Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

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1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Textausgabe mit Erläuterungen 3., neubearbeitete Auflage von Thomas Pschera, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Frankfurt am Main/Mannheim, unter Mitarbeit von Dr. Bettina Enderle, Rechtsanwältin, Dr. Marcus Hödl-Adick, Rechtsanwalt, Dr. Isabell Koepfer, LL.M., Rechtsanwältin, alle Frankfurt am Main Begründet von Dr. Henning von Köller ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. AUTOREN Thomas Pschera, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner der internationalen Anwaltssozietät Allen & Overy, Taunustor 2, Frankfurt am Main, Tel.: (069) , Fax: (069) , Dr. Bettina Enderle, Rechtsanwältin in der internationalen Anwaltssozietät Allen & Overy, Taunustor 2, Frankfurt am Main, Tel.: (069) , Fax: (069) , Dr. Marcus Hödl-Adick, Rechtsanwalt in der internationalen Anwaltssozietät Allen & Overy, Taunustor 2, Frankfurt am Main, Tel.: (069) , Fax: (069) , Dr. Isabell Koepfer, LL.M., Rechtsanwältin in der internationalen Anwaltssozietät Allen & Overy, Taunustor 2, Frankfurt am Main, Tel.: (069) , Fax: (069) , ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Gedruckt auf Recyclingpapier RecyMago der Fa. E. Michaelis & Co., Reinbek Druck und Bindung: AALEXX Druck, Großburgwedel

3 B. Abkürzungsverzeichnis C. Text des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes D. Einführung Rechtsgrundlagen des Abfallrechts E. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Erster Teil Allgemeine Vorschriften Zweck des Gesetzes Geltungsbereich Begriffsbestimmungen a Elektronische Kommunikation Zweiter Teil Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger Grundsätze der Kreislaufwirtschaft Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft Stoffliche und energetische Verwertung Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung Pflichten der Anlagenbetreiber Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung Grundpflichten der Abfallbeseitigung Anforderungen an die Abfallbeseitigung Überlassungspflichten Duldungspflichten bei Grundstücken Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Beauftragung Dritter Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände

4 18 Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft Abfallwirtschaftskonzepte Abfallbilanzen Anordnungen im Einzelfall Dritter Teil Produktverantwortung Produktverantwortung Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen Rücknahme- und Rückgabepflichten Freiwillige Rücknahme Besitzerpflichten nach Rücknahme Vierter Teil Planungsverantwortung Abschnitt Ordnung und Planung Ordnung der Beseitigung Durchführung der Beseitigung Abfallwirtschaftsplanung Abschnitt Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen Erkundung geeigneter Standorte Planfeststellung und Genehmigung Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen Zulassung vorzeitigen Beginns Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen Stillegung a Emissionserklärung b Zugang zu Informationen c Rechtsverordnungen über Anforderungen an Deponien d Kosten der Ablagerung von Abfällen

5 Fünfter Teil Absatzförderung Pflichten der öffentlichen Hand Sechster Teil Informationspflichten Abfallberatungspflicht Unterrichtung der Öffentlichkeit Siebenter Teil Überwachung Allgemeine Überwachung Überwachungsbedürftige Abfälle Fakultatives Nachweisverfahren über die Beseitigung von Abfällen Obligatorisches Nachweisverfahren über die Beseitigung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen Ausnahmen vom obligatorischen Nachweisverfahren Fakultatives Nachweisverfahren über die Verwertung von Abfällen Obligatorisches Nachweisverfahren über die Verwertung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen Ausnahmen vom obligatorischen Nachweisverfahren Rechtsverordnungen über Verwertungs- sowie Beseitigungsnachweise Transportgenehmigung Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften

6 Achter Teil Betriebsorganisation, Beauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall Aufgaben a Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte Neunter Teil Schlussbestimmungen Geheimhaltung und Datenschutz Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften Vollzug im Bereich der Bundeswehr Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen Anhörung beteiligter Kreise Bußgeldvorschriften Einziehung Zuständige Behörden Übergangsvorschriften F. Stichwortverzeichnis