Bundesteilhabegesetz - in Kraft treten Artikel 1 Inhalt neu:
|
|
|
- Stephanie Roth
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Bundesteilhabegesetz - in Kraft treten Nach Verkündung (29. Dezember 2016) 1. Januar Januar Januar 2020 (EingliederungshilfeVO tritt außer Kraft) 1. Januar Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz BTHG)Inkrafttreten zum 1. Januar 2018 SGB IX (alt) und Budgetverordnung treten außer Kraft Artikel 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen: Neues SGB IX mit drei Teilen, allerdings ohne Artikel 1 Teil 2 Kapitel 1 bis 7 sowie 9 bis 11 ohne 94 Absatz 1(2020) Inhalt neu: - Nachrang der Eingliederungshilfe bleibt - Trennung von Fachleistung und existenzsichernden Leistungen (kein ambulant und stationär mehr) - Beitrag statt Bedürftigkeitsprüfung - Sicherstellungsauftrag inklusiv ausgerichtete Angebote - Einbeziehung der Leistungen zur Pflege Lebenslagenmodell - Leistungen nach Besonderheit des Einzelfalls aber Zumutbarkeitsprüfung - Bevorzugung von Wohnen außerhalb besonderer Wohnformen. Gemeinsame Erbringung von Assistenzleistungen ( Poolen ). Eingeschränkt durch die Prüfung der Zumutbarkeit Widerspruch zu Artikel 19 UN-BRK. - Befähigung und Unterstützung zur selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung in eigener Wohnung und im Sozialraum - Leistungen bei Ganztagsschulen in offener Form - Auch Leistungen für Masterstudium - Instrumente der Bedarfsermittlung auf ICF-Grundlage - Gesamtplanverfahren, Gesamtplankonferenz und Teilhabezielvereinbarung - Neuregelung des Beitrags aus Einkommen und Vermögen o Übersteigender Betrag über 85 Prozent der Bezugsgröße nach 18 SGB IV
2 o Beitrag 2 Prozent monatlich des jährlich übersteigenden Betrags (insgesamt 24 Prozent) o Vermögensfreibetrag 150 Prozent der Bezugsgröße nach 18 SGB IV o Keine Heranziehung der Ehe- und Lebenspartner - Eingliederungshilfe neu mit Ausnahme des Vertragsrechts (bereits 2018) Teil 1 SGB IX (Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen) - Modellvorhaben zum Vorrang der Leistungen der Teilhabe und zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit ( 11 SGB IX) - Trägerübergreifende Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs ( 13 SGB IX) sowie Teilhabeplan und Teilhabekonferenz ( 19 und 20 SGB IX) - Neufassung des 14 SGB IX (Weiterleitung an dritten Rehaträger nach dessen Einvernehmen) - Selbstbeschaffung von Leistungen nach zwei Monaten ohne Rückmeldung vom Rehaträger (Fiktionsfrist) außer bei Eingliederungshilfe, Jugendhilfe Kriegsopferfürsorge - Persönliches Budget und Zielvereinbarung in 29 SGB IX - Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung - Gesetzliche Grundlage für die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) - Andere Leistungsanbieter zu den Werkstätten für behinderte Menschen - Budget für Arbeit - Leistungen zur Teilhabe an Bildung, sozialer Teilhabe, Assistenzleistungen, zur Förderung der Verständigung und Mobilität ( SGB IX) werden bestimmt Teil 2 SGB IX neu (besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen Eingliederungshilferecht) - Vertragsrecht (Kapitel 8, 123 ff) o Vereinbarungen zwischen Leistungsträgern und Leistungserbringern o Rahmenvereinbarungen auf Landesebene o Mitwirkung der Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen - Bestimmung Träger der Eingliederungshilfe ( 94 Abs. 1) Teil 3 SGB IX (besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen - Schwerbehindertenrecht) - Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers ( 181) - Integrationsbetriebe werden Inklusionsbetriebe: o Quote 30 bis 50 Prozent beschäftigte Menschen mit Behinderungen (vorher 25 bis 50 Prozent)
3 o Bevorzugte Berücksichtigung bei öffentlichen Aufträgen o Erweiterung des Personenkreises (langzeitarbeitslose schwerbehinderte Menschen und psychisch beeinträchtigte Menschen) bereit 2016 umgesetzt. Dez Artikel 2 Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Übergangsrecht zum Jahr 2017) - Änderung SGB IX alt (2001) - Inklusionsvereinbarung statt Integrationsvereinbarung ( 82, 83), Mitwirkungsauftrag der Integrationsämter ( 83) - Einkommen und Vermögen o Werkstattlohn - Stärkung der Schwerbehindertenvertretung o Freistellung ab 100 schwerbehinderten Beschäftigten o Rechte der Stellvertreterinnen und Stellvertreter o Bürokraft o Unwirksame Kündigung ohne Beteiligung ( 95) - Frauenbeauftragte in Werkstätten für behinderte Menschen ( 139) - Erweiterungen beim Merkzeichen ag Artikel 3 Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 4 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 5 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 6 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 13a Artikel 7 Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Dez: 2017 Nummer 4a (Übergangsgeld)
