Inhaltsübersicht. Vorwort. Benutzungshinweise. Abkürzungen. Teil I Das Patentsekretariat 1
|
|
- Dorothea Pfaff
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Inhaltsübersicht Vorwort Inhalt Benutzungshinweise Abkürzungen V IX XVII XIX Teil I Das Patentsekretariat 1 Kapitell Der Aufbau des Patentsekretariats Bedeutung des Patentsekretariats Aufgaben des Patentsekretariats Personelle Besetzung Arbeitsmaterial Telekommunikation EDV-Systeme Informationsquellen: Literatur/Internet 16 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats Arbeitsaufteilung Aktenverwaltung Fristenkontrolle Jahres-, Aufrechterhaltungs-und Verlängerungsgebühren Zahlung von Gebühren 68 Teil II Gewerbliche Schutzrechte 77 Kapitel.3 Technische Erfindungen Erfindung, Patentanmeldung, Patent Erfinder und Anmelder Arbeitnehmererfindungen Deutsches Patent Deutsches Gebrauchsmuster Nationales ausländisches Patent und/oder Gebrauchsmuster Europäisches Patent PCT-Patentanmeldung (Internationale Patentanmeldung) 122 Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 VIII Inhaltsübersicht Kapitel 4 Marke DeutscheMarke Nationale ausländische Marke Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) Internationale Registrierung (IR-Marke) 151 Kapitel 5 Geschmacksmuster Deutsches Geschmacksmuster Ausländisches Geschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster Internationales Geschmacksmuster 184 Kapitel 6 Sortenschutz Formelle Erfordernisse der Anmeldung Eintragungsverfahren Laufzeit, Verlängerung ( 13,33 Sortenschutzgesetz) 190 Anhänge 191 Anhang 1 Patente, Gebrauchsmuster 193 Anhang 2 Marken 229 Anhang 3 Geschmacksmuster 265 Anhang 4 Anschriften von Patent-und Markenämtern 291 Anhang 5 Glossar 295 Anhang 6 Linkliste 303 Sachregister 305
3 Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Benutzungshinweise Abkürzungen V VII XVII XIX Teill Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats Bedeutung des Patentsekretariats Aufgaben des Patentsekretariats Personelle Besetzung Arbeitsmaterial Schreibgeräte Material für die Postbearbeitung Posteingang Postausgang Fremdfirmen für den Posteingang und-ausgang Telekommunikation EDV-Systeme Anforderungsprofil eines EDV-Systems Software-Anbieter für Patentsekretariate Informationsquellen: Literatur/Internet Gesetzestexte Fachzeitschriften Das Internet als Informationsquelle 21 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats Arbeitsaufteilung Aktenverwaltung Aktensysteme-Registratur Aktenanlage Vernichten von Akten Übernahme fremder Akten 30
4 X Inhalt 2.3 Fristenkontrolle Fristberechnung Fristenberechnung nach nationalem Recht (Deutschland) Fristenberechnung nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) Fristenberechnung nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) Fristennotierung durch eine Fachkraft Arten der Fristennotierung Fristenerledigung Hilfsmittel: Gesetzestexte, Verordnungen -Fristenlisten Versäumen von Fristen Fristen im Zusammenhang mit der Postbearbeitung Jahres-, Aufrechterhaltungs-und Verlängerungsgebühren Überwachung Taxerinnerungen Einzahlung der Jahres-, Aufrechterhaltungs- oder Verlängerungsgebühren Zahlung von Gebühren Gebührenzahlungen an das Deutsche Patent- und Markenamt Gebührenzahlungen an das Europäische Patentamt Gebührenzahlungen an das Internationale Büro (OMPI) in Genf Gebührenzahlungen an das Harmonisierungsamt in Alicante Teil II Gewerbliche Schutzrechte 77 Kapitel3 Technische Erfindungen Erfindung, Patentanmeldung, Patent Erfinderund Anmelder Arbeitnehmererfindungen Deutsches Patent Formelle Erfordernisse der Anmeldung ( 34 PatG) Wo ist eine deutsche Patentanmeldung einzureichen ( 34 (1) und (2) PatG)? Wer ist berechtigt, eine Patentanmeldung einzureichen? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Welche Unterlagen können nachgereicht werden? Besonderheiten (Anhang 1.1 Felder (7) bis (9)) Zusatzpatent ( 16 Abs. 1 Satz 2 PatG) Rechercheantrag ( 43 PatG) Prüfungsantrag ( 44 PatG) Aussetzung des ErteilungsbescWusses ( 49 (2) PatG) Teilung( 39PatG) Lizenzbereitschaftserklärung ( 23 PatG) Priorität (40,41 PatG) Erteilungsverfahren 92
