buch a.erlbach Die Vorlage im Genehmigungsfreistellungverfahren von Lorenz + Christoph Kronthaler GbR zur Errichtung eines Wohnhauses mit 5 Wohneinheiten und einer Carportanlage mit 5 Stellplätzen in Buch a.erlbach, Dobelfeld 23, Fl.Nrn. 1020/79 u. 1016/8, Gem. Buch a.erlbach wird zur Kenntnis genommen. Der Stellplatznachweis ist durch den Abschluss eines Ablösungsvertrages mit der Gemeinde Buch a.erlbach zu erfüllen. 11/2 c) Antrag auf Vorbescheid Winner Georg, Erlbacher Str. 19, Buch a.erlbach Neubau eines Lagerschuppens und Drehung des bestehenden Carports um 90 in Buch a.erlbach, Erlbacher Str. 19, Fl.Nr. 384/2, Gem. Buch a.erlbach Dem Antrag auf Vorbescheid von Winner Georg wegen Neubau eines Lagerschuppens und Drehung des bestehenden Carports um 90 in Buch a.erlbach, Erlbacher Str. 19, Fl.Nr. 384/2, Gem. Buch a.erlbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Auf das Abstandsflächenrecht wird hingewiesen. 12/0 Gemeinderätin Winner hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt d) Antrag auf Baugenehmigung Lutz Edeltraud und Josef, Moosburger Str. 6, Hörgertshausen Neubau eines Mehrfamilienhauses in Buch a.erlbach, Dobelfeld 17, Fl.Nrn. 1020/75 u. 1020/9, Gem. Buch a.erlbach Dem Antrag auf Baugenehmigung von Lutz Edeltraud und Josef wegen Neubau eines Mehrfamilienhauses in Buch a.erlbach, Dobelfeld 17, Fl.Nrn. 1020/75 u. 1020/9, Gem. Buch a.erlbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3 Beschlussbuch 491 Der Gemeinderat stimmt der Abweichung gemäß Art. 63 Abs. 1 BayBO bezüglich der Abstandsflächen zu. Der Stellplatznachweis ist durch den Abschluss eines Ablösungsvertrages mit der Gemeinde Buch a.erlbach zu erfüllen. e) Antrag auf isolierte Befreiung Salzberger Rainer und Gabriele, Einberg 76, Buch a.erlbach Erstellung eines Geräte-Fahrradschuppens mit Holzlege in Buch a.erlbach, Einberg 76, Fl.Nr. 596/9, Gem. Buch a.erlbach Dem Antrag auf isolierte Befreiung von Salzberger Rainer und Gabriele wegen Erstellung eines Geräte- Fahrradschuppens mit Holzlege in Buch a.erlbach, Einberg 76, Fl.Nr. 596/9, Gem. Buch a.erlbach wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Gemeinderat stimmt der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu. f) Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren H + I Verwaltungs-GmbH & Co. KG, Dorfstraße 27 a, Freising Neubau einer Bürocontaineranlage in Niedererlbach, Am Schulfang 5b, Fl.Nr. 105/36, Gem. Buch a.erlbach Die Vorlage im Genehmigungsfreistellungverfahren von H + I Verwaltungs-GmbH & Co. KG zur Errichtung einer Bürocontaineranlage in Niedererlbach, Am Schulfang 5b, Fl.Nr. 105/36, Gem. Buch a.erlbach wird zur Kenntnis genommen. 11/2 2. Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes GE Haselfurth durch das Deckblatt Nr. 03 und Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 30 der Gemeinde Eching Frühzeitige Beteiligung der Behörden nach 4 Abs. 2 BauGB u. frühzeitig Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 2 BauGB Von Seiten der Gemeinde Buch a.erlbach werden gegen die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes GE Haselfurth und die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt 30 der Gemeinde Eching keine Einwendungen erhoben. 3. Bauleitplanverfahren zur Änderung der Aufstellung des Bebauungsplanes WA Amperauen der Stadt Moosburg a.d.isar Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Von Seiten der Gemeinde Buch a.erlbach werden gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes WA Amperauen Stadt Moosburg a.d.isar keine Einwendungen erhoben.