4 Artikel 8 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 9 Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Artikel 10 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch Nummer Artikel 11 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr Erhöhung der Vermögensgrenze in der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege ( Euro aus Erwerbstätigkeit) - Erhöhter Absetzungsbetrag (bis 65 Prozent der Regelbedarfsstufe 1 bei Erwerbstätigkeit) - Außerdem: Erhöhung des Freibetrags in der Grundsicherung (außerhalb des BTHG) - Erstattung des Barbetrages durch den Bund in den Jahren 2017 und 2019 ( 136) Artikel 12 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr Übergangsregelung für Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen - Gesamtplanverfahren ( 141) - Instrumente der Bedarfsermittlung Orientierung am ICF (Ermächtigung für Rechtsverordnung der Landesregierung) ( 142) - Gesamtplankonferenz ( 143) - Teilhabzielvereinbarung ( 145) Artikel 13 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr Regelungen für Leistungsberechtigte in eigenen Wohnungen und gemeinschaftliches Wohnen - Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020 ( 139) - Vertragsrecht Artikel 14 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes Artikel 15 Weitere Änderung des Bundesversorgungsgesetzes zum Jahr 2020
5 Artikel 16 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum Jahr Artikel 17 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum Jahr 2018 Dez Artikel 18 Änderungen weiterer Vorschriften in Zusammenhang mit Art. 2 - Merkzeichen TBl - Vertretung der Behindertenverbände im Sachverständigenbeirat nach der Versorgungsmedizin-Verordnung (benannt über den deutschen Behindertenrat) - Mitbestimmung Frauenbeauftragte Artikel 19 Weitere Änderungen zum Jahr Teilhabeplanverfahren ersetzt Fachausschusstätigkeit Artikel 20 Weitere Änderungen zum Jahr Artikel 21 Änderung der Eingliederungshilfe-Verordnung Artikel 22 Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung - Mitbestimmungsrecht des Werkstattrates bei o Werkstattordnung o Arbeitszeitenregelung o Arbeitsentgelte (Zusammensetzung) o Urlaubsplan o Verpflegung o Überwachung (Kameras etc.) o Grundsätze Fort- und Weiterbildung o Räume (Aufenthalts- und Sanitärräume) o Soziale Aktivitäten - Bei Dissens Einschaltung der Vermittlungsstelle
6 - Auch externe Unterstützung des Werkstattrates möglich Artikel 23 Änderung der Frühförderungsverordnung Artikel 24 Änderung der Aufwendungserstattungs-Verordnung Artikel 25 Bekanntmachungserlaubnis und Umsetzungsunterstützung Absatz 2 (Untersuchung der Ausführung der Leistungen nach Artikel 1 Teil 2) Artikel 25a Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2023 Wenn Bundesgesetz nach Artikel 25a 99 Absatz 7 verkündet ist - Zugangsvoraussetzungen - leistungsberechtigter Personenkreis für Eingliederungshilfe ( X von 9 statt 5 von 9-Regelung ) Artikel 26 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
7 Alternative Darstellung - nach Daten sortiert: Vorschrift Inhalt Datum Artikel 2 Änderung aktuelles SGB IX Tag nach Verkündung ( ) Artikel 7 Nr. 4a Änderung 20 SGB VI Tag nach Verkündung ( ) Artikel 18 Änderung weiterer Vorschriften Tag nach Verkündung ( ) Artikel 22 Änderung Werkstätten-Mitwirkungs-VO Tag nach Verkündung ( ) Art. 25 Absatz 2 Bekanntmachungserlaubnis u. Umsetzungsunterstützung Artikel 11 Änderung SGB XII Artikel 16 Änderung Umsatzsteuergesetz Artikel 1 Teil 1 SGB IX Artikel 1 Teil 2 Kapit I Bestimmung Träger Eingliederungshilfe Artikel 1 Teil 2 Kapit.8 Vertragsrecht Artikel 1 Teil 3 Schwerbehindertenrecht Artikel 3 Änderung SGB I Artikel 4 Änderung SGB II Artikel 5 Änderung SGB III Artikel 6 Änderung SGB V Artikel 7 Änderung SGB VI Artikel 8 Änderung SGB VII Artikel 9 Änderung SGB VIII Artikel 10 Nummer 1,2,4-6 Änderung SGB XI Artikel 12 Änderung SGB XII Tag nach Verkündung ( ) Artikel 14 Änderung BVG
8 Artikel 17 Änderung Umsatzsteuergesetz Artikel 19 Änderung weiterer Vorschriften Artikel 21 Änderung Eingl.Hilfe-VO Artikel 23 Frühförderungs-VO Artikel 24 Aufwendungserstattungs-VO Art. 25 Absatz 1 Bekanntmachungserlaubnis u. Umsetzungsunterstützung Artikel 1 Teil 2 Kapit. 1 Eingliederungshilferecht, Allg. Vorschriften Artikel 1 Teil 2 Kapit. 2-7 Grundsätze der Leistung Medizinische Reha Teilhabe am Arbeitsleben Teilhabe an Bildung Soziale Teilhabe Gesamtplanung Artikel 1 Teil 2 Kapit Einkommen und Vermögen Statistik Übergangs-u. Schlussbestimmungen Artikel 6 Nr. 2b Änderung 5 SGB V Artikel 6 Nr. 13a Änderung 264 II 1 SGB V Artikel 10 Nummer3 Änderung SGB XI Artikel 13 Änderung SGB XII Artikel 15 Änderung BVG Artikel 20 Änderung weiterer Vorschriften Artikel 25a Änderung SGB IX
Das Bundesteilhabegesetz. Erste Konturen.