5 Inhalt XI Schutzdauer, Jahresgebühren Deutsches Gebrauchsmuster Formelle Erfordernisse der Anmeldung ( 4 GebrMG) Wo ist eine deutsche Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen ( 4 (1) und (2) GebrMG)? Wer ist berechtigt, eine Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Welche Unterlagen können nachgereicht werden? Besonderheiten (Anhang 1.5 Felder (7) bis (9)) Aussetzung der Eintragung ( 8 (1) GebrMG, 49 (2) PatG) Rechercheantrag ( 7 GebrMG) Teilung/Ausscheidung ( 4 (6) GebrMG) Abzweigung ( 5 GebrMG) Priorität ( 6 GebrMG) Eintragungsverfahren Schutzdauer, Aufrechterhaltungsgebühren Nationales ausländisches Patent und/oder Gebrauchsmuster Europäisches Patent Formelle Erfordernisse der Anmeldung Wo ist eine europäische Patentanmeldung einzureichen (Art. 75 EPÜ)? Wer ist berechtigt, eine europäische Patentanmeldung einzureichen (Art. 58 EPÜ)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Weitere Anforderungen an eine europäische Patentanmeldung Besonderheiten Europäische Teilanmeldung (Art. 76 EPÜ, Regel 36 AusfO EPÜ) Priorität ( 87,88 EPÜ, Regeln 52 bis 54 AusfO EPÜ) Erstreckung des europäischen Patents Erteilungsverfahren Schutzdauer, Jahresgebühren PCT-Anmeldung (Internationale Patentanmeldung) Formelle Erfordernisse der Anmeldung (Art. 3 bis 11 PCT, Regeln 3-12 AusfO PCT) Wo ist eine PCT-Anmeldung einzureichen (Art. 10 PCT)? Wer ist berechtigt, eine PCT-Anmeldung einzureichen (An. 9 PCT)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Sprache Priorität Gebühren Verfahrensablauf 128 Kapitel 4 Marke Deutsche Marke Formelle Erfordernisse der Anmeldung ( 32,33 MarkenG)
6 XII Inhalt Wo ist eine deutsche Markenanmeldung einzureichen ( 32(l)MarkenG)? Wer ist berechtigt, eine Markenanmeldung einzureichen 134 ( 7MarkenG)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden ( 32,33MarkenG)? Besonderheiten Priorität ( 34,35 MarkenG) »Telle-quelle-Marke« Beschleunigte Prüfung ( 38 MarkenG) Teilung ( 40,46 MarkenG) Kollektivmarke ( 97 ff MarkenG) Eintragungsverfahren» Schutzdauer, Verlängerungsgebühren Nationale ausländische Marke Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) Formelle Erfordernisse der Anmeldung (Art. 25 ff. GemeinschaftsmarkenVO) Wo ist eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung einzureichen (Art. 25 GemeinschaftsmarkenVO)? Wer ist berechtigt, eine Gemeinschaftsmarke einzureichen (Art. 5 (1) Gemeinschaftsmarken VO)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden (Art. 26 GemeinschaftsmarkenVO, Regeln 1-4 GemeinschaftsmarkenDVO)? In welcher Sprache muss eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung erfolgen (Art. 115 Gemeinschaf tsmarkenvo) Besonderheiten Priorität (Art Gemeinschaftsmarken VO, Regeln 6 und 7 GemeinschaftsmarkenDVO) »Seniorität«(Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke) (Art. 34,35 GemeinschaftsmarkenVO, Regel 8 GemeinschaftsmarkenDVO) Umwandlung (Art. 108 GemeinschaftsmarkenVO) Eintragungsverfahren Schutzdauer, Verlängerungsgebühren Internationale Registrierung (IR-Marke) IR-Marke nach dem MMA Formelle Erfordernisse der Anmeldung (Art. 3 MMA, Regeln 9 und logausfomma/pmma) Wo ist eine IR-Markenanmeldung nach dem MMA einzureichen (Art. 1 (2) MMA)? Wer ist berechtigt, eine IR-Markenanmeldung nach dem MMA einzureichen (Art. 1 (2) MMA)? 153