4 Beschlussbuch MINT-Projekt Aufstellung eines Planetenweges auf der Wanderstrecke Bürgermeister Göbl erläutert den Sinn und den Zweck des Planetenweges. Hierzu sind zwei Vorschläge von zwei Gemeinderäten eingegangen. Der Sitzungsvorsitzende hofft, dass weitere Vorschläge vom Gemeinderat gemacht werden. 5. Bericht über die Sitzung mit den Grundstückseigentümern aus dem Steinbergfeld Überbauung der öffentlichen Flächen Bürgermeister Göbl berichtet dem Gemeinderat über die Sitzung mit den Grundstückseigentümern aus dem Steinbergfeld, welche die öffentlichen Flächen überbaut haben. Hierzu wird sich demnächst der Bauausschuss mit den Eigentümern vor Ort beschäftigen und eine vernünftige (einvernehmliche) Lösung mit den Grundstückseigentümern finden. Der Gemeinderat erklärt sich mit dem weiteren Vorgehen einverstanden. 6. Vergabe der Malerarbeiten an der Grund- und Mittelschule Buch a.erlbach a) Renovierung der Fassade des alten Schulhauses (Eitenbergerbau) Es sind folgende Brutto-Angebote für die Renovierung der Fassade des alten Schulhauses eingegangen: 1. Angebot: Johann Maier ,35 2. Angebot: ,31 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Renovierung der Fassade des alten Schulhauses an den wirtschaftlichsten Anbieter die Firma Johann Maier (Buch a.erlbach/holzhäuseln) zu den Preisen und Bedingungen des vorliegenden Angebotes, abschließend mit einer brutto Angebotssumme von ,35 zu vergeben. b) Renovierung der Fenster und Sockel des neuen Schulhauses Es sind folgende Brutto-Angebote für die Renovierung der Fenster und Sockel neues Schulhaus abgegeben worden: 1. Angebot Johann Maier: 5.804,82 2. Angebot: 8.277,64 Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Renovierung der Fenster und Sockel des neuen Schulhauses an den wirtschaftlichsten Anbieter die Firma Johann Maier (Buch a.erlbach/holzhäuseln) zu den Preisen und Bedingungen des vorliegenden Angebotes, abschließend mit einer brutto Angebotssumme von 5.804,82 zu vergeben.

5 Beschlussbuch Erneuerung der Wasserleitung im Einberg a) Beschluss über die Durchführung der Maßnahme Bürgermeister Göbl erläutert, dass es sinnvoll ist, dass im Zuge der Straßenerneuerung im Einberg (von Hausnummer 43 bis 51) die Wasserleitung ebenso erneuert werden soll. Die Kosten liegen hierfür gem. Kostenschätzung des Ingenieurbüros Kienlein bei ,00 netto. Der Gemeinderat stimmt diesem Vorgehen zu. b) Beschluss über die Vergabe des Ingenieurvertrages Für die o.g. Baumaßnahme wird vorgeschlagen, dass das Ingenieurbüro Kienlein die Planung für die Wasserleitung vornehmen soll. Der Gemeinderat beschließt das Ingenieurbüro Kienlein mit der Planung zu beauftragen. 8. Vergabe des Planungsauftrages für das Bauvorhaben in Haunwang Bürgermeister Göbl gibt zur Auskunft, dass die Gemeinde Eching in Haunwang ein neues Baugebiet ausweisen wird (siehe GR-Sitzung vom ). In diesem Zusammenhang ist die Gemeinde Buch a.erlbach für die Wasserversorgung im Bereich Haunwang zuständig. Der Gemeinderat beschließt das Ingenieurbüro Kienlein mit der Planung für die Wasserleitung in diesem Baugebiet zu beauftragen. 9. Genehmigung von Spendeneingängen a) Spende Martin Sellmaier Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Spende von Martin Sellmaier in Höhe von 500,00 für soziale Zwecke anzunehmen. b) Spende Gertrud Jacobs und Frau Johanna Zehntner Der erste Bürgermeister wird ermächtigt die Spende in Höhe von insgesamt 100,00 anzunehmen.