Das Bundesteilhabegesetz. Erste Konturen. Gabriele Lösekrug-Möller, MdB Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales anlässlich des Fachgespräches Inklusion: Wo stehen
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Bearbeitungsstand: 26.04.2016 11:48 Uhr Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Das Persönliche Budget
Das Persönliche Budget Gesetzliche Grundlagen: Was ich über das Persönliche Budget wissen sollte! Stefan Viernickel Rechtsanwalt Juri-Gagarin-Ring 116 99084 Erfurt Telefon: 0361-64 43 99 64 Telefax: 0361-64
Landesamt für Soziales (LAS) Hochstraße 67, 66115 Saarbrücken
Landesamt für Soziales (LAS) Hochstraße 67, 66115 Saarbrücken RICHTLINIEN für das Begleitende Wohnen erwachsener seelisch behinderter Menschen gemäß 53 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB
Eingliederungshilfe 53 ff. SGB XII
Eingliederungshilfe 53 ff. SGB XII Begriffe 53 Abs. 4 SGB XII: Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen
Der Werkstattlohn in der WfbM
ARBEITS - UND SOZIALRECHT KURT DITSCHLER Der Werkstattlohn in der WfbM Sozialversicherung Steuerrecht - Sozialhilfe Arbeitshilfe für die Lohnabrechnung in der WfbM Arbeitshilfen für die Praxis Nr. 71 ARBEITSHILFEN
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe
Vorwort zur 10. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 17 Literaturverzeichnis... 23 Einleitung... 31 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Erstes Kapitel Allgemeine
Das Persönliche Budget: Erfahrungen in der Eingliederungshilfe
Das Persönliche Budget: Erfahrungen in der Eingliederungshilfe Fachtagung Leistungen im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe- Persönliches Budget Köln, 06.12.2012 Friedrich Reichenbach Landschaftsverband
Rehabilitation und Teilhabe - Aufgaben und Pflichten von rechtlichen Betreuern, Leistungsträgern und Leistungserbringern
Rehabilitation und Teilhabe - Aufgaben und Pflichten von rechtlichen Betreuern, Leistungsträgern und Leistungserbringern Dr. Rolf Marschner Heidelberg 10.10.2015 Eigene berufliche Bezugspunkte Fachanwalt
Arbeitsmarktintegration
Arbeitsmarktintegration Rechtlicher Rahmen und Instrumente MBOR Teilhabefähigkeit Gesetzlicher Rahmen insbesondere im SGB IX Leistungsträger Leistungen Probleme der Leistungserbringung Teilhabefähigkeit
I. Was ist Eingliederungshilfe und wer hat Anspruch darauf?
Praktikumsbericht Eingliederungshilfe Julian Spiess, 12.10.2006 I. Was ist Eingliederungshilfe und wer hat Anspruch darauf?... 1 II. Was sind die Aufgaben und Ziele der Eingliederungshilfe?... 2 III. Was
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7
Inhalt Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 1 Grundlagen des Sozialrechts 15 1.1 Der Begriff des Sozialrechts.................................. 15 1.2 Sozialschutz als Grundrecht.................................
Entwurf einer Bayerischen Rahmenleistungsvereinbarung für ambulant betreutes Wohnen für Erwachsene mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung
Entwurf einer Bayerischen Rahmenleistungsvereinbarung für ambulant betreutes Wohnen für Erwachsene mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung Empfehlung der Landesentgeltkommission ambulant vom 8.
Persönliches Budget in der gesetzlichen Krankenversicherung
in der gesetzlichen Krankenversicherung Datum: 25.09.2008 Folie 1 1. Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget 17 SGB IX Gesetzestext i.v.m. Vorläufige Handlungsempfehlung Trägerübergreifende Aspekte
Kostenträger. Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Bitte ankreuzen wenn Kostenträger zutrifft. Träger. Voraussetzung. Rechtsgrundl.