7 Inhalt XIII Welche Unterlagen müssen eingereicht werden (Art. 3 MMA, Regeln 9und 10 GAusfOMMA/PMMA)? In welcher Sprache muss ein Gesuch um internationale Registrierung nach dem MMA eingereicht werden (Regel 6 GAusfOMMA/ PMMA)? Eintragungsverfahren Schutzdauer, Erneuerungsgebühren IR-Marke nach dem PMMA Formelle Erfordernisse der Anmeldung (Art. 3 PMMA, Regeln 9 und 10 GAusfOMMA/PMMA) Wo ist eine IR-Markenanmeldung nach dem PMMA einzureichen (Art.2PMMA)? Wer ist berechtigt, eine IR-Markenanmeldung nach dem PMMA einzureichen (Art. 2(1) PMMA)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden (Art. 3 PMMA, Regeln 9 und 10 GAusfOMMA/PMMA)? In welcher Sprache muss ein Gesuch um internationale Registrierung nach dem PMMA eingereicht werden (Regel 6 GAusfOMMA/ PMMA)? Eintragungsverfahren Schutzdauer, Erneuerungsgebühren IR-Marke nach dem MMA und dem PMMA Formelle Erfordernisse der Anmeldung (Art. 3 MMA, Art. 3 PMMA, Regeln 9 und 10 GAusfOMMA/PMMA) Wo ist eine IR-Markenanmeldung nach dem MMA und PMMA zu hinterlegen (Art. 1 (2) MMA und Art. 2 PMMA)? Wer ist berechtigt, eine IR-Markenanmeldung nach dem MMA und PMMA einzureichen (Art. 1 (2) MMA und Art. 2 (1) PMMA)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden (Art. 3 MMA, Art. 3 PMMA, Regeln 9 und 10 GAusfOMMA/PMMA)? In welcher Sprache muss ein Gesuch um internationale Registrierung nach dem MMA und dem PMMA eingereicht werden (Regel 6 GAusfOMMA/PMMA)? Eintragungsverfahren Schutzdauer, Erneuerungsgebühren IR-Marke nach dem PMMA mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft IR-Marke nach dem PMMA mit Benennung der USA 169 Kapitel 5 Geschmacksmuster Deutsches Geschmacksmuster Formelle Erfordernisse der Anmeldung ( 11 GeschmMG) Wo ist eine Geschmacksmusteranmeldung einzureichen ( 11 (1) GeschmMG)? Wer ist berechtigt, eine Geschmacksmusteranmeldung einzureichen? 171
8 XIV Inhalt Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Besonderheiten Sammelanmeldung ( 12(1) GeschmMG) Aufschiebung der Bekanntmachung (21(1) GeschmMG) Ausländische Priorität ( 14 GeschmMG) Registrierungsverfahren Schutzdauer, Aufrechterhaltungsgebühren Ausländisches Geschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster Erfordernisse der Anmeldung (Art GGV) Wo ist eine Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung einzureichen(art.35 GGV)? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Besonderheiten Sprache (Art. 98 GGV) Sammelanmeldung (Art. 37 GGV) Priorität Eintragungsverfahren Schutzdauer, Verlängerungsgebühren Internationales Geschmacksmuster Erfordernisse der Anmeldung (Regeln 7 ff) Wo ist ein Antrag auf Eintragung eines internationalen Geschmacksmusters zu stellen? Welche Unterlagen müssen eingereicht werden? Besonderheiten Sprache (Regel 6) Sammelanmeldung (Regel 7) Priorität Eintragungsverfahren Schutzdauer, Verlängerungsgebühren 188 Kapitel 6 Sortenschutz Formelle Erfordernisse der Anmeldung Wo wird Sortenschutz beantragt ( 16(2)Sortenschutzgesetz)? Welche Unterlagen sind einzureichen bzw. welche Angaben sind bei der Anmeldung zu machen ( 22 Sortenschutzgesetz, 1 BSAVerfVO)? Eintragungsverfahren Laufzeit, Verlängerung ( 13,33 Sortenschutzgesetz) 190 Anhänge 191 Anhang 1 Patente, Gebrauchsmuster 193 Anhang 2 Marken 229
9 Inhalt XV Anhang 3 Geschmacksmuster 265 Anhang 4 Anschriften von Patent-und Markenämtern 291 Anhang 5 Glossar 295 Anhang 6 Linkliste 303 Sachregister 305
Teil 1 Das Patentsekretariat 1
Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen
MehrStoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)
Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht
Mehr3. Jahresgebühr 70 65. 4. Jahresgebühr 70 65. 5. Jahresgebühr 90 70. 8. Jahresgebühr 240 100. 13. Jahresgebühr 760 150. 20. Jahresgebühr 1.