der gesetzlichen Unfallversicherung - Berufsgenossenschaften - Eigenunfallversicherung - Fußschäden als Folge eines Arbeitsunfalls ( 8, 10, 11, 12 SGB VII) Einschließlich eines Unfalls auf dem Weg von
Zuständigkeiten im Rahmen der Eingliederungshilfe
Zuständigkeiten im Rahmen der Eingliederungshilfe 8. Alsdorfer Fachtag Alsdorf, 3. März 2015 Sandra Eschweiler Übersicht I. Einführung Sozialrechtliche Definition von Behinderung Rehabilitationsträger
Persönliches Budget und seine Auswirkungen auf die Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Folie 1 Persönliches Budget und seine Auswirkungen auf die Werkstätten für Menschen mit Behinderung Personenkreis der Anspruchsberechtigten Voraussetzungen Umsetzung und rechtliche Konsequenzen Anmerkungen
Richtlinien. I. Allgemeines
405 Seite 1 Richtlinien über die Gewährung von Wohnungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) i.v.m. dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) vom 03. September 1991, geändert durch Beschluss
TOP 2 Medizinische Rehabilitation
Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz 3. Sitzung am 14. Oktober 2014 (verschoben*) Arbeitspapier zu TOP 2 Stand: 12. März 2015 - final *Hinweis: Arbeitspapier wurde auf der 7. Sitzung am 19. Februar 2015
Textausgaben zum Sozialrecht 5. Recht der Rehabilita tion und Teilhabe behinderter Menschen
Textausgaben zum Sozialrecht 5 Recht der Rehabilita tion und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX mit anderen Gesetzen und Verordnungen 1. Auflage 2013 im Übrigen gilt 33 des Ersten Buches. 3 Den besonderen
Die Rehabilitation im System des Sozialleistungsrechts
Tagung des Sozialrechtsverbundes Norddeutschland: Das Rehabilitationsrecht in der Praxis der Sozialleistungsträger 6. November 2008 Die Rehabilitation im System des Sozialleistungsrechts Prof. Dr. Felix
Fachliche Weisung zu 61 SGB XII
Fachliche Weisung zu 61 SGB XII Hilfe zur Pflege 2. Teil Allgemeine Bestimmungen der ambulanten und stationären Pflege nach dem SGB XII 01.10.2013 50-10-20 Magistrat der Stadt Bremerhaven Sozialamt Postfach
Wesentliche Änderungen 19
Wesentliche Änderungen 19 Fachliche Hinweise zu 19 SGB II - Weisung Wesentliche Änderungen Fassung vom 20.05.2011: Anpassung des Gesetzestextes und vollständige Überarbeitung des Hinweisteils auf Grund
14. Dresdner Pflegestammtisch am 14. November 2012
Wenn die Leistungen der Pflegekasse nicht ausreichen Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch XII Landeshauptstadt Dresden Hilfe zur Pflege Rechtsgrundlage: Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) 19
Die AG Bundesteilhabegesetz (AG BTHG): Ein Rückblick. ISL e.v.
Die AG Bundesteilhabegesetz (AG BTHG): Ein Rückblick Vortrag auf der NITSA-Tagung Das Bundesteilhabegesetz - Ein Meilenstein für Menschen mit Assistenzbedarf? Berlin, 22. Mai 2015 von Dr. Sigrid Arnade
Ambulante Versorgung psychisch kranker Menschen
Ambulante Versorgung psychisch kranker Menschen Der Weg durch den Dschungel der Sozialgesetzgebung ist mühsam aber möglich Dr. Michael Konrad 30.06.15 Eingliederungshilfe Bundesteilhabegesetz als Weiterentwicklung
Vorwort 7. Abkürzungen 9 Wer ist pflegebedürftig? 11. Leistungen bei häuslicher Pflege 49. Leistungen bei stationärer Pflege 89
Schnellübersicht Vorwort 7 Abkürzungen 9 Wer ist pflegebedürftig? 11 Leistungen bei häuslicher Pflege 9 Leistungen bei stationärer Pflege 89 Pflegekasse was ist das? 101 Wer ist in der Pflegeversicherung
Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung
Dirküebold Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis 19 A. Einleitung 25 I. Die rechtliche und rechtspolitische Ausgangslage vor In-Kraft-Treten
Inhaltsverzeichnis...1 1. Leistungsberechtigung...2 2. Vorrang der Leistungen des SGB XI...2 3. Bindungswirkung...3 4. Einsetzen der Sozialhilfe...
Fachliche Weisung Hilfe zur Pflege : Allgemeine Bestimmungen der ambulanten und stationären Pflege nach dem SGB XII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis...1 1. Leistungsberechtigung...2 2. Vorrang der
SGB XI. Soziale Pflegeversicherung
Beck-Texte im dtv 5581 SGB XI. Soziale Pflegeversicherung Textausgabe von Prof. Dr. Bertram Schulin 11., überarbeitete Auflage SGB XI. Soziale Pflegeversicherung Schulin schnell und portofrei erhältlich
Mit denken - nicht ausgrenzen Kinder und Jugendliche mit Behinderung und ihre Familien
Mit denken - nicht ausgrenzen Kinder und Jugendliche mit Behinderung und ihre Familien Arbeitsgruppe 6 Problemlagen an der Schnittstelle zwischen SGB VIII und SGB XII. 1 These 1 These 2 These 3 These 4
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10748 17. Wahlperiode 24. 09. 2012 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch A. Problem und Ziel ImJahr2009wurdeeineinjährlichenSchrittenbiszumJahr2012von13auf
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation Walter-Kolb-Straße 9-11, 60594 Frankfurt am Main Telefon (069) 60 50 18-0, Telefax (069) 60 50 18-29 E-Mail: info@bar-frankfurt.de Internet: http://www.bar-frankfurt.de
5 Übersicht über die Regelungen der Kostenübernahme für orthopädischen
5 Übersicht über die Regelungen der Kostenübernahme für orthopädischen Fußschutz Benötigt der Versicherte orthopädische Schuhe, so müssen auch die am Arbeitsplatz für ihn erforderlichen Sicherheits-, Schutz-
Datenschutzrecht: DatSchR
Beck-Texte im dtv 5772 Datenschutzrecht: DatSchR Textausgabe von Dr. Ivo Geis, Dr. Marcus Helfrich 3. Auflage Datenschutzrecht: DatSchR Geis / Helfrich schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de
Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)
- Die aktuelle Umsetzung in der Praxis neben Leistungen nach dem SGB XII - 21.01.2013 Referent: Rainer Kulenkampff, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Themen: I. Die Ziele und wesentlichen
Sozialversicherungen. Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer. Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1
Sozialversicherungen Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1 Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 2 Sozialgesetzbuch Sozialrecht in 12 Büchern 2. Buch:
Gesetzliche Unfallversicherung
Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.
Leistungsträger und Leistungserbringer:
Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz 5. Sitzung am 10. Dezember 2014 Arbeitspapier zu TOP 3 Stand: 20. Januar 2015 - final TOP 3 Leistungserbringungsrecht/Vertragsrecht in SGB XII und SGB IX 1. Sachverhalt
Wie stellen sich die Krankenkassen den Erfordernissen der UN-Konvention (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)?
Wie stellen sich die Krankenkassen den Erfordernissen der UN-Konvention (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen)? AOK Sachsen-Anhalt Visionen aus der Zivilgesellschaft (nach Aktionsplan
Auflösung der Leistungsformen: ambulant, teilstationär und stationär
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.v. Sozialrechtliche Dimensionen von Kooperationsmodellen einer innovativen Wohnungslosenhilfe Passen wir die Menschen an das Gesetz oder das Gesetz
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation Solmsstraße 18, 60486 Frankfurt am Main Telefon (069) 60 50 18-0, Telefax (069) 60 50 18-29 Gemeinsame Empfehlung nach 13 Abs. 2 Nr. 10 SGB IX über die Zusammenarbeit
Das Persönliche Budget
Das Persönliche Budget Carl-Wilhelm Rößler Übersicht Begriff des Persönlichen Budgets Einfache Persönliche Budgets Trägerübergreifende Persönliche Budgets Rechtsgrundlagen (Auszug) Personenkreis Leistungen
1ttp ://www.hamburg.de/basfi/fa-sgbxii-kap06-56/ 06.08.2014
56 - Stadt Hamburg Seite 1 von 5 1 http J lwww.hamburg.de/ba sfi/fa-sg bxii-kap06-56/n ofl/ 1368/register-fm/)!http://www. h ambu rg.de/ba sfi/fa-sgbxii-kap06-5&nafl/9990/s uthb3x-f m/j.!..!. lhttp//www.hamburg.de/basfi/fa-sgbxii-kap06-56/nofl/9996/subnavigation-fm/)
Rehabilitation vor und in der Pflege zwischen Anspruch und Wirklichkeit
zwischen Anspruch und Wirklichkeit 27. Mai 2009 Berlin Grundsatz 11 Abs. 2 SGB V: Versicherte haben Anspruch auf Leistungen zur med. Rehabilitation die notwendig sind, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit
Gemeinsame Empfehlung
Gemeinsame Empfehlung über die Ausgestaltung des in 14 SGB IX bestimmten Verfahrens (Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung) (in der Fassung vom 28. September 2010) Impressum Herausgeber: Bundesarbeitsgemeinschaft
Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen
Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Fortsetzung der erfolgreichen Politik der Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen zur Sicherung der selbstbestimmten Teilhabe behinderter
Steuerung in der Eingliederungshilfe (Beisp. HH)
Steuerung in der Eingliederungshilfe (Beisp. HH) 64. ÖGD-Kongress Magdeburg 17.05.2014, Fachausschuss Amtsärztlicher Dienst Eingliederungshilfe quo vadis? Steuerung der Eingliederungshilfe 1. Steuerungsnotwendigkeiten
Gemeinnützige Elternstiftung Baden-Württemberg
Gemeinnützige Elternstiftung Baden-Württemberg Fachtag: Mein Kind ist besonders Fragen zum Sozialrecht am 18. April 2015 von Thomas Motschenbacher Rentenberater und Rechtsbeistand 27.04.2015 Themenübersicht
Michael Wedershoven Landschaftsverband Westfalen-Lippe Abteilung LWL-Behindertenhilfe Referat Angebote der Behindertenhilfe
LWL-Behindertenhilfe Westfalen 1 Der ASMK-Prozess: Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen - Wohnstättenleitertagung des Lebenshilfe Landesverbands NRW am 10. Mai 2011
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/2385 03.09.2013 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Peter Rotter (CDU) Deutschland hat sich zur UN-Menschenrechtskonvention
Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Merkmale und Merkmalsausprägungen der Statistik ab dem 1. Berichtsquartal 2015 In der nachfolgenden Tabelle sind alle gemäß
Empfehlungen zur Durchführung von Belegungskonferenzen/Hilfeplankonferenzen für erwachsene Menschen mit Behinderungen
Stand: 30.06.2006 Empfehlungen zur Durchführung von Belegungskonferenzen/Hilfeplankonferenzen für erwachsene Menschen mit Behinderungen Beschluss der Fachkommission Betreutes Wohnen vom 30.06.2006 I. Einleitung
Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende
Inhaltsverzeichnis Teil 1: Grundsicherung für Arbeitsuchende Vorbemerkung... 13 Lernziel... 15 A. Konzeption und Grundausrichtung des SGB II... 17 B. Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 19
Sachsen: Gesetz über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche (Landesblindengeldgesetz LBlindG)
Sachsen: Gesetz über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche (Landesblindengeldgesetz LBlindG) Vom 14. Dezember 2001 zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.7.2005 (GVBl S.