Gebührenordnung 2014 (s- und sgebühren, aktualisiert 01.04.2012) Gebühren Deutsche Patentanmeldung Grundgebühr für die Vertretung und Einreichung einer Patentanmeldung die bis zu zehn Patentansprüche enthält
Mehr... Revision, 26.01.2007
Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9
Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................
MehrMarkenrecht für Markensachbearbeiter
Markenrecht für Markensachbearbeiter von Sandra Monterosso, Mark Wiume 1. Auflage Markenrecht für Markensachbearbeiter Monterosso / Wiume schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
MehrI. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10
Inhaltsverzeichnis eichnis Vorwort............................................................. Vorwort zur 2. Auflage................................................ Abkürzungsverzeichnis................................................
MehrInhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4
Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien
MehrPatente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen
Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Erste IHK Unternehmerwoche 17. September 2012 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256
MehrBibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559
Vorwort 1 Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz 1 Einleitung 1.1 Warum werden vom Staat Patente gewährt? 1.2 Erfindungen als Grundlage einer Unternehmensgründung 2.3 Entdeckungen 4.4 Basiserfindungen
Mehr06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11
06_Gewerberecht_Band.fm Seite VII Freitag, 10. Juni 2005 11:06 11 Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung XIX 1 Deutsches Patent- und Gebrauchsmusterrecht 1.1 Patentgesetz (PatG) 2 1.1.1 Patentverordnung
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz
MehrPatentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer
Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische
MehrAbkürzungsverzeichnis... XIX
Abkürzungsverzeichnis... XIX Teil 1: Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht in syste mati scher Darstellung... 1 1. Das Patentrecht... 2 1.1. Einleitung... 2 1.1.1. Grundlegendes... 2 1.1.2. Das
MehrWerkstattgespräch 11
Werkstattgespräch 11 Ideenschmiede Mittelstand Innovationen erschließen und schützen Donnerstag, 22. Juli 2004, 19:00 Uhr, Waldhotel Bächlein, Mitwitz Innovationen sichern durch: Patente, Gebrauchs- und
MehrPATENTERTEILUNGS- VERFAHREN. Reinhard Kinne TBK-Patent, München Patentanwalt
PATENTERTEILUNGS- VERFAHREN Reinhard Kinne TBK-Patent, München Patentanwalt Patenterteilungsverfahren Systeme Fallbeispiele Kosten Dauer 2 Patentsysteme Anmelder natürliche Person juristische Person Patentanmeldung
MehrGesetz über die Kosten des Deutschen Patentund Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG)
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patentund Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG) PatKostG Ausfertigungsdatum: 13.12.2001 Vollzitat: "Patentkostengesetz vom 13. Dezember
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Checklisten... Abkürzungsverzeichnis...
Vorwort... Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Checklisten... Abkürzungsverzeichnis... V XV XVII Kapitel 1: Markenrechte in der Wirtschaftsgesellschaft I. Der Nutzen von Markenrechten und deren Stellenwert
MehrInhaltsverzeichnis 1. TEIL: EINLEITUNG...1 2. TEIL: GRUNDLAGEN...5
IX Vorwort... VII... IX Literaturverzeichnis...XV Abkürzungsverzeichnis...XXXI Materialienverzeichnis... XXXVII Verzeichnis der europäischen Verordnungen und Richtlinien...XXXIX 1. TEIL: EINLEITUNG...1
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1
Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen 1 Begriffsbestimmungen 13 2 Geschmacksmusterschutz 31 3 Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz 49 4 Bauelemente komplexer
Mehr(V9ag. Dr. Lothar WiJtschek
Manzsche Gesetzausgaben Sonderausgabe Nr. 110 PatG, PatV-EG, SchZG, GMG, PAG, PAGV und PAV unter Einbeziehung der Materialien sowie VO Schutzzertifikate für Arzneimittel, Kinderarzneimittel und Pflanzenschutzmittel
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrLUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50
LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50 III. Formelle Schutzvoraussetzungen (Überblick) 1. Urheberrecht Das Urheberrecht entsteht formlos. Entstehung also, sobald das
MehrInhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die
MehrDie Registrierung von Lizenzen -------------------------
Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0
MehrPatent- und Designrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht von Andreas Heinemann 12. Auflage Patent- und
MehrPatent- und Musterrecht: PatR
Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Andreas Heinemann 11. Auflage Patent-
Mehr2 Höhe der Gebühren (1) Gebühren werden nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben.
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG) vom 13.12.2001 (BGBl 2001, Teil I Nr. 69, Seite 3656) 1 Geltungsbereich, Verordnungsermächtigungen
MehrWAS BEWIRKT EINE INTERNATIONALE MARKENANMELDUNG?
MERK- Recht und Fairplay INTERNATIONALE MARKENEINTRAGUNG Angesichts des zunehmenden grenzüberschreitenden Warenverkehrs kann eine deutsche Marke, deren Schutzbereich sich auf Deutschland beschränkt, Unternehmern
MehrDas System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht
Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen
MehrSchutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe
Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht
MehrMerkblätter und Formulare im Internet: http://www.dpma.de/service/formulare_merkblaetter/index.html. Kostenmerkblatt
DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT 80297 München Telefon: (0 89) 21 95-0 Telefax: (0 89) 21 95-22 21 Telefonische Auskünfte: (0 89) 21 95-34 02 Internet: http://www.dpma.de Zahlungsempfänger: Bundeskasse
MehrMach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.
Mach s mit! Patente und München, 09. Oktober 2014 Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Inhaltsübersicht Was ist ein Patent? Wie entsteht ein Patent? Anmelde- und Prüfungsverfahren
Mehrschaich. patente. marken. design.
Stand 01.2013 Vor Bearbeitung/Einreichung einer Anmeldung/Registrierung benötigen wir vom Auftraggeber: I. Für ein nationales deutsches Patent (DE/DPMA) Name und Adresse des Anmelders Angaben zur Erfindung,
MehrDas Erteilungsverfahren
Das Erteilungsverfahren Patentanwalt - Patentrecht - 59 Priorität 40,41 PatG Dem Anmelder steht innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag einer beim Patentamt eingereichten früheren Patent-
MehrInhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis K Inhaltsverzeichnis Vorwort......................................... V Literaturverzeichnis................................ XVII Abkürzungsverzeichnis..............................
MehrDr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt
Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.
MehrVon der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung?
Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Informationszentrum Patente 3. März 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. D-88045 Friedrichshafen 1. Patente
MehrRecherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte
Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung
MehrKirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 A. Kennzeichenrecht... 15 I. Einleitung... 15 1. Begriff... 15 2. Rechtsgrundlagen... 15 3. Bedeutung
MehrMarkenschutz in Georgien und Deutschland
Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5635 Markenschutz in Georgien und Deutschland Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und
MehrMerkblätter und Formulare im Internet: http://www.dpma.de/service/formulare_merkblaetter/index.html. Kostenmerkblatt
DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT 80297 München Telefon: +49 89 2195-0 Telefax: +49 89 2195-2221 Telefonische Auskünfte: +49 89 2195-3402 Internet: http://www.dpma.de Zahlungsempfänger: Bundeskasse Halle/DPMA
MehrHaben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?
Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.
MehrDeutsches und europäisches Markenrecht
Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 VII Revision Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil.
MehrEuropäisches Patentamt Das Europäische Patentamt
Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt Dienstleister für Industrie und Öffentlichkeit Europäisches Patentamt Patent Europäisches / PCT- Ein Patent? Europäisches PCT- Dr.-Ing. Vincent Bouyssy
MehrBedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen
Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen
Mehrzwischen Bearbeitungsrecht, 23 UrhG, und Bearbeiterurheberrecht, 3).