Das Persönliche Budget in der Jugendhilfe
Das Persönliche Budget in der Jugendhilfe Arbeitskreis Leistungen im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe LVR Landesjugendamt, Horion Haus Köln, am 06.12.2012 Hinrich Köpcke Jugendamt der Landeshauptstadt
BERGISCHES STUDIENINSTITUT FÜR KOMMUNALE VERWALTUNG Sozialrecht
Klausur 4, Schwierigkeitsgrad: Bearbeitungszeit: 240 Minuten 1. Sachverhalt Am 01.02.2012 erscheint im Sozialamt der Stadt Solingen (Bereich des Landschaftsverbandes Rheinland) Frau Dora Dudel-Neujahr
.m. I Bundesministerium
.m. I Bundesministerium,. f{jr Gesundheit Bund.,.,lnl,tllrium filr G undhelt, 53107 Bonn Deutsche Krankenhausgesellschaft e.v. Wegelystraße 3 10623 Berlin GKV-Spitzenverband Mitteistraße 51 10117 Benin
Gemeinsame Servicestellen für Rehabilitation. Oliver Niemann Grundsatzreferat Rehabilitation
Gemeinsame Servicestellen für Rehabilitation Oliver Niemann Grundsatzreferat Rehabilitation Sie erhalten Informationen über Ziele Aufgaben Träger Organisation Arbeitsweise Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinsamen
SATZUNG der Pflegekasse vom 01.07.2009. Stand: 01.01.2015 in der Fassung des 4. Nachtrags
SATZUNG der Pflegekasse vom 01.07.2009 Stand: 01.01.2015 in der Fassung des 4. Nachtrags Inhaltsverzeichnis Artikel I 3 Inhalt der Satzung... 3 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse... 3 2 Aufgaben
Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz
Wohnformen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz Unterstützung für Wohnformen durch Sozialhilfe was ist möglich? Werner Hesse Stuttgart, 5. Juni 2013 DEUTSCHER PARITÄTISCHER WOHLFAHRTSVERBAND GESAMTVEBAND
Finanzielle Förderung. des Übergangs. behinderter Menschen von der Werkstatt (WfbM) auf den allgemeinen Arbeitsmarkt
Finanzielle Förderung des Übergangs behinderter Menschen von der Werkstatt (WfbM) auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Richtlinien Präambel Der Wechsel behinderter Menschen aus einer WfbM auf den allgemeinen
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX)
SGB IX Inhaltsübersicht Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) (Artikel 1 des Sozialgesetzbuches Neuntes Buch (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe
Herzlich Willkommen zur Veranstaltung
Herzlich Willkommen zur Veranstaltung Fühle ich mich ausreichend informiert über die in Frage kommenden Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) und der Sozialhilfe (SGB XII)? Reglements Die Durchsetzung
Inhaltsverzeichnis. Teil I Beihilfe
Ordner 1 Hinweise zu Aufbau und Gliederung Abkürzungsverzeichnis Teil I Beihilfe I/1 Beihilfevorschriften Texte I/1.1 Wortlaut der Beihilfeverordnung (BVO) in der geltenden Fassung I/1.2 Verwaltungsvorschriften
Workshop 1: Wiedereingliederung ins Berufsleben welche Unterstützung ist hilfreich? Persönliche Voraussetzungen. Rechtliche Voraussetzungen
Workshop 1: Wiedereingliederung ins Berufsleben welche Unterstützung ist hilfreich? beta-reha Persönliche Voraussetzungen Vor Rehabilitation: Behandlung / Therapie Tagesstruktur Arbeitstherapie / Ergotherapie
5. Sitzung des Hochrangigen Beteiligungsverfahrens BTHG Positionen der DBR-Verbände zum Thema. Änderungen im SGB IX, 1. Teil
Das Aktionsbündnis Deutscher Behindertenverbände Deutscher BehindertenratStralauer Str. 6310179 Berlin Sekretariat 2014: Sozialverband Deutschland e.v. (SoVD) Stralauer Str. 63 10179 Berlin Tel.: +49 (0)