38 4. Entstehung des Patentrechts Lit.: Kraßer, 22, 24, 25; Götting, 19, 21 a) Die Anmeldung ( 34 ff. PatG, Art. 75 ff. EPÜ) Bedeutung Das Patentrecht ist ein Formalrecht: Anders als das Urheberrecht oder
MehrInhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII
Vorwort... V 1. Teil Wettbewerbsrecht 1. Kapitel Das Abmahnverfahren A. Das Abmahnverfahren aus der Sicht des Verletzten/Abmahnenden... 3 I. RechtlicheGrundlagen... 3 II. Muster... 19 III. Muster.............................................................
MehrIdee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn
Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was
MehrSchutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis
Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz
MehrBenutzungsmarke ( 4 Nr. 2, 12 MarkenG);
Deutsches Patent- und Markenamt Markenabteilungen 80297 München W 7202 12. 13 1 (1) Registernummer / Aktenzeichen der Marke, gegen deren Eintragung, bzw. Nummer der international registrierten Marke, gegen
MehrMarkenrecht in der Verfahrenspraxis
Markenrecht in der Verfahrenspraxis Universität Wien VO 030350, SS 2015 RA Dr. Egon Engin-Deniz Partner Head of IP CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH www.cms-rrh.com Anmeldung einer internationalen
MehrMerkblatt für internationale (PCT-) Patentanmeldungen
DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT 80297 München - Dienststelle Jena - Telefon: (0 89) 21 95-0 07738 Jena Telefax: (0 89) 21 95-22 21 Telefon: (0 36 41) 40-54 Telefonische Auskünfte: (0 89) 21 95-34 02 Telefax:
MehrGebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs
Internationales Design (WIPO) Antrag auf internationale Registrierung eines Designs bei der WIPO, Genf/Schweiz Aufrechterhaltung der Schutzdauer eines international registrierten Designs 350,00 Gemeinschaftsgeschmacksmuster
MehrWSPATENT. MANDANTENINFORMATION NR. 6 [Stand: März 2011] Was ist eine Marke? Was sollte ich bei der Gestaltung einer Marke beachten?
WSPATENT PATENTANWALT EUROPEAN PATENT ATTORNEY EUROPEAN TRADE MARK ATTORNEY DR.-ING. WOLFRAM SCHLIMME HAIDGRABEN 2 D - 85521 OTTOBRUNN TELEFON TELEFAX E-MAIL INTERNET 089-60 80 77 2-0 089-60 80 77 2-27
MehrÄnderungen des deutschen Patentgesetzes und deren Auswirkungen auf die Praxis
Änderungen des deutschen Patentgesetzes und deren Auswirkungen auf die Praxis Rundschreiben 2/2014 Durch die mit dem Patentnovellierungsgesetz eingeführten Änderungen wird die Online-Akteneinsicht in die
MehrKonstruktionslehre II V11 Gewerblicher Rechtsschutz. Univ.-Prof. Dr.-Ing. Jörg Feldhusen 09. Juli 2014
Konstruktionslehre II V11 Gewerblicher Rechtsschutz Univ.-Prof. Dr.-Ing. Jörg Feldhusen 09. Juli 2014 Lernziele dieser Vorlesung Sie kennen die Grundsätze gewerblicher Schutzrechte und können sie beschreiben.
MehrPatente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?
Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für
MehrMarkenrecht. von. Prof. Dr. Wolfgang Berlit. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg
Markenrecht von Prof. Dr. Wolfgang Berlit Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Honorarprofessor an der Universität Hamburg 9., neubearbeitete Auflage 2012 Erstversand Vorwort zur 9. Auflage
MehrSCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS BEI DEUTSCH-RUMÄNISCHEN TRANSAKTIONEN RECHTSANWÄLTIN URSULA SCHWARZ, DEUTSCHLAND RECHTSANWALT MIHAIL MACOVEI, RUMÄNIEN
SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS BEI DEUTSCH-RUMÄNISCHEN TRANSAKTIONEN RECHTSANWÄLTIN URSULA SCHWARZ, DEUTSCHLAND RECHTSANWALT MIHAIL MACOVEI, RUMÄNIEN 15.11.2012 1 15.11.2012 1 WAS IST GEISTIGES EIGENTUM? 15.11.2012
MehrNormierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)*
Deutsches Patent- und Markenamt DPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Im Wege der internationalen Zusammenarbeit
MehrPATENT- und MARKENZENTRUM SAAR
PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806
MehrVIII. Internationale Registrierung und Gemeinschaftsmarke
LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN MARKENRECHT (OHLY) SEITE 60 VIII. Internationale Registrierung und Gemeinschaftsmarke 1. Überblick Ausgangspunkt Probleme des Territorialitätsprinzips bei fehlender
MehrMarken & Innovationen richtig schützen
Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen
MehrGewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.
MehrKurzer Überblick über die jüngsten Änderungen des deutschen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes
Kurzer Überblick über die jüngsten Änderungen des deutschen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes www.bardehle.com 2 Die neuen Vorschriften, die im Wesentlichen am 1. April 2014 in Kraft treten, enthalten
MehrNationaler gewerblicher Rechtsschutz (1999)
Nationaler gewerblicher Rechtsschutz (1999) TEIL1 1. Aufgabe Am 13. April 1999 wurde in Frankreich ein Patent angemeldet. Der Erfinder beabsichtigt, dieselbe Erfindung beim DPMA unter Inanspruchnahme des
MehrPatente, Marken und andere internationale
Patente, Marken und andere internationale Schutzrechte ein Überblick Vortrag im Rahmen der Veranstaltung Schutz des Geistigen Eigentums im europäischen und internationalen Kontext 11. Oktober 2011, Haus
MehrHandwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart
Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte
MehrVon der Erfindung zum Patent
Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 26. Februar 2013 Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Pfeffer 1 Gliederung 1. Gibt es noch Innovationen? 2. Schutzrechtsarten 3. Was ist patentierbar
MehrDPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.
DPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID -Codes) Der WIPO-Standard ST.9 2 hat die Kennzeichnung der bibliographischen
Mehrc:\temp\temporary internet files\olk42\pct änderungen.doc
ÄNDERUNGEN DES VERTRAGS ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS (PCT) UND DER AUSFÜHRUNGSORDNUNG ZUM VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS
MehrHerzlich Willkommen!
Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche
MehrAufbauseminar Patente
Am Küsterland 17 D 44892 Bochum Phone ++0234/92720177 Fax ++0234/92720178 mail info@ingb-burggraef.de web www.ingb-burggraef.de Aufbauseminar Patente Informationen über internationale Patente und Recherche
MehrAntrag auf Erteilung eines Patents
An das Deutsche Patent- und Markenamt 80297 München (1) Vordruck nicht für PCTVerfahren verwenden, P 2 0 0 7 1 0. 1 5 1 Sendungen des Deutschen Patent- und Markenamts sind zu richten an: Name, Vorname
MehrWas sind Marken? Anmeldung einer Marke. Inhaber einer Marke. Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Was sind Marken? Marken sind Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Als Marke schutzfähig sind Wörter einschließlich
MehrEuropäisches Patentübereinkommen: EPÜ-Kommentar
Beck`sche Kurz-Kommentare Band 4a Europäisches Patentübereinkommen: EPÜ-Kommentar Kommentar von Dr. Georg Benkard, Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rüdiger Rogge, Alfons Schäfers, Prof. Dr. Eike Ullmann,
Mehrhttps://web.archive.org/web/20111225144235/http://www.patentanwalt.de/
Patentanwaltskammer - Impulsgeber für Innovation und Technik https://web.archive.org/web/20111225144235/http://www.patentanwalt.de/ Seite 1 von 1 Innovationen Patentanwälte Ausbildung Weiterbildung Patentanwaltsfachangestellte
MehrSchutz von adaptierter Mode
1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums
MehrTARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS
TARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS Gültig ab 1. Juli 2015 I. PATENTE A. Patente in der Schweiz (Schutz gilt auch für das Fürstentum Liechtenstein) Amtl. Gebühr I. Nationale Patentanmeldungen
MehrDie Marke: Kennzeichen Ihres Unternehmens MARKENRECHT
Die Marke: Kennzeichen Ihres Unternehmens MARKENRECHT MARKENRECHT Die Marke Räumlicher Schutzbereich der Marke Die Zahl der Markenanmeldungen steigt ständig. Jährlich werden in Deutschland rund 80.000
MehrRICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER
RICHTLINIEN FÜR DIE VOM HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN BINNENMARKT (MARKEN, MUSTER UND MODELLE) DURCHGEFÜHRTE PRÜFUNG GEMEINSCHAFTSMARKEN TEIL E REGISTER ABSCHNITT 3 GM ALS VERMÖGENSGEGENSTÄNDE KAPITEL 5 INSOLVENZVERFAHREN