Satzung. der. Pflegekasse. der Betriebskrankenkasse der BMW AG
Satzung der Pflegekasse der Betriebskrankenkasse der BMW AG (Stand: 01.01.2010) Satzung Pflegekasse BKK BMW, Stand: 01.01.2010 Seite 1 von 10 Satzung der Pflegekasse der BKK BMW Betriebskrankenkasse der
Dokumentationsformular für Leistungsträger/Beauftragte. I. Person und Lebenssituation d. Antragstellers/in bzw. Budgetnehmers/in
Anträge zum (Trägerübergreifenden) Persönlichen Budget Dokumentationsformular für Leistungsträger/Beauftragte Wichtig: Bitte ab dem ersten Kontakt mit dem (potentielle/n) Budgetnehmer/in unter Punkt V
Unbestimmte Rechtsbegriffe und bestimmte Zuständigkeiten im Zusammenhang mit 35a SGB VIII
Unbestimmte Rechtsbegriffe und bestimmte Zuständigkeiten im Zusammenhang mit 35a SGB VIII Rechtsanwalt Prof. Dr. Knut Hinrichs, Bochum/Hamburg Evangelische Fachhochschule R-W-L, Bochum EREV-Forum 35-2004:
Forum D. Entwicklungen und Reformvorschläge Diskussionsbeitrag Nr. 17/2013
Forum D Entwicklungen und Reformvorschläge Diskussionsbeitrag Nr. 17/2013 20.06.2013 Die Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe gemäß 13 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX in der Fassung vom 23. Februar
Rehabilitation und Teilhabe Gleichberechtigte Teilhabe verwirklichen!
Rehabilitation und Teilhabe Gleichberechtigte Teilhabe verwirklichen! Erwartungen des Deutschen Vereins an ein Bundesteilhabegesetz Positionspapier (DV 12/15) der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins.
RA Tilman Foerster - Fachanwalt für Sozialrecht, Familien- und Versicherungsrecht - und Dr. Franz H. Müsch, MedDir. a.d. (BMAS)
im ehemaligen Rathaus zu Gustorf RA Tilman Foerster - Fachanwalt für Sozialrecht, Familien- und Versicherungsrecht - und Dr. Franz H. Müsch, MedDir. a.d. (BMAS) Veranstalter: Irmgard Buchner, Michael J.
Ist die Werkstatt für Menschen mit Behinderung am Ende?!
Ist die Werkstatt für Menschen mit Behinderung am Ende?! Workshop beim Fachtag Inklusion für Menschen mit Behinderung Schlagwort oder mehr? des Caritas-Verbandes Freiburg-Stadt e.v. 17. November 2009 Zur
Der INTEGRATIONSFACHDIENST ein Angebot für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Eingliederung. Überblick
INTEGRATIONSFACHDIENST - ein Angebot für Menschen mit Behinderung zur beruflichen Eingliederung Referenten: Elisabeth Kämmerer Dorit Bleichrodt Fachberaterin Fachberaterin Malteser Hilfsdienst e. V. Malteser
GKV-FQWG Zusatzbeitragssatz ab 01.01.2015
GKV-FQWG ssatz ab 01.01.2015 Personenkreis versicherungspflichtig Beschäftigte versicherungsfreie Beschäftigte (JAE-Übergrenzer - Firmenzahler) zur Berufsausbildung Beschäftigte mit AE von bis zu 325 Euro
Satzung der IKK-Pflegekasse classic. vom 01.08.2011
Satzung der IKK-Pflegekasse classic vom 01.08.2011 2 Eingefügte Nachträge: 1. 19.12.2013 15 2. 17.07.2014 15 3 Inhaltsverzeichnis Seite Abschnitt I - Verfassung...4 1 Name, Sitz, Rechtsstellung und Geschäftsgebiet...4
Bundeskinderschutzgesetz und die Auswirkungen auf Dienste und Einrichtungen der Erziehungshilfe
Bundeskinderschutzgesetz und die Auswirkungen auf Dienste und Einrichtungen der Erziehungshilfe - ein Überblick - 1 Artikelgesetz (BGBl 2011, Teil I, Nr. 70 vom 28.12.2011, S. 2975 ff.) Art. 1 KKG Art.
Antrag auf Kostenübernahme von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) Eingliederungshilfe
Antrag auf Kostenübernahme von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) Eingliederungshilfe Sachleistung: Art der beantragten Leistung: ab.. Stationäre Aufnahme Grundsicherung Betreutes
Optimierung des Wunsch- und Wahlrechts auch mit Hilfe technischer Assistenzsysteme
3. Forum der Behindertenpolitik Neue Beratungsansätze: Optimierung des Wunsch- und Wahlrechts auch mit Hilfe technischer Assistenzsysteme Anja Möwisch Rechtsanwältin / Fachanwältin für Steuerrecht Nachmittagsweg
Die Antworten von DIE LINKE
27 Die Antworten von DIE LINKE 1. Wahl-Recht Finden Sie richtig, dass nicht alle wählen dürfen? Setzen Sie sich für ein Wahl-Recht für alle ein? Wir wollen, dass alle Menschen wählen dürfen. Wir haben
Satzung. der. Pflegekasse. der BKK Pfalz. Ludwigshafen am Rhein
Satzung der Pflegekasse der BKK Pfalz Ludwigshafen am Rhein Stand 1.1.2010 Inhalt Artikel I Seite 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 3 2 Aufgaben der Pflegekasse 4 3 Verwaltungsrat 5 4 Vorstand 8
Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 11.07.2014
Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 11.07.2014 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes vom 04.06.2014 GKV-Spitzenverband
Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung... 1. Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II
Vorwort.................................................. XIII Abkürzungsverzeichnis....................................... XV Einführung................................................ 1 Erster Teil Das
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben S. Lehnert, Dipl. Sozialarbeiterin, -pädagogin (FH) K. Fleischer, Dipl. Sozialarbeiterin, -pädagogin (FH) Zentrum für Ambulante Rehabilitation 2014 Grundsatz: Rehabilitation
Bundesteilhabegesetz
Gabrieleabriele Bundesteilhabegesetz Fachtagung Gemeindepsychiatrie im Wandel 30.9.2014 Gliederungspunkte Zeitplan des BMAS 2014 2017 Reformziele des BMAS Zentrale Fragestellungen an ein Bundesteilhabegesetz
BKK-Aktuell Nr. 5 September 2007. 14. Nachtrag zur Satzung der energie-bkk vom 1. Juli 2004
BKK-Aktuell Nr. 5 September 2007 14. Nachtrag zur Satzung der energie-bkk vom 1. Juli 2004 Die Satzung der energie-bkk vom 1. Juli 2004 Artikel I 5 Abs. I Nr. 3 Das Wort Selbständige wird gestrichen. 5
Satzung der HEK-Pflegekasse ( i n d e r F a s s u n g d e s 1 4. N a c h t r a g e s )
Satzung der HEK-Pflegekasse ( i n d e r F a s s u n g d e s 1 4. N a c h t r a g e s ) S t a n d 1. 5. 2 0 1 1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite A Verfassung 1 Name, Rechtsstellung, Sitz und Geschäftsgebiet...2
SGB IX. Sozialgesetzbuch IX. Sozialgesetzbuch. Dieses Buch ist kostenlos über die Integrationsämter zu beziehen.
Dieses Buch ist kostenlos über die Integrationsämter zu beziehen. Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen www.integrationsaemter.de Sozialgesetzbuch IX SGB IX Sozialgesetzbuch
Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO)
Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO) Das Kreditinstitut hat beim Führen eines Pfändungsschutzkontos nicht nur den monatlichen
Ratgeber für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und solche, die es werden wollen
Ratgeber für behinderte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und solche, die es werden wollen Dazu ein speziell für behinderte Arbeitgeber geschriebenes HANDBUCH des Lohnabrechnungsprogrammes Elke Bartz (
Förderrichtlinien. (Stand: 01.01.2016) I. Förderzwecke. Fördergrundsätze
Förderrichtlinien (Stand: 01.01.2016) I. Förderzwecke 1. Vorrangig werden Vorhaben von freien gemeinnützigen Organisationen gefördert, die die Lebenssituation von behinderten oder von Behinderung bedrohten
Auftaktveranstaltung
Auftaktveranstaltung EU Programm LEONARDO Partnerschaften: Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am europäischen Arbeitsmarkt Teilnehmende Partner: IFBR Zwickau GmbH (Deutschland) PCPR (Polen) KEA
Handbuch der Sozialversicherung
A Handbuch der Sozialversicherung Band 1 Gesetzliche Krankenversicherung Soziale Pflegeversicherung Begründet von Dr. h.c. Kurt Brackmann, Vizepräsident des Bundessozialgerichts a.d. (f) 12. Auflage, 203.
Zielvereinbarung nach 4 Budgetverordnung (BudgetV)
Zielvereinbarung nach 4 Budgetverordnung (BudgetV) zwischen der Stadt, vertreten durch Frau, als zuständigen Leistungsträger für das Persönliche Budget gemäß 57 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
MD Aufnahmeantrag stationäre Pflege.doc
C 2.1 MD Aufnahmeantrag stationäre Pflege Hiermit beantrage ich unverbindlich die Aufnahme in die stationäre Pflege des Bethanien e.v. Name: Straße: Vorname: PLZ/Ort: geboren am: Geburtsort: Telefon: Familienstand:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Regelungen des Sozialgesetzbuchs
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/1072 17.01.2006 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Regelungen des Sozialgesetzbuchs A Problem Zum Gesetz
Gesetzliche Unfallversicherung
NJW-Praxis Band 35 Gesetzliche Unfallversicherung von erstin Radtke-Schwenzer, Prof. Dr. Hermann 2., völlig neu bearbeitete Auflage Gesetzliche Unfallversicherung Radtke-Schwenzer / schnell und portofrei
Medizinische Rehabilitation
Medizinische Rehabilitation Grundsicherung für Arbeitsuchende Arbeitskreis Gesundheit e.v. Ein starker Partner der Rehabilitation Inhaltsübersicht Alles hängt an der Erwerbsfähigkeit! 4 Rehabilitation