MehrEine andere Sicht auf die Marke
Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte
Mehrwelche im Folgenden skizziert werden. Kein Bestandteil des Gewerblichen Rechtsschutzes ist dagegen
Vorwort Vorliegendes Skript soll dem Leser (und natürlich auch der Leserin) die Möglichkeit geben, sich Grundlagenwissen zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht anzueignen oder das bereits vorhandene
MehrPatentrecht. Lexikon. Datenbanken
Patentrecht Lexikon Datenbanken Erfindung Europapatent Gebrauchsmuster Geistiges Eigentum Lizenz Marke Muster Neuheitsschonfrist Nicht patentierbar Offenlegung & Bekanntmachung Patent Patentamt Patentanwalt
MehrDIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTSMARKE
MERKBLATT Recht und Fairplay DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFTSMARKE Mittels der Eintragung einer europäischen Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) kann auf einfachem Weg ein einheitlicher Schutz für die entsprechend
MehrGewerblicher Rechtsschutz. Zu praktischen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensführung
Gewerblicher Rechtsschutz Zu praktischen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensführung (Disposition) I. Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes II. Anforderungen aus der Sicht des
MehrAn das Deutsche Patent- und Markenamt 80297 München P2007 6. 12 1 (1) Vordruck nicht für PCT- Verfahren verwenden, siehe Seite 4 Sendungen des Deutschen Patent- und Markenamts sind zu richten an: Name,
MehrEU- oder Gemeinschaftsmarke
EU- oder Gemeinschaftsmarke gesetzliche Basis VO 40/96 über die Gemeinschaftsmarke (GMV) Inkrafttreten: 01.04.1996 kodifizierte Fassung: VO 207/2009 vom 26.02.2009 Inkrafttreten: 13.04.2009) Durchführungsverordnung
MehrProfessor Dr. Peter Krebs
Professor Dr. Peter Krebs Auswahl der wichtigsten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften im Wettbewerbs- und Markenrecht Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 12 BGB, 242 BGB (insbesondere Rechtsmissbrauch),
MehrEuropäisches und internationales Patentrecht
Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Europäisches und internationales Patentrecht Einführung zum Europäischen Patentübereinkommen und Patent Cooperation Treaty von Matthias Brandi-Dohrn,
MehrLehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht
Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht Lernziele: Übersicht und Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz Ausschöpfung von Schutzpositionen sowie Problembewusstsein für technik- und marketingrelevantes
MehrVorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen
Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen Do., 16 18 Uhr in HS II (AU) A. Literaturhinweise I. Lehrbücher
MehrPatent und Gebrauchsmuster, formalrechtlich. Das Patentanmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
Patent und Gebrauchsmuster, formalrechtlich Das Patentanmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt Notwendige Erfordernisse bei der Patentanmeldung Bitte lesen Sie die 34,36, 37 PatG. Hieraus
MehrDas US-Patent. Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung. Begriindet von Dr.-Ing. Curt M.
Das US-Patent Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung Begriindet von Dr.-Ing. Curt M. Avery Fortgefuhrt von Richard L. Mayer 3., vollig neu bearbeitete und erweiterte
MehrMündliche Prüfung vom 11.07.2006
Mündliche Prüfung vom 11.07.2006 Frau Freese-Gödecke (PA) Fragen zur Insolvenz - Anwalt bekommt Anruf vom Mandanten, der ihn über seine Insolvenz informiert. Was machen Sie als Anwalt als erstes? Nachfragen
MehrPatenteundanderegewerblicheSchutzrechte
PatenteundanderegewerblicheSchutzrechte Patente und andere gewerbliche Schutzrechte Inhaltsverzeichnis Vorwort 4 1. Gewerbliche Schutzrechte 6 1.1 Verschiedene gewerbliche Schutzrechte zum Schutz von
Mehr